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Kritik der marxistisch-sozialistischen Rechts- und Staatsphilosophie

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Petev, V. (1989). Kritik der marxistisch-sozialistischen Rechts- und Staatsphilosophie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46561-3
Petev, Valentin. Kritik der marxistisch-sozialistischen Rechts- und Staatsphilosophie. Duncker & Humblot, 1989. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46561-3
Petev, V (1989): Kritik der marxistisch-sozialistischen Rechts- und Staatsphilosophie, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46561-3

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Kritik der marxistisch-sozialistischen Rechts- und Staatsphilosophie

Petev, Valentin

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 37

(1989)

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Abstract

Die Klassiker des Marxismus haben die Grundelemente einer Philosophie des Staates und des Rechts nachhaltig beeinflußt. Sie zeichnen sich durch Geschlossenheit und Einbettung in eine umfassende Geschichtsphilosophie aus. Allein vor diesem Hintergrund war und ist es immer wieder reizvoll, sich mit der marxistischen Theorie auseinanderzusetzen.

Im Frühjahr 1989, am Vorabend des Zusammenbruchs des sozialistischen politischen Systems, legt der Rechtsphilosoph Valentin Petev eine umfassende Kritik der Rechtsdoktrin und der gesellschaftlich-politischen Praxis des realen Sozialismus vor. Er stellt fest, daß das große humanistische Versprechen des Marxismus nicht einlösbar und das politische System des Sozialismus nicht reformierbar ist. Dies führt zu weiteren interessanten rechtsphilosophischen Folgerungen.

Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
Erstes Kapitel: Recht, Staat und die ökonomischen Strukturen der Gesellschaft 15
I. Die klassische marxistische Lehre von der „Basis“ und dem „Überbau“ der Gesellschaft 15
1. Marxistische Geschichtsdeutung. Die Kategorie „historische Gesellschaftsformation“ 15
2. „Basis“ und „Überbau“ der Gesellschaft 16
3. Das „dialektische“ Verhältnis von Basis und Überbau. Kritik 17
II. Staat und Recht als „Überbauphänomene“ 22
1. Die Bestimmung des Überbaus durch die Basis „in letzter Instanz“ 22
2. Die aktive Rolle des „politisch-juristischen“ Überbaus. Primat der Politik 24
3. Neomarxistische Erklärungsversuche 27
Zweites Kapitel: Der Staat und die Klassenstrukturen der Gesellschaft 30
I. Ursprung und Notwendigkeit des Staates 30
1. Entstehung des Staates. Staatstypologie 30
2. Die „Notwendigkeit“ des Staates im Sozialismus 32
II. Bestimmungskriterien des Staates 35
1. Staat und Gesellschaft 35
2. Staat und soziale Gruppen. Diktatur des Proletariats 40
3. Staat und soziale Gruppen. Der „Volksstaat“ 57
III. Legitimation des sozialistischen Staates. Die sogenannte sozialistische Demokratie 68
1. Das Legitimationsproblem 68
2. Aspekte der Demokratie 70
3. Denaturierung der Demokratie – sozialistische Demokratie 76
Drittes Kapitel: Positivität und sozial-ethischer Gehalt des Rechts 81
I. Positivität des Rechts 81
1. Rechtsnormen und andere soziale Verhaltensnormen 81
2. „Positivierung“ der sozialen Verhaltensnormen 86
3. Rechtsquellen 89
4. Rechtsquellen. Bedeutung der Rechtsprechung 92
II. Der allgemeine soziale Gehalt des Rechts 95
1. Begriffliche Präzisierungen 95
2. Das Recht im Geschichtsprozeß 96
3. Das Recht als Machtinstrument der herrschenden Klasse in der Gesellschaft 97
III. Das Recht in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft 101
1. Allgemeine Charakteristik des Rechts des ganzen Volkes 101
2. Das Recht des ganzen Volkes und die Strukturen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft 106
IV. Sozialistisches Recht und Gerechtigkeit 112
1. Problemstellung 112
2. Die historische Bedingtheit von Gerechtigkeitskonzeptionen 114
3. Wert- und Gerechtigkeitsdiskussion in der marxistisch-sozialistischen Rechtsphilosophie 115
4. Realisierung von Gerechtigkeitsvorstellungen im sozialistischen Recht. Kritik 117
Viertes Kapitel: Steuerung sozialer Prozesse durch Recht 125
I. Entwicklungstrends und bewußte soziale Steuerung durch Recht 125
1. Problemstellung 125
2. Die marxistische Auffassung von den sogenannten objektiven Gesetzen der gesellschaftlichen Entwicklung 126
3. Kritik 128
II. Politik, Ideologie und Recht 130
1. Politische Theorie als Erkenntnismodell und sozialer Gestaltungsentwurf 130
2. Die marxistisch-sozialistische Gesellschaftstheorie als Ideologie 132
3. Politik und Recht 135
III. Recht, Macht und Individuum 136
1. Natur der Macht und Akzeptanz rechtlicher Normen. Problemstellung 136
2. Autonomie des Individuums und verordnetes Menschenbild. Erziehungsfunktion des sozialistischen Rechts 137
3. Sozialistisches Rechtsbewußtsein 140
Fünftes Kapitel: Das Recht und die Normen des sozialen Lebens in der kommunistischen Gesellschaft der Zukunft 144
I. Die Zukunftsgesellschaft 144
1. Der utopische Charakter des gesellschaftlichen Modells des Kommunismus 144
2. Ökonomische, politische und ethische Strukturen der kommunistischen Gesellschaft der Zukunft 145
II. Zukunft des Rechts. Die Normen des gesellschaftlichen Zusammenlebens 150
1. Das „Absterben“ des Rechts 150
2. Die Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens im Kommunismus 151
Literaturverzeichnis 155
Sachverzeichnis 159