Menu Expand

Das Problem der Einheit der Völkerrechtsgemeinschaft und die Organisation der internationalen Sicherheit

Mahnke, Hans Heinrich

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 26

(1965)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 18
Einleitung 22
Erstes Kapitel: Das Problem der Einheit der Völkerrechtsgemeinschaft 24
I. Geschichtliches 25
1. Die Ausweitung der europäischen Völkerrechtsgemeinschaft zur Weltvölkerrechtsgemeinschaft 25
2. Die Krise des Völkerrechts in der Literatur 26
Alejandro Alvarez 26
Korovin 27
Die nationalsozialistische VRPublizistik 28
Neueres Schrifttum 31
II. Zerfallserscheinungen im gegenwärtigen Völkerrecht 32
1. Die internationale Wirklichkeit 33
Allgemeine Krisenerscheinungen 33
Vereinte Nationen und VR 34
Häufung von VRVerletzungen 36
Unterschiedliche VRKonzeptionen in Ost und West 38
Afro-asiatische VR Vorstellungen: 40
2. Die Gründe für den Zerfall der VRGemeinschaft 45
Entstehung der sowjetischen Weltmacht 45
Das Fehlen einer wertbestimmten Grundlage für die Welt VRGemeinschaft 45
Die Emanzipation der afrikanischen und asiatischen Nationen 47
III. Das gegenwärtige System des Völkerrechts 48
1. Die besonderen Rechtskreise 48
Übersicht 48
Raum und Völkerrecht 51
Das westliche VR 51
Eine Sonderform des westlichen VR: das amerikanische VR 52
Das „sozialistische\" VR 56
2. Das Völkerrecht zwischen Ost und West 60
3. Das universelle Völkerrecht 62
Zweites Kapitel: Der Angelpunkt des geltenden Sicherheitsrechtes: das Verbot des Angriffskrieges 66
I. Die Entwicklung und Begründung des Angriffsverbotes 66
1. Die Entstehung des Angriffs Verbotes 66
Das freie Kriegsführungsrecht des klassischen VR 66
Das Kriegs verbot des modernen VR 67
2. Die Begründung des Angriffsverbotes 68
Vertragliches Angriffsverbot 68
Allgemeines Angriffsverbot 71
II. Die Definition des Angriffes und die Ost-West-Spaltung 73
1. Bedeutung und Geschichte der Definitionsversuche 73
Notwendigkeit der Begriffsbestimmung 73
Geschichte der Definitionsversuche 75
2. Gründe für das Scheitern der Definitionsversuche 76
Fehlen der „conformity to minimal justice 76
Grundsatz des „ersten Angriffsaktes 78
III. Die Ideologisierung des Angriffsverbotes durch den Begriff der wirtschaftlichen Aggression und durch die antikolonialistische Umdeutung des Aggressionsbegriffes 79
1. Die wirtschaftliche Aggression 79
2. „Kolonialismus ist Aggression 80
IV. Die sowjetische These vom „gerechten Krieg 82
1. Die marxistisch-leninistische Theorie 82
Grundauffassungen des Marxismus-Leninismus 82
Sowjetische VRPublizistik 82
3. Die Konsequenzen der „sozialistischen\" Theorie für das moderne Kriegsverbot 83
Das Problem des Befreiungskrieges 83
Noch einmal: das Verbot des Angriffskrieges 84
„Gerechter Krieg\" und sowjetisches Angriffsverbot 85
Drittes Kapitel: Die Vereinten Nationen — das universelle System der Weltsicherheit 88
I. Die Entwicklung der Vereinten Nationen 88
II. Die Hauptverantwortung des Sicherheitsrates 89
1. Der Sicherheitsmechanismus 89
2. Das Problem des Vetos 90
Prinzip der Einstimmigkeit 90
Doppeltes Veto 90
Sinkende Bedeutung des SR 92
Weiterentwicklung des Abstimmungsverfahrens 92
3. Praxis des Sicherheitsrates 93
Ost-West-Gegensätze 94
Im besonderen: Korea 94
Konflikte, die den Ost-West-Gegensatz nicht unmittelbar berühren 96
4. Die Schwäche des Sicherheitsrates als Folge des Zerfalls der VRGemeinschaft 96
Unwirksamkeit der in Kap. VII SVN vorgesehenen Maßnahmen 96
Formalisierung der Behandlung internationaler Konflikte im SR 98
Problem des „peaceful change 98
III. Die subsidiäre Verantwortung der Generalversammlung 99
1. Der Sicherheitsmechanismus der GV 99
Ursprüngliche Sicherheitsaufgaben 99
Wachsende Bedeutung und Erweiterung der Verantwortung 100
„Uniting for Peace\" Resolution 101
2. Die Friedenserzwingung mit Hilfe der „Uniting for Peace\" Resolution 101
Organisatorisches Schema 101
Legalität der „Uniting for Peace\" Resolution 103
Begrenzte Wirksamkeit der „Uniting for Peace\" Resolution 104
3. Die moralische Verurteilung des Angreifers durch die Generalversammlung 108
Generalversammlung als „Weltforum 108
Begrenzte Wirksamkeit des moralischen Druckes 109
4. Die Schwäche der Generalversammlung als Folge der Heterogenität der VRGemeinschaft 115
IV. Streitkräfte der Vereinten Nationen 117
1. Regelung der SVN 117
Militärabkommen und Generalstabsausschuß gem. Art. 43 und Art. 47 SVN 117
Regelung des Art. 106 SVN 117
2. Versuche, eine ständige Truppe der Vereinten Nationen aufzustellen 118
3. Nicht-kämpfende Truppen der Vereinten Nationen 118
United Nations Field Service 118
Militärische Beobachter der VN 118
United Nations Emergency Force (UNEF) 119
4. Kämpfende Truppen der Vereinten Nationen 120
Streitkräfte der VN in Korea 120
Organisation des Nations Unies au Congo (ONUC) 122
5. Die Problematik der Gewaltanwendung unter den gegenwärtigen Bedingungen der OVN 124
V. Der Generalsekretär als autonomes Organ der Vereinten Nationen 126
1. Evolution des Amtes 126
2. Sowjetische Kritik am Generalsekretär 128
3. Desintegration der VRGemeinschaft und sowjetische Troika-Vorschläge 130
Viertes Kapitel: NATO, OAS und Warschauer Pakt — die partiellen Sicherheitsorganisationen 132
A. Die Organisation des Nordatlantikpaktes 132
I. Grundlagen der NATO 132
1. Die organisatorische Struktur der NATO 132
Entstehung 132
Entwicklung 133
Aufbau 133
Die Westeuropäische Union (WEU) 134
2. Das Geltungsgebiet des Nordatlantikvertrages 135
Begriff des nordatlantischen Raumes 135
Fehlen des geographischen Zusammenhanges 137
Raumgebundenheit der Mitgliedschaft 138
3. Defensivallianz oder Staatensolidarität? 139
Zentrifugale Tendenzen innerhalb der NATO 140
Entstehungsgrund: Verteidigung gegen den Kommunismus 141
Nordatlantische Zivilisation 141
Militärische Verflechtung der NATO 143
Die Wirkungen des Bündnisses auf die Entscheidungsfreiheit der Mitglieder 146
Hegemoniale Aspekte der NATO 147
Die NATO — eine wertgebundene Staatensolidarität 149
II. Der Sicherheitsmechanismus der NATO 149
1. Die Sicherung gegen einen bewaffneten Angriff 150
Casus foederis 150
Angriff innerhalb des nordatlantischen Raumes 152
Allgemeiner Charakter der Sicherheitsgarantie 153
2. Die Sicherung gegen die indirekte Aggression 154
Das Fehlen einer direkten vertraglichen Regelung 154
Die sinngemäße Interpretation des Vertrages? 154
Behauptungen eines Interventionsrechtes in der Literatur 155
B. Die Organisation der amerikanischen Staaten (OAS) 159
I. Grundlagen der OAS 159
1. Die organisatorische Struktur der OAS 159
Entstehung der amerikanischen Staatengemeinschaft 159
Gründung der OAS 160
Entwicklung der OAS 161
Aufbau der OAS 161
2. Geltungsgebiet der SOAS 162
Die Sicherheitszone des amerikanischen Kontinents 162
Das Nichtmitglied Kanada 163
Die Suspendierung Kubas 163
Raumgebundenheit der Mitgliedschaft 164
3. Die OAS — eine Staatengemeinschaft? 165
Amerikanische Zivilisation? 165
Panamerikanische Bewegung 165
Insbesondere: die Monroe-Doktrin 166
Antikommunismus 166
Grundsätze interamerikanischer Zusammenarbeit 167
Militärische Zusammenarbeit 168
Hegemoniale Aspekte der OAS 168
II. Der Sicherheitsmechanismus der OAS 170
1. Die vertragliche Sicherung gegen einen Angriff 170
Casus foederis 170
Angriff innerhalb der amerikanischen Sicherheitszone 171
Allgemeiner Charakter der Sicherheitsgarantie 171
2. Die Sicherung gegen die indirekte Aggression 172
Die Resolutionen von Carâcas, San José und Punta del Este 172
Die völkerrechtliche Bedeutung der antikommunistischen bzw. antitotalitären Resolutionen von Carâcas, San José und Punta del Este 172
3. Die Praxis der OAS 173
Angriffe von außen und außeramerikanische Konflikte 173
Interamerikanische Streitfragen 174
C. Der Warschauer Pakt (WP) 176
I. Grundlagen des Warschauer Paktes 176
1. Die organisatorische Struktur des Warschauer Paktes 176
Entstehung des Warschauer Paktes 176
Aufbau des Warschauer Paktes 177
2. Das Geltungsgebiet des Warschauer Paktes 178
Östliche Konzeption einer Region 178
Mitgliedschaft 179
3. Der Warschauer Pakt — ein Staatensystem sui generis 180
Der Marxismus-Leninismus als Grundlage des Warschauer Paktes 181
Staatsaufbau der Mitglieder 181
Methoden der Koordination 181
Wirtschaftliche Verflechtung 183
Die Militär organisation des Warschauer Paktes 184
Der Warschauer Pakt — ein Regionalsystem souveräner Staaten? 184
II. Der Sicherheitsmechanismus des Warschauer Paktes 188
1. Die Sicherung gegen einen bewaffneten Angriff 189
Casus foederis 189
Angriff innerhalb des WP 190
Allgemeiner Charakter der Sicherheitsgarantie 191
2. Die Sicherung gegen die indirekte Aggression 191
Sowjetrussische Haltung zur Intervention 191
Fehlen einer direkten Regelung im WP 192
Die erste sowjetische Intervention in Ungarn 193
Die zweite sowjetische Intervention in Ungarn 195
Homogenität des WP 196
Fünftes Kapitel: Die Vereinten Nationen und die partiellen Sicherheitsordnungen 198
I. Das Verhältnis der partiellen Sicherheitsverträge zur Satzung der Vereinten Nationen 198
1. Das Problem der Vereinbarkeit mit der SVN 198
Entstehungszeit der partiellen Sicherheitsordnungen 198
Übereinstimmung von Vertragsbestimmungen mit der SVN 199
Regionale Abmachungen i. S. von Art. 52 ff. SVN oder kollektive Selbstverteidigungssysteme nach Art. 51 SVN? 200
2. Das allgemeine Verhältnis der partiellen Sicherheitsabkommen zur SVN 201
Systematische Unvereinbarkeit mit der SVN? 201
Mangelnde Wirksamkeit des Sicherheitsmechanismus der VN 202
Ideologische Aufspaltung der Welt und Bipolarisierung der Macht 202
Partielle Sicherheitssysteme als Ergänzung der VN 203
3. Die Informationspflicht gegenüber dem Sicherheitsrat 203
Vertragsbestimmungen über die Informationspflicht 203
Praxis der einzelnen Organisationen 203
4. Die Rechtmäßigkeit der Gewaltanwendung 204
Vorbereitung der Gewaltanwendung 204
Kollektive Selbstverteidigung 205
Autonome Gewaltanwendung gegen bewaffnete Angriffe 206
Fehlen eines Zentralorgans 207
Autonome Gewaltanwendung gegen eine Großmacht 208
Gewaltanwendung in Situationen, in denen die Voraussetzungen eines bewaffneten Angriffes nicht vorliegen 208
5. Sonderstellung der ehemaligen Feindstaaten 209
II. Die Zuständigkeitsverteilung zwischen den Vereinten Nationen und den partiellen Sicherheitsorganisationen 211
1. Angriffe von außen und andere friedensgefährdende Situationen 211
Regelung nach der SVN und in den partiellen Sicherheitsverträgen 211
Untätigkeit des SR 211
Partielle Sicherheitssysteme als Instrumente der VN 212
2. Angriffe innerhalb der partiellen Sicherheitssysteme 213
Regelung nach der SVN 213
Internationale Entwicklung 213
Sowjetische Praxis 213
Amerikanische Haltung 214
Nordatlantische Möglichkeiten 220
3. Die „Uniting for Peace\" Resolution und die partiellen Sicherheitsverträge 221
Sechstes Kapitel: Ein universelles Sicherheitssystem oder ein System des dualistischen Weltgleichgewichts? 224
I. Schwierigkeiten eines universellen Systems der Weltsicherheit 224
1. Die Schwächen eines universellen Systems der Weltsicherheit 224
2. Nachkriegsentwicklung versus universelle Sicherheit 225
Bipolarisierung der Macht 225
Holle der partiellen Sicherheitssysteme 227
Bedeutungswandlung der OVN 229
II. Das dualistische Weltgleichgewicht 231
1. Beschreibung des dualistischen Weltgleichgewichts 231
2. Unterschiede zur traditionellen Gleichgewichtsordnung der europäischen Staaten 234
3. Gleichgewicht als Rechtsgrundsatz 235
4. Rechtliche Sonderstellung der Weltmächte 237
Schrifttumsverzeichnis 240