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Die sogenannte »Superlativreklame« in der Dogmatik des Werberechts

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Joetze, G. (1962). Die sogenannte »Superlativreklame« in der Dogmatik des Werberechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40724-8
Joetze, Günter. Die sogenannte »Superlativreklame« in der Dogmatik des Werberechts. Duncker & Humblot, 1962. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40724-8
Joetze, G (1962): Die sogenannte »Superlativreklame« in der Dogmatik des Werberechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-40724-8

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Die sogenannte »Superlativreklame« in der Dogmatik des Werberechts

Joetze, Günter

Berliner Juristische Abhandlungen, Vol. 5

(1962)

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Table of Contents

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Vorbemerkung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Erster Hauptteil: Allgemeines 13
Kap. 1: Die Aufgabe 13
I. Die Uneinigkeit in der Beurteilung 13
II. Änliche Unklarheit herrscht in der Terminologie 14
III. Gundeinstellung 14
IV. Grenzen der Untersuchung 15
Kap. 2: Die Begriffe Alleinstellungs-Werbung, -reklame, -behauptung, -urteil 16
I. Rechts- und systematischer Begriff 16
II. Begriff der Werbung 16
III. Behauptungen und Werturteile 17
IV. Der Begriff der Alleinstellung 18
V. Seine Abgrenzung vom Bregriff der Übertreibung 19
VI. Verhältnis von Komparativ und Superlativ zur Alleinstellung 19
Kap. 3: Die geschützten Rechtsgüter 20
I. Methodologische Vorbemerkung 20
II. Zusammenhang zwischen Schtutzgegenstand und Inhalt des Sittenbegriffes 24
III. Identität der geschützten Rechtsgüter im allgemeinen Wettbewerbsrecht und im Werberecht? 25
IV. Die Persönlichkeit des Unternehmers? 25
V. Das Unternehmen 26
VI. Interesse an wahrheitsgemäßer Unterrichtung 26
VII. Geschützte Kulturgüter 27
VIII. Abweichende Ansichten 27
Kap. 4: Die Kriterien der Sittenwidrigkeit 29
I. Vorbemerkungen 29
II. Leistungswettbewerb 31
III. Kritik 32
IV. Behinderungswettbewerb? 35
V. Die Theorie vom Leistungswettbewerb und die Alleinstellung 35
VI. Die Anschauung Lobes 36
VII. Stellungnahme 36
Kap. 5: Die Feststellung der Sittenwidrigkeit durch den Richter 39
I. Materiellrechtliche Seite 39
II. Prozeßrechtliche Seite 42
III. Insbesondere: die Wettbewerbsregeln 43
Kap. 6: Was wirkt als Alleinstellung – wie stellt man das fest? 49
I. Die Maßstäbe 49
II. Verfahren bei der Feststellung 50
III. Beispiele 52
Kap. 7: Das alte Werberecht vor der neuen Gesellschaftsstruktur 57
I. Heutige soziologische Funktion der Reklame 57
II. Mittel der heutigen Reklame 59
III. Macht der heutigen Reklame 60
IV. Insbesondere: die Alleinstellungsreklame 61
Zweiter Hauptteil: Die verbotene Alleinstellungswerbung 62
A. Die Alleinstellungswerbung als Eingriff in absolute Rechte 62
Kap. 8: Die vergleichende Werbung; Allgemeines 62
I. Grundsatz 62
II. Bisherige Begründungen 62
III. Eigene Begründung 64
Kap. 9: Die vergleichende Werbung; Einzelheiten 68
I. Terminologie 68
II. Taugliche Verletzungshandlung 68
III. Die Rechtswidrigkeit des Angriffs als Rechtspflichtmerkmal 69
III. Vergleichende Alleinstellungen können oft sozialadäquat sein 73
IV. Wettbewerbsverhältnis 73
V. Verletztes Rechtsgut bei der Anwendung des § 1 UWG 74
VI. Anspruchskonkurrenz 75
VII. Behauptungs- und Beweislast 75
VIII. Aktivlegitimation 75
Kap. 10: Die Anwendung auf die Alleinstellungswerbung 76
I. Grundsätzliches Verhältnis 76
II. Die Rechtsprechung vor 1945 77
III. Heutiger Stand der Rechtsprechung 78
Kap. 11: Die Formen der Bezugnahme in der vergleichenden Alleinstellungswerbung 79
I. Eindeutige Bezugnahme 79
II. Versteckte Bezugnahme 79
Kap. 12: Alleinstellungsvergleiche ohne aggressiven Charakter 84
I. Systemvergleich 84
II. Übrige Fälle; Allgemeines 85
III. Sie verletzen den good will 86
IV. Einzelmerkmale der Vergleiche ohne Aggressivität 87
V. Ein Gewohnheitsrecht, 88
Kap. 13: Die Alleinstellungsbehauptung als Verstoß gegen § 14 UWG 88
I. Allgemeines 88
II. Bedeutung des § 14 UWG für die Alleinstellungswerbungen 89
III. Beispiele 89
B. „Gesinnungsethisch“ begründbare Verbote der Alleinstellungswerbung 91
Kap. 14: Die unrichtige Alleinstellungsbehauptung; Allgemeines 91
I. Vorbemerkungen und Terminologie 91
II. Die geschützten Rechtsgüter 91
III. Gesinnungsethik oder Verantwortungsethik? 92
IV. Kurze Übersicht der einzelnen Tatbestandmerkmale des § 3 UWG 92
V. Der Tatbestand bei der unrichtigen Einzelbehauptung 93
VI. Prozeßrechtliche Bemerkungen 94
Kap. 15: Gegenstand des Verbots: die „Angabe“ oder „Behauptung“ 95
I. Abgrenzung des Begriffs 95
II. Insbesondere: Behauptung und Wertung 96
Kap. 16: Die Anforderungen an die Richtigkeit der Alleinstellungsbehauptung 96
I. Allgemeines; Maßstäbe 96
II. Einzelheiten zur Richtigkeitsprüfung 97
III. In welchem räumlichen Bereich 100
IV. Zusammenfassung 101
Kap. 17: Alleinstellungsbehauptungen von schwacher Werbewirkung 101
I. Übertreibung 102
II. Der Scherz 103
C. Die „verantwortungsethisch“ begründbaren Verbote der Alleinstellungswerbung 104
Erster Teil: Das praktische Bedürfnis nach einem solchen Verbot 104
Kap. 18: Die Beweisschwierigkeiten gegenüber vermutlich unrichtigen Alleinstellungsbehauptungen 104
Kap. 19: Der erste Lösungsversuch: Die vom Beklagten gemäß § 286 ZPO geforderte Mithilfe am Beweis 106
I. Bisherige Behandlung der Frage 106
II. Rechtspflicht zur Aufklärung 107
III. Lücken des Ergebnisses 109
Kap. 20: Der zweite Lösungsversuch: Die Anwendung der Rechtsprechung zur sachlich rechtlichen Auskunftspflicht aus dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben 109
I. Problemstellung 109
II. Komplementäre Natur dieser Aufklärungspflicht 109
III. Die Rechtsprechung zur komplementären Natur der Aufklärungspflicht 110
IV. Ergebnis 110
Kap. 21: Der dritte Lösungsversuch: Sittenwidrigkeit der „unter Ausnutzung der Beweisschwierigkeiten des Gegners“ behaupteten Alleinstellung 111
I. Die Problemstellung 111
II. Stellungnahme 111
Kap. 22: Der vierte und fünfte Lösungsversuch: Überbürdung der Beweislast für die Richtigkeit der Alleinstellungsbehauptung auf den Werbenden? Vermutung für die Unrichtigkeit der Behauptung? 112
I. Beweislast 112
II. Vermutung 113
Kap. 23: Zusammenfassung 114
Zweiter Teil: Die Durchführung des Verbotes 114
Kap. 24: Die Beweislast und das Prinzip des Einstehens für die Erweislichkeit einer Tatsache 114
I. Der Unterschied 114
II. Die Beweislast innerhalb der Rechtsnormen 115
III. Materielle Einstandspflicht für die Erweislichkeit 115
IV. Übrige Mittel 116
Kap. 25: Ethische Grundlegung Die Verantwortung für die Erweislichkeit und die individuelle Wahrhaftigkeit 117
I. Vorbemerkung zur Methode 117
II. Individualethik und Sozialethik 117
III. Verantwortungsethik 118
IV. Insbesondere: Macht und Verantwortung 120
V. Verantwortungsethische Erwägungen in der bisherigen Rechtssprechung 121
Kap. 26: Die besondere Gefährlichkeit der Alleinstellungsreklame 122
I. In Bezug auf die Umworbenen 122
II. In bezug auf allgemeine Belange 123
Kap. 27: Die unkontrollierbare Wirkung der Alleinstellungsreklame 125
I. Grundsatz 125
II. Beispiel im geltenden Recht: § 330 a StGB 125
Kap. 28: Gesinnungsethische Ergänzung 126
I. Unterstützende gesinnungsetische Gesichtspunkte 126
II. Bisherige Andeutung des Ergebnisses in der Literatur 127
Kap. 29: Die Durchführung der Theorie 127
I. Die Offenbarung der Bemessungsgrundlagen als Obliegenheiten 127
II. Die Tathandlung 129
IV. Rechtswidrigkeit der Tathandlung 131
V. Schuld, 132
VI. Prozeßrechtliche Bemerkungen 132
Kap. 30: Das Verbot der unsittlichen Marktschreierei 133
I. Bisherige Behandlung der Frage 133
II. Stellungnahme 134
III. Einzeldurchführung 135
Dritter Hauptteil: Rechtfertigungsgründe 139
Kap. 31: Grenzen und Einteilung der Untersuchung 139
I. Grenzen 139
II. Einteilung 140
Kap. 32: Methodische Vorfrage 140
I. Einheitliche Methode? 140
II. Welche Methode? 140
Kap. 33: Systematische Vorfrage: Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Rechtfertigungsgrund bei den auf der Sittenordnung aufbauenden Generalklauseln 142
I. Das Problem 142
II. Bisherige Antworten 142
III. Stellungsnahme 143
Kap. 34: Die Notwehr und Nothilfe 145
I. „Notwehr“ oder „Abwehr“ 145
II. Einzelheiten 147
Kap. 35: Der Gedanke des rechten Mittels zum übergeordneten Zweck 153
I. Wesen und Konstruktion dieses Rechtfertigungsgrundes 153
II. Terminologie 154
III. Bisherige Systematik 154
IV. Allgemeine Voraussetzungen des Rechtfertigungsgrundes 155
V. Einzelfälle 158
VI. Äußerungen von Nichtkaufleuten 163
Literaturverzeichnis 164