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Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrechtsdogmatik

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Hassemer, R. (1981). Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrechtsdogmatik. Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des Irrtumsmerkmals in § 263 StGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44867-8
Hassemer, Raimund. Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrechtsdogmatik: Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des Irrtumsmerkmals in § 263 StGB. Duncker & Humblot, 1981. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44867-8
Hassemer, R (1981): Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrechtsdogmatik: Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des Irrtumsmerkmals in § 263 StGB, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44867-8

Format

Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrechtsdogmatik

Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des Irrtumsmerkmals in § 263 StGB

Hassemer, Raimund

Schriften zum Strafrecht, Vol. 40

(1981)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Teil A: Rechtsgutsgefährdung und Rechtsgüterschutz 17
I. Einleitung 17
II. Die Erforderlichkeit strafrechtlichen Schutzes als Voraussetzung der Zulässigkeit der Kriminalisierung; Vorläufige Abgrenzung zur Schutzwürdigkeit des Gutes 19
III. Die individuelle Schutzmöglichkeit des Rechtsgutsträgers als „milderes Mittel“ im Sinne des Erforderlichkeitsgrundsatzes 22
1. Probleme der Ermittlung der individuellen Schutzmöglichkeit 25
IV. Die generelle Gefährdung; Begriff, Einflußgrößen und Tendenzen 26
V. Die Selbstschutzmöglichkeit; Begriff 29
1. Der Einfluß des menschlichen Gemeinschaftsbedürfnisses auf die Selbstschutzmöglichkeit 29
2. Der Einfluß der gesellschaftlichen Entwicklung auf den Umfang der individuellen Außenkontakte 30
3. Der Einfluß der individuellen Außenkontakte auf den Umfang der Selbstschutzmöglichkeit 31
VI. Normative Kriterien der individuellen Schutzmöglichkeit 32
1. Der Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit des Individuums 34
2. Folgerungen hinsichtlich Art und Ausmaß der individuellen Außenkontakte 36
VII. Generelle Gefährdung und Selbstschutzmöglichkeit in ihrem Zusammenwirken: die das Rechtsgut bedrohende Gefahrintensität 38
VIII. Gefahrintensität und Strafrechtsschutz de lege lata 43
1. Schutztechnik bei Rechtsgütern, die Angriffen unterschiedlich hoher Gefahrintensität ausgesetzt sind: der Schutzbereich 46
2. Gefahrintensität und besondere Werthaftigkeit des Gutes 49
IX. Zusammenfassung von Teil A 51
Teil B: Rechtsgutsgefährdung und Schutzbedürftigkeit des Opfers 52
I. Gefahrintensität und Strafrechtsschutz de lege lata; Normtypen des Besonderen Teils 52
1. Der kongruente Tatbestand 52
2. Der inkongruente Tatbestand 53
3. Das Beziehungsdelikt 54
4. Das Zugriffsdelikt 55
II. Rechtsgut und Schutzbereich; Folgerungen aus der Typisierung der Tatbestände für eine Rechtsgewinnung mit Hilfe der teleologischen Methode 56
1. Der Rechtsgüterschutz als alleiniger Telos der Strafnorm: Schwinge 56
2. Die Kritik Schaffsteins 57
3. Teleologische Methode und Schutzbereich 58
a) Die Auslegung kongruenter Tatbestände 60
b) Die Auslegung anderer Normtypen 61
III. Rechtsgut, Rechtsgutsobjekt und Gefahrintensität 61
1. Die abstrakte Gefahrintensität als dem Rechtsgut typischerweise drohende Gefahr 62
2. Die konkrete Gefahrintensität als dem Rechtsgutsobjekt im Einzelfall drohende Gefahr 63
3. Eigene Einwirkungen des Rechtsgutsträgers auf das Ausmaß der konkreten Gefahrintensität 63
a) Einwirkungen bei Zugriffsdelikten 65
aa) Einwirkungen auf die Selbstschutzwurzel der Gefahrintensität 65
bb) Einwirkungen auf die Gefährdungswurzel der Gefahrintensität 66
b) Einwirkungen bei Beziehungsdelikten 68
aa) Einwirkungen auf die Selbstschutzwurzel der Gefahrintensität 69
bb) Einwirkungen auf die Gefährdungswurzel der Gefahrintensität 71
IV. Die Schutzbedürftigkeit des Opfers; Begriff und Bedeutung 72
1. Die Abhängigkeit der Schutzbedürftigkeit vom Ausmaß der konkreten Gefahrintensität 72
a) Schutzbedürftigkeit und Schutzlosigkeit 73
V. Das Entfallen der Schutzbedürftigkeit des Opfers als Folge eigener Einwirkung auf das Ausmaß der konkreten Gefahrintensität 75
1. Kriterien entfallender Schutzbedürftigkeit 75
a) Der Normtyp 77
b) Grundtatbestand, Qualifizierung, Privilegierung 77
c) Der Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit des Individuums 78
d) Konkretisierungen der Sozialadäquanz von Außenkontakten 78
VI. Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrecht 79
1. Die Schutzbedürftigkeit des Opfers als Zulässigkeitsvoraussetzung des Einsatzes strafrechtlicher Mittel im Einzelfall 80
2. Das Prinzip der Schutzbedürftigkeit des Opfers im Strafrecht und in der Strafrechtsdogmatik 81
a) Schutzbedürftigkeit und Auslegung 82
b) Schutzbedürftigkeit und „Einwilligung in die Gefährdung“ 83
c) Schutzbedürftigkeit und Notwehrrecht 88
d) Schutzbedürftigkeit und §§ 199, 233 91
aa) Exkurs: §§ 199, 233 in ihrer Bedeutung als Kriterien entfallender Schutzbedürftigkeit 92
VII. Einzelfragen 93
1. Die subjektiven Voraussetzungen entfallender Schutzbedürftigkeit 93
2. Die Zumutbarkeit alternativen Verhaltens 94
3. Möglichkeiten der Kompensation 95
VIII. Zusammenfassung von Teil B 97
Teil C: Irrtum und Zweifel im Betrugstatbestand 99
I. Das Irrtumsmerkmal in § 263 und das Problem des unter Zweifeln Verfügenden 99
II. Geschichtlicher Überblick 101
1. Die Rechtsprechung des RG 101
2. Die Strafrechtswissenschaft bis 1945 104
3. Die Rechtsprechung des BGH 106
4. Die Rechtsprechung anderer Gerichte 108
5. Die Strafrechtswissenschaft nach 1945 109
a) Giehring 109
b) Lackner 110
c) Herzberg 111
d) Amelung 111
e) Frisch 112
III. Grundlagen einer eigenen Konzeption 113
1. § 263 als Beziehungsdelikt; Relevanz dieser Charakterisierung für die Auslegung des Betrugstatbestands 114
2. Die Konsequenzen der Charakterisierung des § 263 als Beziehungsdelikt 116
a) Der funktionale Zusammenhang zwischen „Täuschung“ und „Irrtum“ 117
b) Das Irrtumsmerkmal als Kriterium der Selbstschutzmöglichkeit 118
aa) Einwände Herzbergs 118
bb) Einwände Frischs 120
IV. Methodische Vorüberlegungen 122
1. Grammatikalische und historische Auslegung des Irrtumsmerkmals 122
2. Herzbergs Versuch einer systematischen Auslegung des Irrtumsmerkmals 122
3. Methodische Konsequenzen der eigenen Konzeption 126
V. Selbstschutzmöglichkeiten des Rechtsgutsträgers und Irrtumsmerkmal des § 263 127
1. Inhalt und Grenzen der Selbstschutzmöglichkeiten des Rechtsgutsträgers 128
2. Genauere Bestimmung der Grenze der Realisierung der Selbstschutzmöglichkeiten 129
3. Verringerung der individuellen Selbstschutzmöglichkeiten und Entfallen der Schutzbedürftigkeit; die kognitiven Situationen des verfügenden Rechtsgutsträgers 131
a) Diffuser Zweifel und subjektive Gewißheit 131
b) Konkreter Zweifel 134
c) Relevante Unterschiede dieser kognitiven Situationen 136
d) Ergebnis 137
4. Erhöhte Gefahrintensität und strafrechtliche Reaktion 137
a) Der sich subjektiv gewiß fühlende Rechtsgutsträger 138
b) Der diffus zweifelnde Rechtsgutsträger 140
c) Der konkret zweifelnde Rechtsgutsträger 140
d) Vergleich und Bewertung der unterschiedlichen Situationen 141
5. Exkurs: Die Situation des verfügenden Rechtsgutsträgers in entscheidungstheoretischer Sicht 143
a) Der sich subjektiv gewiß fühlende Rechtsgutsträger 144
b) Der diffus zweifelnde Rechtsgutsträger 145
c) Der konkret zweifelnde Rechtsgutsträger 146
d) Vergleich und Bewertung der unterschiedlichen Situationen 146
6. Ergebnis 147
VI. Die Stellung der eigenen Ergebnisse im Vergleich zu den in der Literatur vertretenen Meinungen 147
1. Die Inkompatibilität der Konzeptionen 148
2. Kritik der in der Literatur vertretenen Meinungen 150
3. Kritik der Konzeption Amelungs 152
4. Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit des Opfers 154
VII. Kriminalpolitische Implikationen entfallender Schutzbedürftigkeit des konkret zweifelnden Rechtsgutsträgers 155
1. Vorbemerkung: Die Unerheblichkeit von Art und Vermittlung der zum konkreten Zweifel führenden oder diesen beseitigenden Informationen 156
2. Der konkrete Zweifel im Rahmen von Austauschbeziehungen des „normalen“ Bürgers 157
3. Der konkrete Zweifel im Rahmen von Austauschbeziehungen im geschäftlichen Bereich 159
a) Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Erhebung weiterer Informationen 159
b) Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit des Absehens von der projektierten Verfügung 160
4. Die verbleibenden, aus dem Anwendungsbereich des § 263 auszuscheidenden Fälle 161
a) Der Fall der Trägheit 162
b) Der Fall des Risikos 163
VIII. Zusammenfassung von Teil C 166
IX. Anhang: Exemplifikation der eigenen Konzeption anhand des Fallmaterials 167
1. Der Deputatkohlefall 168
2. Der Scheckkartenfall 171
3. Der Kostenvorschußfall 173
4. Die Lieferantenfälle 174
5. Die Prozeßbetrugsfälle 175
a) Vorbemerkung 176
b) Die Spielarten des Prozeßbetrugs im einzelnen 177
6. Die Konventionalstrafen- und Bettelbetrugsfälle 180
Literaturverzeichnis 181