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Die Rundfunkanstalten der Länder und des Bundes

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Jank, K. (1967). Die Rundfunkanstalten der Länder und des Bundes. Eine systematische Darstellung ihrer organisatorischen Grundlagen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41972-2
Jank, Klaus Peter. Die Rundfunkanstalten der Länder und des Bundes: Eine systematische Darstellung ihrer organisatorischen Grundlagen. Duncker & Humblot, 1967. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41972-2
Jank, K (1967): Die Rundfunkanstalten der Länder und des Bundes: Eine systematische Darstellung ihrer organisatorischen Grundlagen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41972-2

Format

Die Rundfunkanstalten der Länder und des Bundes

Eine systematische Darstellung ihrer organisatorischen Grundlagen

Jank, Klaus Peter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 60

(1967)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Erstes Kapitel: Grundlagen und Grundgedanken der Organisation der Rundfunkanstalten 15
I. Die bestehenden Anstalten 15
1. Ihre Entstehung 15
2. Ihre Organisation 17
II. Die Ordnungsgrundsätze 18
1. Die unter maßgeblichem alliierten Einfluß errichteten Anstalten 19
2. Die unter nachlassendem alliierten Einfluß errichteten Anstalten 20
3. Die unter alleiniger deutscher Verantwortung errichteten Anstalten 21
4. Die Organisation der Anstalten nach dem Fernsehurteil des BVerf G 22
Zweites Kapitel: Die Struktur der Anstaltsorgane 24
A. Der Rundfunkrat 24
I. Formen des Rundfunkrats 24
1. Der Typ des pluralistischen Rundfunkrats 24
a) Seine Bildung 25
b) Seine Zusammensetzung 27
c) Die bestimmenden Strukturmerkmale 28
2. Der Typ des staatlich-politischen Rundfunkrats 32
a) Der parlamentarisch gebildete Rundfunkrat 32
b) Der parlamentarisch-bürokratisch gebildete Rundfunkrat 35
c) Gemeinsame Strukturmerkmale 36
3. Mischformen 37
II. Die Rechtsstellung der Mitglieder des Rundfunkrats 42
1. Aufgaben der Mitglieder und ihr Verhältnis zu den auswahlberechtigten Stellen 42
a) Freies Mandat bei voller persönlicher Unabhängigkeit 43
b) Freies Mandat bei beschränkter persönlicher Unabhängigkeit 45
c) Freies Mandat bei fehlender persönlicher Unabhängigkeit 47
d) Imperatives Mandat 48
2. Erwerb der Mitgliedschaft 49
a) Persönliche Voraussetzungen 49
b) Bestellung 51
3. Beginn und regelmäßige Dauer der Mitgliedschaft 52
4. Rechte und Pflichten der Mitglieder 52
a) Grundsätze der Amtsführung 52
b) Inkompatibilitäten 54
c) Auslagenersatz, Aufwandsentschädigung 56
5. Vertretung i n der Mitgliedschaft 56
6. Vorzeitiger Verlust der Mitgliedschaft 57
III. Der Rundfunkrat — eine Repräsentation der Allgemeinheit 59
1. Der pluralistische Rundfunkrat 59
2. Der staatlich-politische Rundfunkrat 62
B. Der Verwaltungsrat 63
I. Formen des Verwaltungsrats 63
1. Der pluralistisch gegliederte Verwaltungsrat 63
a) Seine Bildung 63
b) Seine Zusammensetzung 63
2. Der politisch gegliederte Verwaltungsrat 66
II. Rechtsstellung der Mitglieder des Verwaltungsrats 66
1. Aufgaben der Mitglieder und ihr Verhältnis zu den auswahlberechtigten Stellen 66
2. Erwerb der Mitgliedschaft 68
3. Beginn und Dauer der Mitgliedschaft 69
4. Rechte und Pflichten der Mitglieder 70
5. Vertretung i n der Mitgliedschaft 70
C. Der Intendant 71
I. Monokratischer Aufbau der Anstaltsleitung 71
II. Rechtsstellung des Intendanten 72
1. Amtserwerb 72
a) Persönliche Voraussetzungen 72
b) Bestellung 73
2. Beginn und regelmäßige Dauer des Amtes 75
3. Rechte und Pflichten des Intendanten 76
a) Grundsätze der Amtsführung 76
b) Inkompatibilitäten 76
c) Vermögensrechtliche Ansprüche 76
4. Vertretung im Amt 77
5. Vorzeitiger Amtsverlust 77
Drittes Kapitel: Die Kompetenzen der Anstaltsorgane und ihre Stellung zueinander 81
I. Die Kompetenzverteilung 81
1. Anstalten mit pluralistisch gegliederten Kollegialorganen 81
a) Rundfunkrat und Verwaltungsrat 82
b) Der Intendant 84
c) Abweichende Regelungen 85
2. Anstalten mit politisch gegliederten Kollegialorganen 89
II. Die Stellung der Organe zueinander 92
1. Rundfunkrat und Verwaltungsrat 92
2. Kollegiale Organe und Intendant 93
Viertes Kapitel: Die Staatsaufsicht über die Rundfunkanstalten 97
I. Das Bestehen einer Staatsaufsicht 97
1. Aufsichtsunterworfene Anstalten 97
2. Aufsichtsfreie Anstalten 98
a) Ursprüngliche Rechtslage 98
b) Änderung der Rechtslage nach Aufhebung des Besatzungsstatuts? 99
II. Inhalt und Umfang der Staatsaufsicht 103
III. Mittel der Staatsaufsicht 105
1. Vorbereitende Aufsichtsmittel 105
2. Vorbeugende Aufsichtsmittel 107
3. Berichtigende Aufsichtsmittel 107
IV. Aufsichtsorgane 109
V. Rechtsschutz gegen Aufsichtsmaßnahmen 111
VI. Die Finanzkontrolle der Rechnungshöfe als Sonderform staatlicher Aufsicht 111
Schlußbetrachtung 116
Anhang 119
I. Rechtsgrundlagen 119
II. Materialien 121
Schrifttumsverzeichnis 124