Umweltschutz im Recht

doi:10.3790/978-3-428-46348-0

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Thieme, W. (Ed.) (1988). Umweltschutz im Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46348-0

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Umweltschutz im Recht

Editors: Thieme, Werner

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 8

(1988)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46348-0
978-3-428-06348-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46348-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 252
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Environment law

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Von den »Schriften zum Umweltrecht« (SUR) sind seit 1981 über 190 Bände erschienen. Die Schriften zum Umweltrecht begleiten die Entwicklung des modernen deutschen und europäischen Umweltrechts damit seit über 30 Jahren - also schon nahezu seit der Etablierung des Umweltrechts als eigenständiges Rechtsgebiet in Deutschland - umfassend und stets hochaktuell durch die Publikation von Monografien und Sammelbänden mit umweltrechtlicher Schwerpunktsetzung. Die Schriftenreihe erfasst alle Rechtsgebiete des Umweltrechts und geht über öffentlich-rechtliche Fragestellungen hinaus. Sie erfasst u.a. auch zivil- und strafrechtliche sowie völkerrechtliche und europarechtliche Themen. Herausgeber der Schriftenreihe ist Prof. Dr. Michael Kloepfer von der Humboldt-Universität zu Berlin. Einen großen Anteil am Erfolg der Schriften zum Umweltrecht hat auch die Arbeit des an der Humboldt-Universität zu Berlin ansässigen Forschungszentrums Umweltrecht e.V. (FZU), dessen Präsident Prof. Dr. Michael Kloepfer ist.

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Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhalt	7
Ulrich Karpen: Zu einem Grundrecht auf Umweltschutz	9
Vorbemerkung	9
I. Umweltschutz als Staatszweck, Staatszwecke und Grundrechte	11
These 1: Umweltschutz ist eine Ausprägung des wichtigsten Staatszweckes, Sicherheit zu gewährleisten, und Grundrechtsschutz bedeutet Sicherung des Bürgers	11
II. Inwieweit enthält das Grundgesetz bereits ein „Grundrecht auf Umweltschutz“?	13
These 2: Das Grundgesetz enthält ein „Grundrecht auf Sicherheit“ (status positivus libertatis)	13
These 3: Konsequenzen und Schranken	15
III. Bedarf es eines über das Grundrecht auf Umwelt-Sicherheit hinausgehenden Grundrechtes auf Umweltschutz?	16
These 4: Ein rechtswirksames soziales Grundrecht auf Umweltschutz gibt es gegenwärtig nicht	17
These 5: Es bestehen überwiegend verfassungspolitische Bedenken gegen die Einführung eines sozialen Umweltschutzgrundrechtes	18
IV. Alternativen	20
These 6: Die Einfügung einer Absichtserklärung, eines Programmsatzes, eines Bekenntnisses zum Umweltschutz in die Verfassung ist überflüssig	20
These 7: Die Aufnahme einer Staatszielbestimmung „Umweltschutz“ oder eines Gesetzgebungsauftrages in das Grundgesetz ist nicht zu empfehlen	21
These 8: Denkbar erscheint eine Ergänzung von Art. 1 GG	23
Schlußbemerkung	24
These 9: Umweltschutz ist eher ein Detail- als ein Globalproblem	24
Peter Selmer: Finanzierung des Umweltschutzes und Umweltschutz durch Finanzierung	25
I. Vorbemerkung Das außerfinanzrechtliche Regulierungsinstrumentarium (Überblick)	25
II. Die Bewältigung des Umweltschutzes als Problem des Finanzverfassungs- und Abgabenrechts	29
III. Zur Abgrenzung der steuerlichen von den nichtsteuerlichen Umweltabgaben	36
IV. Zur Legitimation von Umweltabgaben	43
V. Schlußbemerkung. Aktuelle Vorhaben	46
Jürgen Schwabe: Ausgleich für Waldschäden	51
I. Zivilrechtliche Ausgleichsansprüche	51
II. Mögliche Abwehrklagen vor Schadenseintritt	52
III. Öffentlich-rechtliche Ersatzansprüche	55
1. § 14 BImSchG	55
2. Ansprüche wegen Verkehrsimmissionen	57
3. Sonstige Ansprüche wegen enteignenden Eingriffs	58
4. Amtshaftungsansprüche	59
Werner Thieme: Umweltschutz und Wirtschaftsrecht. Das Beispiel der Altölentsorgung	67
Karl Albrecht Schachtschneider: Der Rechtsbegriff „Stand von Wissenschaft und Technik“ im Atom- und Immissionsschutzrecht	81
I. Die gesetzlichen Formeln	81
1. Die Formeln	81
2. Der Standort der Formeln	83
II. Die Verfassungspflicht zur Sicherstellung der Sicherheit	83
1. Der verfassungsbefohlene Schutzzweck	83
2. Die Pflicht zum effektiven Schadensausschluß	85
3. Die zusätzliche Pflicht zur Risikovorsorge	86
4. Zur Relativierung der Schadensausschlußpflicht	87
5. Zur Unterminierung der Schadensausschlußpflicht	92
6. Verallgemeinerung der Pflicht zum Schadensausschluß nach dem Stand der Wissenschaft	93
III. Die (wissenschaftliche) Erkenntnis der Sicherstellung der Sicherheit	95
1. Der besondere atom- und immissionsschutzrechtliche Schadensbegriff	95
2. Die Polizeigefahr als Schadensvermutung nach der Lebenserfahrung	96
3. Die Wissenschaftlichkeit des Schadensausschlusses im Anlagensicherheitsrecht	98
4. Die Theoriehaftigkeit des Schadensausschlusses	99
IV. Theoriehaftigkeit als praktische Vernunft	100
1. Die Sätze des Kalkar-Beschlusses zur praktischen Vernunft	100
2. Vernunft als Prinzip freier, also sittlicher Praxis	101
3. Der „Standard praktischer Vernunft“ als Abwägungsblankett	102
4. Freiheitlichkeit, Sittlichkeit, Wahrheitlichkeit als Rationalität	105
5. Der vernunftwidrige Gegensatz von Praxis und Theorie	109
V. Die theoretische Sicherheit als die Wirklichkeit des Schadensausschlusses	111
1. Der Vermutungscharakter der Erkenntnisse i. S. Poppers	111
2. Der kommunikative, aber uninteressierte Charakter von Erkenntnissen	113
3. Die wissenschaftsgerechte Ermittlung der tatsächlichen Genehmigungsvoraussetzungen	115
4. „Dynamischer Grundrechtsschutz“ durch Expertenhaftigkeit	116
VI. Die staatliche Ermittlung der Theorien über die Sicherheit	117
1. Kompetenz als Gebot der Sachlichkeit	117
2. Die Gleichwertigkeit kontroverser Theorien	118
3. In dubio pro securitate	120
4. Der Standpunkt des Bundesverwaltungsgerichts	121
5. Wider die abwägende Willkür	122
6. Der Grundrechtsschutz der Theorien	122
7. Die Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit gegenüber Theorien	123
8. Die richterliche Kontrolle der richtigen Ermittlung aller Erkenntnisse	124
VII. Der Stand der Wissenschaftler	126
1. Die universitäre Anerkennung als Wissenschaftler	126
2. Die Sicherung sachlicher Fachvertretung	127
3. Wissenschaftlichkeit keine Expertokratie	128
4. Gegen Technologiegerichte	129
VIII. Der Stand der Technik	129
1. Eigenständigkeit der Formel	129
2. Trial and error als Methode des technischen Fortschritts	129
3. Vorsorge gegen das Restrisiko nach dem Stand der Technik	130
4. Die fortschrittlichste Technik als verbindliches Vorbild	132
5. Die unternehmerische Entwicklung der Technik	135
6. Die Freiheitlichkeit der Verbindlichkeit fortschrittlichster Technik	136
7. Die staatliche Ermittlung des Standes der Technik	137
8. Versuchspraxis als Teil des Standes der Technik	138
IX. Verordnungen und Verwaltungsvorschriften	140
1. Die Grenzen der Verordnungskompetenz	140
2. „Antizipierte Sachverständigengutachten“	141
3. Wissenschaftlichkeit als Verfassungspflicht	142
X. Schlußbemerkung	143
Carl-Eugen Eberle: Umweltschutz durch Landesplanung	145
I. Problemstellung	145
II. Planerische Zusammenhänge von Landesplanung und Umweltschutz	146
1. Landesplanung – Aufgabe und Instrumente	146
2. Umweltschutz-Fachplanungen	147
3. Landesplanerischer Regelungsbedarf im Bereich des Umweltschutzes	148
III. Die Durchsetzung von Umweltschutzbelangen in der Landesplanung	149
1. Vorrang oder Gleichrang von Umweltschutzbelangen?	149
2. Landesplanerische Abwägung	152
3. Verfahrensaspekte	153
IV. Umweltschützende Planinhalte	154
1. Leitbilder und Entwicklungsziele	155
2. Richtwerte	155
3. Funktionsausweisungen	156
a) Standortvorsorgeplanungen	157
b) Vorranggebiete	157
V. Raumordnungsverfahren	160
1. Gegenstand und Bedeutung	160
2. Raumordnungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung	161
VI. Zusammenfassung	163
Jörg Lücke: Das Umweltschutzrecht der DDR	165
I. Einleitung	165
II. Verfassungsrechtliche Grundlagen	167
III. Verwirklichung der Verfassung durch Gesetze, Verordnungen, Durchführungsbestimmungen, Anordnungen und sonstige Rechtsquellen	169
1. Überblick	170
a) Gesetze	170
b) Verordnungen, Durchführungsbestimmungen und Anordnungen	171
c) Sonstige Rechtsquellen	174
2. Einzelheiten	175
a) Naturschutz und Landschaftspflege	175
b) Abfallverwertung und Abfallbeseitigung	178
c) Lärmschutz	182
d) Luftreinhaltung	183
e) Wassernutzung und Wasserschutz	187
f) Atomsicherheit und Strahlenschutz	191
IV. Zusammenfassung	196
Gert Nicolaysen: Umweltschutz im Europäischen Gemeinschaftsrecht	197
I. Einleitung	197
II. Grenzüberschreitender Umweltschutz	198
III. Das Schweigen der Verträge	198
IV. Das Regelwerk des gemeinschaftsrechtlichen Umweltschutzes	199
V. Umweltschutz und Gemeinsamer Markt – das Kompetenzproblem	201
VI. Der Umweltschutz in der Einheitlichen Europäischen Akte	205
VII. Umweltpolitik	207
VIII. Die Befolgung des Gemeinschaftsrechts	210
IX. Schluß	212
Philip Kunig: Grenzüberschreitender Umweltschutz – Der Einzelne im Schnittpunkt von Verwaltungsrecht, Staatsrecht und Völkerrecht	213
I.	216
II.	222
III.	228
Rainer Lagoni: Umweltvölkerrecht. Anmerkungen zur Entwicklung eines Rechtsgebietes	233
Einleitung	233
I. Zur Entwicklung des völkerrechtlichen Umweltschutzes	234
II. Begriff	239
III. Funktion	241
IV. Systematik	243
V. Prinzipien und rechtliche Grundsätze	244
Zusammenfassung	250
Autorenverzeichnis	251

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