Das Spannungsverhältnis zwischen dem sozialen Schutz der Arbeitnehmer und den wirtschaftlichen Interessen der Verleiher und der Entleiher bei der Arbeitnehmerüberlassung
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Hempel, F. (1975). Das Spannungsverhältnis zwischen dem sozialen Schutz der Arbeitnehmer und den wirtschaftlichen Interessen der Verleiher und der Entleiher bei der Arbeitnehmerüberlassung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43507-4
Hempel, Frank. Das Spannungsverhältnis zwischen dem sozialen Schutz der Arbeitnehmer und den wirtschaftlichen Interessen der Verleiher und der Entleiher bei der Arbeitnehmerüberlassung. Duncker & Humblot, 1975. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43507-4
Hempel, F (1975): Das Spannungsverhältnis zwischen dem sozialen Schutz der Arbeitnehmer und den wirtschaftlichen Interessen der Verleiher und der Entleiher bei der Arbeitnehmerüberlassung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43507-4
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Das Spannungsverhältnis zwischen dem sozialen Schutz der Arbeitnehmer und den wirtschaftlichen Interessen der Verleiher und der Entleiher bei der Arbeitnehmerüberlassung
Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 22
(1975)
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Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 14 | ||
| Einleitung | 17 | ||
| Erster Teil: Die sozialwissenschaftlichen Grundlagen der Arbeitnehmerüberlassung | 21 | ||
| 1. Abschnitt: Das Verhältnis der Sozialwissenschaften zur Rechtspolitik und zur Rechtsauslegung | 21 | ||
| 2. Abschnitt: Empirische Untersuchungen | 22 | ||
| I. Gespräche und Korrespondenzen mit Behörden, Verbänden und anderen Institutionen | 22 | ||
| II. Die Stellenanzeigen der Leiharbeitsunternehmen in den Wochenendausgaben der Frankfurter Rundschau im zweiten Halbjahr 1973 | 23 | ||
| III. Die Werbebroschüren der Leiharbeitsunternehmen | 29 | ||
| IV. Umfragen bei 21 Verleihern in Frankfurt/M. und Offenbach im Oktober/November 1973 | 32 | ||
| V. Statistiken gemäß § 8 AUG und gemäß dem französischen Zeitarbeitsgesetz | 37 | ||
| 3. Abschnitt: Makrosoziologische Analyse | 38 | ||
| I. Beschreibung der mit der Entstehung der Arbeitnehmerüberlassung verbundenen Veränderungen im Wirtschafts- und Arbeitsleben | 38 | ||
| II. Interdependenzen zwischen der Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung und dem gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozeß | 40 | ||
| III. Das Phänomen Arbeitnehmerüberlassung als Ausdruck eines wachsenden gesamtgesellschaftlichen Desorganisationsprozesses | 41 | ||
| IV. Die Arbeitnehmerüberlassung als Symptom einer Überorganisation der postindustriellen Gesellschaft | 44 | ||
| 4. Abschnitt: Strukturierung der den Leiharbeitnehmern in den Entleiherbetrieben übertragenen Tätigkeiten | 45 | ||
| 5. Abschnitt: Veränderung des Mobilitätsverhaltens zahlreicher Arbeitnehmer durch die Arbeitnehmerüberlassung | 53 | ||
| I. Problemstellung | 53 | ||
| II. Die Literatur zur Arbeitnehmermobilität | 54 | ||
| III. Die verschiedenen Mobilitätsarten | 55 | ||
| IV. Die mobilen Arbeitnehmergruppen als wesentliches Rekrutierungsfeld für die Leiharbeitsunternehmen | 56 | ||
| 1. Aufgliederung der mobilen Arbeitnehmergruppen | 56 | ||
| 2. Teilweise Identität der Merkmale der mobilen Arbeitnehmer mit denen der Leiharbeitnehmer | 61 | ||
| V. Die Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung als Ursache für die Erhöhung der Mobilitätsbereitschaft der Arbeitnehmer | 66 | ||
| 6. Abschnitt: Volkswirtschaftliche Schäden durch die Abwanderung von Dauer arbeitskräften | 67 | ||
| 7. Abschnitt: Die Verteilung der wirtschaftlichen Macht zwischen Verleiher und Entleiher und die Folgen für die soziale Stellung der Leiharbeitnehmer | 70 | ||
| 8. Abschnitt: Veränderung der sozialen Lage der Arbeitnehmer durch die Arbeitnehmerüberlassung | 72 | ||
| I. Die Motivationen der Entleiher für den Einsatz von Leiharbeitnehmern | 72 | ||
| II. Das Lohnniveau der Leiharbeitnehmer im Vergleich zu den Löhnen der Stammarbeitnehmer mit entsprechender Qualifikation | 74 | ||
| III. Die Auswirkungen auf die soziale Mobilität der Leiharbeitnehmer | 76 | ||
| 1. Finanzielle Attraktivität der Leiharbeit als Anlaß für einen Berufswechsel bzw. Übernahme einer Leiharbeitstätigkeit nach einem unabhängig davon erfolgten Berufswechsel | 76 | ||
| 2. Die aufstiegshemmende Wirkung der langfristig ausgeübten Leiharbeitstätigkeit | 77 | ||
| IV. Die von der Konjunkturabhängigkeit der Arbeitnehmerüberlassung ausgehenden Gefahren für die soziale Sicherung der Leiharbeitnehmer | 78 | ||
| V. Die von der Unterkapitalisierung der Leiharbeitsunternehmen ausgehenden Gefahren | 82 | ||
| VI. Die größere physische und psychische Belastung der Leiharbeitnehmer und deren Folgen | 83 | ||
| 1. Der geringe Aussagewert der direkten Befragung von Leiharbeitnehmern (Verwertbarkeit der Manpower-Umfrage) | 83 | ||
| a) Notwendigkeit einer Differenzierung nach verschiedenen Leiharbeitnehmergruppen | 83 | ||
| b) Relativität der Arbeitszufriedenheit | 83 | ||
| c) Phänomen der Problemverdrängung | 84 | ||
| 2. Vorzeitiger Kräfteverschleiß als Folge des Zwangs zur permanenten Umstellung auf andere Betriebe | 86 | ||
| 3. Soziale Isolation der Leiharbeitnehmer in den Entleiherbetrieben | 87 | ||
| 4. Ständige Benachteiligung der Leiharbeitnehmer in den Entleiherbetrieben | 92 | ||
| 5. Zusammenhang zwischen der Mehrbelastung und der kurzen Dauer der Leiharbeitsverhältnisse | 95 | ||
| 6. Die Leiharbeit als Mittel einer Minderheit unter den Leiharbeitnehmern zur Umgehung zwingender Vorschriften der AZO und des BUrlG | 95 | ||
| VII. Spezifische Probleme bei bestimmten Gruppen von Leiharbeitnehmern | 96 | ||
| 1. Einleitung | 96 | ||
| 2. Jugendliche Arbeitnehmer ohne Berufsausbildung | 96 | ||
| a) Empirisches Material | 96 | ||
| b) Die berufliche Sozialisation der jugendlichen Leiharbeitnehmer | 97 | ||
| (1) Inhalt und Ziel der beruflichen Sozialisation | 97 | ||
| (2) Insuffizienz der beruflichen Sozialisation bei jugendlichen Leiharbeitnehmern ohne Berufsausbildung | 99 | ||
| 3. Frauen mit Kleinkindern sowie Frauen, die nach mehrjähriger Unterbrechung die Berufstätigkeit wieder aufnehmen | 102 | ||
| a) Bisher vorliegendes empirisches Material | 102 | ||
| b) Diskrepanzen zwischen den Anforderungen der Arbeitnehmerüberlassung und den Bedürfnissen der Arbeitnehmerinnen mit familiären Verpflichtungen | 103 | ||
| c) Probleme der Leiharbeitnehmerinnen mit Kindern | 104 | ||
| d) Probleme der Leiharbeitnehmerinnen, die nach mehrjähriger Unterbrechung die Berufstätigkeit wieder aufnehmen | 105 | ||
| e) Erste Ansätze zur Überwindung der Probleme | 107 | ||
| 4. Ältere Arbeitnehmer | 108 | ||
| a) Empirische Daten | 108 | ||
| b) Diskrepanz zwischen der typischen Leistungsveränderung bei älteren Arbeitnehmern und der Anforderungsstruktur der Leiharbeit | 111 | ||
| 5. Ausländische Arbeitnehmer | 112 | ||
| a) Anteil der Ausländer an der Gesamtzahl der Leiharbeitnehmer | 112 | ||
| b) Zahlreiche Gesetzesverstöße der Verleiher im Zusammenhang mit der Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern | 113 | ||
| c) Maßnahmen der Exekutive mit dem Ziel, die Beschäftigung ausländischer Leiharbeitnehmer weitgehend zu unterbinden | 114 | ||
| VIII. Die Bestimmungen des § 9 Nr. 4 und 5 AUG als Mittel zur Integration marginaler Arbeitnehmergruppen | 115 | ||
| IX. Die Arbeitnehmerüberlassung als Hemmschuh der Umwandlung der Arbeitsorganisation im Sinne einer Humanisierung und Demokratisierung des Arbeitslebens | 118 | ||
| 1. Notwendigkeit und Ziel der Humanisierung und Demokratisierung des Arbeitslebens | 118 | ||
| 2. Strategien zur Verwirklichung dieser Ziele | 119 | ||
| 3. Die Ausweitung der Arbeitnehmerüberlassung einerseits und die Humanisierung und Demokratisierung der Arbeit andererseits — zwei gegenläufige und einander widersprechende Tendenzen | 121 | ||
| 4. Der weitgehende Ausschluß der Leiharbeitnehmer von den Maßnahmen zur Humanisierung und Demokratisierung des Arbeitslebens | 123 | ||
| 5. In Zukunft zu erwartende Schwierigkeiten bei der Umwandlung der Arbeitsorganisation in Wirtschaftszweigen mit hohem Leiharbeitnehmeranteil | 125 | ||
| 6. Einfluß der Humanisierung und Demokratisierung auf die Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung | 125 | ||
| Zweiter Teil: Das Gesetzesinstrumentarium zur Ordnung und Steuerung der Arbeitnehmerüberlassung | 126 | ||
| 1. Abschnitt: Methodische Vorfragen | 126 | ||
| I. Analyse der vorliegenden juristischen Literatur zur Leiharbeit unter methodischen Aspekten | 126 | ||
| II. Das methodische Vorgehen bei der Untersuchung der rechtsdogmatischen und rechtspolitischen Probleme der Leiharbeit im Rahmen der vorliegenden Arbeit | 129 | ||
| 2. Abschnitt: Die Grundkonzeption des AÜG vom 7.8.1972 (BGB1. I S. 1393) | 130 | ||
| I. Die Gründe für den Erlaß des AÜG | 130 | ||
| II. Die dem AÜG zugrunde liegenden Zielvorstellungen | 132 | ||
| III. Die Bestimmungen des AÜG zur Verwirklichung der sozialpolitischen Ziel Vorstellungen | 132 | ||
| 1. Systematik und Aufbau des AÜG | 132 | ||
| 2. Schaffung eines weitgespannten Kontrollsystems durch die Einführung einer gewerberechtlichen Erlaubnispflicht | 132 | ||
| 3. Abgrenzung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung von der verbotenen privaten Arbeitsvermittlung | 134 | ||
| 4. Sicherung des arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Mindestschutzes für den Leiharbeitnehmer | 136 | ||
| (1) Sicherung der Lohnansprüche auch in den Zeiten, in denen der Entleiher keine Einsatzmöglichkeiten für den Leiharbeitnehmer hat (Schutz vor der Abwälzung des Arbeitgeberrisikos) | 137 | ||
| (2) Schutz des Leiharbeitnehmers vor Nachteilen, die daraus erwachsen können, daß der Verleiher keine Erlaubnis nach § 1 Abs. 1 AÜG hat oder verbotene Arbeitsvermittlung betreibt (§ 1 Abs. 2 AÜG, § 13 AFG) | 137 | ||
| (3) Leistungsverweigerungsrecht des Leiharbeitnehmers bei Arbeitskämpfen im Entleiherbetrieb (§11 Abs. 5 AÜG) | 140 | ||
| (4) Unterrichtungs- und sonstige Pflichten des Verleihers gegenüber dem Leiharbeitnehmer, die es ihm erleichtern sollen, seine Rechte wahrzunehmen | 141 | ||
| (5) Arbeitgeberpflichten, für deren Einhaltung der Entleiher verantwortlich ist | 142 | ||
| (6) Vorschriften zur Verhinderung des Nichtabführens der Sozialversicherungsbeiträge | 143 | ||
| 5. Zusätzlicher Schutz der ausländischen Leiharbeitnehmer | 145 | ||
| 3. Abschnitt: Umsetzung der im 1. Teil gewonnenen Rechtstatsachen in zusätzliche sozialpolitische Ziele, die im AÜG nicht oder nur unvollständig berücksichtigt worden sind | 146 | ||
| I. Teilweise Ausdehnung des Anwendungsbereichs des AÜG auf verwandte Erscheinungsformen der Zuweisung von Arbeitnehmern an Dritte | 146 | ||
| II. Abwehr von Störungen des Arbeitsmarktes durch die Arbeitnehmerüberlassung sowie volkswirtschaftlicher Nachteile | 148 | ||
| III. Ausbau des sozialen Schutzes der Leiharbeitnehmer — Keine Beschränkung auf das Ziel, die Anwendung der bestehenden arbeitsrechtlichen Vorschriften auf das Leiharbeitsverhältnis sicherzustellen | 150 | ||
| IV. Keine Nachteile für die Stammbelegschaft der Entleiherbetriebe | 152 | ||
| 4. Abschnitt: Das Problem des Zielkonflikts | 153 | ||
| 5. Abschnitt: Vergleich der vom Gesetzgeber angestrebten Ziele mit den vom Gesetzesinstrumentarium des geltenden AÜG ausgehenden Gestaltungswirkungen sowie Alternativen für die Weiterentwicklung des Arbeitnehmerüberlassungsrechts im Sinne der Zielvorstellungen | 156 | ||
| I. Die gewerberechtlichen Vorschriften | 156 | ||
| 1. Immer noch bestehende Übergangsschwierigkeiten | 156 | ||
| 2. Die starre Einsatzbefristung gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 6 AÜG | 158 | ||
| 3. Erweiterung der Kontrollbefugnisse, um den Abschluß von Scheindienst- und Scheinwerkverträgen zu unterbinden | 160 | ||
| II. Die Vorschriften des AÜG zur Abgrenzung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmer Überlassung von der verbotenen Arbeitsvermittlung | 160 | ||
| III. Die Vorschriften zur Sicherung des arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Mindestschutzes für Leiharbeitnehmer | 161 | ||
| 1. Arbeitsrechtliche Beziehungen des Leiharbeitnehmers zum Verleiher und zum Entleiher | 161 | ||
| 2. Sicherung der Lohnansprüche des Leiharbeitnehmers | 167 | ||
| 6. Abschnitt: Das Gesetzesinstrumentarium und sonstige sozialpolitische Maßnahmen zur Verwirklichung der zusätzlichen rechtspolitischen Ziele | 168 | ||
| I. Teilweise Ausdehnung des Anwendungsbereichs des AÜG auf verwandte Erscheinungsformen der Zuweisung von Arbeitnehmern an Dritte | 168 | ||
| 1. Rechtsfortbildung und Gesetzesänderung als Mittel für die Ausdehnung des Anwendungsbereichs | 168 | ||
| 2. Die nichtgewerbsmäßige entgeltliche und unentgeltliche Arbeitnehmerüberlassung | 171 | ||
| 3. Die Überlassung von Maschinen mit Bedienungspersonal | 172 | ||
| 4. Die zentralen Personalführungsgesellschaften | 173 | ||
| 5. Der Einsatz von Arbeitskräften in einer fremden Betriebsstätte zur Erfüllung werkvertraglicher Pflichten des Zuweisenden | 173 | ||
| a) Die in der Literatur genannten Kriterien zur Abgrenzung der Werkverträge von der Arbeitnehmerüberlassung | 173 | ||
| b) Eigener Lösungsweg | 175 | ||
| 6. Zwischenpersonen (mittelbare Arbeitsverhältnisse) | 183 | ||
| II. Abwehr von Störungen des Arbeitsmarktes sowie volkswirtschaftlicher Nachteile | 184 | ||
| 1. Modell des gesetzlichen Höchstbefristungsgebots | 184 | ||
| 2. Das Lohnniveau der Leiharbeitnehmer | 186 | ||
| 3. Verwaltungsrechtliches Instrumentarium zur Steuerung des Leiharbeitsmarktes | 187 | ||
| a) Statistische Meldungen | 187 | ||
| b) Eingriffsbefugnisse der Arbeitsverwaltung zur Steuerung des Arbeitnehmerüberlassungsmarktes | 187 | ||
| 4. Verpflichtung der Verleiher, keine Stammarbeitnehmer abzuwerben | 188 | ||
| 5. Mitbestimmung des Entleiher-Betriebsrats bei dem Einsatz von Leiharbeitnehmern | 188 | ||
| III. Ausbau des sozialen Schutzes der Leiharbeitnehmer | 188 | ||
| IV. Teilhabe der Leiharbeitnehmer an der betrieblichen Mitbestimmung und an den Maßnahmen zur Humanisierung des Arbeitslebens | 190 | ||
| V. Keine Nachteile für die Stammbelegschaft der Entleiherbetriebe | 193 | ||
| VI. Verbot der Arbeitnehmerüberlassung als Scheinlösung | 194 | ||
| Zusammenfassung | 196 | ||
| Schrifttumsverzeichnis | 205 |