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Der Frustrierungsgedanke und die Kommerzialisierung immaterieller Schäden

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Tolk, M. (1977). Der Frustrierungsgedanke und die Kommerzialisierung immaterieller Schäden. Darstellung und Versuch einer Kritik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43795-5
Tolk, Martin. Der Frustrierungsgedanke und die Kommerzialisierung immaterieller Schäden: Darstellung und Versuch einer Kritik. Duncker & Humblot, 1977. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43795-5
Tolk, M (1977): Der Frustrierungsgedanke und die Kommerzialisierung immaterieller Schäden: Darstellung und Versuch einer Kritik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43795-5

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Der Frustrierungsgedanke und die Kommerzialisierung immaterieller Schäden

Darstellung und Versuch einer Kritik

Tolk, Martin

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 36

(1977)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
ERSTER TEIL 13
A. Einleitung 13
B. Das Problem 14
I. Die Regelung der §§ 249 ff. BGB 14
II. Ansätze zur Ausweitung der Schadensersatzpflicht 15
1. Der Kommerzialisierungsgedanke 15
2. Der Frustrierungsgedanke 16
3. Die Bedarfslehre 16
4. Der Funktionsschadensbegriff 16
C. Gang der Untersuchung 16
ZWEITER TEIL: Der Schadensbegriff der Verfasser des BGB 18
A. Der Einfluß der gemeinrechtlichen Interesselehre 18
B. Der Begriff des Vermögensschadens 18
C. Der Ersatz von Nichtvermögensschäden 19
DRITTER TEIL: Die Rechtsprechung zu den Fallgruppen 21
A. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden 21
I. Frühere Rechtsprechung 21
1. Reitpferd-Fall OLG Dresden 21
2. Villa-Fall OLG Colmar 23
3. Die „Abwässerentscheidung“ des Reichsgerichts 24
II. Grundlagen und Entwicklung der Kommerzialisierungsrechtsprechung des BGH zu den entgangenen Gebrauchsvorteilen von Kfz 25
1. Die Gebrauchsmöglichkeit als Vermögenswert 25
2. Die Feststellung des Vermögensschadens 26
3. Begründung des Anspruchs über § 249 oder § 251 BGB? 27
4. Die Höhe des Schadens 28
5. Die „Fühlbarkeit“ 28
III. Die Kommerzialisierung der Nutzungsmöglichkeit anderer Gebrauchsgegenstände 29
1. Tonband-Fall 29
2. Pelzmantel-Fall 30
3. Wohnhaus-Fall 31
4. Schwimmhalle-Fall 31
5. Motorboot-Fall 33
IV. Das Problem der persönlichen Nutzungsverhinderung 34
1. Jagdpacht-Fall 34
a) Der Gesichtspunkt des Kommerzialisierungsgedankens 34
b) Der Gesichtspunkt der nutzlosen Aufwendungen (Frustrierungsgedanke) 35
c) Lösung nach der Interessetheorie 35
V. Zwischenergebnis 35
B. Fallgruppe: Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden 36
Seereise-Fall 36
1. Der Reisegenuß als Vermögenswert 37
2. Beeinträchtigung des Reisegenusses als Vermögensschaden 38
C. Fallgruppe: Beeinträchtigung von Urlaub (Freizeit) „als solchem“ als Vermögensschaden 39
I. Entscheidungen, die dem Urlaub „als solchem“ einen Vermögenswert beimessen 40
1. Kommerzialisierung von Urlaubstagen eines Arbeitnehmers, dargestellt am Bungalow-Fall 40
2. Kommerzialisierung von Urlaubstagen eines Selbständigen, dargestellt am Rumänienreise-Fall 41
a) Urlaub als Vermögenswert 42
b) Urlaubsbeeinträchtigung bzw. -vergeudung als Vermögensschaden 42
3. Kommerzialisierung von Urlaubstagen eines schulpflichtigen Jungen 43
II. Entscheidungen, die die Kommerzialisierung von Urlaubstagen ablehnen 44
1. Urlaub kein Vermögenswert 44
2. Keine rationale Bemessungsgrundlage 44
III. Zwischenergebnis zu den Urlaubsfällen 45
VIERTER TEIL: Literaturmeinungen 46
A. Der Kommerzialisierungsgedanke 46
Die Auffassung Grunskys 46
1. Der Vermögensbegriff 46
2. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden 46
3. Fallgruppe: Urlaub – Freizeit 47
B. Der Frustrierungsgedanke 49
I. Die Entwicklung des Frustrierungsgedankens 49
II. Versuche einer dogmatischen Einordnung 50
1. von Tuhr 50
2. Löwe 52
3. Larenz 52
4. Eike Schmidt 53
III. Begrenzungskriterien 54
IV. Die Schadensberechnung 55
V. Die Schadensminderungspflicht 56
VI. Die Lösung der Fallgruppen nach dem Frustrierungsgedanken 57
1. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden 57
2. Fallgruppe: Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden 57
3. Fallgruppe: Urlaub (Freizeit) „als solcher“ als Vermögensschaden 58
C. Der Funktionsschadensbegriff 59
I. Der Vermögensbegriff bei Mertens 59
II. Der Begriff des Vermögensschadens bei Mertens 60
1. Die Vermögensgutsbeeinträchtigung 60
2. Vermögensfunktionsstörung in Form fehlgeschlagener Aufwendungen 60
3. Die Soziabilitätsschranke 61
III. Die Lösung der Fallgruppen nach dem Funktionsschadensbegriff 62
1. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile 62
a) Durch sachgerichteten Eingriff 62
b) Durch persönliche Nutzungsverhinderung 62
2. Fallgruppe: Urlaub – Freizeit 63
D. Die Bedarfslehre 63
I. Der Bedarfsschaden 63
II. Die Lösung der Fallgruppen nach der Bedarfslehre 64
1. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden 64
2. Fallgruppe: Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden 65
3. Fallgruppe: Beeinträchtigung von Urlaub (Freizeit) „als solchem“ als Vermögensschaden 66
E. Vergleichende Betrachtung der wirtschaftlichen Ergebnisse der dargestellten Ansätze 67
I. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden 67
II. Fallgruppe: Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden 68
III. Fallgruppe: Beeinträchtigung von Urlaub (Freizeit) „als solchem“ als Vermögensschaden 69
IV. Schlußfolgerungen 69
FÜNFTER TEIL: Grundlagen und Methode der Kritik der dargestellten Ansätze 71
A. Schadensbegriff und Interessenbewertung 71
B. Die Interessenlage bei Erlaß des BGB und ihre Bewertung durch den Gesetzgeber 73
C. Die veränderte Interessenlage 74
I. Das Problem der Unfallschäden 75
1. Auswirkungen auf das gesamte System des Schadensausgleichsrechts 77
2. Die wirtschaftlichen Folgen 78
3. Die Reformvorschläge für die Regelung von Unfallschäden 78
II. Der Bereich des Massentourismus – Reiserecht 79
D. Kritik und eigene Meinung für ein „Zweckprogramm“ des Schadensausgleichsrechts 81
I. Zwei grundsätzliche theoretische Positionen im Hinblick auf ein „Zweckprogramm“ des Schadensausgleichsrechts 81
1. Möglichst weitgehende Entlastung des Individuums von jedem Risiko des täglichen Lebens 81
2. Beschränkung des Schadensausgleichs auf elementare Bedürfnisse 83
II. Kritik der Praxis der Rechtsprechung 83
SECHSTER TEIL: Vorschlag für eine interessengerechte Lösung: Differenzierung nach vertraglicher und deliktischer Ausgleichspflicht 85
A. Problem 85
B. Die Praxis der Rechtsprechung 86
C. Die verschiedenen Formen des Interesses 86
D. Nutzlose Aufwendungen und Interesseersatz 87
I. Ersatz von Aufwendungen im Rahmen des negativen Interesses 87
II. Ersatz von Aufwendungen im Rahmen des Erfüllungsinteresses 88
E. Folgerungen für die Fallgruppen 89
I. Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden 89
1. Wandelung – Minderung 90
2. Schadensersatz wegen Nichterfüllung 91
II. Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden 92
1. Nutzungsausfallentschädigung in Höhe der fiktiven Mietkosten 92
2. Ersatz von Aufwendungen 93
SIEBENTER TEIL: Die Kritik der Ausweitung der Schadensersatzpflicht bei deliktischer Schädigung 94
A. Die Kritik des Kommerzialisierungsgedankens und der Bedarfslehre 94
I. Der Vermögensbegriff 94
1. Der Vermögensbegriff im Hinblick auf die Fallgruppen 95
a) Gebrauchsmöglichkeit als Vermögenswert 95
b) Urlaub und Freizeit als Vermögenswert 96
aa) Urlaub eines Arbeitnehmers nach dem BUrlG als Vermögenswert 96
bb) Freizeit als Vermögenswert 97
cc) Kommerzialisierung von Freizeit durch Aufwendungen 98
II. Kritik am Begriff des Vermögensschadens 98
1. Kritik der Schadensfeststellung und -berechnung bei der Kommerzialisierung von Gebrauchsvorteilen 100
2. Kritik der Schadensfeststellung und -berechnung bei Urlaubs- bzw. Freizeitfällen 101
a) Schadensberechnung, wenn Aufwendungen für Freizeitwert gemacht wurden 101
b) Schadensberechnung bei Urlaub (Freizeit) „als solchem“ 101
c) Die Schadensberechnung nach der Bedarfslehre 103
B. Die Kritik des Frustrierungsgedankens 104
I. Aufwendungsersatz und Schadensersatz 104
1. Der Begriff der Aufwendungen und der Schadensbegriff 104
2. Die Fallgruppen 105
a) Ersatz der Aufwendungen, die zur Beseitigung von Schäden gemacht wurden 105
b) Ersatz der Aufwendungen für Vorsorgemaßnahmen 105
c) „Frustrierte“ Aufwendungen 107
II. Kritik der Begründungsversuche 107
1. Kritik einer Analogie bei Larenz 107
a) Begriff und Voraussetzungen einer Analogie 107
b) Planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes in bezug auf „frustrierte“ Aufwendungen? 109
2. Kritik der Ableitung des Frustrierungsgedankens aus dem „Austauschgeschäft“ 111
III. Der Begriff der Frustration 112
1. Zur Wortbedeutung 112
2. Kritik der Versuche zur Begrenzung des Frustrierungsschadens 112
a) Begrenzung aus dem Frustrationsbegriff systematisch ableitbar? 112
b) Die Praktikabilität der Begrenzungskriterien 114
c) Die Zweckverfehlung von Aufwendungen 116
IV. Kritik der Schadensberechnung 117
C. Die Kritik des Funktionsschadensbegriffs 118
ACHTER TEIL: Schluß 120
A. Zusammenfassung 120
B. Folgerungen für die Lösung der Fallgruppen 121
I. Fallgruppe: Entgangene Gebrauchsvorteile als Vermögensschaden 121
II. Fallgruppe: Urlaubs-/Freizeitgenuß, für den Aufwendungen gemacht wurden, als Vermögensschaden 121
III. Fallgruppe: Beeinträchtigung von Urlaub (Freizeit) „als solchem“ als Vermögensschaden 121
Literaturverzeichnis 123