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Ehre und Beleidigungsfähigkeit von Verbänden

Krug, Paul-Eberhard

Schriften zum Strafrecht, Vol. 3

(1965)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Vorbemerkung 13
Kapitel 1: Die Kollektivbeleidigung 15
I. Beleidigung einer Gesamtheit und Kollektivbeleidigung 15
II. Die dogmatische Struktur der Kollektivbeleidigung 16
A. Die objektive Seite der Kollektivbeleidigung 18
B. Die subjektive Seite der Kollektivbeleidigung 20
III. Die Erscheinungsformen der Kollektivbeleidigung 21
A. Die Beleidigung einzelner Kollektivmitglieder 21
1. Mehrheit von Individualbeleidigungen 21
2. Kollektivbeleidigung im weiteren Sinne 22
B. Die Kollektivbeleidigung im eigentlichen Sinne 23
1. Kollektivbeleidigung durch Einzelbezeichnung 23
2. Kollektivbeleidigung durch Kollektivbezeichnung 23
C. Die Kollektivbeleidigung unter Ausnahme einzelner 25
1. Scheinbare Ausnahmen 25
2. Gewollte Ausnahmen 25
D. Die Grenzen der Kollektivbeleidigung 28
IV. Schlußbetrachtung 29
Kapitel 2: Die Beleidigung eines Verbands – Das Problem als Streitpunkt seit Erlaß des Reichsstrafgesetzbuchs 34
I. Die Entwicklung in der Rechtsprechung 34
II. Die Entwicklung im Schrifttum 37
A. Rückblick auf die Doktrin des gemeinen Rechts 37
B. Der Meinungswandel seit Erlaß des Reichsstrafgesetzbuchs 38
C. Die Widerstände gegen eine prinzipielle Verneinung der Verbandsbeleidigung 40
1. Der Gedanke der „inneren Einheit“ 41
2. Der Organisationsgedanke 42
D. Die Befürworter der Verbandsbeleidigung auch de lege lata 43
1. Der Gedanke der Rechtssubjektivität 44
2. Der Organisationsgedanke 44
E. Ideologisch-weltanschaulich bestimmte Problembehandlung unter der Herrschaft des Nationalsozialismus 47
F. Der Meinungsstand heute 49
1. Die Anhänger einer weitgespannten Bejahung der Verbandsbeleidigung 49
2. Die Befürworter unter Einschränkungen 53
3. Die Gegner der Verbandsbeleidigung 55
III. Zusammenfassung 57
Kapitel 3: Das Wesen der Ehre und der Beleidigung – begriffliche Grundlegung 59
I. Allgemeine Bemerkungen 59
II. Die Beleidigung als Angriff auf die Ehre 60
A. Abgrenzung von der iniuria des römischen Rechts 62
B. Abgrenzung von der Beleidigung des germanischen Rechts 63
C. Beleidigung als Ehrangriff 64
III. Der Begriff der Ehre 67
A. Vorbemerkung – Die Möglichkeiten einer Systematik 67
B. Der faktische Ehrbegriff 70
1. Die sozialpsychologischen Grundlagen des „guten Rufs“ 70
2. Das Selbstgefühl 74
3. Die faktische Ehrsicht und ihre Vorzüge 75
a) Die äußere Ehre 77
aa) Die äußere Ehre als formaler Begriff 77
α) Der fehlende und der schlechte Ruf 78
β) Das unterschiedliche Ansehen in verschiedenen Gruppen 82
γ) Die Schutzwürdigkeit des guten Rufs – Die Wahrheit der Behauptung 83
bb) Der materiale Gehalt des faktischen Ehrbegriffs 86
α) Die Verschiedenartigkeit der gruppenspezifischen Wertvorstellungen 88
β) Das Erfordernis einer normativen Korrektur 90
γ) Die Gefahr der Ausuferung 92
b) Die innere Ehre 94
aa) Die Auflösung der systematischen Einheit 95
bb) Die Subjektivierung des Beleidigungsbegriffs 95
cc) Das Erfordernis der objektiven Korrektur 97
dd) Das Werturteil vor Dritten 99
c) Zusammenfassung 100
C. Der normative Ehrbegriff 101
a) Die normative Ehre als formaler Begriff 103
aa) Die systematische Einheit 103
bb) Die Verletzbarkeit und Schutzwürdigkeit der normativen Ehre – Der Achtungsanspruch 104
cc) Die Vermutung des ungeschmälerten Ehrbestands 106
dd) Der verdiente Achtungsanspruch 108
ee) Erweislichkeit und Schuldprinzip – Der Wahrheitsbeweis 114
b) Der materiale Gehalt des normativen Ehrbegriffs – Sittliche und soziale Ehrsicht 120
aa) Das Gemeinsame beider Auffassungen – Der prinzipielle Unterschied 121
bb) Der sittliche Ehrbegriff im Spiegel der Einwände 129
α) Der Sprachgebrauch 129
β) Der notorisch Unsittliche 130
γ) § 193 StGB 131
δ) Die Schimpfworte 133
cc) Der soziale Ehrbegriff und seine Konsequenzen 136
α) Die Gefahr der Ausuferung 137
β) Die Einschränkung der Meinungsfreiheit 139
γ) Verdienter Achtungsanspruch und unverdiente Befähigung 141
δ) Der Wahrheitsbeweis und seine Verkürzung des Ehrenschutzes 144
ε) Die Schimpfworte 146
dd) Zusammenfassung 154
IV. Das Wesen der Beleidigung 155
A. Beleidigung als maßstabswidrige Behandlung – Das Moment der Fehlwertung im Ehrangriff 155
B. Das Verbot der Abwertung 158
C. Der objektive Abwertungssinn 161
D. Systematische Einteilung 166
1. Die Ehrabsprechung 167
2. Die Ehrzuwiderhandlung 167
a) Die motivierte Unwerterklärung 168
b) Reine Ehrzuwiderhandlung 169
E. Abgrenzung 169
F. Zusammenfassung 171
Kapitel 4: Die Beleidigungsfähigkeit von Verbänden 175
I. Vorbemerkung 175
II. Vermeintliche Anhaltspunkte im materiellen und Prozeßstrafrecht 176
A. Die Staatsverleumdung (§ 131 StGB) 177
B. Die Beschimpfung von Religionsgemeinschaften (§ 166 2. Fall StGB) 177
C. Der Wortlaut der §§ 186, 187 StGB 178
D. Die Kreditverleumdung (§ 187 2. Fall StGB) 178
E. Die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB) 179
F. Die Regelung der §§ 196, 197 StGB 179
G. Die Vorschrift des § 374 Abs. 3 StPO 181
III. Beleidigungsfähigkeit – Ehrfähigkeit 182
A. Ehre und Beleidigungsfähigkeit in formaljuristischer Sicht 183
B. Ehre und Beleidigungsfähigkeit vom Standpunkt einer faktischen Ehrbetrachtung 184
C. Moderne faktische Ehrsicht und Beleidigungsfähigkeit 186
1. Der Standpunkt Mezgers 186
2. Der Standpunkt Maurachs 191
D. Normativ-soziale Ehrkonzeption und Beleidigungsfähigkeit 195
1. Der Wert als Funktionsträger 196
2. Das Erfordernis der Organisation 199
E. Die Ehrfähigkeit des Verbands in normativ-ethischer Sicht 203
1. Personaler Eigenwert als Voraussetzung der Beleidigungsfähigkeit 203
2. Das Wesen des Verbands 203
3. Das Wesen der Personalität 206
4. Person und Verband – Ehre, Wert nur des Einzelmenschen 209
5. Abweichende Auffassungen 213
F. Rechtspolitische Schlußbetrachtung 221
Literaturverzeichnis 227