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Schließung einer Hochschule wegen Studentenmangels

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Karpen, U. (1989). Schließung einer Hochschule wegen Studentenmangels. Hochschul-, organisations- und beamtenrechtliche Probleme. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46614-6
Karpen, Ulrich. Schließung einer Hochschule wegen Studentenmangels: Hochschul-, organisations- und beamtenrechtliche Probleme. Duncker & Humblot, 1989. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46614-6
Karpen, U (1989): Schließung einer Hochschule wegen Studentenmangels: Hochschul-, organisations- und beamtenrechtliche Probleme, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46614-6

Format

Schließung einer Hochschule wegen Studentenmangels

Hochschul-, organisations- und beamtenrechtliche Probleme

Karpen, Ulrich

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 556

(1989)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Α. Einführung und Problemstellung 9
I. Die geplanten gesetzgeberischen Maßnahmen 9
1. Artikel I § 1 EHSÄG 9
2. Gründe für die gesetzgeberischen Maßnahmen 10
3. Gegengründe der FHS Hagen 11
4. Rechtsfragen 12
II. Staatlicher Organisationsvorbehalt, Ausbildungs- und Wissenschaftsfreiheit 13
1. Das HSÄG als staatliche Organisationsmaßnahme und ihre Schranken 13
2. Ausbildungsfreiheit als Schranke der Aufhebung von Studiengängen und der Schließung einer Hochschule 13
3. Wissenschaftsfreiheit als Lehrfreiheit als Schranke der Aufhebung von Studiengängen und der Auflösung einer Hochschule 17
4. Wissenschaftsfreiheit als Selbstverwaltungsrecht als Schranke der Aufhebung von Studiengängen und der Auflösung der Hochschule 18
ΙII. Auflösung der FHS Hagen durch Gesetz 23
1. „Wesentlichkeitstheorie" 23
2. Maßnahme- und Einzelfallgesetz 23
3. Planung nach dem Gegenstromprinzip 25
4. Abwägung zwischen staatlichem Organisationsinteresse und Wissenschaftsfreiheit 27
IV. Abwägungsfehler des Gesetzgebers und ihre verfassungsgerichtliche Überprüfung 30
V. Der Gang der Untersuchung 32
B. Überprüfung des EntwHSÄG auf seine Veriassungsmäßigkeit 34
I. Verletzung des Anhörungsgebotes? 34
1. Die tatsächlichen Ereignisse 34
2. Rechtsstaatliches Verfahren 35
3. Anhörung der FHS Hagen 35
4. Verstoß gegen den Grundsatz des hochschulfreundlichen Verhaltens? 36
II. Inhaltliche Überprüfung des EntwHSÄG - Rechtsstaatlichkeit als Gemeinwohlprinzip, Verhältnismäßigkeit und Rechtssicherheit 38
1. Konkretisierung des Gemeinwohls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsprinzips? 39
a) Abwägung der betroffenen Belange 39
b) Standortplanung: FHS Hagen in Stadt und Region 40
c) Kapazitätsplanung 45
d) Aufgabenplanung 48
e) Ausstattungsplanung 53
f) Ausgleich für den Verlust der FHS Hagen durch die Fernuniversität Hagen sowie die Standorte Iserlohn, Bochum und Dortmund 55
g) Alternative: Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Fernuniversität und der FHS Hagen 57
2. Verstoß gegen rechtsstaatliche Prinzipien der Selbstbindung des Gesetzgebers 58
a) Systemtreue 59
b) Plangewährleistung 61
c) Kontinuität staatlichen Handelns 61
d) Vertrauensschutz 63
C. Versetzung der Professoren 65
I. Überbück 65
II. Versetzung von Hochschullehrern 66
1. Das Problem 66
2. Zur Versetzung von Beamten 67
3. Versetzung von Hochschullehrern 67
4. Die Regelung der §§ 50 II 2 HRG, 202 II LBG 68
ΙII. Verfassungsmäßigkeit der §§ 50 II 2 HRG, 202 II 2 LBG 68
1. Versetzungsrecht und Wissenschaftsfreiheit 68
2. Recht am Amt 69
3. Rechte der abgebenden Hochschule 70
4. Rechte der aufnehmenden Hochschule 70
IV. Die Tatbestandsvoraussetzungen einer Versetzung 71
V. Sonstige Folgen der Versetzung 71
D. Möglichkeiten der gerichtlichen Oberprüfung des HSÄG 73
I. Gerichtliche Kontrolle 73
II. Normenkontrollverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen 73
ΙII. Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung 74
IV. Feststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht 74
V. Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht 74
E. Zusammenfassung 76
Anlagen 79