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Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA

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Mezger, G. (1989). Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA. Am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene und in Kalifornien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46562-0
Mezger, Gabriele. Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA: Am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene und in Kalifornien. Duncker & Humblot, 1989. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46562-0
Mezger, G (1989): Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA: Am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene und in Kalifornien, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46562-0

Format

Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA

Am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene und in Kalifornien

Mezger, Gabriele

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 35

(1989)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
I. Einführung 17
1. Gegenstand der Arbeit 17
2. Aufbau und Inhalt der Untersuchung 18
II. Räumliche Nutzung und Umweltschutz — Ein Überblick 23
1. Umweltschutz und Planungen und Entscheidungen über räumliche Nutzungen auf der Bundesebene 25
1.1. Kompetenzen der Bundesebene auf dem Gebiet des Umweltschutzes im föderalistischen System der USA 25
1.2. Planung und Entscheidungen über räumliche Nutzungen auf der Bundesebene 27
1.2.1. Verwaltung der im Eigentum des Bundes stehenden Gebiete 29
1.2.2. Finanzielle Unterstützung räumlicher Planung als Instrument der Umweltpolitik 32
1.2.3. Räumliche Planung als Ausprägung des Vorsorgegrundsatzes bei Implementation von Fachgesetzen 34
1.3. Ausblick — Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem National Environmental Policy Act (ΝΕΡΑ) 35
2. Umweltschutz und räumliche Planungen auf der Ebene des Einzelstaates — Beispiel Kalifornien 36
2.1. Regionale Planungen zur Umsetzung umweltbezogener Ziele 38
2.1.1. Planungen für die Küstenzone 38
2.1.1.1. California Coastal Zone Conservation Act of 1972 39
2.1.1.2. California Coastal Act of 1976 41
2.1.2. Planungen für die San Francisco Bay Area 43
2.1.3. Planungen für das Gebiet um Lake Tahoe 45
2.2. Ausblick — Die Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem California Environmental Quality Act 46
3. Räumliche Planungen und Umweltschutz auf der lokalen Ebene 47
3.1. Flächennutzungsplanung 47
3.2. Lokale Bebauungsplanung 49
III. Umweltschutz und Umweltverträglichkeitsprüfung — Entwicklung eines Konzepts 58
1. Definition von Umweltpolitiken 58
1.1. Umweltschutz zwischen Marktversagen und Politikversagen 61
1.2. Verfahrensregelungen als Instrument der Umweltpolitik 65
2. Funktion der Umweltverträglichkeitsprüfung — Konkretisierung der Fragestellung 68
2.1. Unsicherheiten komplexer Verwaltungsentscheidungen 68
2.1.1. Wissenschaftliche und technische Komplexität 69
2.1.2. Unvollständige Informationen 69
2.1.3. Beträchtliche Risiken 70
2.1.4. Zahl der beteiligten Parteien 70
2.1.5. Mögliche Entscheidungsalternativen 70
2.1.6. Widersprechende Zielsetzungen 71
2.1.7. Mehrere Entscheidungsträger 71
2.1.8. Verteilungsvarianten 71
2.1.9. Umsetzung der Entscheidung 72
2.2. Aufgaben der Umweltverträglichkeitsprüfung bei komplexen Verwaltungsentscheidungen 72
2.2.1. Die Umweltverträglichkeitsprüfung als Informationsverfahren 73
2.2.2. Koordinationsfunktion der Umweltverträglichkeitsprüfung 75
2.2.2.1. Horizontale Koordination 75
2.2.2.2. Vertikale Koordination 76
2.2.2.3. Koordination mit Dritten 77
2.2.3. Berücksichtigung der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Entscheidung 78
2.2.4. Funktion der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Implementation der Entscheidung 80
2.3. Zusammenfassung 81
IV. Die Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene 83
1. Grundlage der Umweltverträglichkeitsprüfung: Der National Environmental Policy Act (ΝΕΡΑ) 83
1.1. Rechtspolitische und umweltpolitische Überlegungen bei der Verabschiedung von ΝΕΡΑ 85
1.1.1. Erklärung der nationalen Umweltpolitik 86
1.1.2. Umweltverträglichkeitsprüfung — Environmental Impact Statement (EIS) 89
1.1.3. Beirat für Umweltfragen — Council on Environmental Quality (CEQ) 93
1.1.3.1. Überwachung und Implementation von ΝΕΡΑ 94
1.1.3.2. Beratung der Regierung 98
1.2. Zusammenfassung 99
2. Planungen und Maßnahmen, die ein Environmental Impact Statement erfordern 103
2.1. Umweltverträglichkeitsprüfung bei Gesetzgebungsvorhaben 104
2.2. Environmental Impact Statement bei Verwaltungsentscheidungen 105
2.2.1. Finanzielle Förderung von Vorhaben 108
2.2.2. EIS bei Planungen und Vorschlägen 110
2.2.3. Unterlassen als Bundesmaßnahme 114
2.2.4. Zusammenfassung 117
2.3. Schwelle für die Vorbereitung eines EIS: Bedeutende Maßnahmen mit signifikanten Umweltauswirkungen 117
2.3.1. Definition der Umwelt durch die Rechtsprechung 122
2.3.2. Environmental Impact Statement und Bebauungspläne 125
2.3.3. Änderung des Vorhabens zur Vermeidung eines EIS — Informelle Vorverhandlungen 129
2.3.4. Zusammenfassung 132
2.4. Kursorische Umweltprüfung (Environmental Assessment) — Entscheidung, kein EIS zu erstellen 133
2.4.1. Gerichtliche Überprüfung der Negativerklärung 133
2.4.1.1. Arbitrary and Capricious Standard — Ermessensprüfung 134
2.4.1.2. Angemessenheitsprüfung — "Reasonabless Standard" 136
2.4.1.3. De novo-Prüfung 138
2.4.2. Zusammenfassung 139
2.5. Grenzen des Geltungsbereichs von ΝΕΡΑ 140
2.5.1,. Bereits begonnene Vorhaben — Rückwirkung des ΝΕΡΑ 141
2.5.2. Konflikte zwischen ΝΕΡΑ und materiellen Umweltgesetzen 142
2.5.3. Kein EIS-Verfahren bei „funktional äquivalenten" Verfahren der Entscheidungsvorbereitung 144
2.5.4. EIS nur bei Ermessensentscheidungen? 145
2.5.5. Zusammenfassung 147
3. Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung unter ΝΕΡΑ 148
3.1. Auswirkungen auf die Umwelt 150
3.1.1. Mittelbare Folgen — Regionales und lokales Wachstum 152
3.1.2. Soziale und ökonomische Folgen der Maßnahme 156
3.1.3. Unsicherheit über die Folgen — Schlechtester aller anzunehmenden Fälle 160
3.2. Segmentation und zusammenhängende Maßnahmen 165
3.3. Regionale Umweltprüfungen 167
3.4. Alternativen zu der vorgeschlagenen Maßnahme 171
3.5. Ausgleichsmaßnahmen 177
3.6. Kriterien für die Beurteilung von Umweltauswirkungen 178
3.6.1. Matrix-Systeme 180
3.6.2. Network-Methode 183
3.6.3. Overlay-Methode 184
3.6.4. Kosten-Nutzen-Analyse 185
3.6.4.1. Theoretische und praktische Grenzen der Kosten- Nutzen-Analyse bei der Umweltverträglichkeitsprüfung 185
3.6.4.2. Rechtsprechung zur Kosten-Nutzen-Analyse 190
4. Verfahren bei der Vorbereitung des EIS 192
4.1. Frühzeitige Festlegung des inhaltlichen Rahmens des EIS (Scoping) 192
4.2. Beteiligung Dritter durch Kommentare und Anhörungen 193
4.3. Vorbereitung des EIS durch andere Behörden — Delegation 197
4.4. Kooperation zwischen mehreren Bundesbehörden 199
4.5. Kooperation mit Landes- und Gemeindebehörden 201
4.6. Bericht über die Entscheidung — Verfahren nach Vorbereitung des EIS 202
5. Überprüfung des EIS durch die Gerichte 204
5.1. Zugang zu den Gerichten — Weite Interpretation der Klagebefugnis unter ΝΕΡΑ 205
5.2. Keine subjektiven Rechte unter ΝΕΡΑ 211
5.3. Inhaltliche Überprüfung des EIS 213
5.3.1. Verfahrensmäßige versus inhaltliche Verpflichtungen unter ΝΕΡΑ 213
5.3.2. Überprüfung der Angemessenheit des EIS 215
5.3.3. Ergebnisse des EIS als Grundlage für die Entscheidung über das Vorhaben selbst? 217
V. Umweltverträglichkeitsprüfung und räumliche Nutzung in Kalifornien 224
1. Regelung der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Ebene der Einzelstaaten 224
2. Die Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem California Environmental Quality Act (CEQA) 228
2.1. Weiterentwicklung des California Environmental Quality Act (CEQA) seit seiner Verabschiedung 229
2.2. Implementation der Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem CEQA 231
3. Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen, die ein Environmental Impact Report (EIR) erfordern 235
3.1. Definition der Vorhaben unter dem CEQA 235
3.1.1. Umweltverträglichkeitsprüfung bei Flächennutzungs- und Bebauungsplänen 235
3.1.2. Andere Vorhaben mit signifikanten Auswirkungen auf die Umwelt 238
3.1.3. Änderungen des Vorhabens durch informelle Vorverhandlungen — Negativerklärung durch Ausgleichsmaßnahmen 240
3.2. Einschränkungen des UVP-Verfahrens unter dem CEQA 242
3.2.1. EIR nur bei Ermessensentscheidungen 242
3.2.2. Gesetzliche Ausnahmen 243
3.3. Gerichtliche Überprüfung der Entscheidung, kein EIR vorzubereiten 246
4. Inhalt des Environmental Impact Report (EIR) 249
4.1. Mittelbare und kumulative Auswirkungen des Vorhabens 250
4.2. Folgen der Maßnahme für räumliches Wachstum 254
4.3. Alternativen und Ausgleichsmaßnahmen 257
5. Verfahren bei der Vorbereitung des EIR 260
5.1. Koordination mit anderen Behörden 261
5.2. Beteiligung der Öffentlichkeit 265
6. Überprüfung des EIR durch die Gerichte 268
6.1. Vorverfahren und Klagebefugnis 268
6.2. Überprüfung des Inhalts des EIR 270
7. Berücksichtigung der Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Entscheidung 272
VI. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen 278
Literaturverzeichnis 288