Straße und Umwelt. Vorträge und Diskussionsbeiträge der verwaltungswissenschaftlichen Arbeitstagung 1978
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Straße und Umwelt. Vorträge und Diskussionsbeiträge der verwaltungswissenschaftlichen Arbeitstagung 1978
des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer in Verbindung mit dem Arbeitsausschuß »Straßenrecht« der Forschungsgesellschaft für das Straßenwesen e. V
Editors: Blümel, Willi
Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 77
(1979)
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Book Details
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Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhalt | 7 | ||
Begrüßungsansprache des Rektors Professor Dr. Dr. Detlef Merten | 9 | ||
Willi Blümel: Einführung durch den Leiter der Tagung | 11 | ||
Werner Hoppe: Das Verkehrslärmschutzgesetz als Beitrag zur Lösung des Konflikts zwischen Straße und Umwelt | 17 | ||
I. Ausgangspunkte | 18 | ||
II. Zur Struktur des VLärmSchGE | 20 | ||
III. Vorbemerkungen zu § 1 VLärmSchGE | 22 | ||
IV. Zu § 1 Abs. 1 VLärmSchGE (Schutzgegenstand) | 30 | ||
V. Zu § 1 Abs. 2 VLärmSchGE (Immissionsgrenzwerte) | 30 | ||
VI. Zu § 1 Abs. 3 VLärmSchGE (wesentliche Änderung) | 31 | ||
VII. Zu § 2 Abs. 1 VLärmSchGE | 32 | ||
VIII. Zu § 6 VLärmSchGE | 34 | ||
Klaus Frey: Aussprache zu dem Referat | 39 | ||
Thomas Muthesius: Auswirkungen des Verkehrslärmschutzgesetzes auf die Städte | 47 | ||
I. Überlegungen zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zum Schutz gegen Verkehrslärm an Straßen und Schienenwegen | 47 | ||
1. Das ungelöste Problem des unzumutbaren Lärms, der von vorhandenen Verkehrswegen ausgeht | 47 | ||
2. Zur Frage der Höhe der Immissionsgrenzwerte beim Neubau und der wesentlichen Änderung von Verkehrswegen | 49 | ||
3. Die zu erwartenden Kosten des Gesetzes und ihre Finanzierung | 52 | ||
4. Zur Frage des Schutzes von Industriegebieten und des Außenbereichs | 54 | ||
5. Welche Vorteile hätte eine eigenständige Planungsvorschrift im Gesetz? | 55 | ||
6. Zur Frage der Nützlichkeit von Planungsrichtpegeln im Gesetz | 56 | ||
7. Rechtfertigen die Besonderheiten des Schienenverkehrs gegenüber der Straße höhere Immissionsgrenzwerte? | 56 | ||
8. Zur Frage der Eigenbeteiligung der Grundstückseigentümer an den Schallschutzkosten | 57 | ||
II. Weitere notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung des Verkehrslärms | 59 | ||
1. Reduzierung der Geräuschemissionen von Fahrzeugen und Reifen | 60 | ||
2. Maßnahmen zur Dämpfung des Kfz-Verkehrs | 62 | ||
3. Planerische und organisatorische Maßnahmen zur Lärmminderung | 63 | ||
4. Verkehrsberuhigung in Wohngebieten | 64 | ||
5. Rechtsetzungserfordernisse | 65 | ||
Michael Ronellenfitsch: Aussprache zu dem Referat von Thomas Muthesius | 67 | ||
Udo Steiner: Aktuelle Rechtsfragen der innerstädtischen Verkehrsführung | 71 | ||
I. Umweltschutz und Umweltverbesserung als Ziel innerstädtischer Verkehrsführung | 71 | ||
II. Möglichkeiten einer umweltorientierten Verkehrsführung auf der Grundlage des Straßenverkehrsrechts | 72 | ||
1. Die Instrumentierung im geltenden Recht | 72 | ||
a) Systematik und Reichweite der Regelungskompetenzen im Straßenverkehrsrecht | 72 | ||
b) Auslegung und Anwendung des § 45 StVO in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte | 74 | ||
c) Ungelöste Rechtsprobleme der umweltorientierten Verkehrsführung | 76 | ||
2. Die aktuellen Novellierungsbemühungen | 77 | ||
a) Die Verankerung städtebaulicher Kompetenzen im Straßenverkehrsrecht | 78 | ||
b) Verkehrssonder statute in Wohnstraßen | 81 | ||
III. Umweltorientierte Verkehrsführung aus wegerechtlicher Sicht | 82 | ||
1. Möglichkeiten und Grenzen des wegerechtlichen Beitrages zu einer umweltorientierten Verkehrsführung | 82 | ||
2. Wegerechtliche „Übergangshilfen" bei der Lösung innerstädtischer Verkehrsprobleme | 83 | ||
IV. „Umverteilung" von Verkehr als Rechtsproblem | 85 | ||
Michael Ronellenfitsch: Aussprache zu dem Referat von Udo Steiner | 88 | ||
Dieter Engelhardt: Straße und Natur Zielkonflikte zwischen Straßenbau und Natur- und Landschaftsschutz — Lösungsmöglichkeiten | 91 | ||
I. Straßenbau in seinen Auswirkungen auf die Natur | 92 | ||
II. Möglichkeiten zum Ausgleich der Konflikte | 95 | ||
Bodo Bahr: Aussprache zum Referat von Dieter Engelhardt | 111 | ||
I. | 111 | ||
II. | 111 | ||
III. | 112 | ||
IV. | 114 | ||
Heribert Bickel: Straßenplanung, Umweltbelastung und verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz | 117 | ||
I. Ergebnisse einer empirischen Untersuchung | 117 | ||
II. Zum Umfang der Klagebefugnis | 121 | ||
III. Zur Reform des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes | 127 | ||
Ingo Heberlein: Aussprache zu dem Referat von Heribert Bickel | 134 |