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Erwerbsschutz durch Aufopferungsentschädigung

Battis, Ulrich

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 111

(1969)

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Table of Contents

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Vorwort 8
Inhaltsübersicht 10
§ 1 Einleitung 14
I. Hauptteil 18
1. Abschnitt: Die gegenüber der Rechtsprechung selbständigen Lösungen 18
1. Kapitel: § 2 Ausdrückliche Behandlung des Erwerbsschutzes 18
2. Kapitel: § 3 Beiläufige Behandlung des Erwerbsschutzes 21
2. Abschnitt: Die Beschränkung der Rechtsprechung auf Bestandsschutz 23
1. Kapitel: § 4 Unterscheidung der Begründungsformeln 23
2. Kapitel: Kritik der ersten Formel 24
§ 5 Die ungerechtfertigte Gleichsetzung von rechtmäßigem und rechtswidrigem Handeln 24
§ 6 Der Widerspruch zur Entschädigung für abgelehnte Baugenehmigungen 26
§ 7 Der Widerspruch zur Sonderopferlehre 28
§ 8 Die versteckte Aufgabe der ersten Formel 32
3. Kapitel: Kritik der zweiten Formel 33
§ 9 Die Grenzen des Bestandsschutzes 33
§ 10 Unstimmigkeiten bei der Anwendung der zweiten Formel 36
4. Kapitel: § 11 Die vernunftrechtliche Argumentation 38
II. Haupttell 40
1. Abschnitt: Die Grundlagen der Sonderopferlehre 40
1. Kapitel: Das Sonderopfer bei rechtswidrigem hoheitlichem Verhalten 40
§ 12 Der Schluß von der Rechtswidrigkeit auf ein Sonderopfer 40
§ 13 Der Vorwurf der Verdoppelung des Sonderopferbegriffes 42
2. Kapitel: Sonderopfer und Gleichheitssatz 46
§ 14 Der Gleichheitssatz als Grundlage der Sonderopferlehre 46
§ 15 Widersprüche um den Gleichheitssatz 48
§ 16 Die Unterscheidung zweier Gleichheitssätze 50
§ 17 Das Verhältnis der beiden Gleichheitssätze zueinander 54
§ 18 Die beiden Gleichheitssätze bei der Gruppenenteignung 55
§ 19 Die beiden Gleichheitssätze und der Vollentzug des Eigentums 56
§ 20 Exkurs in das Schweizer Recht 57
2. Abschnitt: Die Erweiterung der Lehre von den beiden Gleichheitssätzen 60
1. Kapitel: § 21 Die Notwendigkeit der Erweiterung 60
2. Kapitel: § 22 Die Enteignung durch einen rechtmäßigen Verwaltungsakt 61
3. Kapitel: Sonderopfer infolge rechtswidriger Verwaltungsakte 63
§ 23 Die formelle Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes 63
§ 24 Die materielle Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes 66
4. Kapitel: Opferlage und Rechtsmittel 67
§ 25 Die Erheblichkeit von Rechtsmitteln für die Opferlage 67
§ 26 Die rechtstechnische Kanalisierung der Erheblichkeit von Rechtsmitteln 69
5. Kapitel: Die Lehre von den beiden Gleichheitssätzen in den Nebenfolgenfällen 73
§ 27 Die Aufgliederung der Nebenfolgenfälle 73
§ 28 Die Rechtswidrigkeit bei den Nebenfolgenfällen 77
§ 29 Die Anwendung der Lehre von den beiden Gleichheitssätzen auf die einzelnen Fallgruppen 79
III. Hauptteil 83
1. Abschnitt: Der Erwerbsschutz durch Art. 14 GG 83
1. Kapitel: Die Beschränkung des Art. 14 GG auf Bestandsschutz 83
§ 30 Kritische Übersicht über den Problemstand 83
§ 31 Der objektsbezogene Schutz durch Art. 14 GG 86
§ 32 Der Bestandsschutz als beschränkter Tätigkeitsschutz 88
§ 33 Die Begründung der Beschränkung des Art. 14 GG auf Bestandsschutz 91
§ 34 Exkurs in das Schweizer Recht 92
2. Kapitel: Die Gleichsetzung von privatrechtlichem und öffentlich-rechtlichem Recht am Gewerbebetrieb 93
§ 35 Das privatrechtliche Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb 93
§ 36 Die Unterschiede zum öffentlichen Recht am Gewerbebetrieb 96
2. Abschnitt: Lösung der Sonderopferentschädigung von Art. 14 GG 99
§ 37 Das Entschädigungsmonopol des Art. 14 GG 99
§ 38 Folgerungen aus dem Nichtbestehen des Entschädigungsmonopols 102
3. Abschnitt: Erwerbsschutz dardi Art. 12 GG 105
1. Kapitel: § 39 Ausschluß von Art. 2 Abs. 1 GG 105
2. Kapitel: Entschädigung über Art. 12 GG in Verbindung mit der Sonderopferlehre 106
§ 40 Das besondere Opfer im Schutzbereich von Art. 12 GG 106
§ 41 Die Bestimmung des Eingriffsobjektes 108
§ 42 Die vernunftrechtlichen Gründe 113
§ 43 Begrenzungstopoi 114
Thesen 118
Literatlirverzeichnis 121