Die leitenden Angestellten im Koalitions- und Arbeitskampfrecht
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Die leitenden Angestellten im Koalitions- und Arbeitskampfrecht
Hoffknecht, Adalbert-Christian
Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 21
(1975)
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Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 5 | ||
Erstes Kapitel: Problemstellung | 9 | ||
Zweites Kapitel: Rechtstatsachen über die leitenden Angestellten | 14 | ||
A. Die Organisation der leitenden Angestellten in den Verbänden | 14 | ||
I. Die Verbände der leitenden Angestellten | 14 | ||
II. Der Organisationsgrad der leitenden Angestellten | 16 | ||
B. Der Begriff des leitenden Angestellten in den Satzungen der Verbände | 19 | ||
I. Der Streit um den Begriff des leitenden Angestellten in der Betriebsverfassung | 19 | ||
II. Die Begriffsbestimmung in den Satzungen der einzelnen Verbände | 23 | ||
Drittes Kapitel: Die Organisation der leitenden Angestellten in den allgemeinen Gewerkschaften | 31 | ||
A. Der Grundsatz der Gegnerreinheit und der Gegnerunabhängigkeit | 32 | ||
B. Der Begriff des sozialen Gegenspielers | 34 | ||
I. Leitende Angestellte i. S. des § 5 Abs. 3 BetrVG als soziale Gegenspieler | 34 | ||
II. Leitende Angestellte mit Arbeitgeberfunktionen als soziale Gegenspieler | 40 | ||
1. Charakterisierung der Arbeitgeberfunktion | 40 | ||
a) Befugnis zu Einstellungen und Entlassungen sowie zur Festsetzung von materiellen Arbeitsbedingungen | 40 | ||
b) Der Umfang der auf die leitenden Angestellten delegierten Arbeitgeberbefugnisse im einzelnen | 43 | ||
2. Vergleich mit den Ziff. 1 und 2 des § 5 Abs. 3 BetrVG sowie mit dem Begriff des leitenden Angestellten nach anderen gesetzlichen Vorschriften als dem Betriebsverfassungsgesetz | 48 | ||
III. Außerordentliche Mitgliedschaft leitender Angestellter mit Arbeitgeberfunktionen in einer Gewerkschaft | 51 | ||
Viertes Kapitel: Die Verbände der leitenden Angestellten — Tariffähigkeit und Gewerkschafts- (Koalitions)eigenschaft | 54 | ||
A. Tariffähigkeit und Arbeitskampf | 54 | ||
B. Die Voraussetzungen der Tariffähigkeit | 55 | ||
I. Tarifwilligkeit | 57 | ||
II. Arbeitskampfbereitschaft | 61 | ||
III. Gegnerreinheit und Gegnerunabhängigkeit | 65 | ||
IV. Die übrigen Voraussetzungen der Tariffähigkeit (Anerkennung des geltenden Tarifrechts; körperschaftliche Organisation auf überbetrieblicher Grundlage; Unabhängigkeit von Parteien, Kirchen und Staat; freigebildete Vereinigung mit demokratischer Verfassung; Ziel der kollektiven Wahrnehmung der Arbeitnehmerinteressen) | 71 | ||
C. Gewerkschaftsbegriff und Koalitionsbegriff | 73 | ||
I. Begriffsbestimmung | 73 | ||
II. Das Selbstverständnis der Verbände der leitenden Angestellten | 75 | ||
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse | 78 | ||
Sechstes Kapitel: Der Streik leitender Angestellter | 81 | ||
A. Der Streik leitender Angestellter zur unmittelbaren Wahrnehmung eigener Interessen | 81 | ||
I. Streikverbot für alle leitenden Angestellten? | 81 | ||
II. Streikverbot für eine obere Schicht der leitenden Angestellten? | 84 | ||
III. Streikrecht für alle leitenden Angestellten? | 86 | ||
B. Der Streik leitender Angestellter zur unmittelbaren Wahrnehmung fremder Interessen | 90 | ||
I. Die allgemeine Problematik des Sympathiestreiks | 91 | ||
1. Der Begriff des Sympathiestreiks | 91 | ||
a) Kampf nicht für eigene, sondern für fremde Ziele | 91 | ||
b) Auseinanderfallen des vom Sympathiestreik betroffenen Arbeitgebers und des Forderungsadressaten | 92 | ||
2. Die Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Sympathiestreiks | 92 | ||
a) Solidaritätsprinzip | 93 | ||
b) Einwirkungsmöglichkeit des vom Sympathiestreik betroffenen Arbeitgebers auf den Forderungsadressaten | 94 | ||
c) Einwirkungsmöglichkeit der sympathisierenden Partei auf den Forderungsadressaten | 95 | ||
d) Das mittelbare Interesse der sympathisierenden Partei am Ergebnis des Hauptarbeitskampfes | 96 | ||
II. Der Sympathiestreik leitender Angestellter | 97 | ||
1. Sympathiestreik leitender Angestellter zugunsten der Belegschaft ihres Unternehmens | 97 | ||
a) Das Solidaritätsprinzip | 99 | ||
aa) Die Funktion des Solidaritätsprinzips bei der rechtlichen Bewertung des Sympathiestreiks | 99 | ||
ab) Die Anwendbarkeit des Solidaritätsprinzips auf das Verhältnis der leitenden Angestellten zu den übrigen Arbeitnehmern | 101 | ||
b) Das mittelbare Eigeninteresse | 102 | ||
2. Beteiligung leitender Angestellter an einem Sympathiestreik der Belegschaft ihres Unternehmens zugunsten der Arbeitnehmer anderer Unternehmen | 107 | ||
3. Sympathiestreik leitender Angestellter zugunsten leitender Angestellter (desselben oder eines fremden Unternehmens) | 107 | ||
Siebtes Kapitel: Die Aussperrung leitender Angestellter | 109 | ||
A. Das Paritätsgebot | 109 | ||
B. Folgerungen aus dem Paritätsgebot | 110 | ||
C. Fallgruppen | 111 | ||
I. Aussperrung leitender Angestellter in einem Arbeitskampf um ihre eigenen Arbeitsbedingungen | 111 | ||
II. (Sympathie-) Aussperrung leitender Angestellter in einem Arbeitskampf um die Arbeitsbedingungen anderer Arbeitnehmergruppen | 112 | ||
III. (Sympathie-) Aussperrung leitender Angestellter in einem Arbeitskampf um die Arbeitsbedingungen anderer leitender Angestellter | 112 | ||
Achtes Kapitel: Die Anwendung der Betriebsrisikolehre auf die leitenden Angestellten bei durch Arbeitskampf hervorgerufenen Betriebsstörungen | 114 | ||
A. Die herrschende Betriebsrisikolehre | 114 | ||
B. Die Äußerungen in der Literatur zu der Frage „Betriebsrisikolehre und leitende Angestellte" | 118 | ||
C. Fallgruppen in Anlehnung an die zum Koalitions- und Streik- (Aussperrungs) recht entwickelten Grundsätze | 120 | ||
Neuntes Kapitel: Streikarbeit und leitende Angestellte | 122 | ||
A. Die Unterscheidung zwischen direkter und indirekter Streikarbeit | 122 | ||
B. Die Begründung des Leistungsverweigerungsrechts im Falle direkter Streikarbeit | 123 | ||
C. Folgerungen für die leitenden Angestellten | 124 | ||
Zehntes Kapitel: Notarbeiten und leitende Angestellte | 127 | ||
A. Begriff der Notarbeiten | 127 | ||
B. Notarbeiten leitender Angestellter | 128 | ||
C. Organisation der Notarbeiten leitender Angestellter | 130 | ||
Elftes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse | 133 | ||
Literaturverzeichnis | 136 |