Vertragliche Geldwertsicherung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr

Wilfried Braun

doi:10.3790/978-3-428-45266-8

Vertragliche Geldwertsicherung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr

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Braun, W. (1982). Vertragliche Geldwertsicherung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45266-8

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Vertragliche Geldwertsicherung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr

Braun, Wilfried

Studien aus dem Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 9

(1982)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45266-8
978-3-428-05266-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45266-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 270
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
NBE WISO
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einführung	21
Erster Teil: Kriterien zur Beurteilung der Wertbeständigkeit von Geldwertklauseln grenzüberschreitender Verträge	36
Erster Abschnitt: Die Einbettung grenzüberschreitender Verträge in das Rechtssystem	39
Erstes Kapitel: Sonderfall: Verträge von Staaten mit ausländischen Privatpersonen	40
Zweites Kapitel: Die Internationalisierung der Verträge von Staaten mit ausländischen Privatpersonen	41
I. Gegenwärtige Bedeutung	41
II. Die rechtliche Beschaffenheit der Internationalisierung	43
1. Die Einordnung des internationalisierten Vertrages in das rechtliche Koordinatensystem	44
2. Der Geltungsgrund des internationalisierten Vertrages	46
3. Die Zulässigkeit der Internationalisierung	49
Drittes Kapitel: Die Internationalisierung sonstiger Verträge	50
Zweiter Abschnitt: Die Rechtsstruktur der Geldwertklauseln und deren Sicherungsfunktion	51
Erstes Kapitel: Richtlinien zur Auslegung von Geldwertklauseln	52
I. Der Schutzzweck der Geldwertklauseln als Ansatzpunkt	53
II. Der Vertragszweck im Lichte von Treu und Glauben	55
1. Der Auslegungsgrundsatz „in dubio contra proferentem" als Ausdruck des Vertrauensprinzips	56
2. Sonstige Folgerungen aus dem Vertrauensprinzip	58
III. Auslegungsstatut von Geldwertklauseln im internationalen Recht	59
Zweites Kapitel: Struktur und Wirkungsweise der wichtigsten Geldwertklauseln	60
I. Kursklauseln	61
1. Währungsklauseln	61
a) Die einfachen Währungsklauseln	61
b) Kombinierte Währungsklauseln	65
c) Währungsoptionen („option de change")	71
d) Mischformen	73
2. Rechnungseinheiten	75
a) Goldklauseln	75
b) Echte Rechnungseinheiten	78
aa) Die Standardkorbtechnik als vorherrschende Methode	79
bb) Mischformen	85
cc) Spezielle Eigenart der Rechnungseinheit	86
dd) Rechnungseinheiten als internationale Handelswährungen	87
II. Wertsicherungsklauseln im eigentlichen Sinne	88
1. Alleinige Maßgeblichkeit der Inflationsrate der Kontraktwährung	89
2. Die wichtigsten Typen von Wertsicherungsklauseln	89
a) Indexklauseln	90
b) Preisklauseln	90
aa) Preisvorbehalt	90
α) Leistungsbestimmung durch Dritte	90
β) Leistungsbestimmung durch eine Partei unter Orientierung an vertraglich fixierten Leitlinien	91
γ) Die wichtigsten Typen der Preisvorbehaltsklausel	92
αα) Vereinbarung eines Rieht- oder Schätzpreises	92
ββ) Circa- oder Ungefährklauseln	92
γγ) Vereinbarung eines Marktpreises	92
δδ) Verweis auf Preislisten	93
εε) Klausel „Preis freibleibend"	93
δ) Funktionalität von Preisvorbehaltsklauseln	94
bb) Preisgleitklausel	95
α) Formen der Preisgleitklauseln	95
αα) Preisgleitklausel im engeren Sinne	95
ββ) Kostenelementsklausel	96
β) Spezielle Rechtsfragen der Preisgleitklausel, vor allem der Kostenelementsklausel	97
c) Quotenklauseln	100
d) Mengenklauseln	100
Drittes Kapitel: Geldwertsicherung durch Hardship-Klauseln	101
I. Besonderes Charakteristikum dieser Schutzvereinbarungen	102
II. Verfahrensweise bei der Anpassung	104
1. Einvernehmliche Umgestaltung durch die Parteien	104
2. Einschaltung eines Richters oder Schiedsrichters	104
a) Die Notwendigkeit einer effizienten Schiedsabrede in internationalisierten und völkerrechtlichen Verträgen	105
b) Schiedsklauseln in internationalen Verträgen privatrechtlicher Zuordnung	106
3. Verfahren beim Richter oder Schiedsrichter	108
III. Die verschiedenen Arten von Hardship-Klauseln	108
1. Klauseln ohne Anpassungspflicht	108
a) Wiederverhandlungsklauseln mit Kündigungsbefugnis	108
b) Wiederverhandlungsklauseln mit Suspensivbefugnis	109
2. Klauseln mit Anpassungszwang	109
IV. Das Schicksal des Vertrages während der Verhandlungen	110
V. Praktische Relevanz der Hardship-Klauseln	110
1. Allgemeine Gesichtspunkte	110
2. Spezielle Bedeutung der Hardship-Klauseln mit Anpassungspflicht	111
a) In grenzüberschreitenden Verträgen privatrechtlicher Zuordnung	112
b) Völkerrecht als lex contractus	112
c) Zusammenfassung	114
Zweiter Teil: Die Wirkbeständigkeit von Geldwertklauseln grenzüberschreitender Verträge im Lichte staatlicher und überstaatlicher Währungspolitik	115
Erster Abschnitt: Die Begrenzung vertraglicher Geldwertsicherung im Recht der Internationalen Wirtschaft durch staatliche „Geldwertklauselverbote"	116
Erstes Kapitel: Zum konkreten Anwendungsbereich staatlicher Geldwertklauselnormen	116
Zweites Kapitel: Der internationale Wirkungsbereich staatlicher „Geldwertklauselverbote"	118
I. Begrenzung der Geltungssphäre auf den grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr nicht-völkerrechtlicher Zuordnung	118
II. Bestimmung des internationalen Anwendungsbereiches durch die Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts	121
1. Anforderungen an eine idealtypische Kollisionsnorm für staatliche Eingriffsmaßnahmen	124
2. Geldwertklauselgesetze als „territorial" begrenzte Regelungen	126
a) Die Territorialität der „lois politiques"	126
b) Der Grundsatz der Nichtanwendbarkeit ausländischen öffentlichen Rechts	127
aa) „Geldwertklauselverbote" als öffentlich-rechte Normen	128
bb) Begründungsversuche zur Unterstützung dieser Doktrin	129
α) Die These Neumeyers von der Einseitigkeit der Kollisionsnorm für öffentlich-rechtliche Sachnormen	129
β) Der Begründungsversuch Schulzes	130
cc) Ergebnis	131
3. Die Frage des Währungsstatuts	132
4. Geldwertklauseln als Teil des Vertragsstatuts	136
a) Die ausschließliche Geltung des Vertragsstatuts	136
b) Durchbrechung des Vertragsstatuts	138
aa) Ausschluß der Anwendbarkeit von Geldwertklauselgesetzen durch Parteiwahl	138
bb) Die Maßgeblichkeit der am Erfüllungsort geltenden Verbotsgesetze	141
5. Versuch einer Neuorientierung: Die Lehre von der Sonderanknüpfung privatrechtsgestaltender Eingriffsnormen	142
a) Allgemeine Gesichtspunkte	142
b) Die wichtigsten Theorien zur Sonderanknüpfung privatrechtsgestaltender Eingriffsnormen	143
aa) Die Lehre Wenglers	143
bb) Die Lehre Neumayers	144
cc) Die Lehre Habscheids	145
dd) Die „Machttheorie" von Kegel	145
ee) Der Lösungsversuch Schultes	146
c) Die Sonderanknüpfung von schuldrechtlichen Leistungshemmnissen	150
6. Das negative Auswirkungsprinzip als maßgebender kollisionsrechtlicher Grundsatz für die Anknüpfung von Geldwertklauselnormen	154
III. Versagung der Anerkennung von Geldwertklauselgesetzen durch den Forumstaat	158
1. Ordre public	158
a) Zum Wirkungsbereich der Vorbehaltsklausel	159
b) Geldwertklauselgesetze als Anwendungsfall der Vorbehaltsklausel	160
2. Zur Völkerrechtsmäßigkeit von Geldwertklauselgesetzen	163
a) Vertragliche Geldwertsicherung als völkerrechtlich geschütztes Eigentum	164
b) Konsequenzen für den konkreten internationalen Geltungsbereich von Geldwertklauselgesetzen	169
IV. Leitlinien für die Begrenzung des internationalen Geltungsbereiches staatlicher Geldwertklauselvorschriften	172
Drittes Kapitel: Aufhebung vertraglicher Wertsicherungsabreden durch staatlichen Eingriff und vertraglicher Risikoausgleich	176
Viertes Kapitel: Hardship-Klauseln in nicht-völkerrechtlichen grenzüberschreitenden Verträgen und staatliche Rechtsordnung	179
Zweiter Abschnitt: Die Auswirkungen sonstiger Modifikationen der währungspolitischen Rahmenbedingungen auf die Wirkbeständigkeit von Geldwertklauseln grenzüberschreitender Verträge	180
Erstes Kapitel: Änderungen des Währungsgefüges der in der Geldwertklausel enthaltenen Valuten	181
I. Spezielle Anpassungsprobleme bei der Verwendung von offiziellen Rechnungseinheiten in grenzüberschreitenden Verträgen	182
1. Problematik der Mehrgleisigkeit vertraglicher SZRe	184
a) Bestimmung des SZR-Gegenwertes der für die Vertragsparteien relevanten Währungen	186
b) SZRe in Abkommen mit Nichtmitgliedstaaten des IWF als Vertragspartner	188
2. Alternative zur mehrgleisigen Verwendung des SZR: Schaffung einer neuen universellen Welthandelseinheit	190
II. Formelle Ersetzung der Währung durch eine Währungsreform	191
1. Die Umrechnung der alten Währungsschulden	192
2. Die Auswirkungen auf Geldwertklauseln	194
a) Kursklauseln	194
b) Wertsicherungsklauseln im eigentlichen Sinne	195
III. Verschmelzung mehrerer Währungen im Rahmen einer Währungsunion zu einer einzigen	196
1. Kursklauseln	196
a) Einfache Währungsklauseln	196
b) Komplexe Valutaklauseln	197
aa) Allgemeines	197
bb) Sonderfall: SZR des IWF	197
2. Wertsicherungsklauseln im eigentlichen Sinn	199
IV. Untergang einer oder mehrerer Währungen	199
1. Schuld-und Zahlungswährung	200
a) Untergegangene Valuta als Zahlungswährung	201
b) Untergegangene Valuta als Schuldwährung (Geldwertklausel)	203
aa) Einfache Währungsklauseln	203
bb) Kombinierte Währungsklauseln	204
cc) Währungsoptionsklauseln	206
dd) Wertsicherungsklauseln	207
ee) Sonderfall: Amtliche Rechnungseinheiten	207
2. Rückwirkung auf das Vertragsverhältnis	208
a) Die Eignung der Unmöglichkeitsregeln zur Lösung der Problematik	208
b) Die Lehre von der „clausula rebus sie stantibus" und ähnliche Institute als adäquater juristischer Ansatzpunkt	210
aa) Verträge innerhalb der staatlichen Rechtsebene	211
bb) Verträge innerhalb der völkerrechtlichen Rechtsordnung	212
α) Völkerrechtliche Verträge ohne Schiedsgerichtsklausel	213
β) Völkerrechtliche und internationalisierte Verträge mit Schiedsgerichtsklausel	214
αα) Generalkompromiß	214
ββ) Völkerrechtliche Verträge mit Spezialkompromiß	215
cc) Die Anpassung des Vertrages durch eine unabhängige Spruchinstanz	216
V. Sonstige Erfüllungshemmnisse	217
1. Devisenbeschränkungen	217
2. Sonderproblematik des gespaltenen Kurses	219
3. Fehlende Konvertibilität der Währung	221
VI. Praktische wirtschaftliche Wertlosigkeit einer oder mehrerer Schuldwährungen infolge enorm hoher Inflationsraten	221
1. Ökonomische Konsequenzen für die einzelnen Klauseln	222
2. Vertragliche Rückwirkungen	222
Zweitel Kapitel: Sonstige für vertragliche Geldwertklauseln relevante Modifikationen der währungspolitischen Rahmenbedingungen	226
I. Die Konsequenzen der Demonetarisierung des Goldes für den Bestand von goldwertbezogenen Abreden	226
1. Die monetäre Rolle des Goldes in dem System von Bretton Woods und ihre Relevanz für goldwertgesicherte Geldschulden	227
2. Die schrittweise Reduktion des Goldes in seiner Rolle als universeller Wertmesser und Recheneinheit	228
3. Vertragliche Rückwirkungen	230
a) Die ökonomischen Folgen der Aufhebung des amtlichen Goldpreises für die Geldschuld	232
b) Rechtliche Schlußfolgerungen	235
II. Verständnis der auf Paritäten bezugnehmenden Geldwertklauseln nach dem Wegfall dieses Wechselkurssystems	238
1. Vertragliche Funktion der Währungsparität: Fixierung des maßgebenden Wechselkurses	239
2. Das Paritätensystem als monetärer Maßstab	242
III. Die Abschaffung amtlicher Rechnungseinheiten	245
1. SZRe außerhalb der Sonderrechtsordnung des IWF	245
2. SZRe innerhalb der Sonderrechtsordnung des IWF	246
Schlußbetrachtung	248
Literaturverzeichnis	249

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