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Dietrich, P. (1976). Die Individualvollstreckung. Materielle und methodische Probleme der Zwangsvollstreckung nach §§ 883–898 ZPO. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43703-0
Dietrich, Peter. Die Individualvollstreckung: Materielle und methodische Probleme der Zwangsvollstreckung nach §§ 883–898 ZPO. Duncker & Humblot, 1976. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43703-0
Dietrich, P (1976): Die Individualvollstreckung: Materielle und methodische Probleme der Zwangsvollstreckung nach §§ 883–898 ZPO, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43703-0

Format

Die Individualvollstreckung

Materielle und methodische Probleme der Zwangsvollstreckung nach §§ 883–898 ZPO

Dietrich, Peter

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 48

(1976)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 3
Inhalt 5
Α. Überblick 9
§ 1 Allgemeine Bemerkungen zur Individualvollstreckung — Ziele und Aufbau der Untersuchung 9
I. Die Individualvollstreckung als eigenständige Vollstreckungsart 9
II. Die beiden Ziele der Untersuchung 11
III. Die Problematik der methodischen Zielsetzung 12
IV. Die Auswahl der materiellen Probleme 13
V. Schuldner schütz und Realisierung des Gläubigeranspruchs bei der Individualvollstreckung 16
VI. Der Aufbau der Untersuchung 19
B. Die Strafrechtstheorie 21
§ 2 Die strafrechtliche Betrachtungsweise der Maßregeln des § 890 21
I. Die herrschende Auslegung des § 890 21
II. Versuche zur dogmatischen Begründung der Strafrechtstheorie 24
III. Die Strafrechtstheorie als zweckgerichtete Konstruktion 28
IV. Schwächen der Strafrechtstheorie 30
V. Der Gedanke der Generalprävention 32
VI. Der Bruch mit der Strafrechtstheorie 36
§ 3 Festsetzung eines Ordnungsmittels bei gegenstandslos gewordenem Unterlassungstitel 37
I. Die möglichen Sachlagen 37
II. Gliederungs- und Lösungsvorschläge in der Literatur 38
III. Die Fälle des automatischen Titelwegfalls 40
IV. Die Fälle der rückwirkenden Titelaufhebung 42
V. Die Fälle der Titelaufhebung für die Zukunft 44
VI. Die Fälle des noch wirksamen Titels 46
VII. Abschließende Beurteilung 49
VIII. Bemerkungen zum Rechtsschutzbedürfnis 50
§ 4 Vollstreckung eines Ordnungsmittels nach Wegfall des Unterlassungstitels 51
I. Die Fragestellung 51
II. Rückwirkende Titelaufhebung und Vollzug der Maßregel 53
III. Rückerstattung des Ordnungsgeldes 55
IV. Entschädigung des Schuldners 58
V. Einflußmöglichkeiten von Gläubiger und Staat auf das Vollstreckungsverfahren 61
§ 5 Der Titelverstoß durch Angestellte oder Beauftragte des Schuldners 65
I. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 65
II. Die Argumente der Gegenseite 67
III. Der Hintergrund des Meinungsstreites 69
IV. Die Richtung des Lösungsweges 71
V. Verhaltenspflichten des Schuldners 72
VI. Die Beweislastverteilung 74
VII. Ergebnis 75
§ 6 Der methodische Aspekt: Sinn und Wirkungsweise einer juristischen Theorie 76
I. Der Sinn einer Theorie 76
II. Die Wirkungsweise einer Theorie 78
III. Das Verhältnis zum dogmatischen System 79
IV. Der Werdegang einer Theorie 82
C. Abgrenzungsfragen 84
§ 7 Vertretbare und unvertretbare Handlungen 84
I. Der Anspruch auf Abgabe einer rechtsgeschäftlichen Erklärung 84
II. Stand der Diskussion 86
III. Der Zusammenhang mit dem Grundsatz der Privatautonomie 87
IV. Vollstreckung nach § 887 und Stellvertretung 90
V. Die Beschränkung der Privatautonomie durch § 887 92
VI. Willenserklärungen ohne festbestimmten Inhalt 94
VII. Willenserklärungen aufgrund eines Prozeßvergleichs 97
VIII. Der Anspruch auf Arbeitsleistung 99
§ 8 Handlungen und Willenserklärungen 103
I. Die Fragestellung 103
II. Die gängigen Lösungsformeln 105
III. Auflassungserklärung und Wechselausstellung 107
IV. Mangelnde Geschäftsfähigkeit des Schuldners und Fehlen eines gesetzlichen Vertreters 111
V. Der Gesichtspunkt des Gläubigerinteresses 113
VI. Fehlen einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung 114
VII. Nicht-rechtsgeschäftliche Erklärungen 119
VIII. Die Argumentationsweise bei nicht-rechtsgeschäftlichen Erklärungen 122
§ 9 Handlungen und Unterlassungen 125
I. Die Sammelheizungsfälle 125
II. Die gesetzliche Trennung von Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung 127
III. Die Schwächen der Vollstreckung nach § 888 129
IV. Die Abwendungsbefugnis des Schuldners 131
V. Der Beugecharakter der Zwangsmittel des § 888 134
VI. Unterscheidung von Handlungs- und Unterlassungstiteln 137
VII. Unterlassen als Verstoß gegen ein Unterlassungsgebot 139
VIII. Fallgruppen bei erfolgsbezogenen Titeln 141
§ 10 Handlungen und Leistungen 145
I. Der Anspruch auf Lieferung einer Sache 145
II. Die Regelung des § 887 Abs. 3 147
III. Entstehungsgeschichte des § 887 Abs. 3 148
IV. Die Notwendigkeit einer Differenzierung 151
V. Werkverträge, Kaufverträge, Werklieferungsverträge 152
VI. Lösungsvorschlag 155
§ 11 Der methodische Aspekt: Die Bedeutung der gesetzlichen Begriffe für die Rechtsfindung 157
I. Die Abgrenzungsproblematik als Modell 157
II. Gesetzliche Begriffe und andere maßgebliche Entscheidungsfaktoren 159
III. Die Abhängigkeit der Begriffe von Prämissen 160
IV. Begriffliche Subsumtion und sachgerechte Problemlösung 163
V. Die Auswirkung einer herrschenden Lehre auf die Begriffe 166
D. Vollstreckung ohne Titel 170
§ 12 Der gesetzliche Vertreter des Schuldners in der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung 170
I. Die Problematik 170
II. Das Institut der gesetzlichen Vertretung nach materiellem Recht 174
III. Die verfahrensrechtliche Stellung des gesetzlichen Vertreters 177
IV. Durchbrechung des Vertretungsprinzips 178
V. Die Bindung der Zwangsvollstreckung an den Vollstreckungstitel 181
VI. Durchbrechung des Bindungsprinzips 184
VII. Vollstreckungsmaßnahmen gegen den gesetzlichen Vertreter 186
VIII. Die Pflichten des gesetzlichen Vertreters in der Zwangsvollstreckung 189
IX. Verschuldensprobleme bei Vollstreckungsmaßnahmen gegen den Prozeßunfähigen 192
X. Zusammenfassung 194
§ 13 Der Ehegatte des Schuldners in der Räumungsvollstreckung 195
I. Der Meinungsstreit 195
II. Die Interessenlage der Beteiligten 197
III. Der Übergang von der vollstreckungsrechtlichen zur besitzrechtlichen Argumentation 199
IV. Der Einfluß des Gleichberechtigungsgrundsatzes 201
V. Der Begriff „Besitzdiener" 203
VI. Analyse der herrschenden Lehre 206
VII. Zusammenfassung 208
§ 14 Der methodische Aspekt: Allgemeine Rechtsgrundsätze und konkrete Problemlösung 209
I. Die Unsicherheit beim Umgang mit allgemeinen Rechtsgrundsätzen 209
II. Einbeziehung der Grundsätze in die Argumentationskette 210
III. Die Grundsätze hinter den Grundsätzen 212
IV. Ethische Postulate und tatsächliche Gegebenheiten 214
E. Rückblick 216
§ 15 Grundsätzliche Ergebnisse der Untersuchung 216
I. Die Strafrechtstheorie 216
II. Abgrenzungsfragen 217
III. Vollstreckung ohne Titel 219
IV. Schlußbemerkung 221
Literatur 222