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Erbrecht

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Lübtow, U. (1971). Erbrecht. Eine systematische Darstellung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42529-7
Lübtow, Ulrich von. Erbrecht: Eine systematische Darstellung. Duncker & Humblot, 1971. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42529-7
Lübtow, U (1971): Erbrecht: Eine systematische Darstellung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42529-7

Format

Erbrecht

Eine systematische Darstellung

Lübtow, Ulrich von

(1971)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Erster Halbband III
Vorwort VII
Inhalt XI
Einleitung: Allgemeine Grundlagen der Erbfolge 1
I. Begriff, Geschichte, Zweck und Rechtfertigung des Erbrechts 1
II. Die Gesetze des deutschen Erbrechts und ihr Geltungsbereich 22
a) Die Gesetzesquellen 22
b) Der zeitliche Geltungsbereich des Erbrechts des BGB 24
c) Das räumliche Anwendungsgebiet des Erbrechts des BGB (internationales Privaterbrecht) 24
III. Grundbegriffe und Grundlinien des Erbrechts 30
IV. Die Stoffgliederung 36
1. Hauptteil: Die Berufung zur Erbschaft 39
1. Abschnitt. Berufung kraft Gesetzes (gesetzliche Erbfolge) 39
Kapitel 1: Das gesetzliche Erbrecht der Verwandten (Parentelenordnung) 39
§ 1. Die Parentelenordnung 39
§ 2. Die einzelnen Ordnungen 49
§ 3. Die erbrechtliche Stellung des nichtehelichen Kindes 55
Kapitel 2: Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten 63
§ 1. Voraussetzungen 63
§ 2. Der Umfang des Erbrechts 63
A. Die Erbquote 63
B. Der gesetzliche „Voraus“ 80
Kapitel 3: Ausschluß der Verwandten und des Ehegatten von der gesetzlichen Erbfolge 85
§ 1. Enterbung 85
§ 2. Der Verzicht auf die Erbschaft, ihre Ausschlagung und die Erbunwürdigkeit 86
Kapitel 4: Das gesetzliche Erbrecht des Staates 87
§ 1. Geschichtliches 87
§ 2. Die Regelung des BGB 88
Kapitel 5: Änderung der erbrechtlichen Lage durch Wegfall eines kraft Gesetzes als Miterben Berufenen vor oder nach dem Tode des Erblassers 92
§ 1. Ersatzberufung (Eintrittsrecht) 92
§ 2. Erhöhung des gesetzlichen Erbteils 92
2. Abschnitt. Rechtsgeschäftliche Anordnungen von Todes wegen 97
Kapitel 1: Begriff und Arten der Verfügungen von Todes wegen 97
§ 1. Die Verfügungen von Todes wegen 97
§ 2. Die Zuwendungen von Todes wegen 100
Kapitel 2: Die Testierfreiheit und ihr Schutz 102
§ 1. Der Umfang der Testierfreiheit 102
§ 2. Der Schutz der Testierfreiheit 102
Kapitel 3: Überblick über den möglichen Inhalt der Verfügungen von Todes wegen 107
§ 1. Der Normalinhalt 107
§ 2. Die verschiedenen inhaltlichen Gestaltungsarten 107
A. Letztwillige Verfügungen mit erbrechtlichem Inhalt 107
B. Letztwillige Verfügungen mit familienrechtlichem Inhalt 111
C. Verfügungen aus dem Gebiet des Allgemeinen Teils 112
D. Verfügungen aus dem Schuldrecht 112
E. Schiedsgerichtsklausel 113
§ 3. Die Auswahl der zulässigen letztwilligen Anordnungen durch den Erblasser 115
Kapitel 4: Die Form der Verfügungen von Todes wegen 116
§ 1. Der Zweck der Form 116
§ 2. Geschichtliche Entwicklung der Testamentsformen 117
A. Das römische Recht 117
B. Das Gemeine Recht 123
C. Die Partikularrechte 124
D. Die Testamentsformen des BGB 126
Kapitel 5: Das Testament 134
§ 1. Begriffsbestimmung 134
§ 2. Einzeltestament und gemeinschaftliches Testament 135
§ 3. Die Errichtung des Testaments 135
A. Die persönliche Errichtung 135
B. Unzulässigkeit der Entscheidung durch einen Dritten 138
C. Die Fähigkeit zur Errichtung eines Testaments 147
D. Die Formen der Errichtung 156
I. Überblick 156
II. Vergleich des öffentlichen Testaments und des Privattestaments 156
III. Bedeutung und Auslegung der Formvorschriften 157
IV. Die ordentlichen Testamentsformen 159
a) Das eigenhändige Testament 159
b) Das öffentliche Testament 170
V. Die außerordentlichen Testamentsformen (Nottestamente) 219
a) Allgemeines 219
b) Das Nottestament vor dem Bürgermeister 220
c) Nottestament bei Absperrung 225
d) Das Dreizeugentestament bei naher Todesgefahr 226
e) Das Seetestament 230
f) Gültigkeitsdauer der außerordentlichen Testamente 231
§ 4. Die Aufhebung des Testaments 233
A. Die Aufhebung durch Widerruf 233
B. Die Aufhebung durch späteres widersprechendes Testament 255
§ 5. Eröffnung des Testaments 255
§ 6. Die Auslegung des Testaments 264
A. Allgemeine Auslegungsvorschriften 264
B. Besondere gesetzliche Auslegungsvorschriften für Zuwendungen 282
C. Die Ergänzungsregel des § 2077 bei Nichtigkeit der Ehe und bei Auflösung der Ehe oder des Verlöbnisses 292
§ 7. Ergänzung und Korrektur des Testaments durch den Richter 294
A. Das Ziel der Testamentsergänzung 294
B. Die Rechtsgrundlagen der Testamentsergänzung 296
C. Testamentsergänzung und Formbedürftigkeit letztwilliger Verfügungen 299
D. Das Verhältnis der richterlichen Testamentsergänzung zu den gesetzlichen Ergänzungsregeln 301
E. Korrektur letztwilliger Verfügungen beim Motivirrtum 302
§ 8. Nichtigkeit und Unwirksamkeit letztwilliger Verfügungen 305
A. Die Nichtigkeit 305
B. Die Unwirksamkeit 316
§ 9. Die Anfechtbarkeit letztwilliger Verfügungen 318
A. Vergleich der erbrechtlichen Bestimmungen mit den allgemeinen Vorschriften über die Anfechtung von Willenserklärungen 318
B. Anfechtung, Auslegung und Korrektur des Testaments 319
C. Die Anfechtungsgründe 319
D. Die Anfechtungsberechtigten 328
E. Die Anfechtungserklärung 330
F. Die Fristen für die Anfechtung 332
G. Leistungsverweigerungsrecht nach Versäumung der Anfechtungsfrist 336
H. Die Bestätigung der anfechtbaren Verfügung 336
I. Wirkung der Anfechtung 338
Kapitel 6: Besonders wichtige Anordnungen des Erblassers 340
§ 1. Bedingungen und Befristungen 340
§ 2. Erbeinsetzung 353
A. Begriff und Form 353
B. Erbeinsetzung im Gegensatz zum Vermächtnis 353
C. Einsetzung mehrerer Erben zu Bruchteilen 356
D. Der Ersatzerbe 362
E. Der Nacherbe 366
§ 3. Das Vermächtnis 366
A. Der Begriff 366
B. Der Gegenstand des Vermächtnisses 368
C. Die am Vermächtnis beteiligten Personen 375
D. Schranken der Wirksamkeit der Vermächtnisse 380
E. Der Erwerb des Vermächtnisses 383
§ 4. Die Auflage 389
Kapitel 7: Der Erbvertrag 397
§ 1. Begriff, Inhalt und Arten 397
§ 2. Verbindung des Erbvertrags mit einem Verpfründungsvertrag 404
§ 3. Abschluß des Erbvertrags 410
§ 4. Auslegung des Erbvertrags 416
§ 5. Wirkungen des Erbvertrags 417
A. Bindung des Erblassers 417
B. Wirkung auf frühere oder spätere Verfügungen von Todes wegen des Vertragserblassers 418
C. Wirkung auf Verfügungen unter Lebenden 429
§ 6. Nichtigkeit und Unwirksamkeit eines Erbvertrags 443
§ 7. Die Beseitigung eines Erbvertrags 444
A. Anfechtung 444
B. Einverständliche Aufhebung 450
C. Rücktritt des Erblassers 458
§ 8. Gemeinschaftlicher Erbvertrag 468
§ 9. Verbindung letztwilliger Verfügungen mit einem Erbvertrag 473
Kapitel 8: Das gemeinschaftliche Testament 476
§ 1. Begriff, Entstehungsgeschichte und Stufen 476
§ 2. Unterschied von gemeinschaftlichem Testament und Erbvertrag 482
§ 3. Die Zulässigkeit des gemeinschaftlichen Testaments 482
§ 4. Die Formen der Errichtung 484
§ 5. Korrespektive Verfügungen 490
§ 6. Widerruf 495
§ 7. Anfechtung 512
A. Zu Lebzeiten beider Ehegatten 512
B. Nach dem Tode eines Ehegatten 512
C. Anfechtung nach dem Tode des überlebenden Ehegatten 516
§ 8. Verfügungen des überlebenden Ehegatten inter vivos 518
§ 9. Eröffnung des gemeinschaftlichen Testaments 519
3. Abschnitt. Erbverzichtsvertrag 523
§ 1. Begriff, Struktur und Zweck 523
§ 2. Form 528
§ 3. Der Umfang des Erbverzichts 529
§ 4. Wirkung 531
§ 5. Erbverzicht und Abfindung 532
§ 6. Erweitertes Anwendungsgebiet 541
§ 7. Aufhebung 542
4. Abschnitt. Das Pflichtteilsrecht 545
§ 1. Begriff und Struktur des Pflichtteilsrechts; sein Unterschied zum Pflichtteilsanspruch sowie sein Zweck, historisch und rechtspolitisch betrachtet 545
§ 2. Der Kreis der Pflichtteilsberechtigten und ihre Reihenfolge 556
§ 3. Die Berechnung des Pflichtteils 561
A. Die Feststellung des Erbteils 561
B. Die Abschätzung des Nachlasses 562
C. Berücksichtigung von Vorausempfängen bei der Pflichtteilsberechnung 563
§ 4. Der Pflichtteilsanspruch 570
§ 5. Der Träger der Pflichtteilslast 588
§ 6. Der Anspruch auf rechnerische Ergänzung des Pflichtteils wegen Schenkungen des Erblassers unter Lebenden (sogenannter außerordentlicher Pflichtteil) 591
§ 7. Entziehung und Beschränkung des Pflichtteils 603
§ 8. Das Pflichtteilsrecht des Ehegatten nach §§ 2303 II S. 2, 1371 612
§ 9. Der Pflichtteil der Abkömmlinge und der Eltern, wenn der überlebende Ehegatte zum Alleinerben eingesetzt ist 616
Zweiter Halbband III
Inhalt VII
2. Hauptteil: Die Rechtsstellung des künftigen Erben und des künftigen Vermächtnisnehmers vor dem Erbfall (Anwartschaften). Anwartschaften und Anwartschaftsrechte nach dem Erbfall 617
Kapitel 1. Die erbrechtliche Anwartschaft und ihre Stufen 617
Kapitel 2. Anwartschaften vor dem Erbfall 618
§ 1. Die Anwartschaft auf die Rechtsstellung eines gesetzlichen Erben 618
§ 2. Die Anwartschaft auf die Rechtsstellung eines testamentarischen Erben und eines Vermächtnisnehmers 620
§ 3. Die Anwartschaft des sogenannten Vertragserben und des Schlußerben des Deutschen gemeinschaftlichen Testaments (§ 2269 I) 622
§ 4. Die Anwartschaft des Vertragsvermächtnisnehmers 625
Kapitel 3. Anwartschaften und Anwartschaftsrechte nach dem Erbfall 628
§ 1. Die rechtlich gesicherte Anwartschaft des Ersatzerben 628
§ 2. Das Anwartschaftsrecht des Nacherben 629
§ 3. Die rechtlich gesicherte Anwartschaft des Ersatznacherben 634
3. Hauptteil: Der Erwerb der Erbschaft 637
Kapitel 1. Die Voraussetzungen 637
§ 1. Der Tod eines Menschen 637
§ 2. Die Berufung zum Erben 639
§ 3. Die Erbfähigkeit des Berufenen 640
§ 4. Das Erfordernis der Koexistenz des Erben mit dem Erblasser 643
Kapitel 2. Der Vermögensübergang bei der Erbfolge 647
§ 1. Die Gestaltung des Erbschaftserwerbs 647
§ 2. Die erbrechtliche Gesamtnachfolge 663
§ 3. Der Nachlaß und sein Umfang 667
Kapitel 3. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft 675
§ 1. Struktur von Annahme und Ausschlagung 675
§ 2. Die Annahme im einzelnen 675
§ 3. Die Ausschlagung im einzelnen 679
§ 4. Sonstige Voraussetzungen der Gültigkeit von Annahme und Ausschlagung 693
§ 5. Die Anfechtung der Annahme und Ausschlagung wegen Willensmängel 705
Kapitel 4. Anfechtung des Erbschaftserwerbs bei Erbunwürdigkeit 716
§ 1. Übersicht 716
§ 2. Die Erbunwürdigkeitsgründe im einzelnen 720
§ 3. Der Wegfall der Erbunwürdigkeit 727
§ 4. Geltendmachung und Wirkung der Erbunwürdigkeit 729
§ 5. Versagung des Anfechtungsrechts 741
§ 6. Die Unwürdigkeit des Vermächtnisnehmers und des Pflichtteilsberechtigten 743
4. Hauptteil: Die Rechtsstellung der Erbschaft und des Berufenen im Zwischenstadium bis zur Annahme der Erbschaft 747
Kapitel 1. Die Rechtsstellung des Berufenen 747
§ 1. Die Verwaltungshandlungen des Berufenen 748
§ 2. Einseitige, dem Erben gegenüber vorzunehmende Rechtsgeschäfte 751
§ 3. Schutz vor gerichtlichem Vorgehen der Nachlaßgläubiger 752
§ 4. Aktivprozesse des Berufenen 752
Kapitel 2. Fürsorge des Nachlaßgerichts 753
§ 1. Die Voraussetzungen 753
§ 2. Die einzelnen Maßnahmen des Nachlaßgerichts 753
A. Sicherstellung der Nachlaßgegenstände 754
B. Anordnung einer Nachlaßpflegschaft 754
C. Fürsorge für den noch ungeborenen, aber schon erzeugten und für den noch nicht erzeugten Erben 760
5. Hauptteil: Die Rechtsstellung der Erbschaft und des Erben nach der Annahme 765
Kapitel 1. Das sogenannte subjektive Erbrecht 765
Kapitel 2. Die rechtliche Vereinigung des Nachlasses mit dem Privatvermögen des Erben (confusio bonorum) und ihre Wirkungen 770
§ 1. Die Vereinigung 770
§ 2. Die Wirkungen der Vereinigung 770
§ 3. Die Frage der Vereinigung bei Eintritt der Erbengemeinschaft 792
Kapitel 3. Konvaleszenz gemäß § 185 II 793
§ 1. Wirksamwerden von Verfügungen des Erben 793
§ 2. Wirksamwerden von Verfügungen des Erblassers 793
Kapitel 4. Die Miterbengemeinschaft 795
§ 1. Die Miterbengemeinschaft als Gemeinschaft zur gesamten Hand 795
§ 2. Entstehung 800
§ 3. Der Grundsatz der dinglichen Ersetzung 800
§ 4. Die Verwaltung des Nachlasses 801
§ 5. Die Verfügung des Miterben über seinen Anteil am Nachlaßganzen und über seinen Anteil an den einzelnen Nachlaßgegenständen 813
§ 6. Die Auseinandersetzung 827
§ 7. Die Ausgleichung von Vorempfängen 843
§ 8. Erbengemeinschaft und Handelsrecht 859
Kapitel 5. Vor- und Nacherbschaft 868
§ 1. Begriff, Zweck und geschichtliche Entwicklung der Nacherbfolge 868
§ 2. Die Anordnung der Nacherbschaft 871
§ 3. Die Bestimmung des Nacherben und des Zeitpunkts der Nacherbfolge 878
§ 4. Die Anwartschaftsrechte des Nacherben 880
§ 5. Annahme und Ausschlagung 885
§ 6. Die Rechtsstellung des nicht befreiten Vorerben bis zum Eintritt der Nacherbfolge 886
§ 7. Die Rechtsstellung des befreiten Vorerben bis zum Eintritt der Nacherbfolge 902
§ 8. Die Rechtsstellung des Ersatznacherben 906
§ 9. Der Nacherbfall und seine Wirkungen 907
§ 10. Die beiden typischen Gestaltungen des gemeinschaftlichen Testaments 913
A. Das echte „Berliner Testament“ 913
B. Das „Deutsche gemeinschaftliche Testament“ 914
C. Die Auslegungsregel des § 2269 I 914
D. Die Auslegungsregel des § 2269 II 917
E. Wiederverheiratungsklausel 918
Kapitel 6. Die Vollziehung der Verfügungen von Todes wegen 922
§ 1. Regelmäßiger Vollzug 922
§ 2. Die Testamentsvollstreckung 922
A. Zweck und Begriff des Testamentsvollstreckers 922
B. Rechtliche Struktur der Testamentsvollstreckung 923
C. Begründung der Testamentsvollstreckung 932
D. Regelmäßiger Wirkungskreis des Testamentsvollstreckers 940
E. Erweiterter und beschränkter Aufgabenkreis des Testamentsvollstreckers 970
F. Das Testamentsvollstreckerzeugnis 975
G. Die Rechtsstellung des Erben 979
H. Mehrheit von Testamentsvollstreckern 991
I. Testamentsvollstreckung und Handelsrecht 992
J. Ende des Amtes 994
Kapitel 7. Der Erbschein 1001
§ 1. Begriff und Zweck des Erbscheins 1001
§ 2. Form, Inhalt und Arten des Erbscheins 1003
§ 3. Die Erteilung des Erbscheins 1012
§ 4. Die Wirkungen des Erbscheins 1020
§ 5. Die Unrichtigkeit des Erbscheins 1032
Kapitel 8. Der Erbschaftsanspruch 1037
§ 1. Geschichtliches und Rechtsvergleichendes 1037
§ 2. Zur Redaktionsgeschichte 1041
§ 3. Die rechtliche Struktur des Erbschaftsanspruchs 1042
§ 4. Die Parteien der Erbschaftsklage 1047
§ 5. Der Gegenstand der Erbschaftsklage 1053
§ 6. Die Verwendungen des Erbschaftsbesitzers 1060
§ 7. Die Singulareinreden des Erbschaftsbesitzers 1063
§ 8. Die Auskunftsansprüche des Erben 1063
§ 9. Verjährung und Ersitzung 1065
§ 10. Prozessuales 1067
§ 11. Erschaftsanspruch und gewöhnliche Verkehrsansprüche (Einzelklagen) 1070
§ 12. Der Herausgabeanspruch des für tot Erklärten 1073
Kapitel 9. Die Veräußerung der Erbschaft als eines Ganzen 1075
§ 1. Der Erbschaftskauf 1075
A. Begriff und Bedeutung 1075
B. Der Unterschied zwischen dem Kauf der ganzen Erbschaft und demjenigen eines Anteils am Nachlaß sowie dem eines Bruchteils davon 1076
C. Die Form des Vertrages 1077
D. Die Regelung des Rechtsverhältnisses unter den Parteien im allgemeinen 1078
E. Die Pflichten der Parteien 1080
F. Die Haftung der Parteien gegenüber den Nachlaßgläubigern 1085
§ 2. Andere auf Veräußerung einer Erbschaft gerichtete Verträge 1085
Kapitel 10. Die Haftung des Alleinerben und der Miterben für die Nachlaßverbindlichkeiten 1088
§ 1. Das Erbenhaftungsproblem 1088
§ 2. Der Begriff der Nachlaßverbindlichkeiten 1095
§ 3. Die Haftung des Alleinerben 1100
A. Das Haftungsprinzip des BGB 1100
B. Die Ausgestaltung der Erbenhaftung im einzelnen 1104
I. Die Haftung bis -zur Annahme der Erbschaft 1104
II. Die Haftung nach der Annahme der Erbschaft 1104
a) Die aufschiebenden Einreden der Schonungsfristen 1104
b) Die Errichtung eines Nachlaßinventars und die unbeschränkbare Haftung des Erben 1106
c) Die Mittel der Haftungsbeschränkung auf den Nachlaß 1117
1. Die Mittel der Haftungsbeschränkung einzelnen Nachlaßgläubigern gegenüber bei Ausschließung im Aufgebotsverfahren und bei Verschweigung: Erhebung der Erschöpfungseinrede oder der Einrede der Haftung nur mit dem Überschuß, der nach Befriedigung der nicht ausgeschlossenen Gläubiger verblieben ist 1117
2. Die Haftungsbeschränkung des Erben auf den Nachlaß allen Nachlaßgläubigern gegenüber durch Nachlaßverwaltung oder Nachlaßkonkurs 1128
α) Gemeinsame Regeln 1128
β) Die Nachlaßverwaltung 1134
γ) Der Nachlaßkonkurs 1151
3. Die Einreden der Haftungsbeschränkung bei erschöpftem oder bei dürftigem Nachlaß 1165
4. Die Haftungsbeschränkung des Erben bei Überschuldung des Nachlasses durch Vermächtnisse und Auflagen 1175
§ 4. Die Haftung der Miterben 1178
A. Die Problemstellung 1179
B. Der Begriff der Teilung des Nachlasses 1179
C. Die Haftung bis zur Nachlaßteilung 1180
D. Die Haftung nach der Teilung des Nachlasses 1187
E. Lastenausgleich im Verhältnis der Miterben untereinander 1198
F. Die Frage der Vereinigung von Recht und Verbindlichkeit sowie von Recht und Belastung bei Eintritt der Erbengemeinschaft. Der Miterbe als Nachlaßgläubiger und als Nachlaßschuldner 1199
§ 5. Haftung bei Veräußerung der Erbschaft 1207
§ 6. Haftung bei der Übertragung von Anteilen am Nachlaß 1209
§ 7. Schuldenhaftung bei Nacherbfolge 1212
A. Vor dem Nacherbfall 1212
B. Nach dem Nacherbfall 1212
§ 8. Das Verhältnis der Testamentsvollstreckung zu den Vorschriften über die Haftung des Erben für die Nachlaßschulden 1216
6. Hauptteil: Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall 1221
Kapitel 1. Die Schenkung von Todes wegen 1221
§ 1. Überblick 1221
§ 2. Das Schenkungsversprechen 1224
§ 3. Die vollzogene Schenkung 1227
Kapitel 2. Entgeltliche Geschäfte unter Lebenden auf den Todesfall 1230
Kapitel 3. Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall 1232
Kapitel 4. Auftrag und Vollmacht über den Tod hinaus und auf den Todesfall 1239
§ 1. Auftrag mit voller Wirkung schon zu Lebzeiten des Auftraggebers 1239
§ 2. Vollmacht auf den Todesfall aufgrund des sogenannten mandatum post mortem 1240
Quellenregister für beide Halbbände 1251
Sachregister für beide Halbbände 1277