Die (zivil-)rechtliche Stellung des Minderjährigen und Heranwachsenden innerhalb und außerhalb der Familie

Heinz Peter Moritz

doi:10.3790/978-3-428-46609-2

Die (zivil-)rechtliche Stellung des Minderjährigen und Heranwachsenden innerhalb und außerhalb der Familie

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Moritz, H. (1989). Die (zivil-)rechtliche Stellung des Minderjährigen und Heranwachsenden innerhalb und außerhalb der Familie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46609-2

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Die (zivil-)rechtliche Stellung des Minderjährigen und Heranwachsenden innerhalb und außerhalb der Familie

Moritz, Heinz Peter

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 115

(1989)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46609-2
978-3-428-06609-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46609-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 595
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 226.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 149.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Einführung: Problemaufriß und Skizzierung des Untersuchungsablaufes	35
Kapitel 1: Fixierung des Personenkreises der Minderjährigen und Heranwachsenden sowie weitere Begriffsklärungen	41
1. Abschnitt: Minderjährigkeit, „Minderjährigenschutz“ und der Begriff des Heranwachsenden	41
§ 1 Minderjährigkeit	41
§ 2 „Minderjährigenschutz“	42
A. Meinungsstand	42
B. ‚Schutz‘ der Minderjährigen und Heranwachsenden als Fragestellung im familieninternen und familienexternen Bereich	43
I. Die Notwendigkeit eines Schutzes der Nichtvolljährigen und Heranwachsenden?	43
II. Thematische Reichweite des ‚Schutzes‘ der Minderjährigen und Heranwachsenden	44
§ 3 Der zivilrechtliche Begriff des Heranwachsenden	45
A. (Altersmäßige) Abgrenzung: Minderjährige/Heranwachsende	45
B. Heranwachsender/Kind, Jugendlicher	48
I. Abgrenzung: Heranwachsender/Jugendlicher	48
II. Die Altersgruppe der Kinder	49
2. Abschnitt: Weitere Begriffsklärungen	50
§ 1 Die (zivil)rechtliche Zweidimensionalität des Begriffes „Kind“	50
§ 2 Kind/Abkömmling	50
§ 3 Mündigkeit sowie allgemeine und rechtliche Handlungsfähigkeit	52
A. Mündigkeit	52
B. Rechtsfähigkeit sowie Begriff und Inhalt der allgemeinen Handlungsfähigkeit; insbesondere die Geschäftsfähigkeit	52
Kapitel 2: Verfassungsrechtliche Bewertung	55
1. Abschnitt: Problematik und das eigene Konzept ihrer Erörterung	55
2. Abschnitt: Die wichtigsten Stellungnahmen zur verfassungsrechtlichen Beurteilung des Verhältnisses von Eltern- und Kindesrecht	57
§ 1 Die Entwicklung des Meinungsspektrums in Rechtsprechung und Literatur sowie die heute vorherrschende Auffassung	57
§ 2 Die wichtigsten Einzelansätze zur Abgrenzung von Eltern- und Kindesgrundrechten in der zivilrechtlichen Literatur	59
A. Die Güterabwägungsthese bei H. Krüger	59
B. Die Güterabwägungsthese bei Perschel	60
C. Die Harmonisierungsthese Gernhubers	61
D. Die Differenzierungsthese von Reuter	62
E. Die Verdrängungstheorie bei E. Schwerdtner	63
F. Stöckers Theorie der „beschränkten Mündigkeit“	63
§ 3 Neuere Stellungnahmen zum Verhältnis von Eltern- und Kindesgrundrechten in der staatsrechtlichen Literatur	64
A. Das Modell der Grundrechtstreuhand der Eltern bei Anerkennung ihres Interpretationsmonopols	64
B. Schmitt Glaeser	65
C. Die Mittelmeinung von Dürig	66
D. Böckenförde	67
E. Roell	67
§ 4 Resümee und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise	69
3. Abschnitt: Die allgemeine Drittwirkungsproblematik sowie deren Bedeutung für das Verhältnis zwischen Eltern und Kindern	70
4. Abschnitt: Medium ‚Familie‘; der Wertungsüberbau gem. Art. 6 Abs. 1 GG	72
§ 1 Die Bedeutung des Art. 6 Abs. 1 GG für die (verfassungsrechtliche) Bewertung des Eltern/Kind-Verhältnisses	72
§ 2 ‚Familie‘ als verfassungsrechtliche Institution	74
§ 3 Die konstitutiven Elemente der Institution ‚Familie‘	78
A. Die vertretenen und nach den getroffenen Feststellungen noch relevanten Ansätze für eine inhaltliche Konkretisierung des Familienbegriffs	78
B. (Historische) Normvorgaben und sozialer Wandel	80
I. Die Funktion historischer Betrachtung und die Berücksichtigung sozialen Wandels	80
II. Rechtsgewinnung, Entscheidungsfindung und die Berücksichtigung sozialen Wandels	81
1. Ansatzpunkt rechtstheoretischer Überlegungen	81
2. Die Bedeutung der Grundrechtspositionen und der einfachgesetzlichen Normen sowie die Berücksichtigung sozialen Wandels in rechtstheoretischer Sicht	82
III. Konsequenzen für die Frage der Berücksichtigung sozialen Wandels	87
C. Historischer und historisch-funktionalistischer Ansatz	88
I. Anknüpfung an den historisch vorgefundenen Familienbegriff?	88
II. Historisch-funktionalistischer Ansatz	90
D. Der kulturanthropologische Ansatz	94
I. Die Unterscheidung zwischen Erscheinungsform und Originärität	94
II. ‚Familie‘ als Verbindung von Erwachsenen mit Kindern, als Rechtsbegriff heute in der Form der ‚Kleinfamilie‘	95
III. Der materiell-wirtschaftliche und der immateriell-persönliche Bereich als mögliche Grundstrukturen der ‚Familie‘	95
IV. Die Bedeutung der materiell-wirtschaftlichen Komponente	96
1. Die historische Situation sowie der heutige Meinungsstand	96
2. Stellungnahme	98
V. Der persönlich-immaterielle Bereich als Grundelement der ‚(Klein)Familie‘	101
1. Überlegungsansatz	101
2. Die ergänzende interaktionistische Deutung des „persönlich-immateriellen Bereichs“ der ‚Familie‘	103
2.1. Die Brauchbarkeit des interaktionistischen Ansatzes	103
2.2. Das konstitutive Element der Emotionalität	105
3. Die Voraussetzung ehelicher Verbindung	108
4. Die Voraussetzung (bluts-)verwandtschaftlicher Bindungen	110
5. Zwischen-Ergebnis: Emotionalität und die daraus folgende Konkretisierung des Familienbegriffs	113
VI. Abgrenzung zu anderen Gemeinschaften	116
1. Bloße Geschlechtsgemeinschaft	116
2. Wohngemeinschaften	116
§ 4 Die Rückwirkungen der gefundenen Konkretisierung des Begriffs ‚Familie‘ auf die verfassungsrechtlichen Gewährleistungen des Art. 6 GG	117
A. Rechtsdogmatische Gesichtspunkte	117
I. Die grundsätzliche Anwendbarkeit des psycho-sozialen Familienbegriffs auf das Verfassungsrecht	117
II. Generalisierung kontra kasuistische Normierung	117
III. Einheit des Rechtssystems	118
B. Folgen der gefundenen Familiendefinition für die personale Erstreckung des Art. 6 GG	119
I. Die herrschende Meinung	119
II. Eigener Ansatz	120
1. Grundsätzliche Gleichwertigkeit der natürlichen und der („nur“) sozialen Kindschaft	120
2. „Kernfamilie“	121
3. „Restfamilie“	121
4. „Unvollständige Familie“	121
5. Pflegefamilie	122
III. Die Frage nach Beginn und Beendigung der Familienqualität	124
C. Wirkungen für Art. 6 Abs. 2 GG	125
5. Abschnitt: Die inhaltliche Konkretisierung der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Verhältnisses von Eltern- und Kindesrecht	126
§ 1 „Echte-“ und „unechte Grundrechtsmündigkeit“ sowie der Grundsatz einer prinzipiell existenten Grundrechtsmündigkeit	126
§ 2 Der Begriff des Elternrechts	128
A. Dogmatische Qualifizierung	128
B. „Natürliches Recht“ und „Naturrecht“	129
C. Der Kreis der Rechtsinhaber	131
I. Ableitung aus dem Familienbegriff des Art. 6 Abs. 1 GG	131
II. ‚Eltern‘ und ‚Erziehungsberechtigte‘	132
§ 3 Die inhaltliche Konkretisierung des „Elternrechts“ sowie seiner Grenzen	135
A. Das Verhältnis von Elternrecht und Elternpflicht sowie die Frage nach dem Pflichtbezogenen	135
B. Begrenzung des Ausübungsvorbehalts durch verfassungsrechtliche Erziehungsziele	137
I. Die Möglichkeit einer Strukturierung des Elternrechts durch vorgegebene Erziehungsziele	137
II. Art und Inhalt verfassungsrechtlicher Erziehungsvorgaben elterlicher „Erziehung“	140
1. Zulässigkeitseingrenzung	140
2. Verfassungsrechtliche Leitideen elterlicher „Erziehung“	140
III. Wirkung der verfassungsrechtlichen Erziehungsziele auf das Elternrecht	143
C. Konsequenzen für die Kindesposition	145
I. Die Grenzziehung für anzuerkennende Selbstbestimmungsbefugnisse	145
II. Außen- und Innenverhältnis der ‚Familie‘	147
§ 4 Ergebnisse und Perspektiven für die weitere Untersuchung	149
Kapitel 3: Die zivilrechtliche Definition von ‚Familie‘ und „Erziehung“ sowie die Beurteilung des Verhältnisses von familieninterner und familienexterner Wertung unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertvorstellungen	154
1. Abschnitt: Die verfassungsrechtlichen Vorgaben und ihre Operationalisierung bei der zivilrechtlichen Bestimmung des Verhältnisses von Eltern- und Kindesrechten sowie der Rechte Dritter	154
2. Abschnitt: Familie i.S.d. Zivilrechts	158
§ 1 Verfassungsrechtlicher und zivilrechtlicher Familienbegriff und das Erfordernis einer zivilrechtlichen Definition der ‚Familie‘	158
§ 2 Der zivilrechtliche Familienbegriff	160
A. Die (zivil-)gesetzliche Fixierung der Familie	160
B. Stellungnahmen in der Literatur	161
C. Eigene Stellungnahme	163
3. Abschnitt: Der zivilrechtliche Begriff der Erziehung und seine Inhalte	169
§ 1 „Erziehung“ und/oder Sozialisation	169
§ 2 Die abstrakten zivilrechtlichen Sozialisations-Inhalte	174
4. Abschnitt: Zum Verhältnis von familieninternem und familienexternem Handeln Minderjähriger	177
§ 1 Gesetzliche Vorgaben, Meinungsstand und eigene Wertung	177
§ 2 Stufung anstelle von Grenzziehung	182
Kapitel 4: Kindeswohl, Kindeswille und Kindesinteresse im Spannungsfeld von Kindespositionen, Elternrecht und Interessen des Rechtsverkehrs	186
1. Abschnitt: Der Begriff des Kindeswohls	186
§ 1 Rechtsdogmatische Bestimmung	186
§ 2 Die Verwendung im Gesetz und die Deutung nach den Gesetzesmaterialien	187
§ 3 Konkretisierungsansätze in Literatur und Rechtsprechung	190
A. Allgemeine Einschätzung	190
B. Bedeutung und Reichweite des Kindeswohlbegriffs	191
I. Das Meinungsspektrum in Literatur und Rechtsprechung	191
II. Die Deutung von Coester	193
C. Versuche einer inhaltlichen Fixierung des Kindeswohls	194
I. Abstrakte positive oder negative Bestimmung	194
II. Kontinuitätsgrundsatz, Förderungsprinzip und der Maßstab der „Erziehungsfähigkeit“	196
III. Persönlichkeitsbezogenheit des Kindeswohlbegriffs	197
IV. Die Bedeutung des Kindeswillens sowie des Lebensalters des Kindes	198
§ 4 Die eigene Deutung	200
A. Der Regelungsbereich des Kindeswohls	200
B. Eingliedrige oder mehrgliedrige Definition, negative und/oder positive Bestimmung?	204
C. Konkretisierung auf erster Stufe = Der abstrakt-definitorische Grundgehalt des Kindeswohls	207
I. Rechtstatsächliche Kategorisierung	207
1. Die Persönlichkeitsbezogenheit des Kindeswohls	207
2. Das Prinzip des Vorbehalts bzw. absoluten Vorranges	208
3. Die Wertungsrichtung „vom Kind her“	209
II. Rechtsdogmatische Überprüfung	209
1. Die Bedeutung einer rechtsdogmatischen Absicherung	209
2. Kindeswohl und zivilrechtliches Persönlichkeitsrecht	210
2.1. Die Rechtsfigur des zivilrechtlichen Persönlichkeitsrechts	210
2.2. Die Bedeutung des zivilrechtlichen Persönlichkeitsrechtes im vorliegenden Zusammenhang	212
2.2.1. Vergleichbarkeit der Problemfelder	212
2.2.2. Ähnlichkeit oder Entsprechung sowie Identität oder Bereichsspezifität der Rechtsfolge?	213
III. Die sich ergebende übergreifende, abstrakt-definitorische Konkretisierung des Kindeswohls	214
2. Abschnitt: Begriff und Abgrenzung von Kindeswohl und Kindesinteresse sowie Wille, Fähigkeit und Bedürfnis des Kindes	215
§ 1 Der Begriff des Kindesinteresses	215
A. Die Verwendung im Gesetz sowie die Deutungen von Literatur und Rechtsprechung	215
B. Eigene Deutung: Kindesinteresse und seine Abgrenzung zum Begriff des Kindeswohls	216
C. Die abstrakt-definitorische Bestimmung von Kindeswohl und Kindesinteresse und das Stufenschema kindlichen Handelns	219
§ 2 Wille, Bedürfnis und Fähigkeit des Kindes	221
3. Abschnitt: Die inhaltliche Bestimmung von Kindeswohl und Kindesinteresse und ihre Einbindung in einen zivilrechtlichen Interessenausgleich, unter besonderer Berücksichtigung der Elternbefugnisse	222
§ 1 Die allgemeinen Sozialisationsvoraussetzungen der Persönlichkeit und ihrer Entwicklung	222
A. Persönlichkeitsentwicklung sowie Kindeswohl und Kindesinteresse	222
B. Konkretisierung des Begriffs der Persönlichkeit und ihrer Entwicklung im Gesetz und in der Fachdiskussion	223
C. Die nachbardisziplinären Erklärungen der Persönlichkeit und ihrer Entwicklung	225
I. Die geisteswissenschaftlichen und sozialwissenschaftlichen Persönlichkeitsbegriffe	225
1. Die Einzelansätze	225
2. Persönlichkeitsentwicklung als prozessualer Ablauf; Voraussetzung der psychischen Gesundheit sowie der Mensch als geselliges Wesen	226
3. Anlage/Umwelt und die Bedeutung des „Bösen“	226
4. Zusammenfassung: Die konstitutiven Merkmale der Persönlichkeit und ihre Bedeutung für die rechtliche Wertung	230
II. Das Vitalbedürfnis des „Geborgenseins“ und die daran anknüpfenden sozio-/psychologischen Grundbedingungen	232
1. „Geborgensein“ als körperlich/psychisches Grundbedürfnis	232
1.1. Die Existenzbedingung „Geborgensein“	232
1.2. Komponenten des Beurteilungsmaßstabes „Geborgensein“	233
2. „Geborgensein“ als (grundsätzlich) lebenslange Existenzbedingung der Persönlichkeit	233
3. „Geborgensein“ und Schicht	234
4. Der Beurteilungsmaßstab „Geborgensein“, der Begriff der Familie sowie Kontinuitätsgrundsatz und Förderungsprinzip	236
4.1. „Geborgensein“ und der psycho-soziale Familienbegriff	236
4.2. „Geborgensein“ in Abgrenzung zu und anstelle von Kontinuitätsgrundsatz und Förderungsprinzip	237
§ 2 (Kindes-)Wille, Willensmacht, Willensfähigkeit und rechtliche Handlungsfähigkeit sowie die Bedeutung des Lebensalters	239
A. Der Kindeswille	239
I. Der Kindeswille in der bisherigen rechtlichen Diskussion	239
1. Abgrenzung: (Kindes-)Wille, Willensmacht, Willensfähigkeit und rechtliche Handlungsfähigkeit	239
2. Kindeswille und rechtliche Entscheidungspraxis	239
II. Die nachbardisziplinäre Fixierung von Kindeswille und Willensfähigkeit	243
1. Wille und Persönlichkeit	243
2. Kindeswille und entwicklungspsychologische Willensfähigkeit	244
III. Auswirkungen der nachbardisziplinären Deutungen von Kindeswille und Willensfähigkeit für die rechtliche Wertung	245
1. Der „begründete“ Kindeswille als oberster Maßstab für die Erkenntnis des Kindeswohls	245
2. Definitionskompetenz für die Begründetheit des Kindeswillens	246
3. Vorgehensweise für die Feststellung des „begründeten“ Kindeswillens	248
3.1. Handlungsanweisungen für Richter und Jugendamt	248
3.1.1. Grundsatz	248
3.1.2. Vorgehensweise	248
3.2. Eltern/Kind-Verhältnis	251
3.2.1. Grundsatz	251
3.2.2. Folgerungen	252
3.2.2.1. Verbot körperlicher Züchtigung	252
3.2.2.2. Konsensualprinzip	254
3.2.2.3. Prävention und ultima ratio der Beeinflussungsmittel in der Grenze aus § 1631 Abs. 2 BGB, der Verletzung des Selbstwertgefühls des Kindes	255
3.2.2.4. Die Respektierung des Kindeswillens als Konkretisierung des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Kindes	255
B. Die Bedeutung des Lebensalters	256
I. Nachbardisziplinäre Beurteilung	256
1. Reifungstheoretischer und lerntheoretischer Ansatz	256
2. Pubertät und Adoleszenz	257
3. Folgerungen für altersmäßige Fixierung von Ausübungskompetenzen	259
II. Gesetzestextliche Wertung	261
1. Die unterschiedlichen Lebensaltersstufen und ihre Rechtsfolgen	261
2. Rückschlüsse auf ein gesetzlich vorgegebenes System des Kompetenzzuwachses?	268
III. (Industrie-)Gesellschaftliche Vorgabe	269
C. Fazit	272
§ 3 Die inhaltliche Begrenzung von Kindeswohl und Kindesinteresse durch die Interessen, Bedürfnisse und Rechte anderer	274
A. Verkehrssicherheit (und Rechtssicherheit)	274
I. Die vorstehenden Wertungen	274
II. Der Begriff der Verkehrssicherheit	275
III. Folgerungen	275
1. Die Einschätzung in der rechtlichen Erörterung	275
2. Eigene Stellungnahme	276
B. Die Interessen und Befugnisse der Eltern und sonstiger Dritter	278
I. Mögliche Eltern- und Drittpositionen	278
1. Die gesetzestextlich berücksichtigten Eltern- und Drittinteressen	278
2. Die allgemein-sozio-/psychologischen Eltern- und Drittinteressen	279
II. Das Verhältnis der Eltern- und Drittpositionen zu Kindeswohl und Kindesinteresse	281
1. Die aufgeführten sozio-/psychologischen Interessen und Bedürfnisse in der rechtlichen Wertung sowie die Bedeutung der elterlichen Vermögensinteressen	281
1.1. Das elterliche Sinn-Interesse am Kind	281
1.2. Die elterlichen Vermögensinteressen	283
2. Würdigung der gesetzestextlichen Vorgaben	286
2.1. Die „Leitnormen“ der §§ 1626 Abs. 1, 1627 Satz 1 BGB	286
2.2. Die Bedeutung der Ausstattung der Entscheidungen von Vormundschaftsgericht/Familiengericht zu § 1632 (§ 1634) BGB mit Drittwirkung	287
2.2.1. § 1632 BGB	287
2.2.2. § 1634 BGB	288
2.2.2.1. Der Meinungsstand	288
2.2.2.2. Subjektives Elternrecht und/oder Recht des Kindes?	289
2.2.3. Ergebnis	292
2.3. Elterliche Sorge und § 823 Abs. 1, § 1004 analog BGB	292
2.4. Die Qualifizierung von § 1618 a und § 1626 Abs. 2 BGB	293
2.4.1. Der Meinungsstand	293
2.4.2. Eigene Stellungnahme und Ergebnis	294
C. Fazit und Folgerungen für die Einzelbereichswertungen der Kapitel 5 bis 7	297
Kapitel 5: Stufen „II 5–6“; Handlungen im allgemeinen Rechtsverkehr sowie in besonderen Interaktionsbeziehungen	299
1. Abschnitt: Das Bedürfnis einer (neuen) rechtssystematischen Fixierung der rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit Minderjähriger	299
2. Abschnitt: Die Beurteilung rechtsgeschäftlicher Teilkompetenzen Minderjähriger durch Gesetz, Literatur und Rechtsprechung	301
§ 1 Die gesetzliche Regelung der §§ 107 ff. BGB	301
A. Teilmündigkeit vom 15. Geburtstag an und die §§ 107 ff. BGB	301
B. Generalkonsens und beschränkte Generaleinwilligung	302
C. § 110 BGB	303
D. §§ 112 f. BGB	307
E. Ergebnis	307
§ 2 Die Beurteilung der rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit Minderjähriger durch Literatur und Rechtsprechung	307
A. Konfliktrelevanz und die Bedeutung des Lebensalters nach der Fachliteratur	307
B. Die Korrelation von Lebensalter und Konfliktträchtigkeit einer Versagung rechtsgeschäftlicher Handlungskompetenzen sowie die Differenzierung nach Rechtsgeschäftstypen in der Wertung der Rechtsprechung	311
I. Zentrale Entscheidungen	311
II. Auswertung der Gerichtsentscheidungen	313
C. Schlußfolgerungen für die weitere Untersuchung	316
3. Abschnitt: Die Verfassungsmäßigkeit der Nichtberücksichtigung fester Teilmündigkeitsstufen durch die §§ 107 ff. BGB	317
4. Abschnitt: Teilmündigkeitsstufe 15. Geburtstag de lege ferenda	321
§ 1 Voraussetzungen für eine Teilmündigkeitsstufe 15. Geburtstag	321
§ 2 Betragsmäßige Fixierung einer Teilmündigkeitsstufe 15. Geburtstag	322
A. Ansatz	322
B. Überlassene Mittel und „Mindest-Verfügungsbetrag“	323
C. „Mindest-Anspruchswert“ als Anknüpfungspunkt für die Konkretisierung eines „Mindest-Verfügungsbetrages“ sowie für die Installierung einer Teilmündigkeitsstufe 15. Geburtstag	323
I. Die gesetzlichen bzw. quasi-gesetzlichen (Geld-)Ansprüche der Minderjährigen	323
II. Die Konkretisierung eines „Mindest-Anspruchswertes“	325
D. „Mindest-Anspruchswert“, „Mindest-Verfügungsbetrag“ und rechtsgeschäftliche Teil-Mündigkeit ab-15jähriger	326
I. Keine gesetzliche Gleichstellung des „Mindest-Anspruchswertes“ mit einem realen Verfügungsbetrag	326
II. Familienrechtliche Begründung einer Pflicht der Eltern auf Zuerkennung einer rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit von der Vollendung des 15. Lebensjahres an	327
III. Konkretisierung einer rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit ab-15jähriger	329
1. Abstrakte Fixierung der Betragshöhe einer rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit ab-15jähriger	329
2. Die für die Garantie des Existenzminimums anzusetzende Summe	331
3. Ergebnis: Die Relation von „Mindest-Anspruchswert“ und rechnerischem „Mindest-Verfügungsbetrag“ sowie die betragsmäßige Fixierung einer rechtsgeschäftlichen Handlungsfähigkeit ab-15jähriger	333
IV. Das Verhältnis von „rechnerischem ‚Mindest-Verfügungsbetrag‘“ und realem „Mindest-Verfügungsbetrag“ sowie die Durchsetzung des Anspruches auf Überlassung von Mitteln	335
1. Familienrechtlicher „Anspruch“ auf Zurverfügungstellung des „Mindest-Verfügungsbetrages“	335
2. Höhe und Durchsetzung des „Anspruchs“	335
3. Begründung privatrechtlicher Rechtsfolgen unter Bezugnahme u.a. auf öffentlich-rechtliche Normen sowie das Verhältnis von „Mindest-Verfügungsbetrag“ zum „Bestimmungsrecht“ des § 1612 Abs. 2 Satz 1 BGB	337
§ 3 Rechtsgeschäftliche Handlungsfähigkeit Minderjähriger im Schnittpunkt von Verkehrs-, Minderjährigen- und Elterninteresse	339
A. Die Minderjährigenposition	339
B. Die Bedeutung der Elterninteressen	342
C. Verkehrsinteresse	344
D. Ergebnis und Vorschlag für die gesetzestextliche Installierung einer Teilmündigkeitsstufe 15. Geburtstag	346
5. Abschnitt: Rechtsgeschäftliche Betätigung unter-15jähriger; insbesondere die Bedeutung eines Anspruches auf Taschengeld und seine Wirkung für die Auslegung der §§ 107 ff. BGB	347
§ 1 Überlegungsansatz	347
§ 2 Dogmatik des § 110 BGB	347
§ 3 Der Anspruch auf Taschengeld	348
A. Meinungsstand	348
B. Definition und entwicklungspsychologische Funktion von Taschengeld	348
C. Rechtliche Beurteilung eines „Anspruchs“ des Kindes auf Taschengeld	350
D. Grundsätze über die Höhe des Taschengeld-„Anspruchs“ und Wirkungen für die Anwendung des § 110 BGB	352
E. Ergebnis	354
6. Abschnitt: Konsequenzen des rechtspolitischen Lösungsvorschlags der Einführung einer Teil-Mündigkeitsstufe 15. Geburtstag und ein Vergleich mit dem geltenden Recht	354
§ 1 Stellenwert der eigenen Wertungen für die aktuelle Konfliktlösung sowie die zu unterscheidenden Arten der Rechtsverhältnisse	354
§ 2 Einzelbereiche	356
A. Rechtsgeschäftliche Handlungsfähigkeit Minderjähriger bei Bargeschäften und Ratenverträgen	356
B. Rechtsgeschäftliche Handlungsfähigkeit bei unbaren – und nichtvermögensrechtlichen Geschäften sowie im Bankverkehr	358
I. Grundsatz	358
II. Betätigung Minderjähriger im Bankverkehr	359
1. Sparkonten	359
2. Wechsel- und Scheckrecht	360
III. Persönlichkeitsrelevante Geschäfte und rechtsgeschäftsähnliche Handlungen	361
1. Typisierung	361
2. Persönlichkeitsrelevante Geschäfte	361
2.1. Familienrechtliche Geschäfte	361
2.2. Wohnsitz	362
2.3. Namensänderung	363
3. Rechtsgeschäftsähnliche Handlungen	363
3.1. Meinungsstand und eigene Stellungnahme	363
3.2. Umsetzung des eigenen Ansatzes	367
3.2.1. Beispiel: Schwangerschaftsabbruch	367
3.2.2. Beispiel: „Einwilligung“ zur Ablichtung und Verbreitung von Nacktfotos	371
IV. Leistungsannahme, Schenkung	373
V. Einzelne Rechtsverhältnisse	374
1. §§ 812 ff. BGB	374
2. Geschäftsführung ohne Auftrag	376
3. §§ 823 ff. BGB	376
4. Eigentümer/Besitzer-Verhältnis	377
7. Abschnitt: Die Handlungskompetenz in besonderen Interaktionsbeziehungen: Die „Arbeitsmündigkeit“	378
§ 1 Auslegungsprobleme zu § 113 BGB	379
§ 2 Arbeitsmündigkeit und Berufsausbildungsverhältnis	381
A. Meinungsstand und Problemstellung	381
B. Die Anwendbarkeit des § 113 BGB auf Berufsausbildungsverhältnisse	382
C. § 113 BGB analog	383
I. Berufsausbildungsverhältnis und Arbeitsverhältnis	383
II. Anwendung und Wirkung des § 113 BGB analog für das Berufsausbildungsverhältnis	384
§ 3 Arbeitsmündigkeit und Aushilfstätigkeit	385
§ 4 Der minderjährige Arbeitgeber	386
Kapitel 6: Stufe „II 4“; Handlungsfähigkeit vor Behörden und Gerichten in jugendrechtlichen Angelegenheiten	387
1. Abschnitt: Problematik und die gesetzliche Berücksichtigung einer verfahrensmäßigen Handlungsfähigkeit Minderjähriger in jugendrechtlichen Angelegenheiten gegenüber dem Jugendamt sowie vor Vormundschafts- und Familiengericht	387
2. Abschnitt: Die Verfahrensfähigkeit Minderjähriger vor Familien- und Vormundschaftsgericht sowie ihre Befugnisse gegenüber dem Jugendamt	390
§ 1 Meinungsstand	390
§ 2 Würdigung der bestehenden Wertungslage	391
§ 3 Eigene Lösung	393
A. §§ 1631 a, 1666 BGB als ausschließliche Konflikts- und Transformationsnormen bei Spannungen im bestehenden Eltern/Kind-Verhältnis	393
B. Initiativrechte vor Vormundschafts-/Familiengericht und Jugendamt	395
I. Anregungs- und/oder Antragsrecht	395
II. Anregungs- und Bescheidungsrechte Minderjähriger im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit	396
1. Bescheidung auch unabhängig von einem Antrag	396
2. Kein Antragserfordernis für eine einstweilige Anordnung	397
3. Konsequenzen für die verfahrensrechtliche Stellung Minderjähriger vor Vormundschafts- und Familiengericht	397
4. Ergebnis	399
III. Die rechtliche Stellung Minderjähriger in bezug zum Jugendamt	399
3. Abschnitt: Anhörungsrechte	401
§ 1 Die Bedeutung des Lebensalters und die Häufigkeit der Anhörung	401
A. Der Meinungsstand	401
B. Eigene Stellungnahme	403
I. Die Auslegung des § 50b FGG	403
II. Anhörung in der Beschwerdeinstanz	404
§ 2 Die Durchführung der Anhörung	405
A. Form, Art und Ort	405
B. Anwalt des Kindes	406
C. Anwesenheit der Sorgeberechtigten	408
4. Abschnitt: Die verfahrensrechtliche Stellung Minderjähriger im Rechtsstreit mit Dritten	410
§ 1 Allgemeine Grundsätze	410
§ 2 §§ 1629 BGB, 51 ZPO	410
§ 3 Zustellung an Minderjährige; Urteil gegen Minderjährige	410
§ 4 Zeugnisfähigkeit	411
Kapitel 7: Stufen „I 1–3“ sowie „III 7“; Sozialisationsbezug, Vermögenssorgeverhältnis sowie Unterhaltsrecht	413
1. Abschnitt: Einzelwertungen im Kindeswohlbereich	414
§ 1 Eltern/Kind-Beziehungen in der „intakten“ Familie	414
A. Der konzeptionelle Wertungszusammenhang	414
B. Bestimmung von Aufenthalt und Unterbringung sowie des Umgangs	415
I. Aufenthaltsbestimmung, § 1631 BGB	415
1. Ausgangsfälle	415
2. Aufenthaltsbestimmung in der Wertung von Literatur und Rechtsprechung	416
3. Aufenthaltsbestimmung und die Bedeutung des „(begründeten) Kindeswillens“ anhand der Ausgangsfälle	417
3.1. Generelle Wertungsgrundlagen	417
3.2. Lösung der Ausgangsfälle	417
II. Unterbringung, § 1631b BGB	419
III. Umgangsrecht, § 1632 Abs. 2 BGB	422
1. Ausgangsfälle	422
2. Die Beurteilung in der Rechtsprechung und Literatur	423
3. Stellungnahme	423
C. Die Respektierung der Individualsphäre und verdinglichter Persönlichkeitsdetails sowie der Umgang mit dem eigenen Körper	425
I. Respektierung der Individual- und Privatsphäre	425
1. Beispielsfälle	425
2. Meinungsstand	426
3. Stellungnahme	426
II. Der Umgang mit dem eigenen Körper	429
1. Gesundheitspflege, ärztliche Behandlung	429
2. Versuche am Kind	429
III. Das Recht am eigenen Bild	431
1. Beispielsfälle	431
2. Problematik und Stellungnahme	432
D. Der Eingriff in die körperliche und/oder psychische Integrität des Kindes (§ 1631 Abs. 2 BGB)	434
E. Ausbildung und Berufswahl, § 1631 a BGB	434
I. Entwicklungspsychologische Relevanz und Meinungsstand	434
II. Eigene Stellungnahme unter den im 4. Kapitel entwickelten Prämissen	435
1. Ausgangsfälle	435
2. Lösung	436
2.1. Stellungnahme zu den vertretenen Auslegungen	436
2.2. Eigener Lösungsansatz	437
2.3. Anwendung auf die Ausgangsfälle	438
§ 2 Scheidungsfolgenrecht	439
A. „Umgangsrecht“ (und Auskunftsanspruch) des § 1634 BGB und seine Finanzierung	439
I. § 1634 BGB im Wertungskonflikt der Interessen der Elternteile und des Kindes	439
II. Rechtsnatur und inhaltliche Deutung des „Umgangsrechtes“	440
1. Zusammenfassung der im 4. Kapitel (3. Abschnitt, § 3 B II 2.2.2.) begründeten Erkenntnisse	440
2. Die Beachtlichkeit des begründeten Kindeswillens sowie die daraus folgende Deutung: „Umgangsrecht“ und/oder Besuchsrecht	441
2.1. Die Bedeutung des Kindeswillens für die Realisierung des „Umgangsrechts“	441
2.2. Die Dauer des Umgangs	443
2.3. „Umgangsrecht“ und/oder Besuchsrecht	443
3. Ort, Häufigkeit und Umfang	444
4. Brief- und Telefonkontakte	445
III. Die Finanzierung von Kindesbesuch und Ferienaufenthalt beim Nichtsorgeberechtigten	446
1. Fallkategorien	446
2. Der Meinungsstand zur Kostentragung	446
3. Stellungnahme und eigener Lösungsweg	448
3.1. Unterhalts- und Personensorge- bzw. restfunktionale Personensorgerechtsbeziehung	448
3.1.1. Die These von der Inkohärenz der Ebenen Unterhalt und Personensorge	448
3.1.2. Lösung der Fallkategorien des Nichtsorgeberechtigten-Kind-Kontaktes	449
3.1.2.1. Fahrtkosten des Kindes und Zusatzkosten des Nichtsorgeberechtigten bei einem dem Umgangsrecht vorgehenden oder entsprechenden Besuchsrecht	449
3.1.2.1.1. Personensorgerechtsebene	449
3.1.2.1.2. Umgangskosten als unterhaltsrechtlicher Sonder- oder Zusatzbedarf	450
3.1.2.1.3. Anspruch auf Erstattung der Fahrt- und Umgangskosten gegenüber dem Sorgeberechtigten	452
3.1.2.2. Nachrangiges Interesse des Kindes am Nichtsorgeberechtigten-Kind-Kontakt	454
3.1.2.3. Wochenend- und Ferienaufenthalt sowie gemeinsamer Urlaub mit dem Nichtsorgeberechtigten	454
3.1.2.3.1. Aufenthalts- und Verpflegungskosten	454
3.1.2.3.2. Reisekosten des Kindes und des Nichtsorgeberechtigten	457
IV. Umgangsbefugnis im Nichtehelichenrecht (§§ 1634, 1711 BGB)	457
V. Der persönliche Verkehr der Großeltern mit dem Enkelkind	458
B. Kindeswille und Elternrecht bei § 1632 Abs. 1, letzte Alt.; Abs. 3, letzt. Halbs. BGB	458
C. Das „Wohl des Kindes“ und die Personensorgerechtsentscheidung für die Zeiten des Getrenntlebens und nach der Scheidung (§§ 1671 f. BGB)	460
I. Konstruktion des § 1671 BGB und Problemstellung	460
II. Stellungnahme	462
1. Kindeswohl, Erforderlichkeit für das Kindeswohl (§ 1671 Abs. 3 S. 1) und Gefahr für das Wohl des Kindes (§ 1671 Abs. 5)	462
1.1. Begriff und Inhalt des Kindeswohls	462
1.2. „Zum Wohle des Kindes erforderlich“ (§ 1671 Abs. 3 S. 1 BGB)	462
1.3. „‚Gefahr‘ für das Wohl des Kindes“	465
2. Der zulässige Inhalt des Elternvorschlags	465
2.1. Gemeinsame elterliche Sorge nach der Scheidung und ihre Voraussetzungen	465
2.1.1. Das Prinzip grundsätzlich möglicher gemeinsamer elterlicher Sorge auch nach der Scheidung	465
2.1.1.1. Die Begründung des Bundesverfassungsgerichtes	465
2.1.1.2. Stellungnahme	466
2.1.2. Die unterverfassungsrechtliche Umsetzung	467
2.1.2.1. Die Wertungslage	467
2.1.2.2. Fazit	469
2.2. Aufteilung nach Zeitabschnitten, befristete Zuteilung	471
§ 3 Die Sicherung des Wohls des Kindes im Rahmen der und durch die §§ 1666 f. BGB	472
I. Die wesentlichen Neuregelungen der §§ 1666 f. BGB	472
II. Die herrschende restriktive Interpretation der §§ 1666 f. BGB	473
1. Meinungsstand	473
2. Stellungnahme und Zusammenfassung des eigenen Ansatzes	474
2.1. Rechtsgut „Kindeswohl“ und das sich daraus ergebende Verhältnis von Elternrecht und Kindesposition	475
2.2. Subsidiarität des Verhältnismäßigkeitsprinzips	475
2.3. Gefährdung	476
2.3.1. Begriff	476
2.3.2. Objektiv-konkrete und individuell-soziale Dimension des Begriffs	477
2.3.3. „Verschulden“	478
2.4. Interventionsstufen der §§ 1666f. BGB sowie die Bedeutung des Vorranges kommunikativen Konsenses für die Verhältnismäßigkeit mit dem Grundgesetz	479
2.5. Die zweifache Interventionsfunktion	479
2. Abschnitt: Vermögenssorgeverhältnis	480
§ 1 Probleme im Untersuchungszusammenhang	480
A. Abgrenzung des Bereichs der Vermögenssorge	480
B. Vermögenssorge und die Frage der Zubilligung einer eigenen rechtlichen Handlungsfähigkeit für das Kind	481
§ 2 Einzellösungen	482
A. Das Prinzip der „Familieneinheit“ und die Vermögensinteressen des wohlhabenden Kindes bei § 1649 BGB	482
I. Problemstellung	482
II. Eigene Stellungnahme	483
1. Bewertungsgrundsatz	483
2. Einzellösungen	484
2.1. § 1649 Abs. 1 S. 2 BGB; Wiederauffüllung früherer Verluste	484
2.2. Die Bedeutung der „Blutsverwandtschaft“ für die Begünstigung nach § 1649 Abs. 2 BGB	484
2.3. Anwendbarkeit des § 1626 Abs. 2 S. 2 BGB	485
B. Rechnungslegung, Inventarisierung, das Prinzip der wirtschaftlichen Vermögensverwaltung sowie das Verhältnis des § 1664 zu den §§ 1667, 1666 Abs. 3 BGB	485
C. Anspruch des Kindes auf Abschluß einer Haftpflichtversicherung	486
I. Ausgangsfälle	486
II. Problemstellung	487
III. Meinungsstand und eigene Stellungnahme	488
1. Bewertung durch Literatur und Rechtsprechung	488
2. Stellungnahme	489
2.1. Relevanz der Frage nach einem Anspruch der Minderjährigen auf Abschluß einer Haftpflichtversicherung	489
2.1.1. Das Argument der tatsächlich bestehenden Risikoabsicherung	489
2.1.2. Problemlösung durch eine obligatorische Privathaftpflichtversicherung	490
2.2. Der familienrechtliche Anspruch des Minderjährigen auf Abschluß einer Haftpflichtversicherung	491
2.2.1. Begründung und Voraussetzungen eines solchen Anspruchs	491
2.2.2. Rechtsfolgen im Falle des Nichtabschlusses	493
2.2.2.1. Haftungsrechtliche Folgen	493
2.2.2.2. Familienrechtliche Folgen	495
3. Lösung der Ausgangsfälle	495
3. Abschnitt: Die Berücksichtigung von Kindes-, Eltern- und Drittinteressen im Pflegekindschafts- und Adoptionsrecht	496
§ 1 Pflegekindschaftsverhältnis	496
A. Stunden-, Tages- und Kurzpflegschaften	496
B. Dauerpflegschaft	497
I. Die gesetzliche Neuregelung und der Meinungsstand	497
II. Stellungnahme	500
1. Rechtliche sowie psycho/soziale Funktion der Familienpflege	500
2. Auslegungsmaßstab Kindeswohl	501
2.1. Grundsatz der Geltung des Kindeswohl-Vorbehaltes	501
2.2. Grenze: Ausübungswille der Pflegeeltern	502
2.3. Die Bedeutung des Kindeswillens	502
3. Weitere Einzelfragen	503
3.1. Rechtliche Möglichkeit und Umfang einer Delegation der Sorgerechtsausübung	503
3.1.1. Untervertretung und gerichtliche Übertragung	503
3.1.2. § 1630 Abs. 3 S. 1 BGB, § 1630 Abs. 3 S. 1 BGB analog sowie § 1630 Abs. 3 S. 1 BGB i.V.m. §§ 888 Abs. 1 ZPO, 1666 Abs. 1 BGB, auf Antrag der Pflegeeltern aus eigenem, kindeswohlgebundenem Recht	504
3.2. „Längere Zeit“ i.S. der §§ 1630 Abs. 3 S. 1, 1632 Abs. 4 S. 1 BGB	506
3.3. Bindendes Rückgabeverlangen der Eltern?	507
§ 2 Die Rechtspositionen des Kindes bei der Adoption	508
A. Die Bedeutung des Kindeswohls	508
I. Kindeswohl als Zielprojektion	508
II. Kindeswohl und Kindeswille	509
B. Die Zielsetzung der Adoption und ihre Folgen für die Bewertung der Adoptionspflegschaft im Dreieck aus den Interessen des Kindes, der Adoptionswilligen sowie der natürlichen Eltern	510
4. Abschnitt: Unterhaltsrecht	511
§ 1 Das „Bestimmungsrecht“ der Eltern gemäß § 1612 Abs. 2 S. 1 BGB	512
A. Problemstellung und Meinungsstand	512
B. Stellungnahme	515
I. Die Begründung des Unterhaltsanspruchs sowie die Abgrenzung zwischen minderjährigen und volljährigen Unterhaltsberechtigten und die Bedeutung des „Bestimmungsrechtes“ gegenüber Minderjährigen	515
II. „Bestimmungsrecht“ gegenüber Volljährigen	516
1. Allgemeine Kritik an den befürwortenden Stellungnahmen	516
2. Ableitung des „Bestimmungsrechtes“ aus der Verfassung	518
3. Berücksichtigung der wirtschaftlichen Belange der unterhaltsverpflichteten Eltern	518
3.1. Wirtschaftliche Interessen als einzig berücksichtigungsfähiger Gesichtspunkt zugunsten der Eltern	518
3.2. Die Sorge um die unzweckmäßige Verwendung der Unterhaltsleistungen	519
3.3. Schutz vor übermäßiger Inanspruchnahme der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Unterhaltsverpflichteten	520
III. Ergebnis und Auslegung des § 1612 Abs. 2 BGB	522
§ 2 Inhalt und Dauer des zivilrechtlichen Unterhaltsanspruches sowie das Verhältnis volljähriger und minderjähriger Unterhaltsberechtigter	523
A. Art und Maß des zivilrechtlichen Unterhalts	523
I. Die gesetzlichen Grundlagen	523
II. Die „Lebensstellung“ des Bedürftigen und die daran knüpfende Bestimmung der Höhe des Unterhaltsanspruches	524
1. Die Bedeutung der „Lebensstellung“ des Bedürftigen und die zu ihrer Fixierung vertretenen Auffassungen	524
1.1. Das minderjährige, im Haushalt der Eltern lebende Kind	524
1.2. Der Unterhalt minderjähriger Externer sowie Volljähriger	524
1.2.1. Der zivilrechtliche Auszubildenden-Unterhalt	525
1.2.2. „Lebensstellung“ des Kindes getrennt lebender oder geschiedener Eltern sowie die Frage der Korrelation von Lebensalter des Kindes und Betreuungsaufwand	526
1.2.3. Der Unterhaltsanspruch von Kindern besonders wohlhabender Eltern	526
2. Stellungnahme	528
2.1. Allgemeine Kritik	528
2.2. Eigener Lösungsvorschlag	529
2.2.1. Arbeitslose Unterhaltsberechtigte	529
2.2.2. Die „Lebensstellung“ Auszubildender und daran knüpfende Konsequenzen für die Höhe des zivilrechtlichen Unterhaltsanspruchs	529
2.2.2.1. Die „Lebensstellung“ Auszubildender	529
2.2.2.2. Das Maß des Auszubildenden-Unterhalts	531
2.2.2.3. Minderjährigen- und Volljährigenunterhalt	532
2.2.2.4. Der Unterhaltsanspruch von Kindern besonders wohlhabender Eltern	533
B. Die Bemessung der Dauer des privatrechtlichen Unterhaltsanspruches	534
C. Das Verhältnis volljähriger und minderjähriger Unterhaltsberechtigter	537
I. Problematik und Meinungsstand	537
II. Stellungnahme	538
§ 3 Marginalie: Unterhalt durch „Erziehung“?	540
Anhang: Nachweis der Ausbildungsvergütungen in der gewerblichen Wirtschaft und im Handwerk	543
Literaturverzeichnis	559

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Die (zivil-)rechtliche Stellung des Minderjährigen und Heranwachsenden innerhalb und außerhalb der Familie

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