Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA

Gabriele Mezger

doi:10.3790/978-3-428-46562-0

Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA

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Mezger, G. (1989). Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA. Am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene und in Kalifornien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46562-0

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Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA

Am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene und in Kalifornien

Mezger, Gabriele

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 35

(1989)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46562-0
978-3-428-06562-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46562-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 298
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Environment law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	12
I. Einführung	17
1. Gegenstand der Arbeit	17
2. Aufbau und Inhalt der Untersuchung	18
II. Räumliche Nutzung und Umweltschutz — Ein Überblick	23
1. Umweltschutz und Planungen und Entscheidungen über räumliche Nutzungen auf der Bundesebene	25
1.1. Kompetenzen der Bundesebene auf dem Gebiet des Umweltschutzes im föderalistischen System der USA	25
1.2. Planung und Entscheidungen über räumliche Nutzungen auf der Bundesebene	27
1.2.1. Verwaltung der im Eigentum des Bundes stehenden Gebiete	29
1.2.2. Finanzielle Unterstützung räumlicher Planung als Instrument der Umweltpolitik	32
1.2.3. Räumliche Planung als Ausprägung des Vorsorgegrundsatzes bei Implementation von Fachgesetzen	34
1.3. Ausblick — Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem National Environmental Policy Act (ΝΕΡΑ)	35
2. Umweltschutz und räumliche Planungen auf der Ebene des Einzelstaates — Beispiel Kalifornien	36
2.1. Regionale Planungen zur Umsetzung umweltbezogener Ziele	38
2.1.1. Planungen für die Küstenzone	38
2.1.1.1. California Coastal Zone Conservation Act of 1972	39
2.1.1.2. California Coastal Act of 1976	41
2.1.2. Planungen für die San Francisco Bay Area	43
2.1.3. Planungen für das Gebiet um Lake Tahoe	45
2.2. Ausblick — Die Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem California Environmental Quality Act	46
3. Räumliche Planungen und Umweltschutz auf der lokalen Ebene	47
3.1. Flächennutzungsplanung	47
3.2. Lokale Bebauungsplanung	49
III. Umweltschutz und Umweltverträglichkeitsprüfung — Entwicklung eines Konzepts	58
1. Definition von Umweltpolitiken	58
1.1. Umweltschutz zwischen Marktversagen und Politikversagen	61
1.2. Verfahrensregelungen als Instrument der Umweltpolitik	65
2. Funktion der Umweltverträglichkeitsprüfung — Konkretisierung der Fragestellung	68
2.1. Unsicherheiten komplexer Verwaltungsentscheidungen	68
2.1.1. Wissenschaftliche und technische Komplexität	69
2.1.2. Unvollständige Informationen	69
2.1.3. Beträchtliche Risiken	70
2.1.4. Zahl der beteiligten Parteien	70
2.1.5. Mögliche Entscheidungsalternativen	70
2.1.6. Widersprechende Zielsetzungen	71
2.1.7. Mehrere Entscheidungsträger	71
2.1.8. Verteilungsvarianten	71
2.1.9. Umsetzung der Entscheidung	72
2.2. Aufgaben der Umweltverträglichkeitsprüfung bei komplexen Verwaltungsentscheidungen	72
2.2.1. Die Umweltverträglichkeitsprüfung als Informationsverfahren	73
2.2.2. Koordinationsfunktion der Umweltverträglichkeitsprüfung	75
2.2.2.1. Horizontale Koordination	75
2.2.2.2. Vertikale Koordination	76
2.2.2.3. Koordination mit Dritten	77
2.2.3. Berücksichtigung der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Entscheidung	78
2.2.4. Funktion der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Implementation der Entscheidung	80
2.3. Zusammenfassung	81
IV. Die Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene	83
1. Grundlage der Umweltverträglichkeitsprüfung: Der National Environmental Policy Act (ΝΕΡΑ)	83
1.1. Rechtspolitische und umweltpolitische Überlegungen bei der Verabschiedung von ΝΕΡΑ	85
1.1.1. Erklärung der nationalen Umweltpolitik	86
1.1.2. Umweltverträglichkeitsprüfung — Environmental Impact Statement (EIS)	89
1.1.3. Beirat für Umweltfragen — Council on Environmental Quality (CEQ)	93
1.1.3.1. Überwachung und Implementation von ΝΕΡΑ	94
1.1.3.2. Beratung der Regierung	98
1.2. Zusammenfassung	99
2. Planungen und Maßnahmen, die ein Environmental Impact Statement erfordern	103
2.1. Umweltverträglichkeitsprüfung bei Gesetzgebungsvorhaben	104
2.2. Environmental Impact Statement bei Verwaltungsentscheidungen	105
2.2.1. Finanzielle Förderung von Vorhaben	108
2.2.2. EIS bei Planungen und Vorschlägen	110
2.2.3. Unterlassen als Bundesmaßnahme	114
2.2.4. Zusammenfassung	117
2.3. Schwelle für die Vorbereitung eines EIS: Bedeutende Maßnahmen mit signifikanten Umweltauswirkungen	117
2.3.1. Definition der Umwelt durch die Rechtsprechung	122
2.3.2. Environmental Impact Statement und Bebauungspläne	125
2.3.3. Änderung des Vorhabens zur Vermeidung eines EIS — Informelle Vorverhandlungen	129
2.3.4. Zusammenfassung	132
2.4. Kursorische Umweltprüfung (Environmental Assessment) — Entscheidung, kein EIS zu erstellen	133
2.4.1. Gerichtliche Überprüfung der Negativerklärung	133
2.4.1.1. Arbitrary and Capricious Standard — Ermessensprüfung	134
2.4.1.2. Angemessenheitsprüfung — "Reasonabless Standard"	136
2.4.1.3. De novo-Prüfung	138
2.4.2. Zusammenfassung	139
2.5. Grenzen des Geltungsbereichs von ΝΕΡΑ	140
2.5.1,. Bereits begonnene Vorhaben — Rückwirkung des ΝΕΡΑ	141
2.5.2. Konflikte zwischen ΝΕΡΑ und materiellen Umweltgesetzen	142
2.5.3. Kein EIS-Verfahren bei „funktional äquivalenten" Verfahren der Entscheidungsvorbereitung	144
2.5.4. EIS nur bei Ermessensentscheidungen?	145
2.5.5. Zusammenfassung	147
3. Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung unter ΝΕΡΑ	148
3.1. Auswirkungen auf die Umwelt	150
3.1.1. Mittelbare Folgen — Regionales und lokales Wachstum	152
3.1.2. Soziale und ökonomische Folgen der Maßnahme	156
3.1.3. Unsicherheit über die Folgen — Schlechtester aller anzunehmenden Fälle	160
3.2. Segmentation und zusammenhängende Maßnahmen	165
3.3. Regionale Umweltprüfungen	167
3.4. Alternativen zu der vorgeschlagenen Maßnahme	171
3.5. Ausgleichsmaßnahmen	177
3.6. Kriterien für die Beurteilung von Umweltauswirkungen	178
3.6.1. Matrix-Systeme	180
3.6.2. Network-Methode	183
3.6.3. Overlay-Methode	184
3.6.4. Kosten-Nutzen-Analyse	185
3.6.4.1. Theoretische und praktische Grenzen der Kosten- Nutzen-Analyse bei der Umweltverträglichkeitsprüfung	185
3.6.4.2. Rechtsprechung zur Kosten-Nutzen-Analyse	190
4. Verfahren bei der Vorbereitung des EIS	192
4.1. Frühzeitige Festlegung des inhaltlichen Rahmens des EIS (Scoping)	192
4.2. Beteiligung Dritter durch Kommentare und Anhörungen	193
4.3. Vorbereitung des EIS durch andere Behörden — Delegation	197
4.4. Kooperation zwischen mehreren Bundesbehörden	199
4.5. Kooperation mit Landes- und Gemeindebehörden	201
4.6. Bericht über die Entscheidung — Verfahren nach Vorbereitung des EIS	202
5. Überprüfung des EIS durch die Gerichte	204
5.1. Zugang zu den Gerichten — Weite Interpretation der Klagebefugnis unter ΝΕΡΑ	205
5.2. Keine subjektiven Rechte unter ΝΕΡΑ	211
5.3. Inhaltliche Überprüfung des EIS	213
5.3.1. Verfahrensmäßige versus inhaltliche Verpflichtungen unter ΝΕΡΑ	213
5.3.2. Überprüfung der Angemessenheit des EIS	215
5.3.3. Ergebnisse des EIS als Grundlage für die Entscheidung über das Vorhaben selbst?	217
V. Umweltverträglichkeitsprüfung und räumliche Nutzung in Kalifornien	224
1. Regelung der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Ebene der Einzelstaaten	224
2. Die Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem California Environmental Quality Act (CEQA)	228
2.1. Weiterentwicklung des California Environmental Quality Act (CEQA) seit seiner Verabschiedung	229
2.2. Implementation der Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem CEQA	231
3. Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen, die ein Environmental Impact Report (EIR) erfordern	235
3.1. Definition der Vorhaben unter dem CEQA	235
3.1.1. Umweltverträglichkeitsprüfung bei Flächennutzungs- und Bebauungsplänen	235
3.1.2. Andere Vorhaben mit signifikanten Auswirkungen auf die Umwelt	238
3.1.3. Änderungen des Vorhabens durch informelle Vorverhandlungen — Negativerklärung durch Ausgleichsmaßnahmen	240
3.2. Einschränkungen des UVP-Verfahrens unter dem CEQA	242
3.2.1. EIR nur bei Ermessensentscheidungen	242
3.2.2. Gesetzliche Ausnahmen	243
3.3. Gerichtliche Überprüfung der Entscheidung, kein EIR vorzubereiten	246
4. Inhalt des Environmental Impact Report (EIR)	249
4.1. Mittelbare und kumulative Auswirkungen des Vorhabens	250
4.2. Folgen der Maßnahme für räumliches Wachstum	254
4.3. Alternativen und Ausgleichsmaßnahmen	257
5. Verfahren bei der Vorbereitung des EIR	260
5.1. Koordination mit anderen Behörden	261
5.2. Beteiligung der Öffentlichkeit	265
6. Überprüfung des EIR durch die Gerichte	268
6.1. Vorverfahren und Klagebefugnis	268
6.2. Überprüfung des Inhalts des EIR	270
7. Berücksichtigung der Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Entscheidung	272
VI. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen	278
Literaturverzeichnis	288

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