Der Frustrierungsgedanke und die Kommerzialisierung immaterieller Schäden

Martin Tolk

doi:10.3790/978-3-428-43795-5

Der Frustrierungsgedanke und die Kommerzialisierung immaterieller Schäden

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Tolk, M. (1977). Der Frustrierungsgedanke und die Kommerzialisierung immaterieller Schäden. Darstellung und Versuch einer Kritik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43795-5

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Der Frustrierungsgedanke und die Kommerzialisierung immaterieller Schäden

Darstellung und Versuch einer Kritik

Tolk, Martin

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 36

(1977)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43795-5
978-3-428-03795-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43795-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 129
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 60.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 39.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
ERSTER TEIL	13
A. Einleitung	13
B. Das Problem	14
I. Die Regelung der §§ 249 ff. BGB	14
II. Ansätze zur Ausweitung der Schadensersatzpflicht	15
1. Der Kommerzialisierungsgedanke	15
2. Der Frustrierungsgedanke	16
3. Die Bedarfslehre	16
4. Der Funktionsschadensbegriff	16
C. Gang der Untersuchung	16
ZWEITER TEIL: Der Schadensbegriff der Verfasser des BGB	18
A. Der Einfluß der gemeinrechtlichen Interesselehre	18
B. Der Begriff des Vermögensschadens	18
C. Der Ersatz von Nichtvermögensschäden	19
DRITTER TEIL: Die Rechtsprechung zu den Fallgruppen	21
A. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden	21
I. Frühere Rechtsprechung	21
1. Reitpferd-Fall OLG Dresden	21
2. Villa-Fall OLG Colmar	23
3. Die „Abwässerentscheidung“ des Reichsgerichts	24
II. Grundlagen und Entwicklung der Kommerzialisierungsrechtsprechung des BGH zu den entgangenen Gebrauchsvorteilen von Kfz	25
1. Die Gebrauchsmöglichkeit als Vermögenswert	25
2. Die Feststellung des Vermögensschadens	26
3. Begründung des Anspruchs über § 249 oder § 251 BGB?	27
4. Die Höhe des Schadens	28
5. Die „Fühlbarkeit“	28
III. Die Kommerzialisierung der Nutzungsmöglichkeit anderer Gebrauchsgegenstände	29
1. Tonband-Fall	29
2. Pelzmantel-Fall	30
3. Wohnhaus-Fall	31
4. Schwimmhalle-Fall	31
5. Motorboot-Fall	33
IV. Das Problem der persönlichen Nutzungsverhinderung	34
1. Jagdpacht-Fall	34
a) Der Gesichtspunkt des Kommerzialisierungsgedankens	34
b) Der Gesichtspunkt der nutzlosen Aufwendungen (Frustrierungsgedanke)	35
c) Lösung nach der Interessetheorie	35
V. Zwischenergebnis	35
B. Fallgruppe: Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden	36
Seereise-Fall	36
1. Der Reisegenuß als Vermögenswert	37
2. Beeinträchtigung des Reisegenusses als Vermögensschaden	38
C. Fallgruppe: Beeinträchtigung von Urlaub (Freizeit) „als solchem“ als Vermögensschaden	39
I. Entscheidungen, die dem Urlaub „als solchem“ einen Vermögenswert beimessen	40
1. Kommerzialisierung von Urlaubstagen eines Arbeitnehmers, dargestellt am Bungalow-Fall	40
2. Kommerzialisierung von Urlaubstagen eines Selbständigen, dargestellt am Rumänienreise-Fall	41
a) Urlaub als Vermögenswert	42
b) Urlaubsbeeinträchtigung bzw. -vergeudung als Vermögensschaden	42
3. Kommerzialisierung von Urlaubstagen eines schulpflichtigen Jungen	43
II. Entscheidungen, die die Kommerzialisierung von Urlaubstagen ablehnen	44
1. Urlaub kein Vermögenswert	44
2. Keine rationale Bemessungsgrundlage	44
III. Zwischenergebnis zu den Urlaubsfällen	45
VIERTER TEIL: Literaturmeinungen	46
A. Der Kommerzialisierungsgedanke	46
Die Auffassung Grunskys	46
1. Der Vermögensbegriff	46
2. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden	46
3. Fallgruppe: Urlaub – Freizeit	47
B. Der Frustrierungsgedanke	49
I. Die Entwicklung des Frustrierungsgedankens	49
II. Versuche einer dogmatischen Einordnung	50
1. von Tuhr	50
2. Löwe	52
3. Larenz	52
4. Eike Schmidt	53
III. Begrenzungskriterien	54
IV. Die Schadensberechnung	55
V. Die Schadensminderungspflicht	56
VI. Die Lösung der Fallgruppen nach dem Frustrierungsgedanken	57
1. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden	57
2. Fallgruppe: Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden	57
3. Fallgruppe: Urlaub (Freizeit) „als solcher“ als Vermögensschaden	58
C. Der Funktionsschadensbegriff	59
I. Der Vermögensbegriff bei Mertens	59
II. Der Begriff des Vermögensschadens bei Mertens	60
1. Die Vermögensgutsbeeinträchtigung	60
2. Vermögensfunktionsstörung in Form fehlgeschlagener Aufwendungen	60
3. Die Soziabilitätsschranke	61
III. Die Lösung der Fallgruppen nach dem Funktionsschadensbegriff	62
1. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile	62
a) Durch sachgerichteten Eingriff	62
b) Durch persönliche Nutzungsverhinderung	62
2. Fallgruppe: Urlaub – Freizeit	63
D. Die Bedarfslehre	63
I. Der Bedarfsschaden	63
II. Die Lösung der Fallgruppen nach der Bedarfslehre	64
1. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden	64
2. Fallgruppe: Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden	65
3. Fallgruppe: Beeinträchtigung von Urlaub (Freizeit) „als solchem“ als Vermögensschaden	66
E. Vergleichende Betrachtung der wirtschaftlichen Ergebnisse der dargestellten Ansätze	67
I. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden	67
II. Fallgruppe: Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden	68
III. Fallgruppe: Beeinträchtigung von Urlaub (Freizeit) „als solchem“ als Vermögensschaden	69
IV. Schlußfolgerungen	69
FÜNFTER TEIL: Grundlagen und Methode der Kritik der dargestellten Ansätze	71
A. Schadensbegriff und Interessenbewertung	71
B. Die Interessenlage bei Erlaß des BGB und ihre Bewertung durch den Gesetzgeber	73
C. Die veränderte Interessenlage	74
I. Das Problem der Unfallschäden	75
1. Auswirkungen auf das gesamte System des Schadensausgleichsrechts	77
2. Die wirtschaftlichen Folgen	78
3. Die Reformvorschläge für die Regelung von Unfallschäden	78
II. Der Bereich des Massentourismus – Reiserecht	79
D. Kritik und eigene Meinung für ein „Zweckprogramm“ des Schadensausgleichsrechts	81
I. Zwei grundsätzliche theoretische Positionen im Hinblick auf ein „Zweckprogramm“ des Schadensausgleichsrechts	81
1. Möglichst weitgehende Entlastung des Individuums von jedem Risiko des täglichen Lebens	81
2. Beschränkung des Schadensausgleichs auf elementare Bedürfnisse	83
II. Kritik der Praxis der Rechtsprechung	83
SECHSTER TEIL: Vorschlag für eine interessengerechte Lösung: Differenzierung nach vertraglicher und deliktischer Ausgleichspflicht	85
A. Problem	85
B. Die Praxis der Rechtsprechung	86
C. Die verschiedenen Formen des Interesses	86
D. Nutzlose Aufwendungen und Interesseersatz	87
I. Ersatz von Aufwendungen im Rahmen des negativen Interesses	87
II. Ersatz von Aufwendungen im Rahmen des Erfüllungsinteresses	88
E. Folgerungen für die Fallgruppen	89
I. Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden	89
1. Wandelung – Minderung	90
2. Schadensersatz wegen Nichterfüllung	91
II. Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden	92
1. Nutzungsausfallentschädigung in Höhe der fiktiven Mietkosten	92
2. Ersatz von Aufwendungen	93
SIEBENTER TEIL: Die Kritik der Ausweitung der Schadensersatzpflicht bei deliktischer Schädigung	94
A. Die Kritik des Kommerzialisierungsgedankens und der Bedarfslehre	94
I. Der Vermögensbegriff	94
1. Der Vermögensbegriff im Hinblick auf die Fallgruppen	95
a) Gebrauchsmöglichkeit als Vermögenswert	95
b) Urlaub und Freizeit als Vermögenswert	96
aa) Urlaub eines Arbeitnehmers nach dem BUrlG als Vermögenswert	96
bb) Freizeit als Vermögenswert	97
cc) Kommerzialisierung von Freizeit durch Aufwendungen	98
II. Kritik am Begriff des Vermögensschadens	98
1. Kritik der Schadensfeststellung und -berechnung bei der Kommerzialisierung von Gebrauchsvorteilen	100
2. Kritik der Schadensfeststellung und -berechnung bei Urlaubs- bzw. Freizeitfällen	101
a) Schadensberechnung, wenn Aufwendungen für Freizeitwert gemacht wurden	101
b) Schadensberechnung bei Urlaub (Freizeit) „als solchem“	101
c) Die Schadensberechnung nach der Bedarfslehre	103
B. Die Kritik des Frustrierungsgedankens	104
I. Aufwendungsersatz und Schadensersatz	104
1. Der Begriff der Aufwendungen und der Schadensbegriff	104
2. Die Fallgruppen	105
a) Ersatz der Aufwendungen, die zur Beseitigung von Schäden gemacht wurden	105
b) Ersatz der Aufwendungen für Vorsorgemaßnahmen	105
c) „Frustrierte“ Aufwendungen	107
II. Kritik der Begründungsversuche	107
1. Kritik einer Analogie bei Larenz	107
a) Begriff und Voraussetzungen einer Analogie	107
b) Planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes in bezug auf „frustrierte“ Aufwendungen?	109
2. Kritik der Ableitung des Frustrierungsgedankens aus dem „Austauschgeschäft“	111
III. Der Begriff der Frustration	112
1. Zur Wortbedeutung	112
2. Kritik der Versuche zur Begrenzung des Frustrierungsschadens	112
a) Begrenzung aus dem Frustrationsbegriff systematisch ableitbar?	112
b) Die Praktikabilität der Begrenzungskriterien	114
c) Die Zweckverfehlung von Aufwendungen	116
IV. Kritik der Schadensberechnung	117
C. Die Kritik des Funktionsschadensbegriffs	118
ACHTER TEIL: Schluß	120
A. Zusammenfassung	120
B. Folgerungen für die Lösung der Fallgruppen	121
I. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden	121
II. Fallgruppe: Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden	121
III. Fallgruppe: Beeinträchtigung von Urlaub (Freizeit) „als solchem“ als Vermögensschaden	121
Literaturverzeichnis	123

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