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Das subjektive Recht im Prozeß der Rechtsgewinnung

Schapp, Jan

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 58

(1977)

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Inhaltsverzeichnis 5
Erstes Kapitel: Problemstellung und Lösungsansatz der vorliegenden Arbeit 9
I. Der normative Ansatz zum subjektiven privaten und öffentlichen Recht 10
II. Der hier verfolgte Lösungsansatz: Das Verhältnis von Wirtschaftsgefüge — Norm als Konfliktsentscheidung — rechtstechnischem Anspruch 14
III. Stellung des Freiheitsgedankens im hier zugrundegelegten funktionalen System. Vergleichbare Systembegriffe 18
1. Stellung des Freiheitsgedankens im hier zugrundegelegten funktionalen System 18
2. Vergleichbare Systembegriffe 22
IV. Die Problematik der Auffassung des subjektiven Rechts als Teil eines Wertsystems 23
V. Überblick über den Gang der geplanten Untersuchung 24
Zweites Kapitel: Wirtschaftssystem und Eigentum im wirtschaftlichen Sinne 27
I. Welche Bedeutung hat die liberale Wirtschaftstheorie und ihr Freiheitsbegriff für die vorliegende Untersuchung? 27
II. Das Wirtschaftssystem zur privaten und öffentlichen Seite 31
III. Eigentum und Anspruch im wirtschaftlichen Sinne 36
1. Methodische Vorbesinnung: Eigentum und Anspruch als Strukturteile, nicht als Gedankeninhalt der Gemeinschaft 37
2. Eigentum als wirtschaftliche Zuordnung von Gütern 39
3. Der Anspruch als erfüllbare Berechtigungs-Verpflichtungs-Beziehung. Zuordnung von Vermögenswerten durch Ansprüche 41
4. Die Arbeitskraft als Quelle des Vermögens 43
5. Die Zuordnungslehre im Schrifttum 45
Drittes Kapitel: Das privatrechtliche Gesetz und das subjektive private Recht im juristisch-technischen Sinne 49
I. Das privatrechtliche Gesetz 49
1. Das positivistische Modell der „Gesetzesanwendung\" und sein Verhältnis zu dem Gedanken der Funktion des Gesetzes 49
2. Der Fundus juristischen Wissens und seine Bedeutung für die Entscheidung von Gesetzgeber und Richter 51
3. Der Grundansatz der überkommenen Imperativtheorie zur Überwindung ihrer eigenen Abstraktion 53
4. Ausblick auf Hayeks Lehre vom Gesetz 57
II. Das subjektive private Recht im juristisch-technischen Sinne 60
1. Der Anspruch im wirtschaftlichen Sinne als Anknüpfungspunkt der gesetzlichen Konfliktsentscheidung 60
2. Der Vorgang der „rechtlichen Anerkennung\" des Anspruchs 64
3. Das Vorfeld des Anspruchs. Führt jede rechtliche Entscheidung zu einem Anspruch im juristisch-technischen Sinne? 66
Viertes Kapitel: Die klassische Begriffsgeschichte des subjektiven Rechts bis zur Kombinationstheorie unter dem Aspekt der erarbeiteten Struktur 69
I. Von der römischrechtlichen actio zu Windscheids materiellrechtlichem Anspruch 69
II. Rechte auf fremdes und eigenes Verhalten als von der Rechtsordnung verliehene Willensmacht bei Windscheid 77
III. Das subjektive Recht als rechtlich geschütztes Interesse bei Jhering 81
IV. Die Kombinationstheorie 86
Fünftes Kapitel: Die Forschungsergebnisse der modernen normativ-rechtsformalen Schule zum subjektiven Recht 90
I. Vorbemerkung 90
II. Das subjektive Recht als Normsetzungsbefugnis bei Bucher 91
1. Darstellung der Lehre Buchers 91
2. Beruht die zentrale Stellung des Individuums im Recht auf seiner Möglichkeit, Ansprüche geltend zu machen? 92
3. Rechtsinhaltsbegriff und Rechtsformbegriff. Die Freiheitsvermutung. Das Dürfen als Zweck der Norm 93
4. Bedeutende Einzelkomplexe in der Sicht der normativ-rechtsformalen Auffassung Buchers 100
a) Die Übertragbarkeit subjektiver Rechte 100
b) Die Unterscheidung von absoluten und relativen Rechten 102
c) Die Rechtsverletzung 103
5. Gesamtwürdigung Buchers 109
a) Die Rechtsformalität als Methode. Realbegriff und Nominalbegriff 109
b) Gelingt die Entmystifizierung des subjektiven Rechts durch den normativen Ansatz? Querverbindungen zum Gedanken des Vermögens 110
c) Das prozessual-dynamische Moment in Buchers Rechtsbegriff 112
III. Aichers normativer Ansatz 113
1. Überblick über Aichers Lehre. Problematik seines Ansatzes 113
2. Methodische Besinnung: Das Verhältnis der Ausschließungs- „befugnis\" des §903 BGB zu den einzelnen Ansprüchen aus dem Eigentum 114
3. Teleologische und normative Momente des subjektiven Rechts bei Aicher 116
Sechstes Kapitel: Subjektives privates Recht und Wertsystem 118
I. Die Kritik des subjektiven privaten Rechts als Ausdruck liberaler Rechtssystematik. Deutung des Denkansatzes, dessen sich diese K r i t i k bedient 118
II. Die Ergänzung des Privatrechtssystems durch den Begriff der „Kooperation\" bei Coing 123
1. Darstellung der Lehre Coings 123
2. Stellungnahme zur Lehre Coings 124
a) Das Verhältnis von Abgrenzungsfreiheit und Kooperation 124
b) Weitere Einzelaspekte der Lehre Coings 129
III. Die Wandlung des Sozialbildes seit den klassischen Privatrechtsgesetzbüchern und ihre Auswirkung auf das Privatrechtssystem bei Wieacker 132
1. Darstellung der Lehre Wieackers 132
2. Analyse der Zuordnung der einzelnen Elemente in Wieackers Sozialmodell 134
3. Stellungnahme zur Lehre Wieackers 135
IV. Das „institutionelle Rechtsdenken\" und sein Verhältnis zu dem Gedanken der Funktion des Rechts 138
Siebentes Kapitel: Öffentlich-rechtliches Gesetz und subjektives öffentliches Redit 144
I. Das Verhältnis von subjektivem privatem und subjektivem öffentlichem Recht als zentrales Problem der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht 144
II. Das öffentlich-rechtliche Gesetz als Konfliktsentscheidung mit der Folge von gegenseitigen Ansprüchen im Verhältnis Staat - Bürger 152
1. Das öffentlich-rechtliche Gesetz als Konfliktsentscheidung über das Gefüge privater und öffentlicher Interessen 152
2. Die Anspruchskonzeption des subjektiven öffentlichen Rechts 154
3. Weitere Begründung der Trennung von Staatsfunktion und Recht 160
4. Zu Georg Jellinek, Rupp und Henke im einzelnen 164
III. Verschiedene Arten von öffentlich-rechtlichen Ansprüchen im einzelnen 171
1. Auch der öffentlich-rechtliche Anspruch ist nur Strukturteil 171
2. Verschiedene Arten von öffentlich-rechtlichen Ansprüchen 173
a) Der staatliche Anspruch auf Zahlung von Steuern 173
b) Ansprüche des Staates zum Zwecke der Durchsetzung öffentlicher Interessen im Hinblick auf die private wirtschaftliche Betätigung selbst 175
c) Ansprüche des Bürgers gegen den Staat 179
Achtes Kapitel: Ausblick auf verfassungsrechtliche Problemstellungen 181
I. Das Verhältnis von Verfassungsgesetz und subjektivem Grundrecht, untersucht am Beispiel des Art. 14 GG 181
1. Die Unterscheidung von Institutsgarantie und subjektivem Grundrecht als Grundansatz der überkommenen Dogmatik zu Art. 14 GG 181
a) Die Unterscheidung von Institutsgarantie und subjektivem Grundrecht. Ihre praktische Bedeutung 181
b) Kritik an dem Nebeneinander von Institutsgarantie und subjektivem Grundrecht 185
2. Funktionales Verständnis von im Konflikt stehenden Interessen, Verfassungsgesetz und subjektivem Grundrecht im juristischtechnischen Sinne 187
3. Zusammenfassung 190
II. Subjektives Grundrecht und Verfassung als Wertsystem 192
Literaturverzeichnis 199