Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts
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Leisner, W. (1987). Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts. Zur Lehre von der Eigentümerverantwortung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46299-5
Leisner, Walter. Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts: Zur Lehre von der Eigentümerverantwortung. Duncker & Humblot, 1987. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46299-5
Leisner, W (1987): Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts: Zur Lehre von der Eigentümerverantwortung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46299-5
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Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts
Zur Lehre von der Eigentümerverantwortung
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 519
(1987)
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Book Details
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Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Α. Einführung: Von der Antithese Umweltschutz — Eigentum zur Synthese der Eigentümerverantwortung | 11 | ||
B. Parallele oder gegenläufige Interessen von Staat und Eigentümer? | 16 | ||
I. Die Betonung des Interessengegensatzes | 16 | ||
1. Umweltschutz im Gegensatz zum Eigentümerinteresse | 16 | ||
2. Der Interessengegensatz zwischen Eigentümer und Staat in der Diskussion um „Ökologie contra Ökonomie" | 19 | ||
3. Die Landwirtschaftsklauseln — Verdeckung von Gegensätzen oder Anerkennung von Parallelinteressen? | 23 | ||
II. Eigentümerinteressen am Umweltschutz — die Anerkennung einer Interessenparallelität | 26 | ||
1. Umweltschutzaktivitäten des Eigentümers im eigenen Interesse | 27 | ||
a) Privateigentum — Sperre gegen Umweltbelastungen | 27 | ||
b) Eigentümerpflichten im Umwelt- und zugleich im eigenen Interesse | 29 | ||
c) Exkurs: „Pflichten des Eigentümers gegen sich selbst im Umweltschutz" | 31 | ||
d) Interessenparallelität durch „kooperativen Umweltschutz" Eigentümer — Staat | 34 | ||
2. Staatlicher Umweltschutz im Interesse der Eigentümer | 37 | ||
a) Parallelen von Interessen des Staates und des Eigentümers am Eigentum | 37 | ||
b) Umweltschutz für das Eigentum — das „Waldsterben" | 38 | ||
c) Umweltgrundrecht — Staatszielbestimmung Umweltschutz: Notwendigkeit eines „besonderen Bürger- (Eigentümer-) Interesses" | 41 | ||
d) Eigentumsgrundrecht als Umweltgrundrecht | 44 | ||
e) Eigentümer, nicht Verbände als Sachwalter der Umwelt — Kritik der „Verbandsklage" | 47 | ||
f) Exkurs: Das Verursacherprinzip und die Interessenparallelität Eigentümer — Staat | 51 | ||
3. Demokratie — Staatsform der Interessenparallelität | 55 | ||
C. Sozialpflichtigkeit, Situationsgebundenheit des Eigentums und die Eigentümerverantwortung im Umweltschutz | 59 | ||
I. Sozialpflichtigkeit — Eingriffsermächtigung und Eigentümerauftrag | 59 | ||
1. Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG als weiter Eingriffsvorbehalt | 59 | ||
a) Sozialpflichtigkeit als Sozialbindung | 59 | ||
b) Sozialbindung als Eingriffsvorbehalt | 60 | ||
2. Grenzen zulässiger Sozialbindung, vor allem im agrarischen Umweltrecht | 62 | ||
a) „Sozialbindung nach Zeitumständen" — „gewandeltes Umweltbewußtsein" | 62 | ||
b) Von der „verschärften Sozialbindung bei Grund und Boden" zur „Sozialbindung nach sozialer Funktion" | 64 | ||
3. „In dubio pro natura" — Naturschutz grundsätzlich Sozialbindung - Kritik | 68 | ||
a) Die Rechtsprechungsentwicklung zur allgemeinen Vermutung | 68 | ||
b) Kritik: Sozialbindung mit Blick auf Eigentumsbelastung, nicht auf Eingriffsinteressen | 69 | ||
c) Aufgabe der Sozialpflichtigkeitsvermutung — Voraussetzung für Eigentümerverantwortung | 72 | ||
4. Sozialbindung als Eigentums-Gewährleistung einer Eigentümerverantwortung | 73 | ||
a) Das Verfassungsgebot der Eigenverantwortung | 73 | ||
b) Die Verantwortung der Eigentümer und die „sozialen Bezüge des Eigentums" — die Bedeutung der privatrechtlichen Eigentümerautonomie | 74 | ||
c) Abwägungs- und Verhältnismäßigkeitsgebot als Sicherung der Eigentümerverantwortung | 76 | ||
II. Die Situationsgebundenheit — Grundlage von Eigentümerverantwortung | 80 | ||
1. Konkretisierung der Sozialbindung aus der besonderen Lage des Grundstücks | 80 | ||
a) Das Wesen der Situationsgebundenheit: Ihre Konkretisierung als eine Art von Auferlegung einer „ öffentlichen Dienstbarkeit" | 80 | ||
b) Situationsgebundenheit nach lange bestehender Lage | 83 | ||
c) Situationsgebundenheit an einen „tatsächlichen", nicht (primär) rechtlich geschaffenen Zustand | 85 | ||
2. Die Privilegierung der „verwirklichten Nutzung" — Prämie für den „aktiven Eigentümer" | 90 | ||
a) Eigentumsschutz nur für „verwirklichte" und naheliegende Nutzung — der „Mittelweg" der Rechtsprechung | 90 | ||
b) Kritik | 92 | ||
c) Folgerungen aus der Judikatur und der Kritik an ihr für die Eigentümerverantwortung im Umweltschutz | 99 | ||
3. Der „vernünftige Eigentümer" — Aufruf zur Verantwortung oder Rechtfertigung der Staatsvormundschaft im Umweltschutz? | 101 | ||
a) Vernünftiger Eigentumsgebrauch — immanente Sozialbindung des Eigentums | 101 | ||
b) Der „vernünftige Bodeneigentümer" in der Rechtsprechung — von der „Vernünftigkeit" zur Duldungsbereitschaft staatlichen Zwangs | 104 | ||
III. Annex: Vorteilsausgleichung bei Eingriffen in das Eigentum — Orientierung für eine Berücksichtigung paralleler Eigentümerinteressen | 108 | ||
1. Keine Ausgleichung bei „allgemeinen Vorteilen" | 108 | ||
2. Folgerungen für die Eigentümerverantwortung | 110 | ||
D. Eigentümerverantwortung und kooperative Staatsförderung des Privateigentums im Umweltschutz | 116 | ||
I. Notwendigkeit und Formen von kooperativer Förderung | 116 | ||
1. Kooperative Förderung und Eigentumsgrundrecht — Allgemeines | 116 | ||
2. Formen von fördernder Kooperation Staat-Eigentümer in der Marktwirtschaft | 118 | ||
a) Marktwirtschaft und Eigentümerverantwortung | 118 | ||
b) Der Eigentümerinformationsanspruch | 120 | ||
c) „Eigentumsvereinbarungen" — Landankauf und -anpachtung für Umweltzwecke | 122 | ||
II. Ausgleichsabgaben — Abgeltung schwerer Eigentumsbelastungen — Anerkennung und Motivation der Eigentümerverantwortung | 126 | ||
1. Die Gefahren einer Umweltsubventionierung der Agrarwirtschaft | 126 | ||
a) Grenzen der Anreizsubventionierung — Ausgleich als Anreiz | 126 | ||
b) Allgemeine Gegenleistung der Gemeinschaft — oder speziellerer Belastungsausgleich? | 128 | ||
2. Die Ausgleichsleistungen — Kompensation für Eigentumsverantwortung | 129 | ||
a) Die Ausweitung der Ausgleichsleistungen | 129 | ||
b) Die Problematik der Ausgleichsleistungen im System des Entschädigungsrechts | 132 | ||
c) Insbesondere: Kompensation als Verfassungsbegriff — Begründung aus der Eigentümerverantwortung | 135 | ||
E. Vorsorgeprinzip und Eigentümerverantwortung | 139 | ||
I. Das Vordringen der Vorsorge | 140 | ||
1. Der „allgemeine" polizeiliche Gefahrenbegriff und seine Erweiterung | 140 | ||
a) Der Ausgangspunkt: Der polizeirechtliche Gefahrenbegriff — Umweltschutz zur Verhinderung einer „abstrakten Gefahr" | 140 | ||
b) Erweiterung des Gefahrenbegriffs durch „Gefahrenverdacht" und „Gefahrenerforschung" | 142 | ||
c) Die „große Gefahr" als Wahrscheinlichkeitskompensation | 145 | ||
2. Die Steigerung der Vorsorgebemühungen im Immissionsschutzrecht und das agrarische Eigentum | 147 | ||
a) Von der „wahrscheinlichen Schädigung" zum „Ausschluß erheblicher Belästigung" — Vorsorge ohne wahrscheinlichen Schaden? | 147 | ||
b) Das „Restrisiko" — zurück zur „wahrscheinlichen Gefahr" | 152 | ||
II. Eigentümerverantwortung — Grundlage und Schranke sachgerechter Vorsorge im Umweltrecht | 158 | ||
1. Die Kritik am übersteigerten Vorsorgeprinzip — Vorsorge in rechtsstaatlichen Grenzen | 158 | ||
a) Die ungeklärte Dogmatik des Begriffs — Vorsorge gegen Unbekanntes? — Keine Vorsorge ohne Gefahr | 158 | ||
b) Der Vorsorgestaat — Ende aller Freiheit — Verhältnismäßigkeit als Schranke der Vorsorge | 159 | ||
c) Bestimmtheit — nach Sachbereichen | 161 | ||
2. Eigentümerverantwortung als Rahmen, Fortsetzung und Ersatz der Staatsvorsorge — Eigentümervorsorge | 162 | ||
F. Ausblick: Eigentümerverantwortung — Subsidiarität und „Eigentum als Freiheit", „Freiheit als Eigentum" | 165 | ||
Zusammenfassung der Ergebnisse | 168 |