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Beiträge zu ökonomischen Problemen des Föderalismus

Editors: Schmidt, Kurt

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 166

(1987)

Additional Information

Book Details

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 11
Guy Kirsch, Fribourg: Über zentrifugale und zentripetale Kräfte im Föderalismus 13
1. Föderalismus: Eine Resultante des Zusammenspiels zentrifugaler und zentripetaler Kräfte 13
2. Zentrifugale Kräfte: Die Reduzierung intrakollektiver Konflikte 20
3. Zentripetale Kräfte: Die Reduzierung interkollektiver Konflikte 26
4. Zentrifugale und zentripetale Kräfte: Konstruktiv genutzte Energien oder destruktive Sprengsätze? – Regionalismus, Separatismus und darüber hinaus 30
Summary. On Centripetal and on Centrifugal Forces in Federal Systems 34
Horst Zimmermann, Marburg: Föderalismus und „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“. Das Verhältnis regionaler Ausgleichsziele zu den Zielen des föderativen Staatsaufbaus 35
Einführung 35
A. Föderalismus und „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ in rechtlicher Sicht 37
Vorbemerkung 37
I. Die „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ und ihr Bezug zu den Normen über den föderativen Staatsaufbau 38
a) Grundgesetzstellen mit expliziter Verwendung der Formel 38
b) Grundgesetzstellen mit Bezug zur „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ 41
c) Zusammenfassung 44
II. Das Konzept der „Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen“ und sein Bezug zu den Normen über den föderativen Staatsaufbau 45
a) Der Inhalt des Konzepts 46
b) Die rechtliche Basis 47
c) Bezug zu den Normen über den föderativen Staatsaufbau 48
III. Abschließende vergleichende Betrachtung 50
B. Föderalismus und „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ in ökonomischer Sicht 51
I. Begründung des föderativen Staatsaufbaus: Dominanz des Allokationsziels 51
II. „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“: Dominanz des Verteilungsziels 54
a) Allokative Begründungen für „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ 54
b) Distributive Begründungen 57
1. Bezug zur personalen Einkommensverteilung 57
2. Typen regionaler Ausgleichsziele 58
C. Zielkonflikte zwischen allokativen Zielen des „Föderalismus“ und „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ 60
I. Dominanz des konfliktären Bezugs 60
II. Strukturelle Benachteiligung der Ziele des föderativen Staatsaufbaus? 62
III. Zu einigen Möglichkeiten der Behandlung des Konflikts 64
a) Getrennte Zuordnung von Aufgabenelementen 64
b) Langfristige Absicherung des föderativen Ziels 67
Summary 68
Christian Smekal, Innsbruck: Verschuldungsbeschränkungen und Verschuldungsverhalten der Gebietskörperschaften. Ein Vergleich zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Österreich 71
1. Untersuchungsziel und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes 71
2. Begründungen für institutionelle Verschuldungsregeln im allgemeinen und Verschuldungsbeschränkungen im besonderen 72
2.1. Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Gläubiger 72
2.2. Sicherung der volkswirtschaftlichen Produktivität 73
2.3. Sicherung des haushaltspolitischen Spielraums 74
2.4. Konjunkturpolitische Verschuldungsregeln 76
2.5. Schutz des Kapitalmarktes 77
2.6. Schutz der Währung 78
3. Verschuldungsbeschränkungen auf den gebietskörperschaftlichen Ebenen in der Bundesrepublik und in Österreich 78
3.1. Auf der Bundesebene 78
3.1.1. Bundesrepublik Deutschland 78
3.1.2. Österreich 81
3.2. Auf der Ebene der Länder 83
3.2.1. Bundesrepublik Deutschland 83
3.2.2. Österreich 84
3.3. Auf der Gemeindeebene 86
3.3.1. Bundesrepublik Deutschland 86
3.3.2. Österreich 88
4. Die Verschuldungsentwicklung der Gebietskörperschaften (in der Bundesrepublik und in Österreich) im Vergleich 90
4.1. Zur Entwicklung des Schuldenstandes und der Nettokreditaufnahme 90
4.2. Die Entwicklung der Verschuldungsstruktur nach Schuldformen 95
4.2.1. Die Struktur der Inlandsverschuldung 96
a) Titrierte Inlandsschuld 96
b) Direkte Kreditaufnahme im Inland 98
c) Kreditaufnahme bei öffentlichen Institutionen und Gebietskörperschaften 99
4.2.2. Die Entwicklung der Auslandsverschuldung 100
5. Einige Hypothesen zur Effizienz der Verschuldungsbeschränkungsregeln auf den einzelnen Ebenen 102
Verzeichnis der Übersichten, Schaubilder und Tabellen 105
1. Übersichten 105
2. Schaubilder 105
3. Tabellen 106
Bundesrepublik 106
Österreich 106
Literaturverzeichnis 141
Summary 145