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Die Schranken planerischer Gestaltungsfreiheit im Planfeststellungsrecht

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Ibler, M. (1988). Die Schranken planerischer Gestaltungsfreiheit im Planfeststellungsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46508-8
Ibler, Martin. Die Schranken planerischer Gestaltungsfreiheit im Planfeststellungsrecht. Duncker & Humblot, 1988. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46508-8
Ibler, M (1988): Die Schranken planerischer Gestaltungsfreiheit im Planfeststellungsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46508-8

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Die Schranken planerischer Gestaltungsfreiheit im Planfeststellungsrecht

Ibler, Martin

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 544

(1988)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
1. Kapitel: Grundlagen 19
A. Plan und Planung im Verwaltungsrecht 19
B. Die Planfeststellung als Instrument der Fachplanung im System des Raumplanungsrechts 20
C. Grundzüge der historischen Entwicklung des Planfeststellungsrechts 23
D. Kurzer Überblick über das Planfeststellungsverfahren 24
2. Kapitel: Zur Präzisierung des Planfeststellungsrechts durch das BVerwG 26
A. Die hohe Abstraktheit der gesetzlichen Vorschriften 26
B. Die Verringerung der Abstraktionshöhe durch die Rechtsprechung des BVerwG 26
I. Möglichkeiten und Grenzen einer Bezugnahme auf das Bauplanungsrecht 27
1. Beachtung der Verschiedenheit der Sachbereiche 27
2. Beachtung der Verschiedenheit der gesetzlichen Regelungsgefuge 28
3. Die Folgerungen des BVerwG 30
II. Die Überprüfung der Leistungsfähigkeit des Systems der Rechtsprechung als eine Aufgabe dieser Untersuchung 34
C. Zusammenfassung 35
3. Kapitel: Planerische Gestaltungsfreiheit 36
A. Abgrenzung vom und Verwandtschaft zum Ermessen? 36
I. Normstruktur als äußerliches Unterscheidungskriterium? 36
1. Konditionalprogramme 37
2. Zweckprogramme 37
II. Tauglichkeit der Normstruktur als Unterscheidungskriterium? 37
B. Vorläufige Inhaltsbeschreibung 41
C. Zusammenfassung 42
4. Kapitel: Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit 44
A. Die Entwicklung eines Schrankensystems durch das BVerwG 44
B. Formelle Schranken 46
I. Begriff 46
II. Planungsfreiheitsbeschränkende oder -erweiternde Funktion formeller Schranken? 48
III. Eignung formeller Schranken zur Beschränkung einer Planungsbefugnis? 50
1. Positive Gesichtspunkte 50
a. Zur erfahrungsbildenden Wirkung von Verfahrensvorschriften 50
b. Einfache Struktur von Verfahrensnormen 51
c. Zur verfassungsrechtlich bedingten Entlastung des BVerwG 52
2. Nachteile beim derzeitigen Stand der Entwicklung formeller Schranken 53
a. Die Schwierigkeit der Abgrenzung zwischen Verwaltungsverfahrensrecht und materiellem Verwaltungsrecht 53
b. Die mit der sog. Konzentrationswirkung verbundenen Probleme 57
c. Selbständige gerichtliche Kontrolle nur der das Verfahren beendenden Verwaltungsentscheidung 63
aa. Verfahrensstufung durch die dem Planfeststellungsverfahren vorausgehenden Zwischenentscheidungen 65
(1) Die Linienführungsbestimmungen nach §§ 16 FStrG und 13 WaStrG — Zulässigkeit einer Feststellungsklage 66
(a) Fehlendes Außenrechtsverhältnis? 68
(b) Erfordernis unmittelbarer Außenwirkung? 70
(c) Konkretheit des Rechtsverhältnisses 73
(d) Feststellungsinteresse 77
(e) Subsidiarität der Feststellungsklage 78
(f) „Vorbereitender Charakter" der Linienführungsbestimmung 79
(g) Ähnlichkeiten mit dem Flächennutzungsplan? 82
(h) Vorzüge der Feststellungsklage 84
(2) Die luftverkehrsrechtliche Unternehmergenehmigung nach § 6 LuftVG — Zulässigkeit einer Feststellungsklage 86
(a) Verwaltungsaktscharakter, insbesondere die Gerichtetheit auf unmittelbare Außenwirkung 88
(b) Ansatzpunkte für frühzeitige Kontrolle 92
(c) Klagebefugnis i. S. v. § 42 Abs. 2 VwGO für Anfechtungsklage Dritter? 92
(d) Feststellungsklage Dritter zur Überprüfung des durch die Genehmigung geschaffenen Rechtsverhältnisses 104
(3) Die Unternehmergenehmigung nach dem PBefG 107
(4) Die Genehmigung nach §14 Abs. 3 S. 1 lit c BbG 109
(5) Die Abfallentsorgungspläne nach § 6 AbfG 109
(6) Der Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG 113
bb. Verfahrensstufung durch Zwischenentscheidungen innerhalb des Planfeststellungsverfahrens 120
d. Kein generell drittschützender Charakter von Verfahrensnormen 123
IV. Zusammenfassung 127
C. Materielle Schranken 128
I. Die Schranke der Planrechtfertigung 130
1. Einleitende Übersicht über die Konzeption des BVerwG 130
2. Erwägungen zur Methodenwahl für die weitere Untersuchung 133
a. Planrechtfertigung und Subsumtion 133
b. Zur angeblichen Untauglichkeit der Subsumtionsmethode im Planungsrecht 134
3. Vom methodischen Ausgangspunkt zur Gewinnung der sachlichen Ausgangsthese 136
a. Die Einordnung des Begriffs der Planrechtfertigung in das deduktive Begründungsmodell 136
b. Entwicklung der Planrechtfertigung durch das BVerwG mittels verfassungsrechtsorientierter Auslegung? 137
c. Die Formulierung der These zur Planrechtfertigung 141
4. Die Überprüfung der These 141
a. Verfassungsrechtlicher Hintergrund 142
aa. Verfassungsrechtliche Motive für ein Erfordernis der Planrechtfertigung? 142
(1) Die Auffassung von Winter 143
(2) Die Auffassung des BVerwG 143
bb. Rechtsstaatsprinzip, Vorbehalt des Gesetzes und Planrechtfertigung 144
(1) Das Rechtsstaatsprinzip 145
(2) Der Vorbehalt des Gesetzes 145
b. Die Wortsinnauslegung der vom BVerwG herangezogenen Planfeststellungsvorschriften 149
aa. Betrachtung des Wortlauts der vom BVerwG genannten Normen anhand von Beispielen 149
(1) Fernstraßenrechtliche Planfeststellung 149
(2) Luftverkehrsrechtliche Planfeststellung 150
(3) Wasserstraßenrechtliche Planfeststellung 150
(4) Wasserrechtliche Planfeststellung 150
(5) Abfallrechtliche Planfeststellung 151
(6) Bundesbahnrechtliche Planfestellung 151
(7) Personenbeförderungsrechtliche Planfeststellung 152
(8) Flurbereinigungsrechtliche Planfeststellung 152
bb. Zum naheliegenden Verständnis des Wortlauts 152
cc. Zum sprachlich möglichen Wortsinn 156
c. Systematische Auslegung 157
aa. Ermächtigungen zu Grundrechtseingriffen durch Planung außerhalb der Fachplanfeststellungsgesetze? 158
(1) Der Erforderlichkeitsgrundsatz 158
(2) Die Planfeststellungsvorschriften der Verwaltungsverfahrensgesetze 159
(3) Zur Ausschlußwirkung des §75 Abs. 2 VwVfG und zur Bestandskraft von Verwaltungsakten 160
(4) Das Bundesfernstraßenausbaugesetz 163
(5) Das Allgemeine Eisenbahngesetz 165
bb. Anderweitige Ermächtigungsgrundlagen innerhalb der Fachplanfeststellungsgesetze 166
(1) Ermächtigungsgrundlagencharakter der eine Verfahrensstufung vorsehenden Normen der Fachplanungsgesetze 166
(2) Ermächtigungsgrundlagencharakter der Aufgabennormen der Fachplanungsgesetze 168
(3) Die die flurbereinigungsrechtliche Eingriffsermächtigung bildenden Vorschriften 169
d. Zur teleologischen Auslegung 169
5. Die Vereinbarkeit des Planrechtfertigungserfordernisses mit dem rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgebot 171
a. Die Präzisierung der Voraussetzungen der Planrechtfertigung 172
aa. Die mit dem Fachplanungsgesetz allgemein verfolgten Ziele 174
bb. Das Bedürfnis 176
b. Besteht ein Entscheidungsfreiraum der Verwaltung bei der Ermittlung der Planrechtfertigung, der von den Gerichten nur eingeschränkt überprüfbar ist? 178
II. Die Schranke der Planungsleitsätze 181
1. Der Begriff des Planungsleitsatzes in der Rechtsprechung des BVerwG 181
2. Die Wirkung der Planungsleitsätze als Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit 183
3. Die Ermittlung von Planungsleitsätzen 183
4. Die verschiedenen Arten von Planungsleitsätzen 185
a. Interne und externe Planungsleitsätze 185
b. Sonstige Differenzierungen 186
c. Einzelne Planungsleitsätze 186
5. Vermindert die begriffliche „Richtigstellung" im Urteil v. 22.3.1985 die Wirksamkeit der Planungsleitsätze als Schranke planerischer Gestaltungsfreiheit? 187
6. Die Schranke der Planungsleitsätze als spezifische Ausprägung des Grundsatzes vom Vorrang des Gesetzes 191
III. Spezielle fachplanungsgesetzimmanente Schranken planerischer Gestaltungsfreiheit 192
1. Die in den einzelnen Fachplanungsgesetzen vorgesehenen Zwischenentscheidungen 192
2. Sonstige spezielle fachplanungsgesetzimmanente Schranken? 193
3. Zur Tauglichkeit der speziellen fachplanungsgesetzimmanenten Schranken für die Begrenzung planerischer Gestaltungsfreiheit 195
a. Die Linienführungsbestimmungen 196
b. Die luftverkehrsrechtliche Unternehmergenehmigung 203
c. Die Unternehmergenehmigung nach dem PBefG 204
d. Die Genehmigung nach § 14 Abs. 3 S. 1 lit c BbG 205
e. Die Abfallentsorgungspläne 205
f. Der Flurbereinigungsbeschluß und der Wege- und Gewässerplan 206
4. Zusammenfassung 211
IV. Die Schranke des fachplanerischen Abwägungsgebots 212
1. Die Abwägung als Methode der Rechtsfindung 212
2. Die Entwicklung des fachplanerischen Abwägungsgebots durch das BVerwG 214
3. Die Abwägungsfehler als Kontrollkriterien des fachplanerischen Abwägungsgebots 215
4. Zur Ähnlichkeit von Abwägungsfehlerarten und Ermessensfehlerarten 216
a. Gemeinsamkeiten 216
aa. Ermessensnichtgebrauch — Abwägungsausfall 217
bb. Ermessensfehlgebrauch — Abwägungsdefizit und -fehleinschätzung 217
cc. Ermessensüberschreitung — Abwägungsüberschreitung 218
b. Unterschiede 218
c. Zusammenfassende Bewertung 220
5. Zur Bedeutung des Abwägungsausfalls 221
6. Die Bedeutung des Abwägungsdefizits 222
a. Die Notwendigkeit präziser Vorgaben zur Feststellung der Abwägungserheblichkeit von Belangen 222
b. Die Vorgehensweise zur Bestimmung der Betroffenheit von Belangen 223
c. Zur inhaltlichen Bestimmung des Abwägungsmaterials 229
aa. Die Unterscheidung öffentlicher und privater Belange 229
bb. Öffentliche Belange 230
cc. Private Belange 231
dd. Nicht zu den abwägungserheblichen Belangen gehörende Positionen 237
ee. Vorteile der Systematisierung einzelner Belange 239
ff. Die Bedeutung des Begriffs des Belangs für den subjektiven Rechtsschutz 240
gg. Der Begriff des Berührens (Betroffenseins) 243
hh. Zusammenfassung 248
7. Zur Bedeutung der Abwägungsfehleinschätzung 248
a. Kriterien zur Feststellung der „objektiven Gewichtigkeit" eines Belangs 252
aa. Bezugnahme des BVerwG auf Wertentscheidungen des Gesetzgebers als objektive Gewichtungsmaßstäbe 252
bb. Weitere Gewichtungsmaßstäbe 254
b. Fehlerhafte behördliche Gewichtung von Belangen 255
c. Fehlerhafter behördlicher Ausgleich von Belangen 256
aa. Verhältnismäßigkeitsprinzip 257
bb. Gebot der Rücksichtnahme 257
cc. Gebot der Konfliktbewältigung 260
dd. Auflagengebote als besondere Abwägungsgrenzen 263
8. Die Unterscheidung von Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis 266
a. Die Argumentation des BVerwG 266
b. Zur Berechtigung der Differenzierung für die gerichtliche Kontrolle 268
5. Kapitel: Schluß 273
Literaturverzeichnis 274
Fundstellen der Veröffentlichungen zitierter BVerwG-Entscheidungen 288