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Fuchs, M. (1985). "Beauftragte" in der öffentlichen Verwaltung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45792-2
Fuchs, Michael. "Beauftragte" in der öffentlichen Verwaltung. Duncker & Humblot, 1985. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45792-2
Fuchs, M (1985): "Beauftragte" in der öffentlichen Verwaltung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45792-2

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"Beauftragte" in der öffentlichen Verwaltung

Fuchs, Michael

Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Vol. 96

(1985)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhalt 9
Einführung 15
I. Faktische Etablierung 15
II. Verwaltungswissenschaftliche Distanzierung 19
Erster Teil: Bedeutung von Beauftragten für die Entwicklung der Staats- und Verwaltungsorganisation 25
§ 1 Die Rolle von Beauftragten bei der Staatsentstehung 25
I. Beauftragte als Staatshervorbringer 25
II. Beauftragte als Staatserhalter 27
§ 2 Die Rolle von Beauftragten bei Staatsgefährdungen 30
I. Beauftragte als Staatsschützer 30
II. Beauftragte als Staatsveränderer 33
Zweiter Teil: Vorkommen von Beauftragten in der öffentlichen Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland 38
§ 3 Begriff 38
§ 4 Eingrenzungen 39
I. Beauftragte im Bereich der unmittelbaren Staatsverwaltung 40
1. „Staatsbeauftragte“ 40
2. „Aufsichtsbeauftragte“ 41
II. Beauftragte im Bereich der mittelbaren Staatsverwaltung 41
1. „Staatsbeauftragte“ 42
2. „Selbstverwaltungsbeauftragte“ 42
3. „Staatskommissare“ 42
§ 5 Ausgrenzungen 44
I. Beauftragte der Legislative 45
II. Beauftragte der Judikative 45
III. Beauftragte der Gubernative 46
IV. Private Beauftragte 50
1. Freiwillig errichtete Beauftragte 50
2. Gesetzlich vorgeschriebene Beauftragte 50
V. Ähnliche Einrichtungen 52
VI. Politisch geforderte Beauftragte 53
§ 6 Vorkommen von Beauftragten in der öffentlichen Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland 55
I. Unterscheidung nach Verwaltungsebenen 55
II. Unterscheidung nach der Rechtsgrundlage 56
III. Übersicht 58
Dritter Teil: Beauftragte im Verfassungs- und Verwaltungssystem der Bundesrepublik Deutschland 80
§ 7 Beauftragte als Teile der vollziehenden Gewalt 80
I. Die organschaftliche Stellung von Beauftragten 80
1. Beauftragte als Behörden 80
2. Beauftragte als Behördenteile 83
II. Die Einbindung in die Verfassungsordnung 85
§ 8 Verbandskompetenz zur Errichtung von Beauftragten 85
I. Verbandskompetenz und Aufgabenverantwortung 85
II. Gesetzesakzessorischer Aufgabenvollzug 87
1. Vollzug von Landesgesetzen 88
2. Vollzug von Bundesgesetzen 89
a) Bundesvollzug von Bundesgesetzen 89
b) Landesvollzug von Bundesgesetzen 90
aa) Landeseigenverwaltung 90
bb) Bundesauftragsverwaltung 93
III. Nicht-gesetzesakzessorischer Aufgabenvollzug 94
1. Landesverwaltung 95
2. Bundesverwaltung 96
§ 9 Organkompetenz zur Errichtung von Beauftragten 98
I. Organkompetenz und Errichtungsmodalitäten von Beauftragten 99
1. Errichtung von Beauftragten durch Organisationsschaffung 104
a) Schaffung ganzer Organisationen 104
aa) Durchgängige Beauftragten-Verwaltung 104
bb) Beauftragten-Züge 106
cc) Rechtsfähige Beauftragte 107
dd) Weisungsfreie Beauftragte 108
b) Schaffung von Organisationsteilen 110
2. Errichtung von Beauftragten durch Organisationsbenutzung 111
a) Benutzung von Organisationsteilen im innerbehördlichen Bereich 12
aa) Mandat 112
bb) Personal- und Realunion 115
b) Benutzung von Organen im zwischenbehördlichen Bereich 116
aa) Organleihe 116
bb) Mandat 117
cc) Delegation 119
II. Organkompetenz und Befugnisse von Beauftragten 122
Vierter Teil: Organisation der Beauftragten-Verwaltung 125
§ 10 Einordnung der Beauftragten in den äußeren Behördenaufbau 125
I. Bestandteil der Behördenhierarchie 126
1. Oberste Behörden 126
2. Oberbehörden 126
3. Mittelbehörden 127
4. Unterbehörden 128
II. Sonderstatus 128
§ 11 Einordnung der Beauftragten in den inneren Behördenaufbau 129
I. Fragen der Ressortierung 130
II. Einordnung in die Aufbauorganisation 131
1. Ein-Linien-Organisation 131
a) Abteilung 132
b) Unterabteilung 133
c) Referat 133
2. Stab-Linien-Organisation 134
3. Matrix-Organisation 136
4. Sonderstellung 138
III. Führungsorganisation 139
1. Monokratische Führung 139
2. Kollegiale Führung 140
§ 12 Zeitliche Wirksamkeit von Beauftragten 141
I. Dauerbeauftragte 141
II. Zeitbeauftragte 143
1. Einmalig tätig werdende Beauftragte 144
a) Zeitlich begrenzter Auftrag 144
b) Zeitlich unbegrenzter Auftrag 144
2. Mehrmalig tätig werdende Beauftragte 145
§ 13 Räumliche Zuständigkeit von Beauftragten 147
I. Zentrale Beauftragte 147
II. Regionale Beauftragte 148
III. Lokale Beauftragte 148
Fünfter Teil: Aufgaben und Befugnisse von Beauftragten 150
§ 14 Aufgaben von Beauftragten 150
I. Aufgabentyp und Organisationsstruktur 150
II. Aufgabenarten 151
1. Nach dem Aufgabenalter 152
a) Absterbende Aufgaben 153
b) Aktueller Aufgabenbestand 153
c) Neuere Aufgaben 154
2. Nach der Aufgabenperiodizität 156
a) Daueraufgaben 156
b) Zeitaufgaben 157
3. Nach der Aufgabenreichweite 157
a) Innerbehördliche Aufgaben 158
b) Außerbehördliche Aufgaben 158
4. Nach der Aufgabenqualität 158
a) Ordnungsaufgaben 159
b) Leistungsaufgaben 160
c) Planungsaufgaben 162
5. Nach der Aufgabenspezialität 164
a) Fachaufgaben 164
b) „Multi-Service-Aufgaben“ 165
c) Querschnittsaufgaben 167
III. Aufgabenerledigung 168
1. Erfüllung ordentlicher Aufgaben 168
2. Erfüllung außerordentlicher Aufgaben 170
§ 15 Befugnisse von Beauftragten 172
I. Nach der Art der Befugnisse 172
1. Initiativbeauftragte 172
2. Anhörungs- oder Beratungsbeauftragte 173
3. Entscheidungsbeauftragte 174
II. Nach der Außenwirkung 175
1. Innerbehördliche Beauftragte 175
2. Zwischenbehördliche Beauftragte 176
3. Außerbehördliche Beauftragte 176
Sechster Teil: Entstehungsgründe und Rekrutierung von Beauftragten 178
§ 16 Amtliche Begründungen 179
I. Reaktion auf Forderungen 179
II. Erfordernis der Aufgabenerledigung 180
III. Geltendmachung staatlicher Belange 181
IV. Sonstige Gründe 181
§ 17 Verwaltungswissenschaftliche Erklärungen 182
I. Organisationsrelevante Besonderheiten moderner Aufgaben 183
1. Quantitativer Aufgabenwandel 183
2. Qualitativer Aufgabenwandel 183
II. Verwaltungsorganisatorische Konsequenzen 184
§ 18 Verwaltungspolitische Hintergründe außer-staatlicher Beauftragten-Initiativen 186
I. Wandel in der Struktur politischer Forderungen 186
II. Ursachen dieses Wandels 186
1. Im Falle des Fehlens von Behörden 187
2. Im Falle des Vorhandenseins von Behörden 187
a) Mißtrauen in die vorhandenen Organisationen 188
b) Vertrauen in Beauftragte 188
III. Würdigung 190
§ 19 Verwaltungspolitische Hintergründe staatlicher Beauftragten-Initiativen 191
I. Politische Gesichtspunkte 192
1. Antizipation des „Verwaltungsunbehagens“? 192
a) Abbau von „Verwaltungsverdrossenheit“ 193
b) Erhöhung der Akzeptanz staatlicher Maßnahmen 193
c) Befriedigung von Gruppeninteressen 194
2. Parteien- und Koalitionsproporz 195
II. Verwaltungsökonomische und verwaltungspraktische Gesichtspunkte 196
§ 20 Rekrutierung von Beauftragten 197
I. Personelles Reservoir 198
1. Parlamentarier 199
2. Minister und politische Beamte 199
3. Andere Beamte 201
4. Sonstige Personen 202
II. Ausgestaltung des Beauftragten-Verhältnisses 202
1. Nach der Rechtsform 202
2. Nach der Art des Amtes 204
a) Hauptamt 204
b) Nebenamt 205
c) Ehrenamt 206
III. Besonderheiten bei der Bestellung 208
Siebenter Teil: Grenzen des Einsatzes von Beauftragten 210
§ 21 Politische Gefahren 210
I. Gefahr der Verselbständigung 211
1. Im inneren Behördenaufbau 211
2. Im äußeren Behördenaufbau 213
II. Auswirkungen auf das Verhältnis von Staat und Gesellschaft 215
§ 22 Rechtliche Grenzen 217
I. Bundesstaatsprinzip 217
1. Einhaltung der Verbandsgrenzen im Bund-Länder-Verhältnis 217
2. Einhaltung der Verbandsgrenzen im Verhältnis der Länder untereinander 219
II. Rechtsstaatsprinzip 220
1. Einhaltung des Grundsatzes der Gesetzmäßigkeit 220
2. Einhaltung der Zuständigkeitsordnung 221
III. Demokratieprinzip 223
1. Gewährleistung parlamentarischer Kontrolle 223
a) Unabhängige Beauftragte 224
b) Beratungsbeauftragte 226
c) Untersuchungsbeauftragte 227
2. Einhaltung des Repräsentativprinzips 229
Zusammenfassung 230
I. 230
II. 230
III. 231
IV. 231
V. 231
VI. 232
VII. 232
Literaturverzeichnis 232
Spezialschrifttum 237
I. Historische Beauftragte 237
II. Ausgegrenzte Beauftragte 238
1. Beauftragte der Legislative 238
a) Wehrbeauftragter 238
b) Bürgerbeauftragter des Landes Rheinland-Pfalz 238
2. Beauftragte der Gubernative 238
a) Landesbevollmächtigte beim Bund 238
b) Der Bevollmächtigte des Bundes in Berlin 238
c) Parlamentarische und beamtete Staatssekretäre, politische Beamte 238
3. Beauftragte der Judikative 239
4. Private Beauftragte 239
5. Politisch geforderte Beauftragte 239
III. Eingegrenzte Beauftragte 240
1. Staatskommissare 240
2. Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle 240
3. Bundesbeauftragter für Asylangelegenheiten 240
4. Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 240
5. Beauftragter der Landesregierung Schleswig-Holstein für den Wirtschaftsraum Brunsbüttel 241
6. Systembeauftragte des Bundesministeriums der Verteidigung 241
7. Lehrbeauftragte 241
8. Beauftragte für den Haushalt 241
9. Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Behinderten 241
10. Ausländerbeauftragte 241