Die unterschiedlichen Arten der Einkünfteermittlung im deutschen Einkommensteuerrecht

Kurt Merkenich

doi:10.3790/978-3-428-45064-0

Die unterschiedlichen Arten der Einkünfteermittlung im deutschen Einkommensteuerrecht

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Merkenich, K. (1982). Die unterschiedlichen Arten der Einkünfteermittlung im deutschen Einkommensteuerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45064-0

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Die unterschiedlichen Arten der Einkünfteermittlung im deutschen Einkommensteuerrecht

Merkenich, Kurt

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 24

(1982)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45064-0
978-3-428-05064-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45064-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 164
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Taxation & duties law

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Erstes Kapitel: Rechtfertigung der Untersuchung	19
Zweites Kapitel: Einführung in den Einkommensbegriff	21
Drittes Kapitel: Verfassungsrechtliche und rechtssystematische Grundlagen der Einkommensbesteuerung	25
1. Abschnitt: Verfassungsrechtliche Wertungen	25
A. Der Sozialstaatsgrundsatz	25
B. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz	26
C. Der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung	26
D. Der Schutz des freien Wettbewerbs	29
E. Der Bestandsschutz des Eigentums	30
2. Abschnitt: Besondere steuerrechtliche Wertungen	32
A. Finalprinzipien	32
I. Fiskalischer Zweck	32
II. Wirtschaftslenkende Nebenzwecke	32
B. Strukturprinzipien	34
I. Das Leistungsfähigkeitsprinzip	34
II. Die Subprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips	35
1. Das Universalitätsprinzip	35
2. Das Nettoprinzip	35
3. Das Ist-Prinzip	36
III. Das Praktikabilitätsprinzip	36
IV. Das Nominalwertprinzip	39
Viertes Kapitel: Die rechtliche Problematik der Einkünfteermittlung	40
1. Abschnitt: Der Dualismus der Einkünfteermittlung	40
A. Problemableitung	40
B. Verfassungsrechtliche Kritik	43
I. Die Leistungsfähigkeit als Maßstab qualitativer Gleichwertigkeit der sieben Einkunftsarten	44
II. Postulat quantitativer Gleichwertigkeit der sieben Einkunftsarten aufgrund des Universalitätsprinzips	44
III. Ergebnis	51
C. Der Versuch einer systemgerechten Neuordnung	51
I. Die Generalproblematik	52
1. Die Merkmale „Einkünfteerzielung" und „Einkommensverwendung" als Kriterien rationaler Differenzierung	52
2. Fallgruppendifferenzierungen	58
a) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern, die der Einkünfteerzielung dienen	58
aa) Tatbestände der Werterhöhung	58
α) Gewinnrealisierung aufgrund eines Veräußerungsgeschäftes	58
β) Gewinnrealisierung aufgrund einer Entnahmehandlung	59
γ) Gewinnrealisierung aufgrund der Aufgabe der Tätigkeit	61
δ) Nichtverwirklichte reale Wertsteigerung	61
ε) Verwirklichte nominale Wertsteigerung	70
bb) Tatbestände der Wertminderung	73
α) Verlustrealisation aufgrund Veräußerung, Entnahme oder Aufgabe	73
β) Totalverlust	73
γ) Abnutzung und Substanzverringerung	74
δ) Sonstige Fälle unrealisierter Wertminderung	74
b) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern, die der privaten Verwendung dienen	77
c) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern, die sowohl der Einkünfteerzielung als auch der Einkommensverwendung dienen	78
aa) Die Ausgangslage	78
bb) Der Unteilbarkeitsgedanke	78
cc) Die Separierungsidee	79
dd) Das Praktikabilitätsbedürfnis	80
d) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern bei Änderung der Nutzung	81
aa) Transfer innerhalb derselben Einkunftsart	81
bb) Transfer innerhalb verschiedener Einkunftsarten	82
cc) Transfer aus dem Bereich der Einkünfteerzielung in den der Einkommensverwendung (Entnahme)	83
dd) Transfer aus dem Bereich der Einkommensverwendung in den der Einkünfteerzielung (Einlage)	83
II. Ausgewählte Spezialproblematiken im Rahmen der nichtbetrieblichen Einkunftsarten	83
1. Wertveränderungen von Wirtschaftsgü tern, die der Erzielung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG) dienen	84
a) Das beruflich genutzte Kraftfahrzeug	84
aa) Die Maßgeblichkeit der Verwendungsanteile	84
bb) Der Einfluß der Abzugsbegrenzung des Kfz-Aufwands (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 EStG)	84
cc) Das eigene Kraftfahrzeug bei Dienstreisen	85
b) Das Arbeitszimmer im eigenen Haus	85
2. Wertveränderungen von Wirtschaftsgütern, die der Erzielung von Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) dienen	85
a) Anteile an einer Kapitalgesellschaft	85
aa) Die derzeitige Charakterisierung des Gewinns aus der Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft (§ 17 EStG) als Einkünfte aus Gewerbebetrieb	86
bb) Die derzeitige Besteuerung der Einkünfte aus Spekulationsgeschäften (§§ 22 Nr. 2; 23 EStG) mit Wertpapieren	86
cc) Unvereinbarkeit der geltenden Rechtslage mit Gleichmäßigkeits- und Leistungsfähigkeitsprinzip	87
dd) Konsequenzen des eigenen Vorschlages	88
b) Beteiligung an einem Handelsgewerbe als stiller Gesellschafter	89
c) Darlehensverluste	89
d) Edelmetalle und Edelsteine	90
3. Wertveränderungen von Wirtschaftsgütern, die der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) dienen	90
a) Das geltende Recht und seine Kritik	90
aa) Spekulationsgeschäfte mit Grundstücken	90
bb) Veräußerung mehrerer Grundstücke als Gewerbebetrieb	91
cc) Selbstnutzung der Wohnung im eigenen Haus als Fiktion einer Einkünfteerzielung	91
b) Problemeliminierende Effekte der Neuordnung	93
aa) Verzicht auf systemwidrige Sondertatbestände	93
bb) Irrelevanz der Veräußerung eines selbstgenutzten Grundstücks oder Wohnungseigentums	94
cc) Zur Frage technischen Flankenschutzes	94
4. Wertveränderungen von Wirtschaftsgütern, die der Erzielung sonstiger Einkünfte (§ 22 EStG) dienen	95
a) Untergang eines Rentenstammrechts	95
b) Entbehrlichkeit des Spekulationstatbestandes	95
c) Vermietete Mobilien	96
III. Berechtigung und Modalitäten steuerlicher Milderungsmaßnahmen	96
1. Progressionsdämpfung	96
2. Scheingewinnexemtion	98
3. Verwaltungsökonomie	98
4. Übergangsregelung	99
IV. Vorschläge zur Gesetzesformulierung	99
2. Abschnitt: Der Pluralismus der Gewinnermittlung	100
A. Methodisches Vorgehen	100
B. Darstellung der kodifizierten Verfahren	101
I. Die Ermittlung der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft	101
1. Der Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG	101
2. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG	102
3. Die Durchschnittsatzermittlung nach § 13 a EStG	103
II. Die Ermittlung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb	104
1. Der Bestandsvergleich nach § 5 EStG	104
2. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG	105
3. Der Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG	105
III. Die Ermittlung der Einkünfte aus selbständiger Arbeit	105
1. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG	105
2. Der Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG	106
C. Die einkommensteuerlichen Belastungsdifferenzen	106
I. Das Verhältnis der Bestandsvergleiche nach § 4 Abs. 1 EStG und § 5 EStG	106
1. Der Wert des Grund und Bodens	106
2. Gewillkürtes Betriebsvermögen	107
3. Das sogenannte handelsrechtliche Niederstwertprinzip	107
4. Zwischenergebnis	108
II. Das Verhältnis des Bestandsvergleichs zur Uberschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG	108
1. Grundsätzliches	108
2. Systemdiktierte Unterschiede	109
3. Gesetzlich normierte Unterschiede	111
4. Zwischenergebnis	112
III. Das Verhältnis von Bestandsvergleich und Überschußrechnung zur Durchschnittsatzbesteuerung nach § 13 a EStG	112
1. Wesensmäßige Abweichungen	112
2. Steuerbelastungsmäßige Abweichungen	113
3. Zwischenergebnis	113
IV. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse	114
D. Kritische Würdigung der geltenden pluralistischen Rechtslage	114
I. Zusammenführung der Bestandsvergleiche — Postulat der Integration einer durch die Rechtsentwicklung überholten Vorschrift	114
1. Rechtsgeschichtliches	114
2. Verfassungsrechtliches	116
3. Rechtssystematisches	118
4. Ergebnis	119
II. Bestandsvergleich und Überschußrechnung — Betrachtung eines Dualismus im Lichte des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung (Art. 3 Abs. 1 GG)	119
1. Die Bestimmung des Vergleichsmaßstabs	119
a) Die qualitative Klassifizierung der Einkünfte unter dem Ordnungsaspekt	120
b) Die quantitative Normierung der Einkünfte unter dem Leistungsfähigkeitsaspekt	120
2. Ist die Durchbrechung des Gleichmäßigkeitsprinzips sachlich gerechtfertigt?	121
a) Abhängigkeit der Gewinnermittlungs- von der Einkunftsart nicht zu rechtfertigen	121
b) Umsatzabhängigkeit der Gewinnermittlungsarten tendenziell ungeeignet	122
c) Gewinnabhängigkeit der Gewinnermittlungsarten generell ungeeignet	123
d) Spezielle Eignung des Betriebsvermögens	123
e) Partielle Eignung nichtsteuerlicher Bilanzierungsgeböte	124
3. Ergebnis	125
III. Besteuerung nach Durchschnittsätzen — § 13 a EStG als Antipode verfassungsrechtlicher und rechtssystematischer Grundsätze	126
1. Die Beeinträchtigung des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung (Art. 3 Abs. 1 GG)	126
a) Das Niveau der Durchschnittsätze	126
aa) Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Vergleichsmaßstab	126
bb) Die Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips	126
cc) Mögliche Rechtfertigungen der Prinzipienuntreue	127
α) Das Wertniveau als Steuerwürdigkeitsentscheidung	127
β) Das Wertniveau als Subventionsentscheidung	127
dd) Zwischenergebnis	131
b) Der Mangel an systematischer Purität des Berechnungstatbestandes	131
aa) Die Inkongruenz von Steuergegenstand und Steuerbemessungsgrundlage bei der Durchschnittsatzmethode	131
bb) Die normativen Grundentscheidungen als Vergleichsmaßstäbe	132
cc) Der Grundsatz der Verwaltungsvereinfachung als Konjektur einer Rechtfertigung der Systembrüche	133
dd) Zwischenergebnis: Die Erscheinung der Durchschnittsatzbesteuerung als verdecktes Steuerprivileg	135
2. Die Beeinträchtigung der Wettbewerbsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)	135
3. Ergebnis	137
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse	137
E. Systematische Grundlagen zu einem Vorschlag verfahrensmäßiger Ausgestaltung de lege ferenda	137
I. Das Denkmodell eines idealen monistischen Gewinnermittlungssystems	137
1. Der sogenann te uneingeschränkte Bestands vergleich	138
2. Der sogenannte eingeschränkte Bestands vergleich	138
3. Die sogenannte reine Überschußrechnung	139
II. Das Denkmodell eines realistischen dualen Gewinnermittlungssystems	142
1. Der Betriebsvermögensvergleich	142
a) Unternehmerische Vollkaufmannseigenschaft als Tatbestandsmerkmal	142
b) Freiwillige Buchführung und Bilanzierung als Tatbestandsmerkmale	143
c) Betrieblicher Vermögensumfang als Tatbestandsmerkmal	144
d) Bilanzsumme und Summe der Wirtschaftsgüter als neue Tatbestandsmerkmale	145
2. Die Überschußrechnung	146
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse	147
Schrifttumsverzeichnis	150
Entscheidungsregister	161

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