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Hempel, F. (1975). Das Spannungsverhältnis zwischen dem sozialen Schutz der Arbeitnehmer und den wirtschaftlichen Interessen der Verleiher und der Entleiher bei der Arbeitnehmerüberlassung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43507-4
Hempel, Frank. Das Spannungsverhältnis zwischen dem sozialen Schutz der Arbeitnehmer und den wirtschaftlichen Interessen der Verleiher und der Entleiher bei der Arbeitnehmerüberlassung. Duncker & Humblot, 1975. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43507-4
Hempel, F (1975): Das Spannungsverhältnis zwischen dem sozialen Schutz der Arbeitnehmer und den wirtschaftlichen Interessen der Verleiher und der Entleiher bei der Arbeitnehmerüberlassung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43507-4

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Das Spannungsverhältnis zwischen dem sozialen Schutz der Arbeitnehmer und den wirtschaftlichen Interessen der Verleiher und der Entleiher bei der Arbeitnehmerüberlassung

Hempel, Frank

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 22

(1975)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
Erster Teil: Die sozialwissenschaftlichen Grundlagen der Arbeitnehmerüberlassung 21
1. Abschnitt: Das Verhältnis der Sozialwissenschaften zur Rechtspolitik und zur Rechtsauslegung 21
2. Abschnitt: Empirische Untersuchungen 22
I. Gespräche und Korrespondenzen mit Behörden, Verbänden und anderen Institutionen 22
II. Die Stellenanzeigen der Leiharbeitsunternehmen in den Wochenendausgaben der Frankfurter Rundschau im zweiten Halbjahr 1973 23
III. Die Werbebroschüren der Leiharbeitsunternehmen 29
IV. Umfragen bei 21 Verleihern in Frankfurt/M. und Offenbach im Oktober/November 1973 32
V. Statistiken gemäß § 8 AUG und gemäß dem französischen Zeitarbeitsgesetz 37
3. Abschnitt: Makrosoziologische Analyse 38
I. Beschreibung der mit der Entstehung der Arbeitnehmerüberlassung verbundenen Veränderungen im Wirtschafts- und Arbeitsleben 38
II. Interdependenzen zwischen der Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung und dem gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozeß 40
III. Das Phänomen Arbeitnehmerüberlassung als Ausdruck eines wachsenden gesamtgesellschaftlichen Desorganisationsprozesses 41
IV. Die Arbeitnehmerüberlassung als Symptom einer Überorganisation der postindustriellen Gesellschaft 44
4. Abschnitt: Strukturierung der den Leiharbeitnehmern in den Entleiherbetrieben übertragenen Tätigkeiten 45
5. Abschnitt: Veränderung des Mobilitätsverhaltens zahlreicher Arbeitnehmer durch die Arbeitnehmerüberlassung 53
I. Problemstellung 53
II. Die Literatur zur Arbeitnehmermobilität 54
III. Die verschiedenen Mobilitätsarten 55
IV. Die mobilen Arbeitnehmergruppen als wesentliches Rekrutierungsfeld für die Leiharbeitsunternehmen 56
1. Aufgliederung der mobilen Arbeitnehmergruppen 56
2. Teilweise Identität der Merkmale der mobilen Arbeitnehmer mit denen der Leiharbeitnehmer 61
V. Die Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung als Ursache für die Erhöhung der Mobilitätsbereitschaft der Arbeitnehmer 66
6. Abschnitt: Volkswirtschaftliche Schäden durch die Abwanderung von Dauer arbeitskräften 67
7. Abschnitt: Die Verteilung der wirtschaftlichen Macht zwischen Verleiher und Entleiher und die Folgen für die soziale Stellung der Leiharbeitnehmer 70
8. Abschnitt: Veränderung der sozialen Lage der Arbeitnehmer durch die Arbeitnehmerüberlassung 72
I. Die Motivationen der Entleiher für den Einsatz von Leiharbeitnehmern 72
II. Das Lohnniveau der Leiharbeitnehmer im Vergleich zu den Löhnen der Stammarbeitnehmer mit entsprechender Qualifikation 74
III. Die Auswirkungen auf die soziale Mobilität der Leiharbeitnehmer 76
1. Finanzielle Attraktivität der Leiharbeit als Anlaß für einen Berufswechsel bzw. Übernahme einer Leiharbeitstätigkeit nach einem unabhängig davon erfolgten Berufswechsel 76
2. Die aufstiegshemmende Wirkung der langfristig ausgeübten Leiharbeitstätigkeit 77
IV. Die von der Konjunkturabhängigkeit der Arbeitnehmerüberlassung ausgehenden Gefahren für die soziale Sicherung der Leiharbeitnehmer 78
V. Die von der Unterkapitalisierung der Leiharbeitsunternehmen ausgehenden Gefahren 82
VI. Die größere physische und psychische Belastung der Leiharbeitnehmer und deren Folgen 83
1. Der geringe Aussagewert der direkten Befragung von Leiharbeitnehmern (Verwertbarkeit der Manpower-Umfrage) 83
a) Notwendigkeit einer Differenzierung nach verschiedenen Leiharbeitnehmergruppen 83
b) Relativität der Arbeitszufriedenheit 83
c) Phänomen der Problemverdrängung 84
2. Vorzeitiger Kräfteverschleiß als Folge des Zwangs zur permanenten Umstellung auf andere Betriebe 86
3. Soziale Isolation der Leiharbeitnehmer in den Entleiherbetrieben 87
4. Ständige Benachteiligung der Leiharbeitnehmer in den Entleiherbetrieben 92
5. Zusammenhang zwischen der Mehrbelastung und der kurzen Dauer der Leiharbeitsverhältnisse 95
6. Die Leiharbeit als Mittel einer Minderheit unter den Leiharbeitnehmern zur Umgehung zwingender Vorschriften der AZO und des BUrlG 95
VII. Spezifische Probleme bei bestimmten Gruppen von Leiharbeitnehmern 96
1. Einleitung 96
2. Jugendliche Arbeitnehmer ohne Berufsausbildung 96
a) Empirisches Material 96
b) Die berufliche Sozialisation der jugendlichen Leiharbeitnehmer 97
(1) Inhalt und Ziel der beruflichen Sozialisation 97
(2) Insuffizienz der beruflichen Sozialisation bei jugendlichen Leiharbeitnehmern ohne Berufsausbildung 99
3. Frauen mit Kleinkindern sowie Frauen, die nach mehrjähriger Unterbrechung die Berufstätigkeit wieder aufnehmen 102
a) Bisher vorliegendes empirisches Material 102
b) Diskrepanzen zwischen den Anforderungen der Arbeitnehmerüberlassung und den Bedürfnissen der Arbeitnehmerinnen mit familiären Verpflichtungen 103
c) Probleme der Leiharbeitnehmerinnen mit Kindern 104
d) Probleme der Leiharbeitnehmerinnen, die nach mehrjähriger Unterbrechung die Berufstätigkeit wieder aufnehmen 105
e) Erste Ansätze zur Überwindung der Probleme 107
4. Ältere Arbeitnehmer 108
a) Empirische Daten 108
b) Diskrepanz zwischen der typischen Leistungsveränderung bei älteren Arbeitnehmern und der Anforderungsstruktur der Leiharbeit 111
5. Ausländische Arbeitnehmer 112
a) Anteil der Ausländer an der Gesamtzahl der Leiharbeitnehmer 112
b) Zahlreiche Gesetzesverstöße der Verleiher im Zusammenhang mit der Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern 113
c) Maßnahmen der Exekutive mit dem Ziel, die Beschäftigung ausländischer Leiharbeitnehmer weitgehend zu unterbinden 114
VIII. Die Bestimmungen des § 9 Nr. 4 und 5 AUG als Mittel zur Integration marginaler Arbeitnehmergruppen 115
IX. Die Arbeitnehmerüberlassung als Hemmschuh der Umwandlung der Arbeitsorganisation im Sinne einer Humanisierung und Demokratisierung des Arbeitslebens 118
1. Notwendigkeit und Ziel der Humanisierung und Demokratisierung des Arbeitslebens 118
2. Strategien zur Verwirklichung dieser Ziele 119
3. Die Ausweitung der Arbeitnehmerüberlassung einerseits und die Humanisierung und Demokratisierung der Arbeit andererseits — zwei gegenläufige und einander widersprechende Tendenzen 121
4. Der weitgehende Ausschluß der Leiharbeitnehmer von den Maßnahmen zur Humanisierung und Demokratisierung des Arbeitslebens 123
5. In Zukunft zu erwartende Schwierigkeiten bei der Umwandlung der Arbeitsorganisation in Wirtschaftszweigen mit hohem Leiharbeitnehmeranteil 125
6. Einfluß der Humanisierung und Demokratisierung auf die Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung 125
Zweiter Teil: Das Gesetzesinstrumentarium zur Ordnung und Steuerung der Arbeitnehmerüberlassung 126
1. Abschnitt: Methodische Vorfragen 126
I. Analyse der vorliegenden juristischen Literatur zur Leiharbeit unter methodischen Aspekten 126
II. Das methodische Vorgehen bei der Untersuchung der rechtsdogmatischen und rechtspolitischen Probleme der Leiharbeit im Rahmen der vorliegenden Arbeit 129
2. Abschnitt: Die Grundkonzeption des AÜG vom 7.8.1972 (BGB1. I S. 1393) 130
I. Die Gründe für den Erlaß des AÜG 130
II. Die dem AÜG zugrunde liegenden Zielvorstellungen 132
III. Die Bestimmungen des AÜG zur Verwirklichung der sozialpolitischen Ziel Vorstellungen 132
1. Systematik und Aufbau des AÜG 132
2. Schaffung eines weitgespannten Kontrollsystems durch die Einführung einer gewerberechtlichen Erlaubnispflicht 132
3. Abgrenzung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung von der verbotenen privaten Arbeitsvermittlung 134
4. Sicherung des arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Mindestschutzes für den Leiharbeitnehmer 136
(1) Sicherung der Lohnansprüche auch in den Zeiten, in denen der Entleiher keine Einsatzmöglichkeiten für den Leiharbeitnehmer hat (Schutz vor der Abwälzung des Arbeitgeberrisikos) 137
(2) Schutz des Leiharbeitnehmers vor Nachteilen, die daraus erwachsen können, daß der Verleiher keine Erlaubnis nach § 1 Abs. 1 AÜG hat oder verbotene Arbeitsvermittlung betreibt (§ 1 Abs. 2 AÜG, § 13 AFG) 137
(3) Leistungsverweigerungsrecht des Leiharbeitnehmers bei Arbeitskämpfen im Entleiherbetrieb (§11 Abs. 5 AÜG) 140
(4) Unterrichtungs- und sonstige Pflichten des Verleihers gegenüber dem Leiharbeitnehmer, die es ihm erleichtern sollen, seine Rechte wahrzunehmen 141
(5) Arbeitgeberpflichten, für deren Einhaltung der Entleiher verantwortlich ist 142
(6) Vorschriften zur Verhinderung des Nichtabführens der Sozialversicherungsbeiträge 143
5. Zusätzlicher Schutz der ausländischen Leiharbeitnehmer 145
3. Abschnitt: Umsetzung der im 1. Teil gewonnenen Rechtstatsachen in zusätzliche sozialpolitische Ziele, die im AÜG nicht oder nur unvollständig berücksichtigt worden sind 146
I. Teilweise Ausdehnung des Anwendungsbereichs des AÜG auf verwandte Erscheinungsformen der Zuweisung von Arbeitnehmern an Dritte 146
II. Abwehr von Störungen des Arbeitsmarktes durch die Arbeitnehmerüberlassung sowie volkswirtschaftlicher Nachteile 148
III. Ausbau des sozialen Schutzes der Leiharbeitnehmer — Keine Beschränkung auf das Ziel, die Anwendung der bestehenden arbeitsrechtlichen Vorschriften auf das Leiharbeitsverhältnis sicherzustellen 150
IV. Keine Nachteile für die Stammbelegschaft der Entleiherbetriebe 152
4. Abschnitt: Das Problem des Zielkonflikts 153
5. Abschnitt: Vergleich der vom Gesetzgeber angestrebten Ziele mit den vom Gesetzesinstrumentarium des geltenden AÜG ausgehenden Gestaltungswirkungen sowie Alternativen für die Weiterentwicklung des Arbeitnehmerüberlassungsrechts im Sinne der Zielvorstellungen 156
I. Die gewerberechtlichen Vorschriften 156
1. Immer noch bestehende Übergangsschwierigkeiten 156
2. Die starre Einsatzbefristung gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 6 AÜG 158
3. Erweiterung der Kontrollbefugnisse, um den Abschluß von Scheindienst- und Scheinwerkverträgen zu unterbinden 160
II. Die Vorschriften des AÜG zur Abgrenzung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmer Überlassung von der verbotenen Arbeitsvermittlung 160
III. Die Vorschriften zur Sicherung des arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Mindestschutzes für Leiharbeitnehmer 161
1. Arbeitsrechtliche Beziehungen des Leiharbeitnehmers zum Verleiher und zum Entleiher 161
2. Sicherung der Lohnansprüche des Leiharbeitnehmers 167
6. Abschnitt: Das Gesetzesinstrumentarium und sonstige sozialpolitische Maßnahmen zur Verwirklichung der zusätzlichen rechtspolitischen Ziele 168
I. Teilweise Ausdehnung des Anwendungsbereichs des AÜG auf verwandte Erscheinungsformen der Zuweisung von Arbeitnehmern an Dritte 168
1. Rechtsfortbildung und Gesetzesänderung als Mittel für die Ausdehnung des Anwendungsbereichs 168
2. Die nichtgewerbsmäßige entgeltliche und unentgeltliche Arbeitnehmerüberlassung 171
3. Die Überlassung von Maschinen mit Bedienungspersonal 172
4. Die zentralen Personalführungsgesellschaften 173
5. Der Einsatz von Arbeitskräften in einer fremden Betriebsstätte zur Erfüllung werkvertraglicher Pflichten des Zuweisenden 173
a) Die in der Literatur genannten Kriterien zur Abgrenzung der Werkverträge von der Arbeitnehmerüberlassung 173
b) Eigener Lösungsweg 175
6. Zwischenpersonen (mittelbare Arbeitsverhältnisse) 183
II. Abwehr von Störungen des Arbeitsmarktes sowie volkswirtschaftlicher Nachteile 184
1. Modell des gesetzlichen Höchstbefristungsgebots 184
2. Das Lohnniveau der Leiharbeitnehmer 186
3. Verwaltungsrechtliches Instrumentarium zur Steuerung des Leiharbeitsmarktes 187
a) Statistische Meldungen 187
b) Eingriffsbefugnisse der Arbeitsverwaltung zur Steuerung des Arbeitnehmerüberlassungsmarktes 187
4. Verpflichtung der Verleiher, keine Stammarbeitnehmer abzuwerben 188
5. Mitbestimmung des Entleiher-Betriebsrats bei dem Einsatz von Leiharbeitnehmern 188
III. Ausbau des sozialen Schutzes der Leiharbeitnehmer 188
IV. Teilhabe der Leiharbeitnehmer an der betrieblichen Mitbestimmung und an den Maßnahmen zur Humanisierung des Arbeitslebens 190
V. Keine Nachteile für die Stammbelegschaft der Entleiherbetriebe 193
VI. Verbot der Arbeitnehmerüberlassung als Scheinlösung 194
Zusammenfassung 196
Schrifttumsverzeichnis 205