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Die unterschiedlichen Arten der Einkünfteermittlung im deutschen Einkommensteuerrecht

Merkenich, Kurt

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 24

(1982)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Erstes Kapitel: Rechtfertigung der Untersuchung 19
Zweites Kapitel: Einführung in den Einkommensbegriff 21
Drittes Kapitel: Verfassungsrechtliche und rechtssystematische Grundlagen der Einkommensbesteuerung 25
1. Abschnitt: Verfassungsrechtliche Wertungen 25
A. Der Sozialstaatsgrundsatz 25
B. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 26
C. Der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung 26
D. Der Schutz des freien Wettbewerbs 29
E. Der Bestandsschutz des Eigentums 30
2. Abschnitt: Besondere steuerrechtliche Wertungen 32
A. Finalprinzipien 32
I. Fiskalischer Zweck 32
II. Wirtschaftslenkende Nebenzwecke 32
B. Strukturprinzipien 34
I. Das Leistungsfähigkeitsprinzip 34
II. Die Subprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips 35
1. Das Universalitätsprinzip 35
2. Das Nettoprinzip 35
3. Das Ist-Prinzip 36
III. Das Praktikabilitätsprinzip 36
IV. Das Nominalwertprinzip 39
Viertes Kapitel: Die rechtliche Problematik der Einkünfteermittlung 40
1. Abschnitt: Der Dualismus der Einkünfteermittlung 40
A. Problemableitung 40
B. Verfassungsrechtliche Kritik 43
I. Die Leistungsfähigkeit als Maßstab qualitativer Gleichwertigkeit der sieben Einkunftsarten 44
II. Postulat quantitativer Gleichwertigkeit der sieben Einkunftsarten aufgrund des Universalitätsprinzips 44
III. Ergebnis 51
C. Der Versuch einer systemgerechten Neuordnung 51
I. Die Generalproblematik 52
1. Die Merkmale „Einkünfteerzielung\" und „Einkommensverwendung\" als Kriterien rationaler Differenzierung 52
2. Fallgruppendifferenzierungen 58
a) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern, die der Einkünfteerzielung dienen 58
aa) Tatbestände der Werterhöhung 58
α) Gewinnrealisierung aufgrund eines Veräußerungsgeschäftes 58
β) Gewinnrealisierung aufgrund einer Entnahmehandlung 59
γ) Gewinnrealisierung aufgrund der Aufgabe der Tätigkeit 61
δ) Nichtverwirklichte reale Wertsteigerung 61
ε) Verwirklichte nominale Wertsteigerung 70
bb) Tatbestände der Wertminderung 73
α) Verlustrealisation aufgrund Veräußerung, Entnahme oder Aufgabe 73
β) Totalverlust 73
γ) Abnutzung und Substanzverringerung 74
δ) Sonstige Fälle unrealisierter Wertminderung 74
b) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern, die der privaten Verwendung dienen 77
c) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern, die sowohl der Einkünfteerzielung als auch der Einkommensverwendung dienen 78
aa) Die Ausgangslage 78
bb) Der Unteilbarkeitsgedanke 78
cc) Die Separierungsidee 79
dd) Das Praktikabilitätsbedürfnis 80
d) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern bei Änderung der Nutzung 81
aa) Transfer innerhalb derselben Einkunftsart 81
bb) Transfer innerhalb verschiedener Einkunftsarten 82
cc) Transfer aus dem Bereich der Einkünfteerzielung in den der Einkommensverwendung (Entnahme) 83
dd) Transfer aus dem Bereich der Einkommensverwendung in den der Einkünfteerzielung (Einlage) 83
II. Ausgewählte Spezialproblematiken im Rahmen der nichtbetrieblichen Einkunftsarten 83
1. Wertveränderungen von Wirtschaftsgü tern, die der Erzielung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG) dienen 84
a) Das beruflich genutzte Kraftfahrzeug 84
aa) Die Maßgeblichkeit der Verwendungsanteile 84
bb) Der Einfluß der Abzugsbegrenzung des Kfz-Aufwands (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 EStG) 84
cc) Das eigene Kraftfahrzeug bei Dienstreisen 85
b) Das Arbeitszimmer im eigenen Haus 85
2. Wertveränderungen von Wirtschaftsgütern, die der Erzielung von Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) dienen 85
a) Anteile an einer Kapitalgesellschaft 85
aa) Die derzeitige Charakterisierung des Gewinns aus der Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft (§ 17 EStG) als Einkünfte aus Gewerbebetrieb 86
bb) Die derzeitige Besteuerung der Einkünfte aus Spekulationsgeschäften (§§ 22 Nr. 2; 23 EStG) mit Wertpapieren 86
cc) Unvereinbarkeit der geltenden Rechtslage mit Gleichmäßigkeits- und Leistungsfähigkeitsprinzip 87
dd) Konsequenzen des eigenen Vorschlages 88
b) Beteiligung an einem Handelsgewerbe als stiller Gesellschafter 89
c) Darlehensverluste 89
d) Edelmetalle und Edelsteine 90
3. Wertveränderungen von Wirtschaftsgütern, die der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) dienen 90
a) Das geltende Recht und seine Kritik 90
aa) Spekulationsgeschäfte mit Grundstücken 90
bb) Veräußerung mehrerer Grundstücke als Gewerbebetrieb 91
cc) Selbstnutzung der Wohnung im eigenen Haus als Fiktion einer Einkünfteerzielung 91
b) Problemeliminierende Effekte der Neuordnung 93
aa) Verzicht auf systemwidrige Sondertatbestände 93
bb) Irrelevanz der Veräußerung eines selbstgenutzten Grundstücks oder Wohnungseigentums 94
cc) Zur Frage technischen Flankenschutzes 94
4. Wertveränderungen von Wirtschaftsgütern, die der Erzielung sonstiger Einkünfte (§ 22 EStG) dienen 95
a) Untergang eines Rentenstammrechts 95
b) Entbehrlichkeit des Spekulationstatbestandes 95
c) Vermietete Mobilien 96
III. Berechtigung und Modalitäten steuerlicher Milderungsmaßnahmen 96
1. Progressionsdämpfung 96
2. Scheingewinnexemtion 98
3. Verwaltungsökonomie 98
4. Übergangsregelung 99
IV. Vorschläge zur Gesetzesformulierung 99
2. Abschnitt: Der Pluralismus der Gewinnermittlung 100
A. Methodisches Vorgehen 100
B. Darstellung der kodifizierten Verfahren 101
I. Die Ermittlung der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 101
1. Der Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG 101
2. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 102
3. Die Durchschnittsatzermittlung nach § 13 a EStG 103
II. Die Ermittlung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb 104
1. Der Bestandsvergleich nach § 5 EStG 104
2. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 105
3. Der Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG 105
III. Die Ermittlung der Einkünfte aus selbständiger Arbeit 105
1. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 105
2. Der Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG 106
C. Die einkommensteuerlichen Belastungsdifferenzen 106
I. Das Verhältnis der Bestandsvergleiche nach § 4 Abs. 1 EStG und § 5 EStG 106
1. Der Wert des Grund und Bodens 106
2. Gewillkürtes Betriebsvermögen 107
3. Das sogenannte handelsrechtliche Niederstwertprinzip 107
4. Zwischenergebnis 108
II. Das Verhältnis des Bestandsvergleichs zur Uberschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 108
1. Grundsätzliches 108
2. Systemdiktierte Unterschiede 109
3. Gesetzlich normierte Unterschiede 111
4. Zwischenergebnis 112
III. Das Verhältnis von Bestandsvergleich und Überschußrechnung zur Durchschnittsatzbesteuerung nach § 13 a EStG 112
1. Wesensmäßige Abweichungen 112
2. Steuerbelastungsmäßige Abweichungen 113
3. Zwischenergebnis 113
IV. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse 114
D. Kritische Würdigung der geltenden pluralistischen Rechtslage 114
I. Zusammenführung der Bestandsvergleiche — Postulat der Integration einer durch die Rechtsentwicklung überholten Vorschrift 114
1. Rechtsgeschichtliches 114
2. Verfassungsrechtliches 116
3. Rechtssystematisches 118
4. Ergebnis 119
II. Bestandsvergleich und Überschußrechnung — Betrachtung eines Dualismus im Lichte des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung (Art. 3 Abs. 1 GG) 119
1. Die Bestimmung des Vergleichsmaßstabs 119
a) Die qualitative Klassifizierung der Einkünfte unter dem Ordnungsaspekt 120
b) Die quantitative Normierung der Einkünfte unter dem Leistungsfähigkeitsaspekt 120
2. Ist die Durchbrechung des Gleichmäßigkeitsprinzips sachlich gerechtfertigt? 121
a) Abhängigkeit der Gewinnermittlungs- von der Einkunftsart nicht zu rechtfertigen 121
b) Umsatzabhängigkeit der Gewinnermittlungsarten tendenziell ungeeignet 122
c) Gewinnabhängigkeit der Gewinnermittlungsarten generell ungeeignet 123
d) Spezielle Eignung des Betriebsvermögens 123
e) Partielle Eignung nichtsteuerlicher Bilanzierungsgeböte 124
3. Ergebnis 125
III. Besteuerung nach Durchschnittsätzen — § 13 a EStG als Antipode verfassungsrechtlicher und rechtssystematischer Grundsätze 126
1. Die Beeinträchtigung des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung (Art. 3 Abs. 1 GG) 126
a) Das Niveau der Durchschnittsätze 126
aa) Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Vergleichsmaßstab 126
bb) Die Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips 126
cc) Mögliche Rechtfertigungen der Prinzipienuntreue 127
α) Das Wertniveau als Steuerwürdigkeitsentscheidung 127
β) Das Wertniveau als Subventionsentscheidung 127
dd) Zwischenergebnis 131
b) Der Mangel an systematischer Purität des Berechnungstatbestandes 131
aa) Die Inkongruenz von Steuergegenstand und Steuerbemessungsgrundlage bei der Durchschnittsatzmethode 131
bb) Die normativen Grundentscheidungen als Vergleichsmaßstäbe 132
cc) Der Grundsatz der Verwaltungsvereinfachung als Konjektur einer Rechtfertigung der Systembrüche 133
dd) Zwischenergebnis: Die Erscheinung der Durchschnittsatzbesteuerung als verdecktes Steuerprivileg 135
2. Die Beeinträchtigung der Wettbewerbsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) 135
3. Ergebnis 137
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse 137
E. Systematische Grundlagen zu einem Vorschlag verfahrensmäßiger Ausgestaltung de lege ferenda 137
I. Das Denkmodell eines idealen monistischen Gewinnermittlungssystems 137
1. Der sogenann te uneingeschränkte Bestands vergleich 138
2. Der sogenannte eingeschränkte Bestands vergleich 138
3. Die sogenannte reine Überschußrechnung 139
II. Das Denkmodell eines realistischen dualen Gewinnermittlungssystems 142
1. Der Betriebsvermögensvergleich 142
a) Unternehmerische Vollkaufmannseigenschaft als Tatbestandsmerkmal 142
b) Freiwillige Buchführung und Bilanzierung als Tatbestandsmerkmale 143
c) Betrieblicher Vermögensumfang als Tatbestandsmerkmal 144
d) Bilanzsumme und Summe der Wirtschaftsgüter als neue Tatbestandsmerkmale 145
2. Die Überschußrechnung 146
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse 147
Schrifttumsverzeichnis 150
Entscheidungsregister 161