Die politischen Parteien im Verfassungssystem Israels

Gerd-Rudolf Wehling

doi:10.3790/978-3-428-43863-1

Die politischen Parteien im Verfassungssystem Israels

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Wehling, G. (1977). Die politischen Parteien im Verfassungssystem Israels. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43863-1

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Die politischen Parteien im Verfassungssystem Israels

Wehling, Gerd-Rudolf

Studien aus dem Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 2

(1977)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43863-1
978-3-428-03863-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43863-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 238
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
Subjects: Political structure & processes
Constitution

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	V
Inhaltsverzeichnis	VII
Abkürzungsverzeichnis	XIV
Erläuterungen	XVI
Einleitung	1
Erster Abschnitt: Die Grundzüge der Parteienentwicklung	3
A. Die historische Vorformung des israelischen Parteiwesens	3
I. Der Aufbau des jüdischen Nationalheimes in Palästina	3
II. Das Anfangs stadium der Parteienentwicklung	9
1. Die Entstehung des zionistischen Parteienfeldes	10
a) Die religiösen Parteien	10
aa) Die Misrachi	10
bb) Die Hapoel Hamisrachi	11
b) Der sozialistische Parteienblock	11
aa) Die Poalei Zion	11
bb) Der Hapoel Hazair	12
c) Die Parteien des bürgerlichen Lagers	14
aa) Die Allgemeinen Zionisten	14
bb) Die Revisionistische Bewegung	15
2. Die Ursprünge der antizionistischen Parteien	17
a) Die religiösen Parteigruppierungen	17
aa) Die Agudat Israel	17
bb) Die Poalei Agudat Israel	17
b) Das kommunistische Lager	18
B. Die Entwicklungsphasen und die Politik der gegenwärtigen Parteien Israels	20
I. Die nichtreligiösen Arbeiterparteien	20
1. Die Israelische Arbeiterpartei (IAP)	20
a) Die Vorläufer der LAP	21
aa) Die Mapai	21
bb) Die Achdut Haawoda	31
cc) Die Rafi	33
b) Die politische Entwicklung und die Ziele der IAP bis zur Gegenwart	35
2. Die Mapam (Vereinigte Arbeiterpartei)	43
3. Die kommunistischen Splittergruppen	45
a) Die Maki (Kommunistische Partei Israels)	45
b) Die Hakach (Neue Kommunistische Liste)	48
II. Der religiöse Parteienblock	49
1. Die National-Religiöse Partei (NRP)	50
2. Die ultra-orthodoxen Parteien	52
a) Die Agudat Israel (Gemeinschaft von Israel)	52
b) Die Poalei Agudat Israel (Gemeinschaft von Israel-Arbeiter)	53
III. Die nichtreligiösen und Nicht-Arbeiterparteien oder das bürgerliche Parteienlager	54
1. Der Block Cherut-Liberale Partei (Gachal, Gush Cherut-Leberalim)	54
a) Die Liberale Partei (Mifleget Haliberalim)	55
b) Die Cherut (Tenuat Hacherut)	57
c) Der politische Standort des Gachal	59
2. Das Freie Zentrum (Hamerkas Hachofschi)	60
3. Das Wahlbündnis Likud	61
4. Die Unabhängige Liberale Partei (ULP; Hamiflaga Haliberalit Haazmajit)	62
IV. Kleinere Parteien	63
1. Die jüdischen Parteigruppierungen	63
a) Die Haolam Hazeh oder „Die Neue Kraft“	63
b) Ethnische Splitterparteien	64
c) Die Bewegung für die Rechte der Bürger	65
2. Die arabischen Parteien	66
C. Die Stärkeverhältnisse der Parteien in der Knesset 1949 bis 1976	68
Zweiter Abschnitt: Das Israelische Parteiensystem	69
A. Das Vielparteiensystem mit Einparteien-Vorherrschaft oder das "Eineinhalbparteiensystem" Israels	69
I. Entstehungsursachen und Stabilisierung des Vielparteienphänomens	69
II. Die Einparteienvorherrschaft oder das stabile „Eineinhalbparteiensystem“	73
B. Zur Typologie der Parteien Israels	77
I. Die Israelischen Parteien als demokratische Integrationsparteien	77
II. Die Israelischen Parteien als Mitgliederparteien	79
III. Die Israelischen Parteien als unmittelbare und zentralistische Parteien	81
C. Die Infrastruktur der Parteien	82
I. Die soziale Struktur der Mitgliedschaft der einzelnen Parteien	82
II. Der Aufbau und das innere Leben der Parteien	86
1. Gemeinsamkeiten unter den Parteien	86
2. Der Aufbau der Israelischen Arbeiterpartei (IAP)	87
a) Die Organisationsstruktur	87
aa) Überblick	87
bb) Die Basiselemente des Parteiaufbaus	89
cc) Organisationsgefüge und Willensbildung auf nationaler Ebene	91
dd) Besondere Organisationseinheiten auf lokaler, nationaler sowie internationaler Stufe	95
b) Die Parteimitgliedschaft	95
3. Zur realen Machtverteilung und Führungsauslese - Am Beispiel der IAP	96
a) Überblick	96
b) Die Faktionen als Träger parteiinterner Macht und Opposition	99
4. Die Kandidatennomini erung für die Knesset	101
a) Überblick	101
b) Der Ausleseprozeß in der IAP bzw. im Maarach	101
D. Die Finanzlage der Parteien	103
I. Die Finanzierung aus dem gesellschaftlichen Bereich	103
II. Die staatliche Parteiensubventionierung	106
1. Das sogenannte Parteienfinanzierungsgesetz	107
2. Die staatliche Finanzierung des Wahlkampfes 1969	108
a) Der Streit um das sogenannte Wahlkampf - finanzierungsgesetz	108
b) Erstattung, Begrenzung und Kontrolle der Wahlkampf kosten 1969	109
aa) Finanzierungsmodus der alten Parteilisten	109
bb) Regelung der Finanzierung der neuen Listen	110
c) Das neue Wahlkampffinanzierungsgesetz 1973	111
3. Indirekte öffentliche Finanzhilfen für die Parteien	111
III. Die Wahlausgaben der Parteien	112
Dritter Abschnitt: Die Parteien im sozio-politischen Bereich	115
A. Die Parteien und die Interessengruppen	115
I. Parteien und Gewerkschaften	116
1. Die Histadrut	116
2. Die Gewerkschaften der Rechten und der Religiösen	121
II. Die Verbände der Agrarier	122
III. Die Jugendbünde	125
IV. Die Arbeitgebervereinigungen	126
V. Die Religionsgemeinschaften	126
VI. Zionistische Interessengruppen mit nationalem und internationalem Aktionsradius	127
Β. Die Parteien und die Massenkommunikationsmittel	128
I. Parteien und Presse	128
II. Parteien und Rundfunk	130
III. Parteien und Fernsehen	130
C. Die Parteien und die Wahlen	131
I. Die Grundzüge des Wahlrechts	131
1. Das Verhältniswahlsystem	131
2. Das aktive und das passive Wahlrecht	133
3. Inkompatibilitäten	133
4. Die Parteien und das Wahlverfahren	134
a) Die Wahlvorschläge	134
b) Die Ermittlung des Wahlergebnisses	136
II. Überblick über die zahlenmäßigen Ergebnisse der bisherigen Knessetwahlen	137
III. Der Wahlkampf	138
1. Normative Aktions schranken zur Sicherung eines „fairen" Wahlkampfes	138
2. Organisation und Formen des Wahlkampfes	140
a) Allgemeines	140
b) Stilarten des Wahlkampfes	141
aa) Der sogenannte unpersönliche Wahlkampf	141
bb) Spielarten „persönlicher" Wahlwerbung	143
IV. Das Wählerverhalten	145
1. Stabilität der Parteipräferenzen	146
2. Die regionale oder lokale Struktur der Wählerschaft	151
a) Das Wählerverhalten in den jüdisch besiedelten Landgemeinden	152
b) Strukturmerkmale der städtischen Wählerschaft	155
c) Das Wahlverhalten in den arabisch bevölkerten Gebieten	156
3. Demographische und sozioökonomische Bestimmungsfaktoren beim Wahlverhalten	157
4. Gründe der Stimmenthaltung	159
Vierter Abschnitt: Die allgemeine Rechtsstellung der Parteien	162
A. Das Recht der inneren Ordnung der Parteien	163
I. Rechtscharakter und Begriffsbestimmung der Parteien	163
II. Die Gründung	164
III. Die Organisation	164
IV. Die Mitgliedschaft	165
V. Die Auflösung der Partei	167
B. Die Parteienfreiheit im israelischen Verfassungssystem	168
I. Das Fehlen einer geschriebenen Verfassung	168
II. Die Rechtsquellen der politischen Grundrechte	170
1. Mandatsgesetze und Common Law als Rechtsgrundlagen der politischen Grundrechte	170
2. Die Unabhängigkeitserklärung als Quelle der politischen Grundrechte	172
III. Inhalt und Schranken der politischen Grundrechte	173
1. Zur Gründungs- und Betätigungsfreiheit der politischen Parteien	173
2. Vereinsrechtliche Aktionsschranken der Parteienfreiheit	174
3. Verein und politische Partei im Straf- und Staatssicherheitsrecht	176
4. Parteien und Schranken der Versammlungsfreiheit	177
5. Parteien und Bindungen der Meinungs- und Pressefreiheit	177
6. Die Einschränkung der Parteienfreiheit im Staatsbeamtenrecht	179
7. Aktions schranken der Parteien im Notstands recht	179
IV. Grundrechtsschutz und gerichtlicher Schutz der politischen Parteien	180
Fünfter Abschnitt: Die Parteien und die staatlichen Funktionsträger	183
A. Die Parteien in der Knesset	184
I. Zur institutionellen Ordnung der Knesset	184
II. Die Fraktionen	187
1. Die Fraktionsorganisation	187
2. Partei-Knessetfraktion-Fraktionsmitglieder. Ihr Verhältnis zueinander	188
a) Verfassungsrechtliche Schranken des Fraktionszwanges	188
b) Der Fraktionszwang in der politisch-sozialen Realität	189
c) Besonderheiten des Fraktions- und Kalitions- zwanges unter den Regierungsparteien	191
3. Der Einfluß der Fraktionen auf die Gesetzgebung	192
III. Die Ohnmacht der parlamentarischen Opposition	199
B. Der Einfluß der Parteien auf die Exekutivgewalten	202
I. Parteien und Regierung	202
1. Die faktische Suprematie der Regierung im israelischen Parteienstaat	202
2. Die Beteiligung der Parteien an der Regierungsbildung	203
3. Die Einflußnahme der Parteien auf die Arbeit und den politischen Entscheidungsprozeß in der Regierung	207
4. Zur Stabilität der Koalitionsregierungen	211
II. Parteien und Verwaltung	212
1. Die zentrale Staatsverwaltung	212
2. Die kommunale Selbstverwaltung	214
C. Parteien und Gerichtswesen	218
D. Parteien und Staatsoberhaupt	219
E. Parteien und Militär	220
F. Schlußbemerkung	223
Literaturverzeichnis	225

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