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Krems, B. (1979). Grundfragen der Gesetzgebungslehre. erörtert anhand neuerer Gesetzgebungsvorhaben insbesondere der Neuregelung des Bergschadensrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44493-9
Krems, Burkhardt. Grundfragen der Gesetzgebungslehre: erörtert anhand neuerer Gesetzgebungsvorhaben insbesondere der Neuregelung des Bergschadensrechts. Duncker & Humblot, 1979. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44493-9
Krems, B (1979): Grundfragen der Gesetzgebungslehre: erörtert anhand neuerer Gesetzgebungsvorhaben insbesondere der Neuregelung des Bergschadensrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44493-9

Format

Grundfragen der Gesetzgebungslehre

erörtert anhand neuerer Gesetzgebungsvorhaben insbesondere der Neuregelung des Bergschadensrechts

Krems, Burkhardt

Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung, Vol. 44

(1979)

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Book Details

Abstract

Mit der Begründung dieser Schriftenreihe im Jahre 1966 ging es dem Berliner Handels- und Wirtschaftsrechtler Ernst E. Hirsch, wie er damals schrieb, um den Nachweis, »daß die Wiederaufnahme der durch die nationalsozialistische Herrschaft unterbundenen Bemühungen von Arthur Nussbaum um Erforschung der Rechtstatsachen für eine Rechtswissenschaft stricto sensu ebenso unentbehrlich ist wie die im deutschen Rechtskreis von Eugen Ehrlich begründete, aber noch immer vor allem von Juristen teils abgelehnte, teils beargwöhnte Rechtssoziologie.« Entsprechend dieser (unveränderten) Aufgabenstellung ist die Schriftenreihe zum einen der Beschäftigung mit den Klassikern der Vergangenheit und ihrer Relevanz für das Heute und zum anderen aktuellen Fragestellungen der Gegenwart gewidmet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Verzeichnis der Abbildunge 13
Abkürzungsverzeichms 14
Erstes Kapitel: Begriff, Gegenstand und Aufgabe der Gesetzgebungslehre 17
§ 1 Einleitung 17
§ 2 Gesetzgebungslehre als wissenschaftliche Diszipli 21
§ 3 Bisherige Terminologie: Überblick 25
§ 4 Zu Peter Nolls Begriff „Gesetzgebungslehre" 29
I. Versuch einer Begriffsklärung 29
II. Die Funktion von Gesetze 31
III. Die Funktion des Gesetzgebungsverfahrens 35
§ 5 Begriff, Gegenstand und Aufgabe der Gesetzgebungslehre: eigener Vorschlag 38
I. Terminologie 38
II. Gesetzgebungswissenschaft und andere Diszipline 40
III. Gesetzgebungslehre und Gesetzgebungstheorie 42
IV. Anwendungsbereich der Gesetzgebungslehre 43
V. Handlungsanweisungen der Gesetzgebungslehre 45
VI. Der weitere Gang der Untersuchung 46
Zweites Kapitel: Vorschlag zur Gesetzgebungsmethode 48
§ 6 Heutige Gesetzesvorbereitung 48
I. Der Entwurf eines Futtermittelgesetzes 49
1. Die Bedeutung des Regelungsbereichs 49
2. Ziele des Entwurfs 50
3. Mittel zur Erreichung der Ziele 51
4. Informationsgehalt des Entwurfs 52
5. Ziele, Mittel, Effizienz 55
II. Der Entwurf eines Bundesberggesetzes 61
1. Bedeutung des Regelungsbereichs 61
2. Ziele des Entwurfs 62
3. Mittel zur Erreichung der Ziele 66
a) Verstärkter staatlicher Einfluß 66
b) Neugestaltung des Bergschadensrechts 69
4. Informationsgehalt des Entwurfs 69
5. Ziele, Mittel, Effizienz 70
a) Das Ziel der Vereinheitlichung des Bergrechts 70
b) Das Ziel der Modernisierung des Bergrechts 73
III. Folgerungen für eine Gesetzgebungslehre 77
§ 7 Probleme bei der systematischen Gesetzesvorbereitung 80
I. Erstes Beispiel: Morphologie (Kombinatorik) 81
1. Theoretische Rechtfertigung 81
2. Praktische Anwendung 1: Nolls Beispielsfälle 84
3. Praktische Anwendung 2: Kollisionsfälle zwischen Bergbau und oberirdischer Nutzung 87
4. Das Bewertungsproblem 90
5. Methodische Konsequenze 94
II. Zweites Beispiel: Das Projekt im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) 95
1. Ziele des Projekts 96
2. Die Ziel- und Programmstruktu 101
a) Die Zielstruktu 101
b) Die Programmstruktu 104
3. Die Leistungen der Ziel- und Programmstruktur: Anspruch und Wirklichkeit 105
a) Anspruch 105
b) Analyse der Zielstruktu 106
c) Zielstrukturen nach Zangemeiste 109
d) Bewertung der Leistungen der Zielstruktur des BML 112
4. Folgerungen für die Gesetzgebungslehre 114
§ 8 Eigener Vorschlag: Systematische Formulierung der Ziele 116
I. Zielbegriff und Zielarte 116
1. Überblick 116
2. „Ziel" und „Zweck" 118
3. Die kategoriale Analyse des Zielbegriffs von Oberndörfer und Schmitz 120
a) Darstellung 120
b) Auswertung 124
4. Die Ziellehre von Albrecht Nagel 126
a) Die Kompetenz der Sozialwissenschaften für Zielfrage 127
b) Zielbegriff 130
c) Zielarte 132
5. Ergebnis 139
II. Zielbeziehunge 140
1. Meinungsstand 140
2. Der logische Charakter von Zielbeziehunge 142
III. Anforderungen an ein Zielsystem 148
Drittes Kapitel: Die Neuregelung des Bergschadensrechts 152
§ 9 Einführung in die Problematik 152
§ 10 Der gegenwärtige Rechtszustand 154
I. Die Regelungen der §§ 148 ff. ABG 154
1. Die allgemeinen Regelunge 154
2. Die Sonderregelungen für öffentliche Verkehrsanstalte 158
3. Zusammenfassung 160
II. Rechtsdogmatische Probleme des Bergschadensrechts 161
1. Ziel der Darstellung 161
2. Rechtsnatur des Bergschadensanspruches 162
3. Die Struktur des Haftungstatbestandes 167
4. Die Erstattung der Sicherungskoste 175
§ 11 Der Stand der rechtspolitischen Diskussio 181
I. Der Meinungsstand in der Literatu 181
II. Die Vorschläge des Regierungsentwurfs eines Bundesberggesetzes 184
1. Ziele des RegE 184
2. Vorgesehene Maßnahme 185
a) Handlungspflichten und Obliegenheite 185
b) Interessenausgleich 187
c) Weitere Einzelfrage 190
III. Die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf eines Bundesberggesetzes 191
1. Die Stellungnahme zum RegE 191
2. Die Stellungnahme zum RegE 77 192
§ 12 Zielsystem für die Neugestaltung des Bergschadensrechts 192
I. Vorbemerkunge 192
II. Zielkatalog 194
1. Auswertung des RegE 194
2. Auswertung anderer Quelle 194
3. Sonstige Ziele 195
4. Ergebnis 197
III. Aufbereitung der Ziele des Zielkatalogs 198
1. Vorordnung der Ziele 198
2. Analyse und Bewertung der verhaltenssteuernden Ziele 200
3. Ergebnis: Zielsystem für die Neugestaltung des Bergschadensrechts 207
§ 13 Grundzüge einer Bergschadensregelung 207
I. Enteignungsrechtliche Grenzen einer Bergschadensregelung 207
1. Enteignungsrechtliche Wertung der Abbauberechtigung 208
2. Die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG 213
3. Ergebnis 219
II. Fallgestaltunge 219
1. Beispiel 1: Alte Grundstücksnutzung, neuer Abbau 219
2. Beispiel 2: Alter Abbau, neue Grundstücksnutzung 220
a) Beispiel 2 a: Völlig neue Grundstücksnutzung 220
b) Beispiel 2b: Ersatz-und Erweiterungsinvestitione 222
3. Zwischenergebnis 223
4. Beispiel 3: Neuer Abbau vs. neue Grundstücksnutzung 224
a) Entscheidung durch einen Marktmechanismus 224
b) Bewertungsgesichtspunkte 224
aa) Zeitliche Auswirkunge 224
bb) Knappheit und Standortbindung 226
cc) Vergleich der Wertschöpfunge 228
c) Lösungsmöglichkeite 229
5. Beispiel 4: Bergbau und öffentliche Einrichtunge 230
a) Die Parallele zu Beispiel 1 und 2 a 230
b) Die Parallele zu Beispiel 3 231
§ 14 Schluß 231
I. Gesetzgebungsmethodische Ergebnisse der Untersuchung 231
II. Organisatorische Konsequenzen für die Gesetzgebungsarbeit der Ministerie 239
III. Politische Durchsetzbarkeit gesetzgebungsmethodischer Forderunge 241
Anhang 1: Vollständiger Katalog der in § 12 erörterten Ziele 244
Anhang 2: Zielstruktur des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) 246
Literaturverzeichnis 250