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Die (zivil-)rechtliche Stellung des Minderjährigen und Heranwachsenden innerhalb und außerhalb der Familie

Moritz, Heinz Peter

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 115

(1989)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Einführung: Problemaufriß und Skizzierung des Untersuchungsablaufes 35
Kapitel 1: Fixierung des Personenkreises der Minderjährigen und Heranwachsenden sowie weitere Begriffsklärungen 41
1. Abschnitt: Minderjährigkeit, „Minderjährigenschutz“ und der Begriff des Heranwachsenden 41
§ 1 Minderjährigkeit 41
§ 2 „Minderjährigenschutz“ 42
A. Meinungsstand 42
B. ‚Schutz‘ der Minderjährigen und Heranwachsenden als Fragestellung im familieninternen und familienexternen Bereich 43
I. Die Notwendigkeit eines Schutzes der Nichtvolljährigen und Heranwachsenden? 43
II. Thematische Reichweite des ‚Schutzes‘ der Minderjährigen und Heranwachsenden 44
§ 3 Der zivilrechtliche Begriff des Heranwachsenden 45
A. (Altersmäßige) Abgrenzung: Minderjährige/Heranwachsende 45
B. Heranwachsender/Kind, Jugendlicher 48
I. Abgrenzung: Heranwachsender/Jugendlicher 48
II. Die Altersgruppe der Kinder 49
2. Abschnitt: Weitere Begriffsklärungen 50
§ 1 Die (zivil)rechtliche Zweidimensionalität des Begriffes „Kind“ 50
§ 2 Kind/Abkömmling 50
§ 3 Mündigkeit sowie allgemeine und rechtliche Handlungsfähigkeit 52
A. Mündigkeit 52
B. Rechtsfähigkeit sowie Begriff und Inhalt der allgemeinen Handlungsfähigkeit; insbesondere die Geschäftsfähigkeit 52
Kapitel 2: Verfassungsrechtliche Bewertung 55
1. Abschnitt: Problematik und das eigene Konzept ihrer Erörterung 55
2. Abschnitt: Die wichtigsten Stellungnahmen zur verfassungsrechtlichen Beurteilung des Verhältnisses von Eltern- und Kindesrecht 57
§ 1 Die Entwicklung des Meinungsspektrums in Rechtsprechung und Literatur sowie die heute vorherrschende Auffassung 57
§ 2 Die wichtigsten Einzelansätze zur Abgrenzung von Eltern- und Kindesgrundrechten in der zivilrechtlichen Literatur 59
A. Die Güterabwägungsthese bei H. Krüger 59
B. Die Güterabwägungsthese bei Perschel 60
C. Die Harmonisierungsthese Gernhubers 61
D. Die Differenzierungsthese von Reuter 62
E. Die Verdrängungstheorie bei E. Schwerdtner 63
F. Stöckers Theorie der „beschränkten Mündigkeit“ 63
§ 3 Neuere Stellungnahmen zum Verhältnis von Eltern- und Kindesgrundrechten in der staatsrechtlichen Literatur 64
A. Das Modell der Grundrechtstreuhand der Eltern bei Anerkennung ihres Interpretationsmonopols 64
B. Schmitt Glaeser 65
C. Die Mittelmeinung von Dürig 66
D. Böckenförde 67
E. Roell 67
§ 4 Resümee und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise 69
3. Abschnitt: Die allgemeine Drittwirkungsproblematik sowie deren Bedeutung für das Verhältnis zwischen Eltern und Kindern 70
4. Abschnitt: Medium ‚Familie‘; der Wertungsüberbau gem. Art. 6 Abs. 1 GG 72
§ 1 Die Bedeutung des Art. 6 Abs. 1 GG für die (verfassungsrechtliche) Bewertung des Eltern/Kind-Verhältnisses 72
§ 2 ‚Familie‘ als verfassungsrechtliche Institution 74
§ 3 Die konstitutiven Elemente der Institution ‚Familie‘ 78
A. Die vertretenen und nach den getroffenen Feststellungen noch relevanten Ansätze für eine inhaltliche Konkretisierung des Familienbegriffs 78
B. (Historische) Normvorgaben und sozialer Wandel 80
I. Die Funktion historischer Betrachtung und die Berücksichtigung sozialen Wandels 80
II. Rechtsgewinnung, Entscheidungsfindung und die Berücksichtigung sozialen Wandels 81
1. Ansatzpunkt rechtstheoretischer Überlegungen 81
2. Die Bedeutung der Grundrechtspositionen und der einfachgesetzlichen Normen sowie die Berücksichtigung sozialen Wandels in rechtstheoretischer Sicht 82
III. Konsequenzen für die Frage der Berücksichtigung sozialen Wandels 87
C. Historischer und historisch-funktionalistischer Ansatz 88
I. Anknüpfung an den historisch vorgefundenen Familienbegriff? 88
II. Historisch-funktionalistischer Ansatz 90
D. Der kulturanthropologische Ansatz 94
I. Die Unterscheidung zwischen Erscheinungsform und Originärität 94
II. ‚Familie‘ als Verbindung von Erwachsenen mit Kindern, als Rechtsbegriff heute in der Form der ‚Kleinfamilie‘ 95
III. Der materiell-wirtschaftliche und der immateriell-persönliche Bereich als mögliche Grundstrukturen der ‚Familie‘ 95
IV. Die Bedeutung der materiell-wirtschaftlichen Komponente 96
1. Die historische Situation sowie der heutige Meinungsstand 96
2. Stellungnahme 98
V. Der persönlich-immaterielle Bereich als Grundelement der ‚(Klein)Familie‘ 101
1. Überlegungsansatz 101
2. Die ergänzende interaktionistische Deutung des „persönlich-immateriellen Bereichs“ der ‚Familie‘ 103
2.1. Die Brauchbarkeit des interaktionistischen Ansatzes 103
2.2. Das konstitutive Element der Emotionalität 105
3. Die Voraussetzung ehelicher Verbindung 108
4. Die Voraussetzung (bluts-)verwandtschaftlicher Bindungen 110
5. Zwischen-Ergebnis: Emotionalität und die daraus folgende Konkretisierung des Familienbegriffs 113
VI. Abgrenzung zu anderen Gemeinschaften 116
1. Bloße Geschlechtsgemeinschaft 116
2. Wohngemeinschaften 116
§ 4 Die Rückwirkungen der gefundenen Konkretisierung des Begriffs ‚Familie‘ auf die verfassungsrechtlichen Gewährleistungen des Art. 6 GG 117
A. Rechtsdogmatische Gesichtspunkte 117
I. Die grundsätzliche Anwendbarkeit des psycho-sozialen Familienbegriffs auf das Verfassungsrecht 117
II. Generalisierung kontra kasuistische Normierung 117
III. Einheit des Rechtssystems 118
B. Folgen der gefundenen Familiendefinition für die personale Erstreckung des Art. 6 GG 119
I. Die herrschende Meinung 119
II. Eigener Ansatz 120
1. Grundsätzliche Gleichwertigkeit der natürlichen und der („nur“) sozialen Kindschaft 120
2. „Kernfamilie“ 121
3. „Restfamilie“ 121
4. „Unvollständige Familie“ 121
5. Pflegefamilie 122
III. Die Frage nach Beginn und Beendigung der Familienqualität 124
C. Wirkungen für Art. 6 Abs. 2 GG 125
5. Abschnitt: Die inhaltliche Konkretisierung der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Verhältnisses von Eltern- und Kindesrecht 126
§ 1 „Echte-“ und „unechte Grundrechtsmündigkeit“ sowie der Grundsatz einer prinzipiell existenten Grundrechtsmündigkeit 126
§ 2 Der Begriff des Elternrechts 128
A. Dogmatische Qualifizierung 128
B. „Natürliches Recht“ und „Naturrecht“ 129
C. Der Kreis der Rechtsinhaber 131
I. Ableitung aus dem Familienbegriff des Art. 6 Abs. 1 GG 131
II. ‚Eltern‘ und ‚Erziehungsberechtigte‘ 132
§ 3 Die inhaltliche Konkretisierung des „Elternrechts“ sowie seiner Grenzen 135
A. Das Verhältnis von Elternrecht und Elternpflicht sowie die Frage nach dem Pflichtbezogenen 135
B. Begrenzung des Ausübungsvorbehalts durch verfassungsrechtliche Erziehungsziele 137
I. Die Möglichkeit einer Strukturierung des Elternrechts durch vorgegebene Erziehungsziele 137
II. Art und Inhalt verfassungsrechtlicher Erziehungsvorgaben elterlicher „Erziehung“ 140
1. Zulässigkeitseingrenzung 140
2. Verfassungsrechtliche Leitideen elterlicher „Erziehung“ 140
III. Wirkung der verfassungsrechtlichen Erziehungsziele auf das Elternrecht 143
C. Konsequenzen für die Kindesposition 145
I. Die Grenzziehung für anzuerkennende Selbstbestimmungsbefugnisse 145
II. Außen- und Innenverhältnis der ‚Familie‘ 147
§ 4 Ergebnisse und Perspektiven für die weitere Untersuchung 149
Kapitel 3: Die zivilrechtliche Definition von ‚Familie‘ und „Erziehung“ sowie die Beurteilung des Verhältnisses von familieninterner und familienexterner Wertung unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertvorstellungen 154
1. Abschnitt: Die verfassungsrechtlichen Vorgaben und ihre Operationalisierung bei der zivilrechtlichen Bestimmung des Verhältnisses von Eltern- und Kindesrechten sowie der Rechte Dritter 154
2. Abschnitt: Familie i.S.d. Zivilrechts 158
§ 1 Verfassungsrechtlicher und zivilrechtlicher Familienbegriff und das Erfordernis einer zivilrechtlichen Definition der ‚Familie‘ 158
§ 2 Der zivilrechtliche Familienbegriff 160
A. Die (zivil-)gesetzliche Fixierung der Familie 160
B. Stellungnahmen in der Literatur 161
C. Eigene Stellungnahme 163
3. Abschnitt: Der zivilrechtliche Begriff der Erziehung und seine Inhalte 169
§ 1 „Erziehung“ und/oder Sozialisation 169
§ 2 Die abstrakten zivilrechtlichen Sozialisations-Inhalte 174
4. Abschnitt: Zum Verhältnis von familieninternem und familienexternem Handeln Minderjähriger 177
§ 1 Gesetzliche Vorgaben, Meinungsstand und eigene Wertung 177
§ 2 Stufung anstelle von Grenzziehung 182
Kapitel 4: Kindeswohl, Kindeswille und Kindesinteresse im Spannungsfeld von Kindespositionen, Elternrecht und Interessen des Rechtsverkehrs 186
1. Abschnitt: Der Begriff des Kindeswohls 186
§ 1 Rechtsdogmatische Bestimmung 186
§ 2 Die Verwendung im Gesetz und die Deutung nach den Gesetzesmaterialien 187
§ 3 Konkretisierungsansätze in Literatur und Rechtsprechung 190
A. Allgemeine Einschätzung 190
B. Bedeutung und Reichweite des Kindeswohlbegriffs 191
I. Das Meinungsspektrum in Literatur und Rechtsprechung 191
II. Die Deutung von Coester 193
C. Versuche einer inhaltlichen Fixierung des Kindeswohls 194
I. Abstrakte positive oder negative Bestimmung 194
II. Kontinuitätsgrundsatz, Förderungsprinzip und der Maßstab der „Erziehungsfähigkeit“ 196
III. Persönlichkeitsbezogenheit des Kindeswohlbegriffs 197
IV. Die Bedeutung des Kindeswillens sowie des Lebensalters des Kindes 198
§ 4 Die eigene Deutung 200
A. Der Regelungsbereich des Kindeswohls 200
B. Eingliedrige oder mehrgliedrige Definition, negative und/oder positive Bestimmung? 204
C. Konkretisierung auf erster Stufe = Der abstrakt-definitorische Grundgehalt des Kindeswohls 207
I. Rechtstatsächliche Kategorisierung 207
1. Die Persönlichkeitsbezogenheit des Kindeswohls 207
2. Das Prinzip des Vorbehalts bzw. absoluten Vorranges 208
3. Die Wertungsrichtung „vom Kind her“ 209
II. Rechtsdogmatische Überprüfung 209
1. Die Bedeutung einer rechtsdogmatischen Absicherung 209
2. Kindeswohl und zivilrechtliches Persönlichkeitsrecht 210
2.1. Die Rechtsfigur des zivilrechtlichen Persönlichkeitsrechts 210
2.2. Die Bedeutung des zivilrechtlichen Persönlichkeitsrechtes im vorliegenden Zusammenhang 212
2.2.1. Vergleichbarkeit der Problemfelder 212
2.2.2. Ähnlichkeit oder Entsprechung sowie Identität oder Bereichsspezifität der Rechtsfolge? 213
III. Die sich ergebende übergreifende, abstrakt-definitorische Konkretisierung des Kindeswohls 214
2. Abschnitt: Begriff und Abgrenzung von Kindeswohl und Kindesinteresse sowie Wille, Fähigkeit und Bedürfnis des Kindes 215
§ 1 Der Begriff des Kindesinteresses 215
A. Die Verwendung im Gesetz sowie die Deutungen von Literatur und Rechtsprechung 215
B. Eigene Deutung: Kindesinteresse und seine Abgrenzung zum Begriff des Kindeswohls 216
C. Die abstrakt-definitorische Bestimmung von Kindeswohl und Kindesinteresse und das Stufenschema kindlichen Handelns 219
§ 2 Wille, Bedürfnis und Fähigkeit des Kindes 221
3. Abschnitt: Die inhaltliche Bestimmung von Kindeswohl und Kindesinteresse und ihre Einbindung in einen zivilrechtlichen Interessenausgleich, unter besonderer Berücksichtigung der Elternbefugnisse 222
§ 1 Die allgemeinen Sozialisationsvoraussetzungen der Persönlichkeit und ihrer Entwicklung 222
A. Persönlichkeitsentwicklung sowie Kindeswohl und Kindesinteresse 222
B. Konkretisierung des Begriffs der Persönlichkeit und ihrer Entwicklung im Gesetz und in der Fachdiskussion 223
C. Die nachbardisziplinären Erklärungen der Persönlichkeit und ihrer Entwicklung 225
I. Die geisteswissenschaftlichen und sozialwissenschaftlichen Persönlichkeitsbegriffe 225
1. Die Einzelansätze 225
2. Persönlichkeitsentwicklung als prozessualer Ablauf; Voraussetzung der psychischen Gesundheit sowie der Mensch als geselliges Wesen 226
3. Anlage/Umwelt und die Bedeutung des „Bösen“ 226
4. Zusammenfassung: Die konstitutiven Merkmale der Persönlichkeit und ihre Bedeutung für die rechtliche Wertung 230
II. Das Vitalbedürfnis des „Geborgenseins“ und die daran anknüpfenden sozio-/psychologischen Grundbedingungen 232
1. „Geborgensein“ als körperlich/psychisches Grundbedürfnis 232
1.1. Die Existenzbedingung „Geborgensein“ 232
1.2. Komponenten des Beurteilungsmaßstabes „Geborgensein“ 233
2. „Geborgensein“ als (grundsätzlich) lebenslange Existenzbedingung der Persönlichkeit 233
3. „Geborgensein“ und Schicht 234
4. Der Beurteilungsmaßstab „Geborgensein“, der Begriff der Familie sowie Kontinuitätsgrundsatz und Förderungsprinzip 236
4.1. „Geborgensein“ und der psycho-soziale Familienbegriff 236
4.2. „Geborgensein“ in Abgrenzung zu und anstelle von Kontinuitätsgrundsatz und Förderungsprinzip 237
§ 2 (Kindes-)Wille, Willensmacht, Willensfähigkeit und rechtliche Handlungsfähigkeit sowie die Bedeutung des Lebensalters 239
A. Der Kindeswille 239
I. Der Kindeswille in der bisherigen rechtlichen Diskussion 239
1. Abgrenzung: (Kindes-)Wille, Willensmacht, Willensfähigkeit und rechtliche Handlungsfähigkeit 239
2. Kindeswille und rechtliche Entscheidungspraxis 239
II. Die nachbardisziplinäre Fixierung von Kindeswille und Willensfähigkeit 243
1. Wille und Persönlichkeit 243
2. Kindeswille und entwicklungspsychologische Willensfähigkeit 244
III. Auswirkungen der nachbardisziplinären Deutungen von Kindeswille und Willensfähigkeit für die rechtliche Wertung 245
1. Der „begründete“ Kindeswille als oberster Maßstab für die Erkenntnis des Kindeswohls 245
2. Definitionskompetenz für die Begründetheit des Kindeswillens 246
3. Vorgehensweise für die Feststellung des „begründeten“ Kindeswillens 248
3.1. Handlungsanweisungen für Richter und Jugendamt 248
3.1.1. Grundsatz 248
3.1.2. Vorgehensweise 248
3.2. Eltern/Kind-Verhältnis 251
3.2.1. Grundsatz 251
3.2.2. Folgerungen 252
3.2.2.1. Verbot körperlicher Züchtigung 252
3.2.2.2. Konsensualprinzip 254
3.2.2.3. Prävention und ultima ratio der Beeinflussungsmittel in der Grenze aus § 1631 Abs. 2 BGB, der Verletzung des Selbstwertgefühls des Kindes 255
3.2.2.4. Die Respektierung des Kindeswillens als Konkretisierung des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Kindes 255
B. Die Bedeutung des Lebensalters 256
I. Nachbardisziplinäre Beurteilung 256
1. Reifungstheoretischer und lerntheoretischer Ansatz 256
2. Pubertät und Adoleszenz 257
3. Folgerungen für altersmäßige Fixierung von Ausübungskompetenzen 259
II. Gesetzestextliche Wertung 261
1. Die unterschiedlichen Lebensaltersstufen und ihre Rechtsfolgen 261
2. Rückschlüsse auf ein gesetzlich vorgegebenes System des Kompetenzzuwachses? 268
III. (Industrie-)Gesellschaftliche Vorgabe 269
C. Fazit 272
§ 3 Die inhaltliche Begrenzung von Kindeswohl und Kindesinteresse durch die Interessen, Bedürfnisse und Rechte anderer 274
A. Verkehrssicherheit (und Rechtssicherheit) 274
I. Die vorstehenden Wertungen 274
II. Der Begriff der Verkehrssicherheit 275
III. Folgerungen 275
1. Die Einschätzung in der rechtlichen Erörterung 275
2. Eigene Stellungnahme 276
B. Die Interessen und Befugnisse der Eltern und sonstiger Dritter 278
I. Mögliche Eltern- und Drittpositionen 278
1. Die gesetzestextlich berücksichtigten Eltern- und Drittinteressen 278
2. Die allgemein-sozio-/psychologischen Eltern- und Drittinteressen 279
II. Das Verhältnis der Eltern- und Drittpositionen zu Kindeswohl und Kindesinteresse 281
1. Die aufgeführten sozio-/psychologischen Interessen und Bedürfnisse in der rechtlichen Wertung sowie die Bedeutung der elterlichen Vermögensinteressen 281
1.1. Das elterliche Sinn-Interesse am Kind 281
1.2. Die elterlichen Vermögensinteressen 283
2. Würdigung der gesetzestextlichen Vorgaben 286
2.1. Die „Leitnormen“ der §§ 1626 Abs. 1, 1627 Satz 1 BGB 286
2.2. Die Bedeutung der Ausstattung der Entscheidungen von Vormundschaftsgericht/Familiengericht zu § 1632 (§ 1634) BGB mit Drittwirkung 287
2.2.1. § 1632 BGB 287
2.2.2. § 1634 BGB 288
2.2.2.1. Der Meinungsstand 288
2.2.2.2. Subjektives Elternrecht und/oder Recht des Kindes? 289
2.2.3. Ergebnis 292
2.3. Elterliche Sorge und § 823 Abs. 1, § 1004 analog BGB 292
2.4. Die Qualifizierung von § 1618 a und § 1626 Abs. 2 BGB 293
2.4.1. Der Meinungsstand 293
2.4.2. Eigene Stellungnahme und Ergebnis 294
C. Fazit und Folgerungen für die Einzelbereichswertungen der Kapitel 5 bis 7 297
Kapitel 5: Stufen „II 5–6“; Handlungen im allgemeinen Rechtsverkehr sowie in besonderen Interaktionsbeziehungen 299
1. Abschnitt: Das Bedürfnis einer (neuen) rechtssystematischen Fixierung der rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit Minderjähriger 299
2. Abschnitt: Die Beurteilung rechtsgeschäftlicher Teilkompetenzen Minderjähriger durch Gesetz, Literatur und Rechtsprechung 301
§ 1 Die gesetzliche Regelung der §§ 107 ff. BGB 301
A. Teilmündigkeit vom 15. Geburtstag an und die §§ 107 ff. BGB 301
B. Generalkonsens und beschränkte Generaleinwilligung 302
C. § 110 BGB 303
D. §§ 112 f. BGB 307
E. Ergebnis 307
§ 2 Die Beurteilung der rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit Minderjähriger durch Literatur und Rechtsprechung 307
A. Konfliktrelevanz und die Bedeutung des Lebensalters nach der Fachliteratur 307
B. Die Korrelation von Lebensalter und Konfliktträchtigkeit einer Versagung rechtsgeschäftlicher Handlungskompetenzen sowie die Differenzierung nach Rechtsgeschäftstypen in der Wertung der Rechtsprechung 311
I. Zentrale Entscheidungen 311
II. Auswertung der Gerichtsentscheidungen 313
C. Schlußfolgerungen für die weitere Untersuchung 316
3. Abschnitt: Die Verfassungsmäßigkeit der Nichtberücksichtigung fester Teilmündigkeitsstufen durch die §§ 107 ff. BGB 317
4. Abschnitt: Teilmündigkeitsstufe 15. Geburtstag de lege ferenda 321
§ 1 Voraussetzungen für eine Teilmündigkeitsstufe 15. Geburtstag 321
§ 2 Betragsmäßige Fixierung einer Teilmündigkeitsstufe 15. Geburtstag 322
A. Ansatz 322
B. Überlassene Mittel und „Mindest-Verfügungsbetrag“ 323
C. „Mindest-Anspruchswert“ als Anknüpfungspunkt für die Konkretisierung eines „Mindest-Verfügungsbetrages“ sowie für die Installierung einer Teilmündigkeitsstufe 15. Geburtstag 323
I. Die gesetzlichen bzw. quasi-gesetzlichen (Geld-)Ansprüche der Minderjährigen 323
II. Die Konkretisierung eines „Mindest-Anspruchswertes“ 325
D. „Mindest-Anspruchswert“, „Mindest-Verfügungsbetrag“ und rechtsgeschäftliche Teil-Mündigkeit ab-15jähriger 326
I. Keine gesetzliche Gleichstellung des „Mindest-Anspruchswertes“ mit einem realen Verfügungsbetrag 326
II. Familienrechtliche Begründung einer Pflicht der Eltern auf Zuerkennung einer rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit von der Vollendung des 15. Lebensjahres an 327
III. Konkretisierung einer rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit ab-15jähriger 329
1. Abstrakte Fixierung der Betragshöhe einer rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit ab-15jähriger 329
2. Die für die Garantie des Existenzminimums anzusetzende Summe 331
3. Ergebnis: Die Relation von „Mindest-Anspruchswert“ und rechnerischem „Mindest-Verfügungsbetrag“ sowie die betragsmäßige Fixierung einer rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit ab-15jähriger 333
IV. Das Verhältnis von „rechnerischem ‚Mindest-Verfügungsbetrag‘“ und realem „Mindest-Verfügungsbetrag“ sowie die Durchsetzung des Anspruches auf Überlassung von Mitteln 335
1. Familienrechtlicher „Anspruch“ auf Zurverfügungstellung des „Mindest-Verfügungsbetrages“ 335
2. Höhe und Durchsetzung des „Anspruchs“ 335
3. Begründung privatrechtlicher Rechtsfolgen unter Bezugnahme u.a. auf öffentlich-rechtliche Normen sowie das Verhältnis von „Mindest-Verfügungsbetrag“ zum „Bestimmungsrecht“ des § 1612 Abs. 2 Satz 1 BGB 337
§ 3 Rechtsgeschäftliche Handlungsfähigkeit Minderjähriger im Schnittpunkt von Verkehrs-, Minderjährigen- und Elterninteresse 339
A. Die Minderjährigenposition 339
B. Die Bedeutung der Elterninteressen 342
C. Verkehrsinteresse 344
D. Ergebnis und Vorschlag für die gesetzestextliche Installierung einer Teilmündigkeitsstufe 15. Geburtstag 346
5. Abschnitt: Rechtsgeschäftliche Betätigung unter-15jähriger; insbesondere die Bedeutung eines Anspruches auf Taschengeld und seine Wirkung für die Auslegung der §§ 107 ff. BGB 347
§ 1 Überlegungsansatz 347
§ 2 Dogmatik des § 110 BGB 347
§ 3 Der Anspruch auf Taschengeld 348
A. Meinungsstand 348
B. Definition und entwicklungspsychologische Funktion von Taschengeld 348
C. Rechtliche Beurteilung eines „Anspruchs“ des Kindes auf Taschengeld 350
D. Grundsätze über die Höhe des Taschengeld-„Anspruchs“ und Wirkungen für die Anwendung des § 110 BGB 352
E. Ergebnis 354
6. Abschnitt: Konsequenzen des rechtspolitischen Lösungsvorschlags der Einführung einer Teil-Mündigkeitsstufe 15. Geburtstag und ein Vergleich mit dem geltenden Recht 354
§ 1 Stellenwert der eigenen Wertungen für die aktuelle Konfliktlösung sowie die zu unterscheidenden Arten der Rechtsverhältnisse 354
§ 2 Einzelbereiche 356
A. Rechtsgeschäftliche Handlungsfähigkeit Minderjähriger bei Bargeschäften und Ratenverträgen 356
B. Rechtsgeschäftliche Handlungsfähigkeit bei unbaren – und nichtvermögensrechtlichen Geschäften sowie im Bankverkehr 358
I. Grundsatz 358
II. Betätigung Minderjähriger im Bankverkehr 359
1. Sparkonten 359
2. Wechsel- und Scheckrecht 360
III. Persönlichkeitsrelevante Geschäfte und rechtsgeschäftsähnliche Handlungen 361
1. Typisierung 361
2. Persönlichkeitsrelevante Geschäfte 361
2.1. Familienrechtliche Geschäfte 361
2.2. Wohnsitz 362
2.3. Namensänderung 363
3. Rechtsgeschäftsähnliche Handlungen 363
3.1. Meinungsstand und eigene Stellungnahme 363
3.2. Umsetzung des eigenen Ansatzes 367
3.2.1. Beispiel: Schwangerschaftsabbruch 367
3.2.2. Beispiel: „Einwilligung“ zur Ablichtung und Verbreitung von Nacktfotos 371
IV. Leistungsannahme, Schenkung 373
V. Einzelne Rechtsverhältnisse 374
1. §§ 812 ff. BGB 374
2. Geschäftsführung ohne Auftrag 376
3. §§ 823 ff. BGB 376
4. Eigentümer/Besitzer-Verhältnis 377
7. Abschnitt: Die Handlungskompetenz in besonderen Interaktionsbeziehungen: Die „Arbeitsmündigkeit“ 378
§ 1 Auslegungsprobleme zu § 113 BGB 379
§ 2 Arbeitsmündigkeit und Berufsausbildungsverhältnis 381
A. Meinungsstand und Problemstellung 381
B. Die Anwendbarkeit des § 113 BGB auf Berufsausbildungsverhältnisse 382
C. § 113 BGB analog 383
I. Berufsausbildungsverhältnis und Arbeitsverhältnis 383
II. Anwendung und Wirkung des § 113 BGB analog für das Berufsausbildungsverhältnis 384
§ 3 Arbeitsmündigkeit und Aushilfstätigkeit 385
§ 4 Der minderjährige Arbeitgeber 386
Kapitel 6: Stufe „II 4“; Handlungsfähigkeit vor Behörden und Gerichten in jugendrechtlichen Angelegenheiten 387
1. Abschnitt: Problematik und die gesetzliche Berücksichtigung einer verfahrensmäßigen Handlungsfähigkeit Minderjähriger in jugendrechtlichen Angelegenheiten gegenüber dem Jugendamt sowie vor Vormundschafts- und Familiengericht 387
2. Abschnitt: Die Verfahrensfähigkeit Minderjähriger vor Familien- und Vormundschaftsgericht sowie ihre Befugnisse gegenüber dem Jugendamt 390
§ 1 Meinungsstand 390
§ 2 Würdigung der bestehenden Wertungslage 391
§ 3 Eigene Lösung 393
A. §§ 1631 a, 1666 BGB als ausschließliche Konflikts- und Transformationsnormen bei Spannungen im bestehenden Eltern/Kind-Verhältnis 393
B. Initiativrechte vor Vormundschafts-/Familiengericht und Jugendamt 395
I. Anregungs- und/oder Antragsrecht 395
II. Anregungs- und Bescheidungsrechte Minderjähriger im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit 396
1. Bescheidung auch unabhängig von einem Antrag 396
2. Kein Antragserfordernis für eine einstweilige Anordnung 397
3. Konsequenzen für die verfahrensrechtliche Stellung Minderjähriger vor Vormundschafts- und Familiengericht 397
4. Ergebnis 399
III. Die rechtliche Stellung Minderjähriger in bezug zum Jugendamt 399
3. Abschnitt: Anhörungsrechte 401
§ 1 Die Bedeutung des Lebensalters und die Häufigkeit der Anhörung 401
A. Der Meinungsstand 401
B. Eigene Stellungnahme 403
I. Die Auslegung des § 50b FGG 403
II. Anhörung in der Beschwerdeinstanz 404
§ 2 Die Durchführung der Anhörung 405
A. Form, Art und Ort 405
B. Anwalt des Kindes 406
C. Anwesenheit der Sorgeberechtigten 408
4. Abschnitt: Die verfahrensrechtliche Stellung Minderjähriger im Rechtsstreit mit Dritten 410
§ 1 Allgemeine Grundsätze 410
§ 2 §§ 1629 BGB, 51 ZPO 410
§ 3 Zustellung an Minderjährige; Urteil gegen Minderjährige 410
§ 4 Zeugnisfähigkeit 411
Kapitel 7: Stufen „I 1–3“ sowie „III 7“; Sozialisationsbezug, Vermögenssorgeverhältnis sowie Unterhaltsrecht 413
1. Abschnitt: Einzelwertungen im Kindeswohlbereich 414
§ 1 Eltern/Kind-Beziehungen in der „intakten“ Familie 414
A. Der konzeptionelle Wertungszusammenhang 414
B. Bestimmung von Aufenthalt und Unterbringung sowie des Umgangs 415
I. Aufenthaltsbestimmung, § 1631 BGB 415
1. Ausgangsfälle 415
2. Aufenthaltsbestimmung in der Wertung von Literatur und Rechtsprechung 416
3. Aufenthaltsbestimmung und die Bedeutung des „(begründeten) Kindeswillens“ anhand der Ausgangsfälle 417
3.1. Generelle Wertungsgrundlagen 417
3.2. Lösung der Ausgangsfälle 417
II. Unterbringung, § 1631b BGB 419
III. Umgangsrecht, § 1632 Abs. 2 BGB 422
1. Ausgangsfälle 422
2. Die Beurteilung in der Rechtsprechung und Literatur 423
3. Stellungnahme 423
C. Die Respektierung der Individualsphäre und verdinglichter Persönlichkeitsdetails sowie der Umgang mit dem eigenen Körper 425
I. Respektierung der Individual- und Privatsphäre 425
1. Beispielsfälle 425
2. Meinungsstand 426
3. Stellungnahme 426
II. Der Umgang mit dem eigenen Körper 429
1. Gesundheitspflege, ärztliche Behandlung 429
2. Versuche am Kind 429
III. Das Recht am eigenen Bild 431
1. Beispielsfälle 431
2. Problematik und Stellungnahme 432
D. Der Eingriff in die körperliche und/oder psychische Integrität des Kindes (§ 1631 Abs. 2 BGB) 434
E. Ausbildung und Berufswahl, § 1631 a BGB 434
I. Entwicklungspsychologische Relevanz und Meinungsstand 434
II. Eigene Stellungnahme unter den im 4. Kapitel entwickelten Prämissen 435
1. Ausgangsfälle 435
2. Lösung 436
2.1. Stellungnahme zu den vertretenen Auslegungen 436
2.2. Eigener Lösungsansatz 437
2.3. Anwendung auf die Ausgangsfälle 438
§ 2 Scheidungsfolgenrecht 439
A. „Umgangsrecht“ (und Auskunftsanspruch) des § 1634 BGB und seine Finanzierung 439
I. § 1634 BGB im Wertungskonflikt der Interessen der Elternteile und des Kindes 439
II. Rechtsnatur und inhaltliche Deutung des „Umgangsrechtes“ 440
1. Zusammenfassung der im 4. Kapitel (3. Abschnitt, § 3 B II 2.2.2.) begründeten Erkenntnisse 440
2. Die Beachtlichkeit des begründeten Kindeswillens sowie die daraus folgende Deutung: „Umgangsrecht“ und/oder Besuchsrecht 441
2.1. Die Bedeutung des Kindeswillens für die Realisierung des „Umgangsrechts“ 441
2.2. Die Dauer des Umgangs 443
2.3. „Umgangsrecht“ und/oder Besuchsrecht 443
3. Ort, Häufigkeit und Umfang 444
4. Brief- und Telefonkontakte 445
III. Die Finanzierung von Kindesbesuch und Ferienaufenthalt beim Nichtsorgeberechtigten 446
1. Fallkategorien 446
2. Der Meinungsstand zur Kostentragung 446
3. Stellungnahme und eigener Lösungsweg 448
3.1. Unterhalts- und Personensorge- bzw. restfunktionale Personensorgerechtsbeziehung 448
3.1.1. Die These von der Inkohärenz der Ebenen Unterhalt und Personensorge 448
3.1.2. Lösung der Fallkategorien des Nichtsorgeberechtigten-Kind-Kontaktes 449
3.1.2.1. Fahrtkosten des Kindes und Zusatzkosten des Nichtsorgeberechtigten bei einem dem Umgangsrecht vorgehenden oder entsprechenden Besuchsrecht 449
3.1.2.1.1. Personensorgerechtsebene 449
3.1.2.1.2. Umgangskosten als unterhaltsrechtlicher Sonder- oder Zusatzbedarf 450
3.1.2.1.3. Anspruch auf Erstattung der Fahrt- und Umgangskosten gegenüber dem Sorgeberechtigten 452
3.1.2.2. Nachrangiges Interesse des Kindes am Nichtsorgeberechtigten-Kind-Kontakt 454
3.1.2.3. Wochenend- und Ferienaufenthalt sowie gemeinsamer Urlaub mit dem Nichtsorgeberechtigten 454
3.1.2.3.1. Aufenthalts- und Verpflegungskosten 454
3.1.2.3.2. Reisekosten des Kindes und des Nichtsorgeberechtigten 457
IV. Umgangsbefugnis im Nichtehelichenrecht (§§ 1634, 1711 BGB) 457
V. Der persönliche Verkehr der Großeltern mit dem Enkelkind 458
B. Kindeswille und Elternrecht bei § 1632 Abs. 1, letzte Alt.; Abs. 3, letzt. Halbs. BGB 458
C. Das „Wohl des Kindes“ und die Personensorgerechtsentscheidung für die Zeiten des Getrenntlebens und nach der Scheidung (§§ 1671 f. BGB) 460
I. Konstruktion des § 1671 BGB und Problemstellung 460
II. Stellungnahme 462
1. Kindeswohl, Erforderlichkeit für das Kindeswohl (§ 1671 Abs. 3 S. 1) und Gefahr für das Wohl des Kindes (§ 1671 Abs. 5) 462
1.1. Begriff und Inhalt des Kindeswohls 462
1.2. „Zum Wohle des Kindes erforderlich“ (§ 1671 Abs. 3 S. 1 BGB) 462
1.3. „‚Gefahr‘ für das Wohl des Kindes“ 465
2. Der zulässige Inhalt des Elternvorschlags 465
2.1. Gemeinsame elterliche Sorge nach der Scheidung und ihre Voraussetzungen 465
2.1.1. Das Prinzip grundsätzlich möglicher gemeinsamer elterlicher Sorge auch nach der Scheidung 465
2.1.1.1. Die Begründung des Bundesverfassungsgerichtes 465
2.1.1.2. Stellungnahme 466
2.1.2. Die unterverfassungsrechtliche Umsetzung 467
2.1.2.1. Die Wertungslage 467
2.1.2.2. Fazit 469
2.2. Aufteilung nach Zeitabschnitten, befristete Zuteilung 471
§ 3 Die Sicherung des Wohls des Kindes im Rahmen der und durch die §§ 1666 f. BGB 472
I. Die wesentlichen Neuregelungen der §§ 1666 f. BGB 472
II. Die herrschende restriktive Interpretation der §§ 1666 f. BGB 473
1. Meinungsstand 473
2. Stellungnahme und Zusammenfassung des eigenen Ansatzes 474
2.1. Rechtsgut „Kindeswohl“ und das sich daraus ergebende Verhältnis von Elternrecht und Kindesposition 475
2.2. Subsidiarität des Verhältnismäßigkeitsprinzips 475
2.3. Gefährdung 476
2.3.1. Begriff 476
2.3.2. Objektiv-konkrete und individuell-soziale Dimension des Begriffs 477
2.3.3. „Verschulden“ 478
2.4. Interventionsstufen der §§ 1666f. BGB sowie die Bedeutung des Vorranges kommunikativen Konsenses für die Verhältnismäßigkeit mit dem Grundgesetz 479
2.5. Die zweifache Interventionsfunktion 479
2. Abschnitt: Vermögenssorgeverhältnis 480
§ 1 Probleme im Untersuchungszusammenhang 480
A. Abgrenzung des Bereichs der Vermögenssorge 480
B. Vermögenssorge und die Frage der Zubilligung einer eigenen rechtlichen Handlungsfähigkeit für das Kind 481
§ 2 Einzellösungen 482
A. Das Prinzip der „Familieneinheit“ und die Vermögensinteressen des wohlhabenden Kindes bei § 1649 BGB 482
I. Problemstellung 482
II. Eigene Stellungnahme 483
1. Bewertungsgrundsatz 483
2. Einzellösungen 484
2.1. § 1649 Abs. 1 S. 2 BGB; Wiederauffüllung früherer Verluste 484
2.2. Die Bedeutung der „Blutsverwandtschaft“ für die Begünstigung nach § 1649 Abs. 2 BGB 484
2.3. Anwendbarkeit des § 1626 Abs. 2 S. 2 BGB 485
B. Rechnungslegung, Inventarisierung, das Prinzip der wirtschaftlichen Vermögensverwaltung sowie das Verhältnis des § 1664 zu den §§ 1667, 1666 Abs. 3 BGB 485
C. Anspruch des Kindes auf Abschluß einer Haftpflichtversicherung 486
I. Ausgangsfälle 486
II. Problemstellung 487
III. Meinungsstand und eigene Stellungnahme 488
1. Bewertung durch Literatur und Rechtsprechung 488
2. Stellungnahme 489
2.1. Relevanz der Frage nach einem Anspruch der Minderjährigen auf Abschluß einer Haftpflichtversicherung 489
2.1.1. Das Argument der tatsächlich bestehenden Risikoabsicherung 489
2.1.2. Problemlösung durch eine obligatorische Privathaftpflichtversicherung 490
2.2. Der familienrechtliche Anspruch des Minderjährigen auf Abschluß einer Haftpflichtversicherung 491
2.2.1. Begründung und Voraussetzungen eines solchen Anspruchs 491
2.2.2. Rechtsfolgen im Falle des Nichtabschlusses 493
2.2.2.1. Haftungsrechtliche Folgen 493
2.2.2.2. Familienrechtliche Folgen 495
3. Lösung der Ausgangsfälle 495
3. Abschnitt: Die Berücksichtigung von Kindes-, Eltern- und Drittinteressen im Pflegekindschafts- und Adoptionsrecht 496
§ 1 Pflegekindschaftsverhältnis 496
A. Stunden-, Tages- und Kurzpflegschaften 496
B. Dauerpflegschaft 497
I. Die gesetzliche Neuregelung und der Meinungsstand 497
II. Stellungnahme 500
1. Rechtliche sowie psycho/soziale Funktion der Familienpflege 500
2. Auslegungsmaßstab Kindeswohl 501
2.1. Grundsatz der Geltung des Kindeswohl-Vorbehaltes 501
2.2. Grenze: Ausübungswille der Pflegeeltern 502
2.3. Die Bedeutung des Kindeswillens 502
3. Weitere Einzelfragen 503
3.1. Rechtliche Möglichkeit und Umfang einer Delegation der Sorgerechtsausübung 503
3.1.1. Untervertretung und gerichtliche Übertragung 503
3.1.2. § 1630 Abs. 3 S. 1 BGB, § 1630 Abs. 3 S. 1 BGB analog sowie § 1630 Abs. 3 S. 1 BGB i.V.m. §§ 888 Abs. 1 ZPO, 1666 Abs. 1 BGB, auf Antrag der Pflegeeltern aus eigenem, kindeswohlgebundenem Recht 504
3.2. „Längere Zeit“ i.S. der §§ 1630 Abs. 3 S. 1, 1632 Abs. 4 S. 1 BGB 506
3.3. Bindendes Rückgabeverlangen der Eltern? 507
§ 2 Die Rechtspositionen des Kindes bei der Adoption 508
A. Die Bedeutung des Kindeswohls 508
I. Kindeswohl als Zielprojektion 508
II. Kindeswohl und Kindeswille 509
B. Die Zielsetzung der Adoption und ihre Folgen für die Bewertung der Adoptionspflegschaft im Dreieck aus den Interessen des Kindes, der Adoptionswilligen sowie der natürlichen Eltern 510
4. Abschnitt: Unterhaltsrecht 511
§ 1 Das „Bestimmungsrecht“ der Eltern gemäß § 1612 Abs. 2 S. 1 BGB 512
A. Problemstellung und Meinungsstand 512
B. Stellungnahme 515
I. Die Begründung des Unterhaltsanspruchs sowie die Abgrenzung zwischen minderjährigen und volljährigen Unterhaltsberechtigten und die Bedeutung des „Bestimmungsrechtes“ gegenüber Minderjährigen 515
II. „Bestimmungsrecht“ gegenüber Volljährigen 516
1. Allgemeine Kritik an den befürwortenden Stellungnahmen 516
2. Ableitung des „Bestimmungsrechtes“ aus der Verfassung 518
3. Berücksichtigung der wirtschaftlichen Belange der unterhaltsverpflichteten Eltern 518
3.1. Wirtschaftliche Interessen als einzig berücksichtigungsfähiger Gesichtspunkt zugunsten der Eltern 518
3.2. Die Sorge um die unzweckmäßige Verwendung der Unterhaltsleistungen 519
3.3. Schutz vor übermäßiger Inanspruchnahme der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Unterhaltsverpflichteten 520
III. Ergebnis und Auslegung des § 1612 Abs. 2 BGB 522
§ 2 Inhalt und Dauer des zivilrechtlichen Unterhaltsanspruches sowie das Verhältnis volljähriger und minderjähriger Unterhaltsberechtigter 523
A. Art und Maß des zivilrechtlichen Unterhalts 523
I. Die gesetzlichen Grundlagen 523
II. Die „Lebensstellung“ des Bedürftigen und die daran knüpfende Bestimmung der Höhe des Unterhaltsanspruches 524
1. Die Bedeutung der „Lebensstellung“ des Bedürftigen und die zu ihrer Fixierung vertretenen Auffassungen 524
1.1. Das minderjährige, im Haushalt der Eltern lebende Kind 524
1.2. Der Unterhalt minderjähriger Externer sowie Volljähriger 524
1.2.1. Der zivilrechtliche Auszubildenden-Unterhalt 525
1.2.2. „Lebensstellung“ des Kindes getrennt lebender oder geschiedener Eltern sowie die Frage der Korrelation von Lebensalter des Kindes und Betreuungsaufwand 526
1.2.3. Der Unterhaltsanspruch von Kindern besonders wohlhabender Eltern 526
2. Stellungnahme 528
2.1. Allgemeine Kritik 528
2.2. Eigener Lösungsvorschlag 529
2.2.1. Arbeitslose Unterhaltsberechtigte 529
2.2.2. Die „Lebensstellung“ Auszubildender und daran knüpfende Konsequenzen für die Höhe des zivilrechtlichen Unterhaltsanspruchs 529
2.2.2.1. Die „Lebensstellung“ Auszubildender 529
2.2.2.2. Das Maß des Auszubildenden-Unterhalts 531
2.2.2.3. Minderjährigen- und Volljährigenunterhalt 532
2.2.2.4. Der Unterhaltsanspruch von Kindern besonders wohlhabender Eltern 533
B. Die Bemessung der Dauer des privatrechtlichen Unterhaltsanspruches 534
C. Das Verhältnis volljähriger und minderjähriger Unterhaltsberechtigter 537
I. Problematik und Meinungsstand 537
II. Stellungnahme 538
§ 3 Marginalie: Unterhalt durch „Erziehung“? 540
Anhang: Nachweis der Ausbildungsvergütungen in der gewerblichen Wirtschaft und im Handwerk 543
Literaturverzeichnis 559