Menu Expand

Vertragliche Geldwertsicherung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr

Cite BOOK

Style

Braun, W. (1982). Vertragliche Geldwertsicherung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45266-8
Braun, Wilfried. Vertragliche Geldwertsicherung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr. Duncker & Humblot, 1982. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45266-8
Braun, W (1982): Vertragliche Geldwertsicherung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45266-8

Format

Vertragliche Geldwertsicherung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr

Braun, Wilfried

Studien aus dem Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 9

(1982)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Einführung 21
Erster Teil: Kriterien zur Beurteilung der Wertbeständigkeit von Geldwertklauseln grenzüberschreitender Verträge 36
Erster Abschnitt: Die Einbettung grenzüberschreitender Verträge in das Rechtssystem 39
Erstes Kapitel: Sonderfall: Verträge von Staaten mit ausländischen Privatpersonen 40
Zweites Kapitel: Die Internationalisierung der Verträge von Staaten mit ausländischen Privatpersonen 41
I. Gegenwärtige Bedeutung 41
II. Die rechtliche Beschaffenheit der Internationalisierung 43
1. Die Einordnung des internationalisierten Vertrages in das rechtliche Koordinatensystem 44
2. Der Geltungsgrund des internationalisierten Vertrages 46
3. Die Zulässigkeit der Internationalisierung 49
Drittes Kapitel: Die Internationalisierung sonstiger Verträge 50
Zweiter Abschnitt: Die Rechtsstruktur der Geldwertklauseln und deren Sicherungsfunktion 51
Erstes Kapitel: Richtlinien zur Auslegung von Geldwertklauseln 52
I. Der Schutzzweck der Geldwertklauseln als Ansatzpunkt 53
II. Der Vertragszweck im Lichte von Treu und Glauben 55
1. Der Auslegungsgrundsatz „in dubio contra proferentem" als Ausdruck des Vertrauensprinzips 56
2. Sonstige Folgerungen aus dem Vertrauensprinzip 58
III. Auslegungsstatut von Geldwertklauseln im internationalen Recht 59
Zweites Kapitel: Struktur und Wirkungsweise der wichtigsten Geldwertklauseln 60
I. Kursklauseln 61
1. Währungsklauseln 61
a) Die einfachen Währungsklauseln 61
b) Kombinierte Währungsklauseln 65
c) Währungsoptionen („option de change") 71
d) Mischformen 73
2. Rechnungseinheiten 75
a) Goldklauseln 75
b) Echte Rechnungseinheiten 78
aa) Die Standardkorbtechnik als vorherrschende Methode 79
bb) Mischformen 85
cc) Spezielle Eigenart der Rechnungseinheit 86
dd) Rechnungseinheiten als internationale Handelswährungen 87
II. Wertsicherungsklauseln im eigentlichen Sinne 88
1. Alleinige Maßgeblichkeit der Inflationsrate der Kontraktwährung 89
2. Die wichtigsten Typen von Wertsicherungsklauseln 89
a) Indexklauseln 90
b) Preisklauseln 90
aa) Preisvorbehalt 90
α) Leistungsbestimmung durch Dritte 90
β) Leistungsbestimmung durch eine Partei unter Orientierung an vertraglich fixierten Leitlinien 91
γ) Die wichtigsten Typen der Preisvorbehaltsklausel 92
αα) Vereinbarung eines Rieht- oder Schätzpreises 92
ββ) Circa- oder Ungefährklauseln 92
γγ) Vereinbarung eines Marktpreises 92
δδ) Verweis auf Preislisten 93
εε) Klausel „Preis freibleibend" 93
δ) Funktionalität von Preisvorbehaltsklauseln 94
bb) Preisgleitklausel 95
α) Formen der Preisgleitklauseln 95
αα) Preisgleitklausel im engeren Sinne 95
ββ) Kostenelementsklausel 96
β) Spezielle Rechtsfragen der Preisgleitklausel, vor allem der Kostenelementsklausel 97
c) Quotenklauseln 100
d) Mengenklauseln 100
Drittes Kapitel: Geldwertsicherung durch Hardship-Klauseln 101
I. Besonderes Charakteristikum dieser Schutzvereinbarungen 102
II. Verfahrensweise bei der Anpassung 104
1. Einvernehmliche Umgestaltung durch die Parteien 104
2. Einschaltung eines Richters oder Schiedsrichters 104
a) Die Notwendigkeit einer effizienten Schiedsabrede in internationalisierten und völkerrechtlichen Verträgen 105
b) Schiedsklauseln in internationalen Verträgen privatrechtlicher Zuordnung 106
3. Verfahren beim Richter oder Schiedsrichter 108
III. Die verschiedenen Arten von Hardship-Klauseln 108
1. Klauseln ohne Anpassungspflicht 108
a) Wiederverhandlungsklauseln mit Kündigungsbefugnis 108
b) Wiederverhandlungsklauseln mit Suspensivbefugnis 109
2. Klauseln mit Anpassungszwang 109
IV. Das Schicksal des Vertrages während der Verhandlungen 110
V. Praktische Relevanz der Hardship-Klauseln 110
1. Allgemeine Gesichtspunkte 110
2. Spezielle Bedeutung der Hardship-Klauseln mit Anpassungspflicht 111
a) In grenzüberschreitenden Verträgen privatrechtlicher Zuordnung 112
b) Völkerrecht als lex contractus 112
c) Zusammenfassung 114
Zweiter Teil: Die Wirkbeständigkeit von Geldwertklauseln grenzüberschreitender Verträge im Lichte staatlicher und überstaatlicher Währungspolitik 115
Erster Abschnitt: Die Begrenzung vertraglicher Geldwertsicherung im Recht der Internationalen Wirtschaft durch staatliche „Geldwertklauselverbote" 116
Erstes Kapitel: Zum konkreten Anwendungsbereich staatlicher Geldwertklauselnormen 116
Zweites Kapitel: Der internationale Wirkungsbereich staatlicher „Geldwertklauselverbote" 118
I. Begrenzung der Geltungssphäre auf den grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr nicht-völkerrechtlicher Zuordnung 118
II. Bestimmung des internationalen Anwendungsbereiches durch die Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts 121
1. Anforderungen an eine idealtypische Kollisionsnorm für staatliche Eingriffsmaßnahmen 124
2. Geldwertklauselgesetze als „territorial" begrenzte Regelungen 126
a) Die Territorialität der „lois politiques" 126
b) Der Grundsatz der Nichtanwendbarkeit ausländischen öffentlichen Rechts 127
aa) „Geldwertklauselverbote" als öffentlich-rechte Normen 128
bb) Begründungsversuche zur Unterstützung dieser Doktrin 129
α) Die These Neumeyers von der Einseitigkeit der Kollisionsnorm für öffentlich-rechtliche Sachnormen 129
β) Der Begründungsversuch Schulzes 130
cc) Ergebnis 131
3. Die Frage des Währungsstatuts 132
4. Geldwertklauseln als Teil des Vertragsstatuts 136
a) Die ausschließliche Geltung des Vertragsstatuts 136
b) Durchbrechung des Vertragsstatuts 138
aa) Ausschluß der Anwendbarkeit von Geldwertklauselgesetzen durch Parteiwahl 138
bb) Die Maßgeblichkeit der am Erfüllungsort geltenden Verbotsgesetze 141
5. Versuch einer Neuorientierung: Die Lehre von der Sonderanknüpfung privatrechtsgestaltender Eingriffsnormen 142
a) Allgemeine Gesichtspunkte 142
b) Die wichtigsten Theorien zur Sonderanknüpfung privatrechtsgestaltender Eingriffsnormen 143
aa) Die Lehre Wenglers 143
bb) Die Lehre Neumayers 144
cc) Die Lehre Habscheids 145
dd) Die „Machttheorie" von Kegel 145
ee) Der Lösungsversuch Schultes 146
c) Die Sonderanknüpfung von schuldrechtlichen Leistungshemmnissen 150
6. Das negative Auswirkungsprinzip als maßgebender kollisionsrechtlicher Grundsatz für die Anknüpfung von Geldwertklauselnormen 154
III. Versagung der Anerkennung von Geldwertklauselgesetzen durch den Forumstaat 158
1. Ordre public 158
a) Zum Wirkungsbereich der Vorbehaltsklausel 159
b) Geldwertklauselgesetze als Anwendungsfall der Vorbehaltsklausel 160
2. Zur Völkerrechtsmäßigkeit von Geldwertklauselgesetzen 163
a) Vertragliche Geldwertsicherung als völkerrechtlich geschütztes Eigentum 164
b) Konsequenzen für den konkreten internationalen Geltungsbereich von Geldwertklauselgesetzen 169
IV. Leitlinien für die Begrenzung des internationalen Geltungsbereiches staatlicher Geldwertklauselvorschriften 172
Drittes Kapitel: Aufhebung vertraglicher Wertsicherungsabreden durch staatlichen Eingriff und vertraglicher Risikoausgleich 176
Viertes Kapitel: Hardship-Klauseln in nicht-völkerrechtlichen grenzüberschreitenden Verträgen und staatliche Rechtsordnung 179
Zweiter Abschnitt: Die Auswirkungen sonstiger Modifikationen der währungspolitischen Rahmenbedingungen auf die Wirkbeständigkeit von Geldwertklauseln grenzüberschreitender Verträge 180
Erstes Kapitel: Änderungen des Währungsgefüges der in der Geldwertklausel enthaltenen Valuten 181
I. Spezielle Anpassungsprobleme bei der Verwendung von offiziellen Rechnungseinheiten in grenzüberschreitenden Verträgen 182
1. Problematik der Mehrgleisigkeit vertraglicher SZRe 184
a) Bestimmung des SZR-Gegenwertes der für die Vertragsparteien relevanten Währungen 186
b) SZRe in Abkommen mit Nichtmitgliedstaaten des IWF als Vertragspartner 188
2. Alternative zur mehrgleisigen Verwendung des SZR: Schaffung einer neuen universellen Welthandelseinheit 190
II. Formelle Ersetzung der Währung durch eine Währungsreform 191
1. Die Umrechnung der alten Währungsschulden 192
2. Die Auswirkungen auf Geldwertklauseln 194
a) Kursklauseln 194
b) Wertsicherungsklauseln im eigentlichen Sinne 195
III. Verschmelzung mehrerer Währungen im Rahmen einer Währungsunion zu einer einzigen 196
1. Kursklauseln 196
a) Einfache Währungsklauseln 196
b) Komplexe Valutaklauseln 197
aa) Allgemeines 197
bb) Sonderfall: SZR des IWF 197
2. Wertsicherungsklauseln im eigentlichen Sinn 199
IV. Untergang einer oder mehrerer Währungen 199
1. Schuld-und Zahlungswährung 200
a) Untergegangene Valuta als Zahlungswährung 201
b) Untergegangene Valuta als Schuldwährung (Geldwertklausel) 203
aa) Einfache Währungsklauseln 203
bb) Kombinierte Währungsklauseln 204
cc) Währungsoptionsklauseln 206
dd) Wertsicherungsklauseln 207
ee) Sonderfall: Amtliche Rechnungseinheiten 207
2. Rückwirkung auf das Vertragsverhältnis 208
a) Die Eignung der Unmöglichkeitsregeln zur Lösung der Problematik 208
b) Die Lehre von der „clausula rebus sie stantibus" und ähnliche Institute als adäquater juristischer Ansatzpunkt 210
aa) Verträge innerhalb der staatlichen Rechtsebene 211
bb) Verträge innerhalb der völkerrechtlichen Rechtsordnung 212
α) Völkerrechtliche Verträge ohne Schiedsgerichtsklausel 213
β) Völkerrechtliche und internationalisierte Verträge mit Schiedsgerichtsklausel 214
αα) Generalkompromiß 214
ββ) Völkerrechtliche Verträge mit Spezialkompromiß 215
cc) Die Anpassung des Vertrages durch eine unabhängige Spruchinstanz 216
V. Sonstige Erfüllungshemmnisse 217
1. Devisenbeschränkungen 217
2. Sonderproblematik des gespaltenen Kurses 219
3. Fehlende Konvertibilität der Währung 221
VI. Praktische wirtschaftliche Wertlosigkeit einer oder mehrerer Schuldwährungen infolge enorm hoher Inflationsraten 221
1. Ökonomische Konsequenzen für die einzelnen Klauseln 222
2. Vertragliche Rückwirkungen 222
Zweitel Kapitel: Sonstige für vertragliche Geldwertklauseln relevante Modifikationen der währungspolitischen Rahmenbedingungen 226
I. Die Konsequenzen der Demonetarisierung des Goldes für den Bestand von goldwertbezogenen Abreden 226
1. Die monetäre Rolle des Goldes in dem System von Bretton Woods und ihre Relevanz für goldwertgesicherte Geldschulden 227
2. Die schrittweise Reduktion des Goldes in seiner Rolle als universeller Wertmesser und Recheneinheit 228
3. Vertragliche Rückwirkungen 230
a) Die ökonomischen Folgen der Aufhebung des amtlichen Goldpreises für die Geldschuld 232
b) Rechtliche Schlußfolgerungen 235
II. Verständnis der auf Paritäten bezugnehmenden Geldwertklauseln nach dem Wegfall dieses Wechselkurssystems 238
1. Vertragliche Funktion der Währungsparität: Fixierung des maßgebenden Wechselkurses 239
2. Das Paritätensystem als monetärer Maßstab 242
III. Die Abschaffung amtlicher Rechnungseinheiten 245
1. SZRe außerhalb der Sonderrechtsordnung des IWF 245
2. SZRe innerhalb der Sonderrechtsordnung des IWF 246
Schlußbetrachtung 248
Literaturverzeichnis 249