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Straße und Umwelt. Vorträge und Diskussionsbeiträge der verwaltungswissenschaftlichen Arbeitstagung 1978

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Blümel, W. (Ed.) (1979). Straße und Umwelt. Vorträge und Diskussionsbeiträge der verwaltungswissenschaftlichen Arbeitstagung 1978. des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer in Verbindung mit dem Arbeitsausschuß »Straßenrecht« der Forschungsgesellschaft für das Straßenwesen e. V. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44442-7
Blümel, Willi. Straße und Umwelt. Vorträge und Diskussionsbeiträge der verwaltungswissenschaftlichen Arbeitstagung 1978: des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer in Verbindung mit dem Arbeitsausschuß »Straßenrecht« der Forschungsgesellschaft für das Straßenwesen e. V. Duncker & Humblot, 1979. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44442-7
Blümel, W (ed.) (1979): Straße und Umwelt. Vorträge und Diskussionsbeiträge der verwaltungswissenschaftlichen Arbeitstagung 1978: des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer in Verbindung mit dem Arbeitsausschuß »Straßenrecht« der Forschungsgesellschaft für das Straßenwesen e. V, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44442-7

Format

Straße und Umwelt. Vorträge und Diskussionsbeiträge der verwaltungswissenschaftlichen Arbeitstagung 1978

des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer in Verbindung mit dem Arbeitsausschuß »Straßenrecht« der Forschungsgesellschaft für das Straßenwesen e. V

Editors: Blümel, Willi

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 77

(1979)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Begrüßungsansprache des Rektors Professor Dr. Dr. Detlef Merten 9
Willi Blümel: Einführung durch den Leiter der Tagung 11
Werner Hoppe: Das Verkehrslärmschutzgesetz als Beitrag zur Lösung des Konflikts zwischen Straße und Umwelt 17
I. Ausgangspunkte 18
II. Zur Struktur des VLärmSchGE 20
III. Vorbemerkungen zu § 1 VLärmSchGE 22
IV. Zu § 1 Abs. 1 VLärmSchGE (Schutzgegenstand) 30
V. Zu § 1 Abs. 2 VLärmSchGE (Immissionsgrenzwerte) 30
VI. Zu § 1 Abs. 3 VLärmSchGE (wesentliche Änderung) 31
VII. Zu § 2 Abs. 1 VLärmSchGE 32
VIII. Zu § 6 VLärmSchGE 34
Klaus Frey: Aussprache zu dem Referat 39
Thomas Muthesius: Auswirkungen des Verkehrslärmschutzgesetzes auf die Städte 47
I. Überlegungen zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zum Schutz gegen Verkehrslärm an Straßen und Schienenwegen 47
1. Das ungelöste Problem des unzumutbaren Lärms, der von vorhandenen Verkehrswegen ausgeht 47
2. Zur Frage der Höhe der Immissionsgrenzwerte beim Neubau und der wesentlichen Änderung von Verkehrswegen 49
3. Die zu erwartenden Kosten des Gesetzes und ihre Finanzierung 52
4. Zur Frage des Schutzes von Industriegebieten und des Außenbereichs 54
5. Welche Vorteile hätte eine eigenständige Planungsvorschrift im Gesetz? 55
6. Zur Frage der Nützlichkeit von Planungsrichtpegeln im Gesetz 56
7. Rechtfertigen die Besonderheiten des Schienenverkehrs gegenüber der Straße höhere Immissionsgrenzwerte? 56
8. Zur Frage der Eigenbeteiligung der Grundstückseigentümer an den Schallschutzkosten 57
II. Weitere notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung des Verkehrslärms 59
1. Reduzierung der Geräuschemissionen von Fahrzeugen und Reifen 60
2. Maßnahmen zur Dämpfung des Kfz-Verkehrs 62
3. Planerische und organisatorische Maßnahmen zur Lärmminderung 63
4. Verkehrsberuhigung in Wohngebieten 64
5. Rechtsetzungserfordernisse 65
Michael Ronellenfitsch: Aussprache zu dem Referat von Thomas Muthesius 67
Udo Steiner: Aktuelle Rechtsfragen der innerstädtischen Verkehrsführung 71
I. Umweltschutz und Umweltverbesserung als Ziel innerstädtischer Verkehrsführung 71
II. Möglichkeiten einer umweltorientierten Verkehrsführung auf der Grundlage des Straßenverkehrsrechts 72
1. Die Instrumentierung im geltenden Recht 72
a) Systematik und Reichweite der Regelungskompetenzen im Straßenverkehrsrecht 72
b) Auslegung und Anwendung des § 45 StVO in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte 74
c) Ungelöste Rechtsprobleme der umweltorientierten Verkehrsführung 76
2. Die aktuellen Novellierungsbemühungen 77
a) Die Verankerung städtebaulicher Kompetenzen im Straßenverkehrsrecht 78
b) Verkehrssonder statute in Wohnstraßen 81
III. Umweltorientierte Verkehrsführung aus wegerechtlicher Sicht 82
1. Möglichkeiten und Grenzen des wegerechtlichen Beitrages zu einer umweltorientierten Verkehrsführung 82
2. Wegerechtliche „Übergangshilfen" bei der Lösung innerstädtischer Verkehrsprobleme 83
IV. „Umverteilung" von Verkehr als Rechtsproblem 85
Michael Ronellenfitsch: Aussprache zu dem Referat von Udo Steiner 88
Dieter Engelhardt: Straße und Natur Zielkonflikte zwischen Straßenbau und Natur- und Landschaftsschutz — Lösungsmöglichkeiten 91
I. Straßenbau in seinen Auswirkungen auf die Natur 92
II. Möglichkeiten zum Ausgleich der Konflikte 95
Bodo Bahr: Aussprache zum Referat von Dieter Engelhardt 111
I. 111
II. 111
III. 112
IV. 114
Heribert Bickel: Straßenplanung, Umweltbelastung und verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz 117
I. Ergebnisse einer empirischen Untersuchung 117
II. Zum Umfang der Klagebefugnis 121
III. Zur Reform des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes 127
Ingo Heberlein: Aussprache zu dem Referat von Heribert Bickel 134