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Das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht

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Belling, D. (1984). Das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45531-7
Belling, Detlev W.. Das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht. Duncker & Humblot, 1984. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45531-7
Belling, D (1984): Das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45531-7

Format

Das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht

Belling, Detlev W.

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 1

(1984)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort der Herausgeber 5
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
§ 1 Begriff, Funktion und Standort des Günstigkeitsprinzips 15
§ 2 Die geschichtliche Entwicklung des Günstigkeitsgedankens 26
I. Die Zeit von der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis zum Inktrafttreten der Tarifvertragsverordnung vom 23. Dezember 1918 27
II. Die Tarifvertragsverordnung vom 23. Dezember 1918 35
III. Die nationalsozialistische Arbeitsrechtsordnung – mit einem Ausblick auf das Arbeitsrecht der DDR 37
IV. Die Zeit vom Zusammenbruch des NS-Staats bis zum Inkrafttreten des Tarifvertragsgesetzes 42
V. Die Entstehung des Tarifvertragsgesetzes und seine Regelung des Günstigkeitsprinzips 46
VI. Ergebnis der historischen Betrachtung 50
§ 3 Die rechtlichen Grundlagen des Günstigkeitsprinzips im System des deutschen Verfassungsrechts 52
I. Problemstellung 52
II. Darstellung des Meinungsstands zur Gewährleistung des Günstigkeitsprinzips durch das Grundgesetz 55
III. Eigener Standpunkt 60
A. Rechtstheoretische Vorüberlegungen 60
1. Beurteilung nach der Integrationstheorie oder Lehre von der originären Autonomie 60
2. Beurteilung nach der Delegationstheorie 62
B. Verfassungsrechtliche Analyse 64
1. Das Günstigkeitsprinzip als Ergebnis der funktionalen und der teleologischen Auslegung von Art. 9 Abs. 3 GG (Innenschranke der Tarifautonomie) 64
2. Das Günstigkeitsprinzip als Bestandteil der Vertragsfreiheit 70
3. Das Leistungsprinzip 81
IV. Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Analyse 86
§ 4 Die Beurteilung von schuldrechtlichen Vereinbarungen und einseitigen Beschlüssen einer Koalition zur Aufhebung oder Einschränkung des Günstigkeitsprinzips – anhand des Ergebnisses der verfassungsrechtlichen Analyse 88
I. Schuldrechtliche Abreden im Tarifvertrag 88
II. Einseitige Höchstnormenbeschlüsse einer Koalition 91
A. Abgrenzung zu schuldrechtlichen Vereinbarungen im Tarifvertrag 91
B. Darstellung des Meinungsstands 91
1. Die herrschende Meinung 91
2. Die Gegenmeinung 94
C. Eigener Standpunkt 96
III. Ergebnis 104
§ 5 Der Wirkungsbereich des arbeitsrechtlichen Günstigkeitsprinzips im Rahmen anderer Regelungskonkurrenzen als zwischen Individualarbeitsvertrag und Tarifvertrag 106
I. Vorbemerkung 106
II. Das Günstigkeitsprinzip im Verhältnis zwischen Individualarbeitsvertrag und Betriebsvereinbarung 107
A. Die Geltung des Günstigkeitsprinzips 107
1. Der Wortlaut des Gesetzes 107
2. Der Meinungsstand im Schrifttum 107
3. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts 110
4. Eigene Stellungnahme 111
a) Verfassungsrechtliche Erwägungen 111
b) Betriebsverfassungsrechtliche Gesichtspunkte 117
c) Der rechtspolitische Aspekt 120
B. Anwendung und Grenzen 120
1. Die Lohngestaltung für außertarifliche Angestellte 122
2. Das Senioritätsprinzip bei Kündigungen und das Günstigkeitsprinzip 124
III. Das Günstigkeitsprinzip im Verhältnis zwischen arbeitsvertraglicher Einheitsregelung einerseits und Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung andererseits 128
A. Begriffsbestimmung und Problemstellung 128
B. Die von der Rechtsprechung entwickelten Lösungen 130
C. Die vom Schrifttum entwickelten Lösungen 134
1. Konzeptionen für eine inhaltsneutrale Ablösbarkeit arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen durch Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung 135
2. Die Konzeption einer nur einseitigen, inhaltsbezogenen Ablösbarkeit arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung 140
3. Stellungnahme und eigene Lösung 145
f) Im Ergebnis wird somit folgende Lösung vorgeschlagen 156
IV. Das Günstigkeitsprinzip im Verhältnis zwischen Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag 157
V. Das Günstigkeitsprinzip im Verhältnis zwischen Tarifvertrag und Gesetz 161
VI. Ergebnis 167
§ 6 Der Günstigkeitsvergleich 169
I. Vorbemerkung 169
II. Die Beschränkung der Vergleichsgegenstände auf den jeweiligen Inhalt der divergierenden Regelungen 170
III. Die Beurteilung der Günstigkeit durch Individualvergleich 173
IV. Die Beurteilung der Günstigkeit nach einem objektiv-hypothetischen Maßstab 175
V. Die Kompensation untertariflicher Arbeitsbedingungen durch die Gewährung übertariflicher Vorteile 177
A. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum 177
B. Eigene Stellungnahme 181
C. Ergebnis 188
§ 7 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 189
Literaturverzeichnis 193