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Zur juristischen Dimension des Gewissens und der Unverletzlichkeit der Gewissensfreiheit des Richters

Hirsch, Ernst E.

Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung, Vol. 43

(1979)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erster Abschnitt: Kann man den Ruf des Gewissens vor Gericht stellen? 11
1. Der Richtereid 11
2. Ist das Gewissen justiziabel? 11
a) Die Wirklichkeit des Gewissens wird vorausgesetzt 12
b) Gewissen = Gewissenhaftigkeit? 13
3. Die Mehrdeutigkeit des Ausdrucks „Gewissen“ 15
a) In Art. 38 GG 15
b) In Art. 4 Abs. 3 GG 16
4. Unterschiedlicher Sinngehalt 16
a) Gewissen als Überzeugung aus Zweckmäßigkeitserwägungen 16
b) Gewissen als spontane Reaktion unbedingten Sollens 18
5. Existiert das Gewissen? 19
a) Möglichkeit des Beweises 21
b) Non liquet 21
c) Massenverschleiß des Gewissens 22
6. Einige Fragen 23
7. Die Kernbereichslehre 24
a) Universelles Rechtsgewissen? 25
b) Anspannung des Gewissens? 26
c) Die rechtsphilosophische Quelle 27
d) Die bio-soziologische Erkenntnis 29
Zweiter Abschnitt: Zur Definition des Gewissens seitens des Bundesverfassungsgerichts 32
1. Der allgemeine Sprachgebrauch 33
2. Die Formulierung des Bundesverfassungsgerichts 33
a) Babylonische Sprachverwirrung 34
b) Vorverständnisse 34
3. Die richtige Fragestellung 37
4. Die Ansichten der Verfassungsjuristen 38
a) Der abendländische Begriff des Gewissens 38
b) Die Gegenmeinung 39
c) Ein psychoanalytischer Beitrag 40
d) Eine kritisch abwägende Ansicht 42
e) Eigene Stellungnahme 43
5. Rechtstatsachen 44
a) Das Vorverständnis des Verfassungsgebers 44
b) Sozialer Wandel 46
6. Die autonome sittliche Persönlichkeit 47
7. Die Kategorien „Gut“ und „Böse“ 49
Dritter Abschnitt: Das Gewissen in biologischer und humanethologischer Sicht 52
1. „Bindung im Gewissen“ 52
2. Interdisziplinäre Wissenschaftsmethode 53
3. Die Lehre vom biologischen Gewissen 55
4. Das Steuerungssystem des sittlichen Bewußtseins 57
a) Die Funktion des Rezeptors 57
b) Der Mensch als Instinkt-Reduktionswesen 60
c) Der „Sollwert“ des „Kompasses“ 63
d) Das Zwischenhirn 63
5. Ethologie und Ethik 64
6. Im Erbgut verankerte Sollensgebote 66
a) Die „Zehn Gebote“ 66
b) Unmittelbar evidente Gebote unbedingten Sollens 68
7. Immunisierung des biologischen Gewissens 69
a) Der Gewissenszwang 69
b) Suggestive Beeinflussung 70
c) Biologischer und kultureller Normenfilter 72
8. Gewissen als vorprogrammierter, aber inhaltlich modifizierbarer „Sinn für Gerechtigkeit“ 74
a) Naturrechtlicher Rechtskodex? 74
b) Die Moralsysteme 76
c) Die Internalisierung von Verhaltensnormen 77
9. Ergebnisse 80
Vierter Abschnitt: Der im Gewissen gebundene Richter während der nationalsozialistischen Zeit 85
1. Moralische und strafrechtliche Schuld als variable Größen 85
2. Die Stellung des Richters in der Gesellschaft 92
3. Der „Fall Filbinger“ als Paradigma für die ungesühnte Verletzung des „unverletzlichen“ Grundrechts der Gewissensfreiheit 97
4. Die sog. „Bluturteile“ während der nationalsozialistischen Herrschaft 102
a) Nationalsozialistische Gesetze als rechtlich bindende Gesetze 103
b) KSSVO 105
c) Verschiedenheit der Wertmaßstäbe 107
5. Der „Fall Rehse“ und seine Lehre 109
a) Sachverhalt 109
b) Das rachsüchtige Rechtsbewußtsein 110
c) Das Spannungsverhältnis zwischen Recht und Volksbewußtsein 112
d) Die Lehren 114
Fünfter Abschnitt: Die Unverletzlichkeit der Gewissensfreiheit des Richters 117
1. Der Sinngehalt des Art. 4 Abs. 1 GG in Anwendung auf den Richter 117
a) Das Problem des Sondervotums 117
b) forum internum 118
c) forum externum 119
d) Unzumutbarer Nachteil 121
2. Prozeßrechtliche Bestimmungen zum Schutze der Gewissensfreiheit des Richters 122
a) Ausschluß und Selbstablehnungsrecht des Richters 122
b) Bindung an die Entscheidung eines anderen Gerichts 123
c) Der im Richterkollegium überstimmte Richter 124
aa) §§ 192–197 GG 124
bb) Die „logische“ Schlußkette 124
cc) Absolute Gesetzesbindung – Grundrecht auf Gewissensfreiheit 128
dd) Freistellung des Richters von jedem Risiko? 130
3. Das Beratungsgeheimnis 130
a) Der Beratungsvorgang 130
b) Der Verkündungsvorgang 134
4. Schutz gegen Rechtsverfolgung 135
a) Das Sondervotum der Bundesverfassungsrichter 136
b) Möglichkeiten für den Schutz des Richters 137
Sechster Abschnitt: Über die Gesellschaftsbezogenheit des Eides 140
1. Die Problematik 140
2. Soziale Desintegration? 141
a) Begriffsbestimmungen 141
b) „Vertrauen“ 143
c) Vertrauensmißbrauch 145
3. Der Eid 147
a) Das Zeremoniell 147
b) Die Formel 148
4. Beeidigung einer Aussage vor Gericht 150
a) Die „metaphysische Eselsbrücke“ 150
b) Schrumpfung der Beeidigungsfälle 151
c) Ergebnis 152
5. Vereidigung im politischen Bereich 154
6. Der Sinngehalt der Wörter „Eid“ und „schwören“ 157
Sachwortverzeichnis 162