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Vollstreckungserinnerung, Vollstreckungsbeschwerde und Rechtspflegererinnerung

Neumüller, Bernd

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 69

(1981)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einführung 11
I. Problem und Anliegen der Arbeit 11
II. Gang der Untersuchung 13
Erster Teil: Der Meinungsstand zum Anwendungsbereich der drei Rechtsbehelfe 14
§ 1 Die herrschende Auffassung vom Verhältnis der drei Rechtsbehelfe 14
I. Darstellung der herrschenden Meinung 14
II. Die Entwicklung der herrschenden Meinung und ihre Begründung 16
1. Das Verhältnis der Vollstreckungserinnerung zur Vollstreckungsbeschwerde 16
a) Die Entscheidung des Reichsgerichts vom 10.2.1886 16
b) Die Entscheidung des Reichsgerichts vom 14.9.1887 19
c) Die weitere Entwicklung 22
2. Das Verhältnis der Vollstreckungserinnerung zur Rechtspflegererinnerung 25
a) Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 10.12.1971 26
b) Die Entscheidung des Kammergerichts vom 1.9.1972 28
§ 2 Die praktische Brauchbarkeit der herrschenden Meinung 29
I. Der Rechtsbehelf des erinnerungsberechtigten Dritten 29
II. Die Rechtsbehelfe von Gläubiger und Schuldner bei Teilabweisungen 32
III. Der Rechtsbehelf des Unterhaltsgläubigers 35
IV. Der Rechtsbehelf im Verfahren nach § 825 ZPO 37
V. Beispiel mit komplizierterem Verfahren 40
VI. Ergebnisse und zusammenfassende Kritik 42
§ 3 Alternativen zur Lösung des Abgrenzungsproblems 44
I. Die Vollstreckungserinnerung als Rechtsbehelf zur Überprüfung der Tätigkeit des Gerichtsvollziehers 45
II. Die Theorie von der freien Konkurrenz der Rechtsbehelfe 48
III. Die Vollstreckungserinnerung als alleiniger erstinstanzlicher Rechtsbehelf 50
IV. Die Rechtspflegererinnerung als lex specialis gegenüber der Vollstreckungserinnerung 53
V. Ergebnisse 54
Zweiter Teil: Die geschichtliche Entwicklung der drei Rechtsbehelfe 55
§ 4 Zur Geschichte von Vollstreckungserinnerung und Vollstreckungsbeschwerde 55
I. Die Regelungsaufgabe 55
II. Die Gesetzesmaterialien zu den beiden Vorschriften 56
1. Die Vollstreckungserinnerung 56
2. Die Vollstreckungsbeschwerde 57
III. Die Vorläufer der beiden Rechtsbehelfe 59
1. Die bürgerliche Prozeßordnung für das Königreich Hannover 59
2. Entwurf einer allgemeinen Zivilprozeßordnung für die deutschen Bundesstaaten (sog. Hannoverscher Entwurf) 61
3. Entwurf einer Zivilprozeßordnung für den Norddeutschen Bund (sog. norddeutscher Entwurf) 64
4. Die Entwürfe I und II zur CPO 67
a) Der Entwurf I 67
b) Der Entwurf II 68
IV. Ergebnisse 69
§ 5 Zur Geschichte der Rechtspflegererinnerung 70
I. Die Entwicklung des Rechtspflegeramtes 70
II. Die Rechtslage vor Erlaß des Rechtspflegergesetzes von 1957 71
III. Die Regelung im Rechtspflegergesetz von 1957 73
IV. Die Materialien zum Rechtspflegergesetz von 1969 75
V. Ergebnisse 77
Dritter Teil: Der Anwendungsbereich der drei Rechtsbehelfe 79
§ 6 Die Abgrenzung von Vollstreckungserinnerung und Vollstreckungsbeschwerde 79
I. Die Funktion der beiden Vorschriften im Rechtsbehelfssystem der Zwangsvollstreckung 79
1. Der Verfahrensablauf bei den einzelnen Vollstreckungsarten 80
2. Folgerungen für den Anwendungsbereich und die Funktion der beiden Rechtsbehelfe 82
a) Der Rechtsbehelf in der Mobiliarvollstreckung 82
b) Der Rechtsbehelf im Forderungspfändungsverfahren 84
c) Der Rechtsbehelf in der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung 86
3. Ergebnisse 87
II. Das Verhältnis der beiden Vorschriften als Konkurrenzproblem 87
III. Der Anwendungsbereich der beiden Rechtsbehelfe im einzelnen 91
1. Die Anforderungen an ein sachgerechtes Ergebnis 91
2. Der Verfahrenstyp als Abgrenzungskriterium 92
3. Einzelheiten der Abgrenzung 93
a) Der Anwendungsbereich der Vollstreckungserinnerung 93
b) Der Anwendungsbereich der sofortigen Beschwerde 95
§ 7 Das Verhältnis der Vollstreckungserinnerung zur Rechtspflegererinnerung 97
I. Der Vorrang der Vollstreckungserinnerung 97
II. Einzelheiten der Abgrenzung 100
§ 8 Zusammenfassung und Überprüfung des Ergebnisses der Untersuchung 101
I. Das Ergebnis der Untersuchung 101
II. Die praktische Brauchbarkeit dieses Ergebnisses 103
Literaturverzeichnis 107