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Die leitenden Angestellten im Koalitions- und Arbeitskampfrecht

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Hoffknecht, A. (1975). Die leitenden Angestellten im Koalitions- und Arbeitskampfrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43503-6
Hoffknecht, Adalbert-Christian. Die leitenden Angestellten im Koalitions- und Arbeitskampfrecht. Duncker & Humblot, 1975. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43503-6
Hoffknecht, A (1975): Die leitenden Angestellten im Koalitions- und Arbeitskampfrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43503-6

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Die leitenden Angestellten im Koalitions- und Arbeitskampfrecht

Hoffknecht, Adalbert-Christian

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 21

(1975)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Erstes Kapitel: Problemstellung 9
Zweites Kapitel: Rechtstatsachen über die leitenden Angestellten 14
A. Die Organisation der leitenden Angestellten in den Verbänden 14
I. Die Verbände der leitenden Angestellten 14
II. Der Organisationsgrad der leitenden Angestellten 16
B. Der Begriff des leitenden Angestellten in den Satzungen der Verbände 19
I. Der Streit um den Begriff des leitenden Angestellten in der Betriebsverfassung 19
II. Die Begriffsbestimmung in den Satzungen der einzelnen Verbände 23
Drittes Kapitel: Die Organisation der leitenden Angestellten in den allgemeinen Gewerkschaften 31
A. Der Grundsatz der Gegnerreinheit und der Gegnerunabhängigkeit 32
B. Der Begriff des sozialen Gegenspielers 34
I. Leitende Angestellte i. S. des § 5 Abs. 3 BetrVG als soziale Gegenspieler 34
II. Leitende Angestellte mit Arbeitgeberfunktionen als soziale Gegenspieler 40
1. Charakterisierung der Arbeitgeberfunktion 40
a) Befugnis zu Einstellungen und Entlassungen sowie zur Festsetzung von materiellen Arbeitsbedingungen 40
b) Der Umfang der auf die leitenden Angestellten delegierten Arbeitgeberbefugnisse im einzelnen 43
2. Vergleich mit den Ziff. 1 und 2 des § 5 Abs. 3 BetrVG sowie mit dem Begriff des leitenden Angestellten nach anderen gesetzlichen Vorschriften als dem Betriebsverfassungsgesetz 48
III. Außerordentliche Mitgliedschaft leitender Angestellter mit Arbeitgeberfunktionen in einer Gewerkschaft 51
Viertes Kapitel: Die Verbände der leitenden Angestellten — Tariffähigkeit und Gewerkschafts- (Koalitions)eigenschaft 54
A. Tariffähigkeit und Arbeitskampf 54
B. Die Voraussetzungen der Tariffähigkeit 55
I. Tarifwilligkeit 57
II. Arbeitskampfbereitschaft 61
III. Gegnerreinheit und Gegnerunabhängigkeit 65
IV. Die übrigen Voraussetzungen der Tariffähigkeit (Anerkennung des geltenden Tarifrechts; körperschaftliche Organisation auf überbetrieblicher Grundlage; Unabhängigkeit von Parteien, Kirchen und Staat; freigebildete Vereinigung mit demokratischer Verfassung; Ziel der kollektiven Wahrnehmung der Arbeitnehmerinteressen) 71
C. Gewerkschaftsbegriff und Koalitionsbegriff 73
I. Begriffsbestimmung 73
II. Das Selbstverständnis der Verbände der leitenden Angestellten 75
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse 78
Sechstes Kapitel: Der Streik leitender Angestellter 81
A. Der Streik leitender Angestellter zur unmittelbaren Wahrnehmung eigener Interessen 81
I. Streikverbot für alle leitenden Angestellten? 81
II. Streikverbot für eine obere Schicht der leitenden Angestellten? 84
III. Streikrecht für alle leitenden Angestellten? 86
B. Der Streik leitender Angestellter zur unmittelbaren Wahrnehmung fremder Interessen 90
I. Die allgemeine Problematik des Sympathiestreiks 91
1. Der Begriff des Sympathiestreiks 91
a) Kampf nicht für eigene, sondern für fremde Ziele 91
b) Auseinanderfallen des vom Sympathiestreik betroffenen Arbeitgebers und des Forderungsadressaten 92
2. Die Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Sympathiestreiks 92
a) Solidaritätsprinzip 93
b) Einwirkungsmöglichkeit des vom Sympathiestreik betroffenen Arbeitgebers auf den Forderungsadressaten 94
c) Einwirkungsmöglichkeit der sympathisierenden Partei auf den Forderungsadressaten 95
d) Das mittelbare Interesse der sympathisierenden Partei am Ergebnis des Hauptarbeitskampfes 96
II. Der Sympathiestreik leitender Angestellter 97
1. Sympathiestreik leitender Angestellter zugunsten der Belegschaft ihres Unternehmens 97
a) Das Solidaritätsprinzip 99
aa) Die Funktion des Solidaritätsprinzips bei der rechtlichen Bewertung des Sympathiestreiks 99
ab) Die Anwendbarkeit des Solidaritätsprinzips auf das Verhältnis der leitenden Angestellten zu den übrigen Arbeitnehmern 101
b) Das mittelbare Eigeninteresse 102
2. Beteiligung leitender Angestellter an einem Sympathiestreik der Belegschaft ihres Unternehmens zugunsten der Arbeitnehmer anderer Unternehmen 107
3. Sympathiestreik leitender Angestellter zugunsten leitender Angestellter (desselben oder eines fremden Unternehmens) 107
Siebtes Kapitel: Die Aussperrung leitender Angestellter 109
A. Das Paritätsgebot 109
B. Folgerungen aus dem Paritätsgebot 110
C. Fallgruppen 111
I. Aussperrung leitender Angestellter in einem Arbeitskampf um ihre eigenen Arbeitsbedingungen 111
II. (Sympathie-) Aussperrung leitender Angestellter in einem Arbeitskampf um die Arbeitsbedingungen anderer Arbeitnehmergruppen 112
III. (Sympathie-) Aussperrung leitender Angestellter in einem Arbeitskampf um die Arbeitsbedingungen anderer leitender Angestellter 112
Achtes Kapitel: Die Anwendung der Betriebsrisikolehre auf die leitenden Angestellten bei durch Arbeitskampf hervorgerufenen Betriebsstörungen 114
A. Die herrschende Betriebsrisikolehre 114
B. Die Äußerungen in der Literatur zu der Frage „Betriebsrisikolehre und leitende Angestellte" 118
C. Fallgruppen in Anlehnung an die zum Koalitions- und Streik- (Aussperrungs) recht entwickelten Grundsätze 120
Neuntes Kapitel: Streikarbeit und leitende Angestellte 122
A. Die Unterscheidung zwischen direkter und indirekter Streikarbeit 122
B. Die Begründung des Leistungsverweigerungsrechts im Falle direkter Streikarbeit 123
C. Folgerungen für die leitenden Angestellten 124
Zehntes Kapitel: Notarbeiten und leitende Angestellte 127
A. Begriff der Notarbeiten 127
B. Notarbeiten leitender Angestellter 128
C. Organisation der Notarbeiten leitender Angestellter 130
Elftes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse 133
Literaturverzeichnis 136