Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrechtsdogmatik

Raimund Hassemer

doi:10.3790/978-3-428-44867-8

Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrechtsdogmatik

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Hassemer, R. (1981). Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrechtsdogmatik. Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des Irrtumsmerkmals in § 263 StGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44867-8

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Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrechtsdogmatik

Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des Irrtumsmerkmals in § 263 StGB

Hassemer, Raimund

Schriften zum Strafrecht, Vol. 40

(1981)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44867-8
978-3-428-04867-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44867-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 202
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	14
Teil A: Rechtsgutsgefährdung und Rechtsgüterschutz	17
I. Einleitung	17
II. Die Erforderlichkeit strafrechtlichen Schutzes als Voraussetzung der Zulässigkeit der Kriminalisierung; Vorläufige Abgrenzung zur Schutzwürdigkeit des Gutes	19
III. Die individuelle Schutzmöglichkeit des Rechtsgutsträgers als „milderes Mittel“ im Sinne des Erforderlichkeitsgrundsatzes	22
1. Probleme der Ermittlung der individuellen Schutzmöglichkeit	25
IV. Die generelle Gefährdung; Begriff, Einflußgrößen und Tendenzen	26
V. Die Selbstschutzmöglichkeit; Begriff	29
1. Der Einfluß des menschlichen Gemeinschaftsbedürfnisses auf die Selbstschutzmöglichkeit	29
2. Der Einfluß der gesellschaftlichen Entwicklung auf den Umfang der individuellen Außenkontakte	30
3. Der Einfluß der individuellen Außenkontakte auf den Umfang der Selbstschutzmöglichkeit	31
VI. Normative Kriterien der individuellen Schutzmöglichkeit	32
1. Der Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit des Individuums	34
2. Folgerungen hinsichtlich Art und Ausmaß der individuellen Außenkontakte	36
VII. Generelle Gefährdung und Selbstschutzmöglichkeit in ihrem Zusammenwirken: die das Rechtsgut bedrohende Gefahrintensität	38
VIII. Gefahrintensität und Strafrechtsschutz de lege lata	43
1. Schutztechnik bei Rechtsgütern, die Angriffen unterschiedlich hoher Gefahrintensität ausgesetzt sind: der Schutzbereich	46
2. Gefahrintensität und besondere Werthaftigkeit des Gutes	49
IX. Zusammenfassung von Teil A	51
Teil B: Rechtsgutsgefährdung und Schutzbedürftigkeit des Opfers	52
I. Gefahrintensität und Strafrechtsschutz de lege lata; Normtypen des Besonderen Teils	52
1. Der kongruente Tatbestand	52
2. Der inkongruente Tatbestand	53
3. Das Beziehungsdelikt	54
4. Das Zugriffsdelikt	55
II. Rechtsgut und Schutzbereich; Folgerungen aus der Typisierung der Tatbestände für eine Rechtsgewinnung mit Hilfe der teleologischen Methode	56
1. Der Rechtsgüterschutz als alleiniger Telos der Strafnorm: Schwinge	56
2. Die Kritik Schaffsteins	57
3. Teleologische Methode und Schutzbereich	58
a) Die Auslegung kongruenter Tatbestände	60
b) Die Auslegung anderer Normtypen	61
III. Rechtsgut, Rechtsgutsobjekt und Gefahrintensität	61
1. Die abstrakte Gefahrintensität als dem Rechtsgut typischerweise drohende Gefahr	62
2. Die konkrete Gefahrintensität als dem Rechtsgutsobjekt im Einzelfall drohende Gefahr	63
3. Eigene Einwirkungen des Rechtsgutsträgers auf das Ausmaß der konkreten Gefahrintensität	63
a) Einwirkungen bei Zugriffsdelikten	65
aa) Einwirkungen auf die Selbstschutzwurzel der Gefahrintensität	65
bb) Einwirkungen auf die Gefährdungswurzel der Gefahrintensität	66
b) Einwirkungen bei Beziehungsdelikten	68
aa) Einwirkungen auf die Selbstschutzwurzel der Gefahrintensität	69
bb) Einwirkungen auf die Gefährdungswurzel der Gefahrintensität	71
IV. Die Schutzbedürftigkeit des Opfers; Begriff und Bedeutung	72
1. Die Abhängigkeit der Schutzbedürftigkeit vom Ausmaß der konkreten Gefahrintensität	72
a) Schutzbedürftigkeit und Schutzlosigkeit	73
V. Das Entfallen der Schutzbedürftigkeit des Opfers als Folge eigener Einwirkung auf das Ausmaß der konkreten Gefahrintensität	75
1. Kriterien entfallender Schutzbedürftigkeit	75
a) Der Normtyp	77
b) Grundtatbestand, Qualifizierung, Privilegierung	77
c) Der Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit des Individuums	78
d) Konkretisierungen der Sozialadäquanz von Außenkontakten	78
VI. Schutzbedürftigkeit des Opfers und Strafrecht	79
1. Die Schutzbedürftigkeit des Opfers als Zulässigkeitsvoraussetzung des Einsatzes strafrechtlicher Mittel im Einzelfall	80
2. Das Prinzip der Schutzbedürftigkeit des Opfers im Strafrecht und in der Strafrechtsdogmatik	81
a) Schutzbedürftigkeit und Auslegung	82
b) Schutzbedürftigkeit und „Einwilligung in die Gefährdung“	83
c) Schutzbedürftigkeit und Notwehrrecht	88
d) Schutzbedürftigkeit und §§ 199, 233	91
aa) Exkurs: §§ 199, 233 in ihrer Bedeutung als Kriterien entfallender Schutzbedürftigkeit	92
VII. Einzelfragen	93
1. Die subjektiven Voraussetzungen entfallender Schutzbedürftigkeit	93
2. Die Zumutbarkeit alternativen Verhaltens	94
3. Möglichkeiten der Kompensation	95
VIII. Zusammenfassung von Teil B	97
Teil C: Irrtum und Zweifel im Betrugstatbestand	99
I. Das Irrtumsmerkmal in § 263 und das Problem des unter Zweifeln Verfügenden	99
II. Geschichtlicher Überblick	101
1. Die Rechtsprechung des RG	101
2. Die Strafrechtswissenschaft bis 1945	104
3. Die Rechtsprechung des BGH	106
4. Die Rechtsprechung anderer Gerichte	108
5. Die Strafrechtswissenschaft nach 1945	109
a) Giehring	109
b) Lackner	110
c) Herzberg	111
d) Amelung	111
e) Frisch	112
III. Grundlagen einer eigenen Konzeption	113
1. § 263 als Beziehungsdelikt; Relevanz dieser Charakterisierung für die Auslegung des Betrugstatbestands	114
2. Die Konsequenzen der Charakterisierung des § 263 als Beziehungsdelikt	116
a) Der funktionale Zusammenhang zwischen „Täuschung“ und „Irrtum“	117
b) Das Irrtumsmerkmal als Kriterium der Selbstschutzmöglichkeit	118
aa) Einwände Herzbergs	118
bb) Einwände Frischs	120
IV. Methodische Vorüberlegungen	122
1. Grammatikalische und historische Auslegung des Irrtumsmerkmals	122
2. Herzbergs Versuch einer systematischen Auslegung des Irrtumsmerkmals	122
3. Methodische Konsequenzen der eigenen Konzeption	126
V. Selbstschutzmöglichkeiten des Rechtsgutsträgers und Irrtumsmerkmal des § 263	127
1. Inhalt und Grenzen der Selbstschutzmöglichkeiten des Rechtsgutsträgers	128
2. Genauere Bestimmung der Grenze der Realisierung der Selbstschutzmöglichkeiten	129
3. Verringerung der individuellen Selbstschutzmöglichkeiten und Entfallen der Schutzbedürftigkeit; die kognitiven Situationen des verfügenden Rechtsgutsträgers	131
a) Diffuser Zweifel und subjektive Gewißheit	131
b) Konkreter Zweifel	134
c) Relevante Unterschiede dieser kognitiven Situationen	136
d) Ergebnis	137
4. Erhöhte Gefahrintensität und strafrechtliche Reaktion	137
a) Der sich subjektiv gewiß fühlende Rechtsgutsträger	138
b) Der diffus zweifelnde Rechtsgutsträger	140
c) Der konkret zweifelnde Rechtsgutsträger	140
d) Vergleich und Bewertung der unterschiedlichen Situationen	141
5. Exkurs: Die Situation des verfügenden Rechtsgutsträgers in entscheidungstheoretischer Sicht	143
a) Der sich subjektiv gewiß fühlende Rechtsgutsträger	144
b) Der diffus zweifelnde Rechtsgutsträger	145
c) Der konkret zweifelnde Rechtsgutsträger	146
d) Vergleich und Bewertung der unterschiedlichen Situationen	146
6. Ergebnis	147
VI. Die Stellung der eigenen Ergebnisse im Vergleich zu den in der Literatur vertretenen Meinungen	147
1. Die Inkompatibilität der Konzeptionen	148
2. Kritik der in der Literatur vertretenen Meinungen	150
3. Kritik der Konzeption Amelungs	152
4. Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit des Opfers	154
VII. Kriminalpolitische Implikationen entfallender Schutzbedürftigkeit des konkret zweifelnden Rechtsgutsträgers	155
1. Vorbemerkung: Die Unerheblichkeit von Art und Vermittlung der zum konkreten Zweifel führenden oder diesen beseitigenden Informationen	156
2. Der konkrete Zweifel im Rahmen von Austauschbeziehungen des „normalen“ Bürgers	157
3. Der konkrete Zweifel im Rahmen von Austauschbeziehungen im geschäftlichen Bereich	159
a) Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit der Erhebung weiterer Informationen	159
b) Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit des Absehens von der projektierten Verfügung	160
4. Die verbleibenden, aus dem Anwendungsbereich des § 263 auszuscheidenden Fälle	161
a) Der Fall der Trägheit	162
b) Der Fall des Risikos	163
VIII. Zusammenfassung von Teil C	166
IX. Anhang: Exemplifikation der eigenen Konzeption anhand des Fallmaterials	167
1. Der Deputatkohlefall	168
2. Der Scheckkartenfall	171
3. Der Kostenvorschußfall	173
4. Die Lieferantenfälle	174
5. Die Prozeßbetrugsfälle	175
a) Vorbemerkung	176
b) Die Spielarten des Prozeßbetrugs im einzelnen	177
6. Die Konventionalstrafen- und Bettelbetrugsfälle	180
Literaturverzeichnis	181

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