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Finanzpolitik im Umbruch: Zur Konsolidierung öffentlicher Haushalte

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Arnim, H., Littmann, K. (Eds.) (1984). Finanzpolitik im Umbruch: Zur Konsolidierung öffentlicher Haushalte. Vorträge und Diskussionsbeiträge der 51. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1983 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45548-5
Arnim, Hans Herbert von and Littmann, Konrad. Finanzpolitik im Umbruch: Zur Konsolidierung öffentlicher Haushalte: Vorträge und Diskussionsbeiträge der 51. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1983 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 1984. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45548-5
Arnim, H, Littmann, K (eds.) (1984): Finanzpolitik im Umbruch: Zur Konsolidierung öffentlicher Haushalte: Vorträge und Diskussionsbeiträge der 51. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1983 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45548-5

Format

Finanzpolitik im Umbruch: Zur Konsolidierung öffentlicher Haushalte

Vorträge und Diskussionsbeiträge der 51. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1983 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Arnim, Hans Herbert von | Littmann, Konrad

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 92

(1984)

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About The Author

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
I. Eröffnung 9
Begrüßung durch den Prorektor der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Prof. Dr. Dieter Duwendag 11
Eröffnung: Ansprache des Finanzministers des Saarlandes Prof. Dr. Gerhard Zeitel 15
Hans Herbert v. Arnim: Einführung 25
II. Vorträge und Diskussionsbeiträge 29
Konrad Littmann: Wirtschaftswachstum, Konjunktur und öffentliche Finanzen 31
Eberhard Thiel: Der Konsolidierungsbedarf von Bund und Ländern 51
I. 51
II. 52
III. 53
IV. 55
V. 58
VI. 60
VII. 62
VIII. 63
IX. 64
X. 64
Werner Tegtmeier: Der Konsolidierungebedarf in den Systemen der sozialen Sicherung 67
I. Neuorientierungserfordernisse der sozialen Sicherung 67
II. Grundsätzliche Aspekte der finanziellen und strukturellen Herausforderungen der sozialen Sicherung in den 80er Jahren 69
III. Finanzielle und strukturelle Herausforderungen in der Arbeitslosenversicherung 71
1. Die Herausforderungen 71
2. Entwicklungsperspektiven von Beschäftigung und Arbeitsmarkt 72
3. Ausländer 73
4. Die finanzielle Dimension 74
5. 75
6. 76
7. 77
IV. Finanzielle und strukturelle Herausforderungen in der Alterssicherung 78
1. Die Herausforderungen 78
2. Die finanzielle Situation 81
3. Strukturelle Herausforderungen 84
a) Sterblichkeitsentwicklung 84
b) Rentenzugänge 84
c) Belastungsquotient 85
d) Rentenanpassungsmodus 85
V. Schlußbemerkung 86
Diskussion Bericht von Albert Peters 105
Hans-Joachim Schäfer: Der Konsolidierungsbedarf der kommunalen Ebene 107
I. Was ist Konsolidierungsbedarf? 107
1. Der gegenwärtige Diskussionsstand im Finanzplanungsrat 107
2. Fragen des ebenenspezifischen Konsolidierungsbedarfs 108
3. Fragen zu gängigen Vorstellungen von Konsolidierungsbedarf 109
II. Eignet sich das Finanzierungsdefizit bei den Kommunen als Maß für den Konsolidierungsbedarf? 111
1. Die Entstehung des Konsolidierungsdrucks Ein empirischer Befund 111
2. Die Entwicklung der kommunalen Ausgaben und Kreditfinanzierung — Anlaß zu Fehlinterpretationen 114
a) Spezifische kommunale Verschuldungsgrenzen 114
b) Stärkere kommunale Vorbelastung durch die Verschuldung der Vergangenheit 115
3. Größere Konsolidierungserfolge bei den Städten als bei Bund und Ländern 116
4. Qualitativer Konsolidierungsbedarf — Notwendige Korrektur von Fehlentwicklungen im kommunalen Bereich 119
5. Starke Unterschiede des Konsolidierungsbedarfs im kommunalen Bereich — Fehlentwicklungen in der interkommunalen Verteilung 120
III. Fazit 123
1. Versuch einer spezifisch kommunalen Definition von Konsolidierungsbedarf 123
2. Wichtiger Ansatzpunkt für Konsolidierung im kommunalen Bereich — Die Einnahmenseite 124
3. Voraussetzung differenzierter Haushaltskonsolidierung Überprüfung politischer Prioritäten 125
Klaus Mackscheidt: Konsolidierung durch Erhöhung von Steuern und Abgaben? 145
I. Die Renaissance des fiskalischen Steuerzieles 145
II. Der Konsolidierungsrangplatz in der Finanzplanung 147
III. Der Konsolidierungsspielraum: die Grenzen der Besteuerung 151
IV. Steuerliche Konsolidierungsmaßnahmen 157
V. Geringe Chancen für konventionelle Strategien 159
Cay Folkers: Konzepte zur Begrenzung von Steuern und Staatsauegaben 163
I. 163
II. 165
III. 168
IV. 175
V. 177
Diskussion Bericht von Eberhard Hoffmann 181
Hans Herbert v. Arnim: Ansätze, Chancen und Hemmnisse einer Drosselung öffentlicher Personalausgaben 187
I. Entwicklung der Personalausgaben 1965 - 1980 188
1. Personalausgaben des Bundes, der Länder und der Kommunen 188
2. Personalausgaben nach Aufgabenbereichen 191
3. Personalausgaben nach Arten 191
II. Komponenten der Personalausgabenentwicklung 191
1. Vermehrung der Stellenzahl 191
2. Einkommenserhöhungen 196
IIΙ. Ansätze für eine Drosselung der Personalausgaben 198
1. Begrenzung der Stellenzahl 198
2. Begrenzung der Einkommen 202
a) Abbau von Privilegien 203
b) Zurückhaltung bei der Besoldungs- und Beförderungspolitik 204
IV. Hemmnisse für eine Begrenzung der Personalausgaben 205
1. Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch vermehrte Einstellungen im öffentlichen Dienst? 205
2. Parteipolitische Ämterpatronage 205
3. Immobilismus im öffentlichen Dienst 207
4. Verbeamtung der Parlamente 207
5. Mangelndes Gleichgewicht bei Tarif Verhandlungen 209
6. Ausblick 211
Karl-Heinrich Hansmeyer: Ansätze, Chancen und Hemmnisse einer Drosselung öffentlicher Subventionen und Unterstützungszahlungen 213
Alois Schreiner: Finanzkontrolle als Instrument rationaler Haushaltsführung 223
I. Einleitung 223
II. Allgemeines 223
1. Begriff der Finanzkontrolle 223
2. Legitimation der Finanzkontrolle 224
3. Umfassender Prüfungsauftrag 224
III. Funktionen der Finanzkontrolle 225
1. Einflußmöglichkeit bei der Aufstellung des Haushaltsplans 225
2. Materiell- und formalrechtliche Prüfung der Einnahmen und Ausgaben 226
3. Wirtschaftlichkeits-, insbesondere Organisationsprüfungen 227
4. Maßnahmeprüfungen 230
5. Entstaatlichung 233
6. Beratung 234
7. Systematische Beurteilung des Gesamthaushalts 235
IV. Durchsetzung der Prüfungsfeststellungen 236
1. Keine Vollzugsgewalt 236
2. Erörterung im Parlament 236
3. Wirkung durch Überzeugung 237
4. Aktualität 238
5. Publizität 238
V. Schlußbemerkung 239
Diskussion Bericht von Else Kirchhof 241
Ernst Pappermann: Mischfinanzierung als Hemmnis der Haushaltskonsolidierung? 245
I. Einführung 245
II. Zur Entstehung der Mischfinanzierung 248
III. Misdif inanzierungen nach geltendem Recht 251
IV. Rechts- und verwaltungspolitische Problematik der Mischfinanzierung 254
V. Gründe für das Mischfinanzierungssystem aus staatlicher Sicht 260
VI. Kommunale Stellungnahmen zum Mischfinanzierungssystem 262
VII. Änderungsvorschläge 264
VIII. Schluß 269
Paul Kirchhof: Grenzen der Staateverschuldung in einem demokratischen Rechtsstaat 271
I. Die Verschuldungsgrenze als Element moderner Verfassungsstaatlichkeit 271
II. Die Finanzierung des Leistungsstaates 273
III. Die gegenwärtige Krise 275
IV. Die Gefährdung verfassungsrechtlicher Strukturprinzipien 277
V. Die Verschuldungsgrenze als gesamtwirtschaftlicher Stabilisator 278
VI. Der Vorbehalt des Möglichen 280
Eberhard Wille: Welchen Beitrag kann die Finanz- und Haushaltsplanung zur Haushaltskonsolidierung leisten? 283
I. Haushaltskonsolidierung in der Rezession 283
II. Der Konsolidierungsbedarf — eine prognostische Größe 288
III. Haushalts- und Finanzplan als Konsolidierungsinstrumente 295
1. Steuervorausschätzungen und Haushaltskonsolidierung 295
2. Konsolidierung im Rahmen der Haushaltsplanung 299
3. Mittelfristige Haushaltskonsolidierung mit Hilfe der Finanzplanung 305
Diskussion Bericht von Bernhard Wolf 313
III. Schluß 317
Hans Herbert v. Arnim: Schlußwort 319