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Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste

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Karsten, J. (1958). Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40744-6
Karsten, Johann-Friedrich. Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste. Duncker & Humblot, 1958. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40744-6
Karsten, J (1958): Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-40744-6

Format

Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste

Karsten, Johann-Friedrich

Frankfurter Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Studien, Vol. 3

(1958)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 7
Abkürzungsverzeichnis 14
Einführung 17
A. Problemstellung und Plan der Arbeit 17
B. Abgrenzung des Untersuchungsgebietes 21
C . Prinzipien zur Beurteilung des Verlustproblems 22
1. Die Beziehungen zwischen den Besteuerungsprinzipien und den Staats- und Wirtschaftsauffassungen 22
2. Vier Aspekte zur Beurteilung des Verlustproblems 24
a) Der fiskalische Aspekt 24
b) Der finanztheoretische Aspekt 25
c) Der wirtschaftstheoretische und -politische Aspekt 26
d) Der administrative Aspekt 27
Erster Hauptabschnitt: Die Notwendigkeit und Berechtigung der Verlustberücksichtigung 28
A. Finanztheoretische Begründung der Verlustberücksichtigung 28
1. Die Bedeutung des Zeitelementes und der Periodenabgrenzung für die Erfolgsbesteuerung 30
a) Die Beziehungen zwischen Steuererhebungs- und Erfolgsermittlungszeitraum 30
b) Finanztheoretische Beurteilung der Periodentrennung 31
2. Verlustberücksichtigung oder Durchschnittsbesteuerung? 33
B. Wirtschaftstheoretische und wirtschaftspolitische Rechtfertigung der Verlustberücksichtigung 38
1. Der Einfluß der Verlustberücksichtigung auf die ökonomische Funktion des Verlustes in der Verkehrswirtschaft und auf die Wettbewerbssituation der Unternehmungen 38
a) Die ökonomische Funktion des Verlustes in der Verkehrswirtschaft 38
b) Die Wirkungen der Verlustberücksichtigung 39
α) Bedeutet die Verlustberücksichtigung eine steuerliche Begünstigung der Verlustunternehmungen 40
β) Keine wesentliche Beeinträchtigung der Selektionsfunktion des Verlustes 42
2. Der Einfluß der Verlustberücksichtigung auf die Risikobereitschaft der Wirtschaftssubjekte 43
C. Zusammenfassung 48
Zweiter Hauptabschnitt: Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste nach dem geltenden Recht 49
A. Vorbemerkung 49
B. Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste in Deutschland 50
I . Grundzüge der Erfolgsbesteuerung 50
II. Die Entwicklung der Verlustberücksichtigung im Reichs- und Bundessteuerrecht 51
1. Innerperiodischer Verlustausgleich 52
2. Zwischenperiodische Verlustberücksichtigung 52
a) Verlustberücksichtigung im Rahmen der Durchschnittsbesteuerung 52
b) Verlustberücksichtigung im Rahmen einer Erfolgsbesteuerung mit klarer jährlicher Periodentrennung 53
α) Das Unterbilanzprivileg 53
β) Der Verlustvortrag (1929—1934) 54
γ) Der Verlustabzug (seit 1938) 55
III. Der Rechtsstand im Sommer des Jahres 1957 56
1. Die Berücksichtigung gewerblicher Verluste bei der Einkommensteuer 56
a) Der innerperiodische Verlustausgleich 56
α) Inhalt und Voraussetzungen 56
ß) Beschränkungen des Verlustausgleichs 57
γ) Abgrenzung des berücksichtigungsfähigen Verlustes 57
δ) Die Reihenfolge von Verlustausgleich und Sonderausgaben bei der Einkommensermittlung 59
b) Der zwischenperiodische Verlustabzug 59
α) Inhalt und Rechtsgrundlage 59
ß) Beschränkungen des Verlustabzuges 60
γ) Bindung der Verlustberücksichtigung an das Steuersubjekt und Lösung vom Gewerbebetrieb 61
δ) Die Höhe des berücksichtigungsfähigen Verlustes 62
ε) Die Reihenfolge von Verlustabzug, Verlustausgleich und Sonderausgaben bei der Einkommensermittlung 62
ζ ) Verlustabzug bei abweichendem Wirtschaftsjahr 64
2. Die Verlustberücksichtigung bei der Körperschaftsteuer 65
a) Innerperiodische Verlustberücksichtigung 65
b) Zwischenperiodische Verlustberücksichtigung 66
α) Die Höhe des berücksichtigungsfähigen Verlustes 66
ß) Die Bindung an das Steuersubjekt 67
c) Inner- und zwischenperiodische Verlustberücksichtigung zwischen verschiedenen Unternehmungen mit eigener Rechtspersönlichkeit 68
α) Inhalt und Voraussetzungen der Organschaft 69
ß) Verlustübertragung zwischen Mutter- und Tochtergesellschaft bei Aufrechterhaltung der rechtlichen Selbständigkeit 69
γ) Die Behandlung vororganschaftlicher Verluste 70
3. Die Verlustberücksichtigung bei der Gewerbesteuer 71
C. Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste in Großbritannien 73
I. Grundzüge der Erfolgsbesteuerung und Erfolgsermittlung 73
II. Die Verlustberücksichtigung für selbständige Gewerbetreibende im Rahmen der Income Tax 75
1. Hauptmerkmale und Formen der Verlustberücksichtigung 75
2. Die Höhe des berücksichtigungsfähigen Verlustes 76
3. Die verschiedenen Formen der Verlustberücksichtigung 77
a) Berücksichtigung gewerblicher Verluste durch Ausgleich innerhalb des Gesamteinkommens 77
α) Die vorzeitige Verlustberücksichtigung 77
ß) Der innerperiodische Verlustausgleich 78
b) Berücksichtigung gewerblicher Verluste durch Verrechnung mit gewerblichen Einkünften bzw. mit Gewinnen des Verlustunternehmens 79
α) Innerperiodische Verlustverrechnung 79
ß) Der Verlustvortrag 80
γ ) Der Verlustrücktrag bei Betriebsaufgäbe 81
c) Das Zusammenwirken der verschiedenen Formen der Verlustberücksichtigung und ihr Einfluß auf die Freibeträge 82
4. Die zeitliche Aufteilung des Verlustes 84
III. Die Verlustberücksichtigung für Personen- und Kapitalgesellschaften 86
1. Die Berücksichtigung von Verlusten aus Personengesellschaften 87
2. Kein Untergang der Verlustberücksichtigung bei Formwechsel der Unternehmung 88
3. Verlustberücksichtigung bei der Profits Tax 88
4. Verlustausgleich bei Gesellschaftsverschachtelungen 89
D. Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste in den Vereinigten Staaten von Amerika 89
I. Grundzüge der Erfolgsbesteuerung und Erfolgsermittlung 89
1. Formen der Erfolgsbesteuerung und Zusammensetzung des Einkommens 89
2. Begriff und Wesen der "capital gains and losses" 91
II. Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste 92
1. Hauptmerkmale der Verlustberücksichtigung 92
2. Die verschiedenen Formen der Verlustberücksichtigung 93
a) Der innerperiodische Verlustausgleich bei der Einkommensteuer natürlicher Personen 93
b) Die zwischenperiodische Verlustberücksichtigung für natürliche und juristische Personen 94
α) Die Rechtsentwicklung von 1918—1954 94
β) Der Rechtsstand im Jahre 1956 95
aa) Die Ermittlung des berücksichtigungsfähigen Verlustes 95
bb) Die Aufteilung des berücksichtigungsfähigen Verlustes innerhalb des Ausgleichszeitraumes 97
cc) Die Verrechnung des Verlustes im Anrechnungsjahr 99
III. Die steuerliche Behandlung von Kapitalverlusten 100
1. Die Besteuerung der Kapitalgewinne 100
2. Die steuerliche Behandlung der Kapitalverluste 102
IV. Inner- und zwischenperiodische Verlustberücksichtigung zwischen juristisch selbständigen Kapitalgesellschaften 104
1. Verlustausgleich innerhalb von Konzernbilanzen 104
2. Übertragung berücksichtigungsfähiger Verluste in bestimmten Fällen gesellschaftsrechtlicher Neuordnung 104
V. Mißbräuche der Verlustberücksichtigung und Versuche zu ihrer Verhinderung 106
E. Hauptmerkmale der steuerlichen Berücksichtigung gewerblicher Verluste in Deutschland, Großbritannien und den USA und ihr Vergleich 107
1. Die Ausprägung des allgemeinen Charakters der Erfolgsbesteuerung in der Verlustberücksichtigung 107
2. Die Länge des Ausgleichszeitraumes 108
3. Einengung des Erfolgsbegriffes für Zwecke der Verlustberücksichtigung 109
4. Die Richtung des zwischenperiodischen Verlustübertrages 109
5. Die Entscheidungsfreiheit des Steuerpflichtigen zwischen verschiedenen Formen der Verlustberücksichtigung 110
6. Verlustberücksichtigung bei wirtschaftlicher Verflechtung von Kapitalgesellschaften und bei gesellschaftsrechtlichen Änderungen 110
Dritter Hauptabschnitt: Probleme der Verlustberücksichtigung 113
A. Die Form der Verlustberücksichtigung 113
I. Problemstellung 113
II. Die Richtung des Verlustübertrages bei der zwischenperiodischen Verlustberücksichtigung 114
1. Grundformen zwischenperiodischer Verlustberücksichtigung 114
a) Der Verlustvortrag 114
b) Der Verlustrücktrag 115
2. Untersuchung des Problems unter Annahme isolierter Unternehmungsbesteuerung — ertragsteuerliche Form der Verlustberücksichtigung 116
a) Finanztheoretische Beurteilung 116
α) Die Eignung von Verlustvortrag und -rücktrag zur Verlustberücksichtigung 116
aa) Keine Unterschiede bei der Berücksichtigung von Verlusten laufender Unternehmungen 116
bb) Die Notwendigkeit eines Mischsystems zur Berücksichtigung von Anlauf- und Liquidationsverlusten 118
β ) Versuche finanztheoretischer Begründung eines einseitigen Verlustvortrages 119
b) Fiskalische Beurteilung 120
α) Kein Unterschied im Einfluß auf die überperiodische Höhe des Steueraufkommens 120
β ) Der Einfluß auf die zeitliche Verteilung des Steueraufkommens 121
c) Wirtschaftstheoretische und -politische Beurteilung der Richtung zwischenperiodischen Verlustüberträges 126
α) Einzel wirtschaftliche Wirkungen von Verlustvortrag und -rücktrag 126
aa) Unterschiede im Einfluß von Verlustvortrag und -rücktrag auf die Kapitalerhaltung und Liquidität der Unternehmungen 126
bb) Andere einzelwirtschaftliche Wirkungen von Verlustvortrag und -rücktrag 129
ß) Gesamtwirtschaftliche Wirkungen von Verlustvortrag und -rücktrag 130
aa) Der Einfluß auf die Wettbewerbssituation der Unternehmungen 130
bb) Der Einfluß auf die ökonomische Funktion des Verlustes 131
cc) Der Einfluß auf den Konjunkturverlauf 135
dd) überperiodische Budgetpolitik als Bedingung konjunktureller Wirksamkeit des Verlustrücktrages 138
d) Administrative Beurteilung 142
α) Die verwaltungstechnischen Erfordernisse des Verlustvortrages und -rücktrages 142
ß) Möglichkeiten eines beschleunigten Verlustrücktrages 144
γ) Keine Komplizierung des Finanzausgleichs durch den Verlustrücktrag 145
δ) Verlustrücktrag und Rechtskraft früherer Veranlagungen 146
III. Sonderprobleme der Form der Verlustberücksichtigung bei der Einkommensteuer natürlicher Personen 146
1. Die Richtung des zwischenperiodischen Verlustübertrages bei der Einkommensteuer 147
a) Gleiche wirtschaftliche Wirkung von Verlustausgleich und Verlustrücktrag 147
b) Die einkommensteuerliche Möglichkeit einer Berücksichtigung von Veräußerungs- und Liquidations Verlusten durch den Verlustvortrag 148
2. Die sachlichen Beziehungen zwischen berücksichtigungsfähigem Verlust und ausgleichendem Gewinn bei der Einkommensteuer 149
a) Einkommensteuerliche oder ertragsteuerliche Gestaltung der Verlustberücksichtigung? 149
b) Entscheidungsfreiheit des Steuerpflichtigen hinsichtlich der Form der Verlustberücksichtigung 152
c) Die Reihenfolge in der Berücksichtigung von Verlusten und anderen steuerlichen Abzugsposten bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Einkommens 154
α) Die Reihenfolge bei einem Zusammentreffen von zwischenperiodischem Verlustabzug und innerperiodischem Ausgleich nicht-vortragsfähiger Verluste 154
ß) Die Reihenfolge bei einem Zusammentreffen von zwischenperiodischem Verlustabzug und innerperiodischem Ausgleich vortragsfähiger Verluste 155
γ) Die Reihenfolge von Verlustabzug und Verlustausgleich einerseits und Sonderausgaben andererseits 155
B. Der Umfang der Verlustberücksichtigung 157
I. Zeitliche Begrenzung der Verlustberücksichtigung — die Länge des Ausgleichszeitraumes 158
1. Finanztheoretische Beurteilung 159
2. Verwaltungstechnische Beurteilung 160
3. Wirtschaftspolitische Beurteilung 161
4. Gibt es Maßstäbe für eine Bestimmung der Länge des Ausgleichszeitraumes? 162
II. Sachliche Begrenzungen der Verlustberücksichtigung 164
1. Erfolgsermittlung durch Vermögensvergleich als Voraussetzung zwischenperiodischer Verlustberücksichtigung 164
2. Die Einengung des Verlustbegriffes 168
a) Allgemeine Kennzeichnung und Beurteilung 168
b) Die Einengung des Verlustbegriffes in Deutschland 170
α) Die Einbeziehung der steuerfreien Schachtelerträge und Wertpapierzinsen in die Verlustberücksichtigung 170
ß) Keine Einengung des Verlustbegriffes durch die Einbeziehung von steuerfreien Sanierungsgewinnen in die Verlustberücksichtigung 173
3. Begrenzungen bei der Berücksichtigung von Kapitalverlusten 175
4. Aktuelle Probleme beim übertragungsverbot berücksichtigungsfähiger Verluste 180
a) Formale Ausprägung des Übertragungsverbotes bei der formwechselnden Umwandlung von Kapitalgesellschaften 180
b) Verlustvortrag beim Erwerb eines Gesellschaftsmantels? 181
Exkurs: Der Ausschluß der „überschuß"-Einkunftsarten des § 2 Abs. 3 Ziff. 4—7 EStG von der zwischenperiodischen Verlustberücksichtigung 185
Schluß: Zusammenfassung und steuerpolitische Folgerungen 188
Anhang: Empirische Untersuchungen zur Verlustberücksichtigung 192
1. Untersuchung des Machinery and Allied Products Institute 193
2. Untersuchung von Harold M. Groves 193
3. Untersuchung des Bureau of Internal Revenue 194
4. Untersuchung von Hart und Beck 195
Urteilsverzeichnis 200
Literaturverzeichnis 202