Das subjektive Recht im Prozeß der Rechtsgewinnung

Jan Schapp

doi:10.3790/978-3-428-43849-5

Das subjektive Recht im Prozeß der Rechtsgewinnung

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Schapp, J. (1977). Das subjektive Recht im Prozeß der Rechtsgewinnung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43849-5

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Das subjektive Recht im Prozeß der Rechtsgewinnung

Schapp, Jan

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 58

(1977)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43849-5
978-3-428-03849-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43849-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 205
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Methods, theory & philosophy of law

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Erstes Kapitel: Problemstellung und Lösungsansatz der vorliegenden Arbeit	9
I. Der normative Ansatz zum subjektiven privaten und öffentlichen Recht	10
II. Der hier verfolgte Lösungsansatz: Das Verhältnis von Wirtschaftsgefüge — Norm als Konfliktsentscheidung — rechtstechnischem Anspruch	14
III. Stellung des Freiheitsgedankens im hier zugrundegelegten funktionalen System. Vergleichbare Systembegriffe	18
1. Stellung des Freiheitsgedankens im hier zugrundegelegten funktionalen System	18
2. Vergleichbare Systembegriffe	22
IV. Die Problematik der Auffassung des subjektiven Rechts als Teil eines Wertsystems	23
V. Überblick über den Gang der geplanten Untersuchung	24
Zweites Kapitel: Wirtschaftssystem und Eigentum im wirtschaftlichen Sinne	27
I. Welche Bedeutung hat die liberale Wirtschaftstheorie und ihr Freiheitsbegriff für die vorliegende Untersuchung?	27
II. Das Wirtschaftssystem zur privaten und öffentlichen Seite	31
III. Eigentum und Anspruch im wirtschaftlichen Sinne	36
1. Methodische Vorbesinnung: Eigentum und Anspruch als Strukturteile, nicht als Gedankeninhalt der Gemeinschaft	37
2. Eigentum als wirtschaftliche Zuordnung von Gütern	39
3. Der Anspruch als erfüllbare Berechtigungs-Verpflichtungs-Beziehung. Zuordnung von Vermögenswerten durch Ansprüche	41
4. Die Arbeitskraft als Quelle des Vermögens	43
5. Die Zuordnungslehre im Schrifttum	45
Drittes Kapitel: Das privatrechtliche Gesetz und das subjektive private Recht im juristisch-technischen Sinne	49
I. Das privatrechtliche Gesetz	49
1. Das positivistische Modell der „Gesetzesanwendung" und sein Verhältnis zu dem Gedanken der Funktion des Gesetzes	49
2. Der Fundus juristischen Wissens und seine Bedeutung für die Entscheidung von Gesetzgeber und Richter	51
3. Der Grundansatz der überkommenen Imperativtheorie zur Überwindung ihrer eigenen Abstraktion	53
4. Ausblick auf Hayeks Lehre vom Gesetz	57
II. Das subjektive private Recht im juristisch-technischen Sinne	60
1. Der Anspruch im wirtschaftlichen Sinne als Anknüpfungspunkt der gesetzlichen Konfliktsentscheidung	60
2. Der Vorgang der „rechtlichen Anerkennung" des Anspruchs	64
3. Das Vorfeld des Anspruchs. Führt jede rechtliche Entscheidung zu einem Anspruch im juristisch-technischen Sinne?	66
Viertes Kapitel: Die klassische Begriffsgeschichte des subjektiven Rechts bis zur Kombinationstheorie unter dem Aspekt der erarbeiteten Struktur	69
I. Von der römischrechtlichen actio zu Windscheids materiellrechtlichem Anspruch	69
II. Rechte auf fremdes und eigenes Verhalten als von der Rechtsordnung verliehene Willensmacht bei Windscheid	77
III. Das subjektive Recht als rechtlich geschütztes Interesse bei Jhering	81
IV. Die Kombinationstheorie	86
Fünftes Kapitel: Die Forschungsergebnisse der modernen normativ-rechtsformalen Schule zum subjektiven Recht	90
I. Vorbemerkung	90
II. Das subjektive Recht als Normsetzungsbefugnis bei Bucher	91
1. Darstellung der Lehre Buchers	91
2. Beruht die zentrale Stellung des Individuums im Recht auf seiner Möglichkeit, Ansprüche geltend zu machen?	92
3. Rechtsinhaltsbegriff und Rechtsformbegriff. Die Freiheitsvermutung. Das Dürfen als Zweck der Norm	93
4. Bedeutende Einzelkomplexe in der Sicht der normativ-rechtsformalen Auffassung Buchers	100
a) Die Übertragbarkeit subjektiver Rechte	100
b) Die Unterscheidung von absoluten und relativen Rechten	102
c) Die Rechtsverletzung	103
5. Gesamtwürdigung Buchers	109
a) Die Rechtsformalität als Methode. Realbegriff und Nominalbegriff	109
b) Gelingt die Entmystifizierung des subjektiven Rechts durch den normativen Ansatz? Querverbindungen zum Gedanken des Vermögens	110
c) Das prozessual-dynamische Moment in Buchers Rechtsbegriff	112
III. Aichers normativer Ansatz	113
1. Überblick über Aichers Lehre. Problematik seines Ansatzes	113
2. Methodische Besinnung: Das Verhältnis der Ausschließungs- „befugnis" des §903 BGB zu den einzelnen Ansprüchen aus dem Eigentum	114
3. Teleologische und normative Momente des subjektiven Rechts bei Aicher	116
Sechstes Kapitel: Subjektives privates Recht und Wertsystem	118
I. Die Kritik des subjektiven privaten Rechts als Ausdruck liberaler Rechtssystematik. Deutung des Denkansatzes, dessen sich diese K r i t i k bedient	118
II. Die Ergänzung des Privatrechtssystems durch den Begriff der „Kooperation" bei Coing	123
1. Darstellung der Lehre Coings	123
2. Stellungnahme zur Lehre Coings	124
a) Das Verhältnis von Abgrenzungsfreiheit und Kooperation	124
b) Weitere Einzelaspekte der Lehre Coings	129
III. Die Wandlung des Sozialbildes seit den klassischen Privatrechtsgesetzbüchern und ihre Auswirkung auf das Privatrechtssystem bei Wieacker	132
1. Darstellung der Lehre Wieackers	132
2. Analyse der Zuordnung der einzelnen Elemente in Wieackers Sozialmodell	134
3. Stellungnahme zur Lehre Wieackers	135
IV. Das „institutionelle Rechtsdenken" und sein Verhältnis zu dem Gedanken der Funktion des Rechts	138
Siebentes Kapitel: Öffentlich-rechtliches Gesetz und subjektives öffentliches Redit	144
I. Das Verhältnis von subjektivem privatem und subjektivem öffentlichem Recht als zentrales Problem der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht	144
II. Das öffentlich-rechtliche Gesetz als Konfliktsentscheidung mit der Folge von gegenseitigen Ansprüchen im Verhältnis Staat - Bürger	152
1. Das öffentlich-rechtliche Gesetz als Konfliktsentscheidung über das Gefüge privater und öffentlicher Interessen	152
2. Die Anspruchskonzeption des subjektiven öffentlichen Rechts	154
3. Weitere Begründung der Trennung von Staatsfunktion und Recht	160
4. Zu Georg Jellinek, Rupp und Henke im einzelnen	164
III. Verschiedene Arten von öffentlich-rechtlichen Ansprüchen im einzelnen	171
1. Auch der öffentlich-rechtliche Anspruch ist nur Strukturteil	171
2. Verschiedene Arten von öffentlich-rechtlichen Ansprüchen	173
a) Der staatliche Anspruch auf Zahlung von Steuern	173
b) Ansprüche des Staates zum Zwecke der Durchsetzung öffentlicher Interessen im Hinblick auf die private wirtschaftliche Betätigung selbst	175
c) Ansprüche des Bürgers gegen den Staat	179
Achtes Kapitel: Ausblick auf verfassungsrechtliche Problemstellungen	181
I. Das Verhältnis von Verfassungsgesetz und subjektivem Grundrecht, untersucht am Beispiel des Art. 14 GG	181
1. Die Unterscheidung von Institutsgarantie und subjektivem Grundrecht als Grundansatz der überkommenen Dogmatik zu Art. 14 GG	181
a) Die Unterscheidung von Institutsgarantie und subjektivem Grundrecht. Ihre praktische Bedeutung	181
b) Kritik an dem Nebeneinander von Institutsgarantie und subjektivem Grundrecht	185
2. Funktionales Verständnis von im Konflikt stehenden Interessen, Verfassungsgesetz und subjektivem Grundrecht im juristischtechnischen Sinne	187
3. Zusammenfassung	190
II. Subjektives Grundrecht und Verfassung als Wertsystem	192
Literaturverzeichnis	199

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