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Gleichheit und Artgleichheit

Hill, Werner

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 28

(1966)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Einleitung 9
Erster Teil: Der Gleichheitsbegriff Rousseaus 19
A. Die Abhandlung über die Ungleichheit 19
1. Zum Gang unserer Untersuchung 19
2. Methodische Schwierigkeiten Rousseaus 21
3. Der Mensch im Naturzustand 23
a) Grundprinzipien 23
b) Eigenschaften und Lebensweise, Unterschied vom Tier 25
c) Gleichheit und Ungleichheit im Naturzustand 27
4. Der Mensch im Gesellschaftszustand 32
a) Die Entwicklung der Gesellschaft als Entwicklung der Ungleichheit 32
b) Zusammenfassung: Der Weg vom Naturzustand zur bürgerlichen Gesellschaft 36
B. Die Konstruktion des Contrat Social 40
1. Vertragsbegriff und politische Gemeinschaft 40
2. Despotie und politische Gemeinschaft 43
3. Der Contrat social — die Lösung des Grundproblems der politischen Vereinigung 43
a) Die Situation beim Vertragsabschluß 43
b) Die zentrale Klausel des Vertrages 44
4. Nähere Untersuchung der Natur des Contrat social 46
a) Der Contrat social als Statusvertrag 46
b) Die Vertragspartner des Contrat social 47
c) Die „besondere Art\" des Contrat social 50
5. Rousseaus Staatsbegriff im Contrat Social 52
6. Regierung und Regierungsform im Contrat Social 57
7. Funktion und Bedeutung der Gleichheit in der Staatskonstruktion des Contrat Social 58
a) Das Verhältnis von Staatsoberhaupt, Regierung und Volk in allgemeinen Formeln und Bildern 58
b) Das harmonische Zusammenspiel der Kräfte im Staate 61
c) Die Forderung nach „Gleichheit\" der Machtgruppen und ihre wirkliche Bedeutung 63
d) Gleichheit und Ungleichheit im Verhältnis von Staatsoberhaupt und Untertan 64
8. Die Gleichheit der Staatsbürger 66
a) Die Bedeutung und das Verhältnis von Freiheit und Gleichheit 66
b) Freiheit, Gleichheit und Gemeinwohl 68
c) Rechtsgleichheit und Gerechtigkeit 72
d) Rechtsgleichheit und Demokratie 73
e) Staatsbürgerliche Gleichheit und die Forderung nach Gleichheit „des\" Gesetzes 79
9. Der Gesetzgeber: Kritik und Deutung 85
C. Zusammenfassende Schlußbetrachtung 97
Zweiter Teil: Gleidiheitssatz und Gleidiheitsbegriff in der Weimarer Staatsrechtslehre 105
1. Abschnitt: Die alte und die neue Lehre 105
A. Der Satz von der Gleichheit vor dem Gesetz und seine Interpretation 105
1. Die Entstehung des Gleichheitssatzes der Weimarer Verfassung und der Beginn der Auslegungskämpfe 105
2. Grundlagen, Argumente und Definitionen der alten und der neuen Lehre 109
B. Motive und Konsequenzen der „neuen\" Auslegung des Gleichheitssatzes 118
1. Die Motive der neuen Lehre 118
2. Die Konsequenz: das richterliche Prüfungsrecht 130
C. Die Grundvoraussetzung der neuen Lehre und die politische Wirklichkeit 140
D. Ansatz zu einer objektiven Einordnung der alten und der neuen Lehre 144
E. Versuch einer Klärung der Begriffe und Funktionen 148
1. Deutung des richterlichen Prüf imgsrechtes in der Demokratie 148
2. Zur Natur der Gleichheit im modernen Staat 151
F. Zusammenfassende Schlußbetrachtung 153
2. Abschnitt: Integration, Homogenität, Gleichartigkeit 159
G. Rudolf Smend 160
1. Aufgabenstellung und Angriffsrichtung 160
2. Die Lösung: Einheit des Staates durch Integration 163
3. Historische Einordnung und Würdigung der Integrationslehre 166
H. Hermann Heller 168
1. Die Gewinnung des Staatsbegriffs 168
2. Demokratischer Staat und soziale Homogenität 171
3. Hellers Theorie und die politisch-historische Wirklichkeit 173
4. Wesen und Kritik der „Homogenität 178
I. Carl Schmitt 182
1. Der Begriff des Gesetzes 183
2. Carl Schmitts Auslegung des Gleichheitssatzes 184
3. Der „Hüter der Verfassung 186
4. Carl Schmitt und die Feinde der Weimarer Verfassimg 188
5. Carl Schmitts Vorstellungen über die Weiterentwicklung der Weimarer Verfassung 191
6. Die Lösung des Problems: Demokratie und Gleichheit 194
Dritter Teil: Artgleichheit 205
1. Abschnitt: Wege und Nebenwege zur Artgleichheit: Grundlegung, Beispiele und Deutungen 205
A. Der Horror vor der Gleichheit 205
B. Zusammentreffen und Konkretisierung: Antidemokratismus und Antisemitismus 215
C. Deutungen: Kritik und Synthese 226
1. Antisymbol ohne Symbol? 226
2. Synthese: Gleichheit und Volkssouveränität, Rassenlehre und Antisemitismus 233
D. Schlußbetrachtung 241
2. Abschnitt: Hitler und seine juristischen Interpreten 244
E. Grundzüge der StaatsGesellschafts - und Weltordnung in der Vorstellung Adolf Hitlers 244
F. Die innere Struktur des Hitler-Staates 255
1. Grundsätzlich: Herden-Struktur 255
2. Stände im Hitler-Staat 257
3. Führertum 260
G. Hitlers Theorie im Spiegel der Rechtswissenschaft 263
1. Carl Schmitt: Führertum und Artgleichheit als Grundbegriffe des nationalsozialistischen Rechts 264
2. Ernst Forsthoff: Der totale Staat 273
3. Otto Koellreutter: Volk und völkische Verfassimg 277
4. Ernst-Rudolf Huber: Das Prinzip der „Garantie\" ist überwunden 281
5. Heinrich Henkel: „Artgemäße Rechtssicherheit\" oder: die lückenlose Strafandrohimg 285
6. Theodor Maunz: „Gleichheit aller Artgleichen\" — ein Grundsatz deutschen Rechts 288
7. Anmerkungen zu Dissertationen über das Gleichheitsthema 292
Literaturverzeichnis 297