Die Rechtsgrundlagen des Reisescheckverkehrs

Otto-Raban Heinichen

doi:10.3790/978-3-428-40590-9

Die Rechtsgrundlagen des Reisescheckverkehrs

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Heinichen, O. (1964). Die Rechtsgrundlagen des Reisescheckverkehrs. Untersuchung nach deutschem Recht und Darstellung der amerikanischen, italienischen und französischen Literatur und Rechtsprechung zum Reisescheck. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40590-9

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Rechtsgrundlagen des Reisescheckverkehrs

Untersuchung nach deutschem Recht und Darstellung der amerikanischen, italienischen und französischen Literatur und Rechtsprechung zum Reisescheck

Heinichen, Otto-Raban

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung A: Wirtschaftswissenschaft, Vol. 21

(1964)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-40590-9
978-3-428-00590-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-40590-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 157
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
NBE WISO
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 52.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 34.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung: Die Aufgabe der Arbeit	15
Erster Teil: Die Praxis des Reisescheckverkehrs im In- und Ausland	16
A. Allgemeines	16
I. Der Zweck des Reiseschecks	16
1. Das Interesse des Bankkunden	16
2. Das Interesse der Banken	17
II. Die Entwicklung des Reisescheckverkehrs	18
1. Allgemeine Entwicklung	18
2. Entwicklung in Deutschland	20
B. Der DM-Reisescheckverkehr	21
I. Die Grundlage	21
II. Das Formular	21
III. Die Beteiligten	22
IV. Das Verfahren	23
1. Ausgabe	23
2. Einlösung	24
a) Einlösung bei Vorlage durch den Ersterwerber	24
b) Einlösung bei Vorlage durch einen Dritterwerber	26
c) Einlösung nach Ablauf der Gültigkeitsfrist	26
3. Übertragung	27
4. Abrechnung	27
a) Abrechnung zwischen Emissionsinstitut und Ausgabestelle	27
5. Sperre	29
C. Der ausländische Reisescheckverkehr	30
I. Die Arten ausländischer Reiseschecks	30
1. Unterscheidung nach dem Wortlaut	31
a) Reiseschecks mit Anweisungscharakter	31
b) Reiseschecks mit Zahlungsversprechenscharakter	31
2. Unterscheidung nach der Übertragbarkeit	33
3. Unterscheidung nach der Begrenzung der Schecksumme	33
4. Unterscheidung nach der Einlösbarkeit in örtlicher und zeitlicher Hinsicht	34
II. Besonderheiten des Verfahrens	34
1. Ausgabe	34
2. Einlösung	36
3. Sperre	36
4. Ersatz abhanden gekommener Reiseschecks	36
D. Die betrügerische Verwendung von Reiseschecks	37
I. Teilfälschungen	38
1. Die Täter	38
2. Die Arten	38
II. Totalfälschungen	40
Zweiter Teil: Die Rechtsgrundlagen des Reisescheckverkehrs	41
Erster Abschnitt: Untersuchung der Rechtsgrundlagen des Reisescheckverkehrs nach deutschem Recht	41
A. Die Rechtsnatur des Reiseschecks	41
(A) Der einheitliche DM-Reisescheck	41
I. Literatur und Rechtsprechung	41
1. Stellungnahmen	41
2. Kritik	43
II. Die bürgerlich-rechtliche Anweisung als Grundlage des einheitlichen DM-Reiseschecks	43
1. Die anweisungsrechtlichen Funktionen der Beteiligten	44
a) Aussteller und Bezogener	44
aa) Anweisung des Emisssionsinstituts an die Einlösungsstellen?	44
bb) Die Zahlungsanweisung des DM-Reiseschecks als Anweisung des Erwerbers an das Emissionsinstitut	46
b) Anweisungsempfänger	47
aa) Der Inhaber als Anweisungsempfänger?	47
bb) Die Einlösungsstelle als Anweisungsempfängerin?	48
cc) Der Erwerber als Anweisungsempfänger	48
c) Die Stellung der Ausgabestelle außerhalb des Anweisungsverhältnisses	50
2. Die Aussteller-Unterschrift	50
a) Die in der Literatur vertretenen Meinungen	51
b) Die eigene Ansicht	52
3. Das Nichtvorliegen der Annahme	54
4. Zusammenfassung	54
III. Der einheitliche DM-Reisescheck als Scheck im Sinne des Scheckgesetzes	55
1. Die Scheckeigenschaft des DM-Reiseschecks	55
a) Das Vorliegen der formellen Scheckerfordernisse	55
b) Die materiellen Unterschiede des DM-Reiseschecks gegenüber dem normalen Scheck	56
aa) Wirtschaftliche Unterschiede	56
α) Zweck	57
β) Stellung des bezogenen Kreditinstitutes	58
γ) Art der Kreditbewertung	59
bb) Rechtliche Unterschiede	59
α) Die Deckungsbeweis-Eigenschaft	60
β) Die Bezeichnung des Berechtigten	63
γ) Die besondere Fristgebundenheit	62
δ) Die Unwiderruflichkeit	64
c) Qualifikation des DM-Reiseschecks als Sonderform des Schecks	65
aa) Anerkennung der Scheckeigenschaft	65
bb) Berücksichtigung der besonderen Eigenschaften des DM-Reiseschecks	66
cc) Ergebnis	67
2. Die Eignung des DM-Reiseschecks als Scheck nach den materiellen Vorschriften des Scheckgesetzes	68
a) Reisescheck und Annahmeverbot	68
aa) Die mangelnde Eignung des Reiseschecks als Kreditmittel	69
bb) Die beschränkte Umlauffähigkeit des Reiseschecks	70
cc) Besteht ein Bedürfnis für den Ausschluß der Schuldnerstellung des Emissionsinstitutes?	71
dd) Zusammenfassung	72
b) Reisescheck und Vorlegungsfrist	72
aa) Die Folgen der Bindung des Reiseschecks an die Vorlegungsfrist	72
bb) Die mangelnde Eignung des Reiseschecks für eine Bindung an die Vorlegungsfrist	74
c) Reisescheck und Scheckstrenge allgemein	75
IV. Abgrenzung des DM-Reiseschecks gegenüber Kreditbrief und Banknote	75
1. Reisescheck und Kreditbrief	76
2. Reisescheck und Privatbanknote	78
3. Zusammenfassung	79
(B) Die ausländischen Reiseschecks	79
I. Literatur und Rechtsprechung	79
1. Die Auffassung des Zahlungsversprechenstyps als kaufmännischer Verpflichtungsschein	79
2. Die Beurteilung des Travelers Cheque mit Anweisungscharakter	80
a) Anerkennung der Scheckeigenschaft	80
b) Ablehnung der Scheckeigenschaft	81
II. Das maßgebliche Recht für die Beurteilung der Rechtsnatur ausländischer Reiseschecks	82
1. Das maßgebliche Recht nach dem Scheckgesetz	82
a) Ausstellungsort im Ausland	83
b) Ausstellung im Inland	83
2. Das maßgebliche Recht außerhalb des Scheckgesetzes	84
3. Zusammenfassung	85
B. Die Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten am Reisescheckverkehr	86
(A) Das Rechtsverhältnis zwischen dem Emissionsinstitut und dem Reisescheckerwerber	86
I. Kaufvertrag?	86
II. Vertrag eigener Art	87
1. Die Rechtsnatur des Reisescheckvertrages als Geschäftsbesorgungsvertrag zugunsten Dritter	88
a) Auslegung des Vertrages	88
b) Nichtgeltung der Gründe für die Ablehnung eines Vertrages zugunsten Dritter beim normalen Scheckvertrag	89
aa) Die wirtschaftlichen Gründe	90
bb) Die rechtlichen Gründe	90
2. Der Inhalt des Reisescheckvertrages	91
a) Die Einlösungs- und Prüfungspflicht des Emissionsinstitutes	91
b) Die Sorgfaltspflichten und Obliegenheiten des Erwerbers	93
c) Das Fälschungsrisiko	94
(B) Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Emissionsinstitut und den beteiligten Kreditinstituten	95
I. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Emissionsinstitut und seinen Korrespondenzbanken	96
1. Der Verwahrungs- und Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Emissionsinstitut und Ausgabestelle	96
2. Der Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Emissionsinstitut und Einlösungsstelle Die als Einlösungsstelle handelnde Korrespondenzbank wird ebenfalls auf Grund eines Geschäftsbesorgungsvertrages tätig.	96
a) Die Einlösung als Gegenstand der Geschäftsbesorgung	96
b) Der Aufwendungsersatz-Anspruch der Einlösungsstelle	97
aa) Der Auf Wendungsersatz-Anspruch allgemein	98
bb) Der Aufwendungsersatz-Anspruch bei Zahlung an einen Nichtberechtigten	98
II. Die Rechtsbeziehung zwischen dem Emissionsinstitut und dem mit ihm nicht in Geschäftsbeziehung stehenden Kreditinstitut als Geschäftsführung ohne Auftrag	100
1. Die Meinungen in der Literatur	100
2. Die eigene Ansicht	101
(C) Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Erwerber und drittbeteiligten Kreditinstituten	102
I. Die Beziehung zwischen dem Erwerber und der Ausgabestelle	103
II. Die Beziehung zwischen dem Erwerber und der Einlösungsstelle	103
(D) Die Rechtsstellung des Dritterwerbers gegenüber dem Emissionsinstitut	104
(E) Die Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten am Reisescheckverkehr nach internationalem Privatrecht	105
I. Der Reisescheckvertrag	106
II. Der Begebungsvertrag	107
III. Der Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem Emissionsinstitut und seinen Korrespondenzbanken	107
IV. Die auftragslose Geschäftsführung einer mit dem Emissionsinstitut nicht in Geschäftsverbindung stehenden Bank	108
C. Öffentlich-rechtliche Fragen des Reiseschecks	108
(A) Die Wechselsteuerfreiheit des DM-Reiseschecks	109
(B) Die Zulässigkeit des DM-Reiseschecks nach dem Bundesbankgesetz	109
Zweiter Abschnitt: Darstellung der amerikanischen italienischen und französischen Rechtsprechung und Literatur zum Reisescheck	110
A. Der Reisescheck in der Literatur und Rechtsprechung der USA	110
(A) Vorbemerkungen	110
(B) Die Rechtsnatur des Travelers Cheque	111
I. Der Travelers Cheque als negotiable instrument	111
1. Das Vorliegen der Voraussetzungen gemäß § 1 NIL	111
2. Das Zustandekommen des Travelers Cheque als negotiable instrument	113
a) Der Zeitpunkt des Zustandekommens	113
b) Die Benennung des Begünstigten als Voraussetzung des Zustandekommens	114
II. Der Travelers Cheque als besonderes Wertpapier	115
1. Übersicht über die Stellungnahmen zur Rechtsnatur des Travelers Cheque	115
2. Beurteilung der drei bekannten Travelers-Cheque-Typen im einzelnen	117
(C) Einzelne Rechtsfragen des amerikanischen Reisescheckverkehrs	118
I. Das Rechtsverhältnis zwischen dem Emissionsinstitut und dem Erwerber	118
1. Die rechtliche Natur des zustande kommenden Vertrages	118
2. Die Rechte und Pflichten der Parteien	119
3. Der Anspruch des Erwerbers gegen das Emissionsinstitut im Falle des Verlustes im besonderen	120
a) Verlust vor Gegenzeichnung	120
b) Verlust nach Gegenzeichnung	121
II. Die Rechtsstellung der Ausgabestelle	122
III. Die Rechtsstellung des gutgläubigen Dritterwerbers	123
1. Gutgläubiger Erwerb eines vor Ausgabe bei der Bank gestohlenen Travelers Cheque	124
2. Gutgläubiger Erwerb eines nach der Ausgabe dem Erwerber gestohlenen Travelers Cheque	125
B. Der Reisescheck in der Literatur und Rechtsprechung Italiens	126
(A) Die Rechtsnatur des Reiseschecks	126
I. Die Übertragbarkeit des Reiseschecks allgemein	126
II. Die Rechtsnatur der italienischen Reiseschecks	127
III. Die Rechtsnatur des Travelers Cheque	128
(B) Einzelne Rechtsfragen	130
I. Die rechtliche Bedeutung der beiden Unterschriften	130
II. Die Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten	131
III. Das Fälschungsrisiko	132
C. Der Reisescheck in der Literatur und Rechtsprechung Frankreichs	133
(A) Vorbemerkungen	133
(B) Die Rechtsnatur des Travelers Cheque	134
I. Der Travelers Cheque mit Anweisungscharakter	134
1. Die herrschende Meinung	134
a) Vorliegen der unbedingten Zahlungsanweisung	135
b) Zulässigkeit als Filialscheck	135
c) Unzulässigkeit als Inhaberscheck	136
d) Zulässigkeit der Mehrheit von Zahlungsstellen	136
e) Das Fehlen der Angabe des Ausstellungstages und -ortes	136
f) Zusammenfassung	137
2. Die Gegenmeinungen	138
a) Der Travelers Cheque als Zahlungsversprechen des Emissionsinstitutes	138
b) Der Travelers Cheque als kreditbriefähnliches Wertpapier eigener Art	139
II. Der Travelers Cheque mit Zahlungsversprechens-Charakter	141
(C) Der französische Reisescheck	142
Schlußwort	143
Anhang	145
Merkblatt für die Einlösung der einheitlichen DM-Reiseschecks deutscher Kreditinstitute	145
Allgemeines	145
Stückelung	145
Einlösung	145
Verrechnung der Gegenwerte	146
Verlust oder Diebstahl	146
Literaturverzeichnis	148
Sammel- und Nachschlagwerke	153

Cite BOOK

Style

Format

Die Rechtsgrundlagen des Reisescheckverkehrs

Untersuchung nach deutschem Recht und Darstellung der amerikanischen, italienischen und französischen Literatur und Rechtsprechung zum Reisescheck

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Contact

Quick Navigation