Preußische Verwaltungsgerichtsbarkeit 1875–1914

Ulrich Stump

doi:10.3790/978-3-428-44699-5

Preußische Verwaltungsgerichtsbarkeit 1875–1914

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Stump, U. (1980). Preußische Verwaltungsgerichtsbarkeit 1875–1914. Verfassung – Verfahren – Zuständigkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44699-5

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Preußische Verwaltungsgerichtsbarkeit 1875–1914

Verfassung – Verfahren – Zuständigkeit

Stump, Ulrich

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 20

(1980)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44699-5
978-3-428-04699-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44699-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 358
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Ausführliches Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	19
Erster Teil: Überblick	21
1. Die Theorie von Verwaltungsrechtsschutz in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts und das Spannungsverhältnis Justiz – Verwaltung	21
2. Die Positionen Bährs und Gneists	22
3. Daten zur Einführung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit in Preußen 1872–1890	25
3.1. Verwaltungsrechtsschutz in der Zeit vor der Verwaltungsreform 1872	25
3.2. Die Einführung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit für 5 östliche Provinzen 1872–1876: Kreisordnung, Verwaltungsgerichtsgesetz, Provinzialordnung, Kompetenzgesetz 1876	26
3.3. Räumlicher Geltungsbereich dieser Reformgesetze	30
3.4. Politischer Klimawechsel und Reformmüdigkeit nach 1876; die Gesetze von 1879/80 und 1880/81	31
3.5. Landesverwaltungsgesetz und Zuständigkeitsgesetz 1883; Ausdehnung der Verwaltungsgerichtsbarkeit auf ganz Preußen bis 1890	35
3.6. Die Organisation der Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbehörden nach der Reformgesetzgebung	36
Zweiter Teil: Die Gerichtsverfassung	39
1. Einleitung: Gerichtsverfassung als Faktor für die Qualität des Rechtsschutzes	39
2. Der Kampf um die Verfassung der verwaltungsgerichtlichen Mittelinstanz	39
2.1. Das Nebeneinander von Bezirksrat und Bezirksverwaltungsgericht nach den Gesetzen von 1875	39
2.2. Die Auseinandersetzungen 1880 und 1883 um eine Verschmelzung von Bezirksrat und Bezirksverwaltungsgericht	43
2.2.1. Der mißglückte Revisionsversuch von 1880	43
2.2.1.1. Die Kompliziertheit der Behördenorganisation und die Kritik an den getrennten Instanzen auf Bezirksebene	43
2.2.1.2. Die Verhandlungen im Landtag	48
2.2.2. Die Gesetzesänderung 1883	51
2.2.2.1. Die Gutachten der Provinziallandtage und die Vorlage Puttkamers	51
2.2.2.2. Die Verhandlungen im Landtag über die Vereinigung der Bezirksinstanzen	57
2.2.2.3. Versuche zur Sicherung einer gewissen Unabhängigkeit des neuen Gremiums	58
2.2.3. Einschätzung der Änderungsbestrebungen 1879/80 und 1882/83	65
3. Einschätzung der ab 1883 bestehenden Gerichtsverfassung	67
3.1. Rechtsschutz und Gerichtsverfassung in der unteren und mittleren Instanz	67
3.1.1. Das Aufsichtsrecht über die Verwaltungsgerichtsbehörden	68
3.1.2. Das Disziplinarrecht für die ernannten und gewählten Mitglieder	68
3.1.3. Personalpolitik als Möglichkeit der Beeinflussung von Sachentscheidungen	70
3.1.4. Landrat und Regierungspräsident als Beamte der aktiven Verwaltung und zugleich der Verwaltungsgerichtsbehörden	72
3.1.5. Tätigkeiten der ernannten Beamten in der Bezirksregierung: der Regierungspräsident als Dienstvorgesetzter	77
3.1.6. Die Bedeutung des Erfordernisses der Befähigung zum Richteramt bzw. zur Bekleidung höherer Verwaltungsämter	79
3.1.7. Die Zusammensetzung und Funktion der Gruppe der Laien	83
3.1.8. Die Verfassung des Stadtausschusses	92
3.1.9. Funktionsüberschneidungen von verwaltender und verwaltungsgerichtlicher Tätigkeit beim Bezirksausschuß und beim Kreis- (Stadt-) Ausschuß	95
3.1.10. Preußische Verwaltungsgerichtsverfassung als organisatorischer Rahmen eines Zusammenwirkens von konservativem Staat und den staatstragenden Schichten; Mißtrauen und Reformvorschläge	96
3.2. Das Oberverwaltungsgericht	101
3.2.1. Methodische Vorbemerkung: Keine inhaltlichen Erörterungen zur Qualität seiner Rechtsprechung	101
3.2.2. Die dem OVG bei seiner Schaffung zugedachte Rolle	102
3.2.3. Die Disziplinarstellung der Richter	103
3.2.4. Keine Interessenkollisionen durch nebenamtliches Tätigsein der Richter	104
3.2.5. Rang und Besoldung der OVG-Mitglieder als Voraussetzung von „Unabhängigkeit“	107
3.2.6. Die ressortmäßige Stellung des OVG und das Verfahren bei der Besetzung von Richterstellen	112
3.2.7. Bemerkungen über die berufliche Karriere und die Zusammensetzung der Richterschaft	115
3.2.8. Ergebnis der Untersuchung und Schlußbetrachtung	118
Dritter Teil: Unterschiede zwischen Verwaltungsstreit- und Beschlußverfahren	120
1. Bedeutung der Unterschiede für die vorliegende Untersuchung	120
2. Art der Ingangsetzung der Verfahren; keine Wahlmöglichkeit	121
3. Vergleich im einzelnen	122
3.1. Rechtliches Gehör; Mündlichkeit und Öffentlichkeit des Verfahrens	122
3.2. Weitere Verfahrensunterschiede	124
4. Ergebnis; staatstheoretische Sicht des Verhältnisses Staat – Bürger nach dem jeweiligen Verfahren	128
Vierter Teil: Die dem Verwaltungsstreitverfahren zugewiesenen Materien	130
Erster Abschnitt: Zur Abgrenzung von Verwaltungsstreit- und Beschlußverfahren	130
1. Gesetzestechnische Ausformung der Zuständigkeitsregelung: Generalklausel oder Enumerativprinzip	130
1.1. Theoretische Überlegungen zur Funktion von Generalklausel und Enumerativprinzip	130
1.2. Die preußische Ausgestaltung der Zuständigkeitsregelung in den Reformgesetzen 1872–1883 und in der Folgezeit	134
2. Kriterien für die Abgrenzung der Verwaltungsstreitsachen	136
2.1. Vorschläge in der Literatur zur Zeit der Reformgesetzgebung	136
2.2. Bemühungen zu einer inhaltlichen Abgrenzung in Preußen	138
2.2.1. Die Kreisordnung 1872	138
2.2.2. Das Verwaltungsgerichtsgesetz 1875 und das Kompetenzgesetz 1876	139
2.2.2.1. Der den Gesetzen zugrunde gelegte Abgrenzungsmaßstab; seine Funktion und Bedeutung	139
2.2.2.2. Die tatsächliche Durchführung der Abgrenzung im KompG 1876	143
2.2.2.3. Überprüfung auch des rechtlichen Rahmens der Ermessensentscheidungen im Verwaltungsstreitverfahren?	144
2.2.3. Die Gesetzesvorlagen von 1879/80 und 1880/81	147
2.2.3.1. Der Abgrenzungsmaßstab in den Entwürfen eines ZustG 1879/80 und 1880/81	147
2.2.3.2. Die Kritik an der Abgrenzung als Zweckargumentation beim Kampf um die Verfassung der Mittelinstanz 1879/80	149
2.2.4. Die Debatten um eine Abgrenzung bei der Beratung des ZustG 1883	152
2.2.4.1. Der Regierungsentwurf über eine Neuregelung der Abgrenzung	152
2.2.4.2. Bedeutung und Funktion der vorgeschlagenen Neuregelung	155
2.2.4.3. Die Kritik der Kommission des Abgeordnetenhauses und die Ablehnung des Regierungsvorschlags	157
2.2.5. Die Abgrenzung in den Gesetzen von 1883 und in der Folgezeit bis 1914	160
3. Gründe für eine enumerative Regelung der Zuständigkeit in Preußen	160
Zweiter Abschnitt: Die Verteilung der Zuständigkeit, besonders die Fälle des Verwaltungsstreitverfahrens im einzelnen	166
1. Methodisches Vorgehen	166
2. Die Bestimmung des Untersuchungsbereichs	169
2.1. Aufgrund sachlicher Besonderheiten blieben grundsätzlich außer Betracht:	169
2.1.1. Reichsgesetzlich geregelte Materien	169
2.1.2. Regelungen für geringe Teile der Monarchie	169
2.1.3. Steuerangelegenheiten	170
2.1.4. Beamtenangelegenheiten	170
2.1.5. Fälle, in denen nachfolgend der ordentliche Rechtsweg eröffnet ist	171
2.1.6. Fälle mit verfahrensrechtlichen Sonderregelungen	171
2.1.7. Kompetenzkonflikte	171
2.2. Auswahl bestimmter Verwaltungsangelegenheiten für eine exemplarische Untersuchung	172
2.2.1. Gruppen von Verwaltungsangelegenheiten, die nach der Art der jeweiligen Materie vergleichbar sind	172
2.2.1.1. Streitigkeiten unter Privaten	172
2.2.1.2. Streitigkeiten öffentlich-rechtlicher Korporationen untereinander, zwischen denen kein Subordinationsverhältnis bestand	173
2.2.1.3. Polizeiverfügungen	173
2.2.1.4. Mitwirkungs- und Teilhaberechte	173
2.2.1.5. Heranziehung zu (Geld-) Leistungen	174
2.2.1.6. Enteignung und Entschädigung	174
2.2.1.7. Gewährung von Zuschüssen und Beihilfen	175
2.2.1.8. Staatliche Aufsicht	175
2.2.1.9. Organisationsfragen	176
2.2.1.10. Vorläufige Regelungen	176
2.2.2. Kriterien für die Wahl einer ausführlich zu untersuchenden Gruppe	176
3. Die Untersuchung der Zuständigkeitsregelungen bei Rechtsmitteln gegen Polizeiverfügungen	177
3.1. Die gesetzliche Regelung der Rechtsmittel durch LVG und ZustG 1883	177
3.2. Genaue Abgrenzung des Untersuchungsbereichs	177
3.3. Das Ergebnis der Untersuchung	179
3.3.1. Fälle von Rechtsmittelregelungen, bei denen eindeutig Interessengesichtspunkte Berücksichtigung fanden	180
3.3.1.1. Die Generalklausel der §§ 127 ff. LVG (§§ 30 ff. KompG; §§ 63 ff. OrgG)	180
3.3.1.1.1. Darstellung der gesetzlichen Ausgestaltung der §§ 127 ff. LVG	180
3.3.1.1.2. Entstehung und Hintergründe der Wahlmöglichkeit der §§ 127–129 LVG und ihrer Vorläufer	181
3.3.1.1.2.1. Unbeschränktes Polizeiverfügungsrecht vor Beginn der Reformgesetzgebung	182
3.3.1.1.2.2. Anfänge einer Kontrolle von Polizeiverfügungen in der KrO 1872	183
3.3.1.1.2.3. Die Wahlmöglichkeit als das Ergebnis divergierender Interessen	184
3.3.1.1.2.3.1. Die Kritik an den Bestimmungen der KrO 1872	184
3.3.1.1.2.3.2. Die Neuregelung 1876 durch das Abgeordnetenhaus	189
3.3.1.1.2.3.3. Würdigung der getroffenen Regelung	201
3.3.1.1.2.3.4. Änderungsbestrebungen 1879/80, 1882/83 und ab 1908	205
3.3.1.1.3. Die Rechtsmittel gegen Polizeiverfügungen des Regierungspräsidenten (§ 66 OrgG; § 130 LVG)	211
3.3.1.1.4. Bemerkungen zum Umfang der Zulässigkeit der Rechtsmittel nach §§ 127 ff. LVG	214
3.3.1.2. Rechtsmittel gegen Verfügungen der Fischerei-Aufsichtsbeamten (§ 38 I KompG; § 70 I OrgG; § 134 I LVG)	216
3.3.1.3. Rechtsmittel gegen wasserpolizeiliche Verfügungen des Oberpräsidenten (§ 347 I WasserG)	217
3.3.1.4. Rechtsmittel bei Ausübung der Strom-, Schiffahrts- und Hafenpolizei durch besondere Behörden (§ 347 II, III WasserG)	218
3.3.1.5. Rechtsmittel gegen die Versagung oder Entziehung des Jagdscheins (§ 93 KompG; § 9 JagdscheinG 1895; § 37 JO 1907)	220
3.3.1.6. Rechtsmittel gegen die Versagung oder Beschränkung der Baugenehmigung (§ 155 KompG)	227
3.3.1.7. Rechtsmittel gegen feuerversicherungspolizeiliche Anordnungen (§ 148 KompG)	234
3.3.1.8. Rechtsmittel gegen die Versagung der Ansiedlungsgenehmigung	240
3.3.1.8.1. § 17 AnsiedlungsG 1876; Art. I § 18 AnsiedlungsG 1904	240
3.3.1.8.2. Art. I § 13 b AnsiedlungsG 1904	245
3.3.1.9. Rechtsmittel betr. die Genehmigung einer Feuerstelle in Waldnähe (§ 50 II Feld- und ForstpolizeiG 1880)	247
3.3.1.10. Rechtsmittel gegen veterinärpolizeiliche Anordnungen (§ 6 ViehseuchenG 1875; § 2 II ViehseuchenG 1881; § 4 I ViehseuchenG 1911)	248
3.3.1.11. Rechtsmittel gegen deichpolizeiliche Anordnungen (§ 308 II WasserG)	254
3.3.1.12. Rechtsmittel bei Anordnungen wegen übertragbarer Krankheiten (§ 12 III Ges. v. 28.8.1905)	255
3.3.1.13. Die Regelung im Falle der Landesverweisung von Ausländern (§ 66 III OrgG, § 130 III LVG)	257
3.3.1.14. Die Rechtsmittelregelung bei wegepolizeilichen Verfügungen (§ 135 Nr. II, 1 KrO 1872; Art. IV §§ 1, 2 KrO-Novelle 1881; §§ 56, 57 ZustG 1883)	260
3.3.1.15. Die Rechtsmittelregelung bei wasserpolizeilichen Verfügungen betr. die Räumung von Gräben etc. (§ 66 ZustG 1883; § 347 II WasserG)	270
3.3.1.16. Rechtsmittel betr. Anordnungen zur Wildschadenverhütung (§ 90 KompG; § 103 II ZustG; § 17 WildschadenG 1891; §§ 68, 69 II JO 1907)	273
3.3.1.17. Rechtsmittel gegen die Ausschließung der Uferbezirke von Schiffahrtskanälen aus dem gemeinsamen Jagdbezirk (§ 13 II, III JO 1907)	279
3.3.1.18. Rechtsmittel bei Verfügungen betr. die Reinigung öffentlicher Wege (§ 11 I Ges. v. 1.7.1912)	280
3.3.2. Fälle von Rechtsmittelregelungen, bei denen eine Auswertung für die Fragestellung der Untersuchung zweifelhaft erschien: Rechtsmittel bei Verfügungen über die Jagdausübung auf bestimmten Grundstücken	281
3.3.2.1. § 91 KompG; §§ 103 I, 105 ZustG; §§ 69 I, 70 JO 1907	281
3.3.2.2. § 4 III JO 1907	288
3.3.3. Unergiebig für die Untersuchung blieb: Rechtsmittel gegen die Verwerfung des Einspruchs von Bergwerksbesitzern gegen die Erteilung von Ansiedlungsgenehmigungen (§ 15 a Ges. v. 16.9.1899)	290
3.3.4. Einzelheiten und Zusammenfassung des Untersuchungsergebnisses	291
3.3.5. Insbesondere: Die Änderung bestimmter abweichender Rechtsmittelvorschriften 1879 bis 1883	295
4. Indizien, die auf eine generelle Gültigkeit des bei den Polizeiangelegenheiten gefundenen Ergebnisses schließen lassen	299
Fünfter Teil: Zusammenfassung und Gesamtwürdigung im Hinblick auf die Qualität des Verwaltungsrechtsschutzes in Preußen	303
Anhang: Tabellarische Erfassung der Laien in der verwaltungsgerichtlichen Mittelinstanz	306
1. Erfassungsmethode und Art der Ergebnisdarstellung	306
2. Einordnung der angegebenen Berufe	307
3. Die Tabellen	310
Quellen- und Literaturverzeichnis	321
1. Quellen	321
2. Darstellungen	323
Namenregister	337
Gesetzesregister	339

Cite BOOK

Style

Format

Preußische Verwaltungsgerichtsbarkeit 1875–1914

Verfassung – Verfahren – Zuständigkeit

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Contact

Quick Navigation