Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste

Johann-Friedrich Karsten

doi:10.3790/978-3-428-40744-6

Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste

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Karsten, J. (1958). Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40744-6

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Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste

Karsten, Johann-Friedrich

Frankfurter Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Studien, Vol. 3

(1958)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-40744-6
978-3-428-00744-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-40744-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 207
Collections: NBE WISO
NBE D&H
Subjects: Public finance & taxation

Pricing

Institution: € 60.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 39.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhalt	7
Abkürzungsverzeichnis	14
Einführung	17
A. Problemstellung und Plan der Arbeit	17
B. Abgrenzung des Untersuchungsgebietes	21
C . Prinzipien zur Beurteilung des Verlustproblems	22
1. Die Beziehungen zwischen den Besteuerungsprinzipien und den Staats- und Wirtschaftsauffassungen	22
2. Vier Aspekte zur Beurteilung des Verlustproblems	24
a) Der fiskalische Aspekt	24
b) Der finanztheoretische Aspekt	25
c) Der wirtschaftstheoretische und -politische Aspekt	26
d) Der administrative Aspekt	27
Erster Hauptabschnitt: Die Notwendigkeit und Berechtigung der Verlustberücksichtigung	28
A. Finanztheoretische Begründung der Verlustberücksichtigung	28
1. Die Bedeutung des Zeitelementes und der Periodenabgrenzung für die Erfolgsbesteuerung	30
a) Die Beziehungen zwischen Steuererhebungs- und Erfolgsermittlungszeitraum	30
b) Finanztheoretische Beurteilung der Periodentrennung	31
2. Verlustberücksichtigung oder Durchschnittsbesteuerung?	33
B. Wirtschaftstheoretische und wirtschaftspolitische Rechtfertigung der Verlustberücksichtigung	38
1. Der Einfluß der Verlustberücksichtigung auf die ökonomische Funktion des Verlustes in der Verkehrswirtschaft und auf die Wettbewerbssituation der Unternehmungen	38
a) Die ökonomische Funktion des Verlustes in der Verkehrswirtschaft	38
b) Die Wirkungen der Verlustberücksichtigung	39
α) Bedeutet die Verlustberücksichtigung eine steuerliche Begünstigung der Verlustunternehmungen	40
β) Keine wesentliche Beeinträchtigung der Selektionsfunktion des Verlustes	42
2. Der Einfluß der Verlustberücksichtigung auf die Risikobereitschaft der Wirtschaftssubjekte	43
C. Zusammenfassung	48
Zweiter Hauptabschnitt: Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste nach dem geltenden Recht	49
A. Vorbemerkung	49
B. Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste in Deutschland	50
I . Grundzüge der Erfolgsbesteuerung	50
II. Die Entwicklung der Verlustberücksichtigung im Reichs- und Bundessteuerrecht	51
1. Innerperiodischer Verlustausgleich	52
2. Zwischenperiodische Verlustberücksichtigung	52
a) Verlustberücksichtigung im Rahmen der Durchschnittsbesteuerung	52
b) Verlustberücksichtigung im Rahmen einer Erfolgsbesteuerung mit klarer jährlicher Periodentrennung	53
α) Das Unterbilanzprivileg	53
β) Der Verlustvortrag (1929—1934)	54
γ) Der Verlustabzug (seit 1938)	55
III. Der Rechtsstand im Sommer des Jahres 1957	56
1. Die Berücksichtigung gewerblicher Verluste bei der Einkommensteuer	56
a) Der innerperiodische Verlustausgleich	56
α) Inhalt und Voraussetzungen	56
ß) Beschränkungen des Verlustausgleichs	57
γ) Abgrenzung des berücksichtigungsfähigen Verlustes	57
δ) Die Reihenfolge von Verlustausgleich und Sonderausgaben bei der Einkommensermittlung	59
b) Der zwischenperiodische Verlustabzug	59
α) Inhalt und Rechtsgrundlage	59
ß) Beschränkungen des Verlustabzuges	60
γ) Bindung der Verlustberücksichtigung an das Steuersubjekt und Lösung vom Gewerbebetrieb	61
δ) Die Höhe des berücksichtigungsfähigen Verlustes	62
ε) Die Reihenfolge von Verlustabzug, Verlustausgleich und Sonderausgaben bei der Einkommensermittlung	62
ζ ) Verlustabzug bei abweichendem Wirtschaftsjahr	64
2. Die Verlustberücksichtigung bei der Körperschaftsteuer	65
a) Innerperiodische Verlustberücksichtigung	65
b) Zwischenperiodische Verlustberücksichtigung	66
α) Die Höhe des berücksichtigungsfähigen Verlustes	66
ß) Die Bindung an das Steuersubjekt	67
c) Inner- und zwischenperiodische Verlustberücksichtigung zwischen verschiedenen Unternehmungen mit eigener Rechtspersönlichkeit	68
α) Inhalt und Voraussetzungen der Organschaft	69
ß) Verlustübertragung zwischen Mutter- und Tochtergesellschaft bei Aufrechterhaltung der rechtlichen Selbständigkeit	69
γ) Die Behandlung vororganschaftlicher Verluste	70
3. Die Verlustberücksichtigung bei der Gewerbesteuer	71
C. Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste in Großbritannien	73
I. Grundzüge der Erfolgsbesteuerung und Erfolgsermittlung	73
II. Die Verlustberücksichtigung für selbständige Gewerbetreibende im Rahmen der Income Tax	75
1. Hauptmerkmale und Formen der Verlustberücksichtigung	75
2. Die Höhe des berücksichtigungsfähigen Verlustes	76
3. Die verschiedenen Formen der Verlustberücksichtigung	77
a) Berücksichtigung gewerblicher Verluste durch Ausgleich innerhalb des Gesamteinkommens	77
α) Die vorzeitige Verlustberücksichtigung	77
ß) Der innerperiodische Verlustausgleich	78
b) Berücksichtigung gewerblicher Verluste durch Verrechnung mit gewerblichen Einkünften bzw. mit Gewinnen des Verlustunternehmens	79
α) Innerperiodische Verlustverrechnung	79
ß) Der Verlustvortrag	80
γ ) Der Verlustrücktrag bei Betriebsaufgäbe	81
c) Das Zusammenwirken der verschiedenen Formen der Verlustberücksichtigung und ihr Einfluß auf die Freibeträge	82
4. Die zeitliche Aufteilung des Verlustes	84
III. Die Verlustberücksichtigung für Personen- und Kapitalgesellschaften	86
1. Die Berücksichtigung von Verlusten aus Personengesellschaften	87
2. Kein Untergang der Verlustberücksichtigung bei Formwechsel der Unternehmung	88
3. Verlustberücksichtigung bei der Profits Tax	88
4. Verlustausgleich bei Gesellschaftsverschachtelungen	89
D. Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste in den Vereinigten Staaten von Amerika	89
I. Grundzüge der Erfolgsbesteuerung und Erfolgsermittlung	89
1. Formen der Erfolgsbesteuerung und Zusammensetzung des Einkommens	89
2. Begriff und Wesen der "capital gains and losses"	91
II. Die steuerliche Behandlung gewerblicher Verluste	92
1. Hauptmerkmale der Verlustberücksichtigung	92
2. Die verschiedenen Formen der Verlustberücksichtigung	93
a) Der innerperiodische Verlustausgleich bei der Einkommensteuer natürlicher Personen	93
b) Die zwischenperiodische Verlustberücksichtigung für natürliche und juristische Personen	94
α) Die Rechtsentwicklung von 1918—1954	94
β) Der Rechtsstand im Jahre 1956	95
aa) Die Ermittlung des berücksichtigungsfähigen Verlustes	95
bb) Die Aufteilung des berücksichtigungsfähigen Verlustes innerhalb des Ausgleichszeitraumes	97
cc) Die Verrechnung des Verlustes im Anrechnungsjahr	99
III. Die steuerliche Behandlung von Kapitalverlusten	100
1. Die Besteuerung der Kapitalgewinne	100
2. Die steuerliche Behandlung der Kapitalverluste	102
IV. Inner- und zwischenperiodische Verlustberücksichtigung zwischen juristisch selbständigen Kapitalgesellschaften	104
1. Verlustausgleich innerhalb von Konzernbilanzen	104
2. Übertragung berücksichtigungsfähiger Verluste in bestimmten Fällen gesellschaftsrechtlicher Neuordnung	104
V. Mißbräuche der Verlustberücksichtigung und Versuche zu ihrer Verhinderung	106
E. Hauptmerkmale der steuerlichen Berücksichtigung gewerblicher Verluste in Deutschland, Großbritannien und den USA und ihr Vergleich	107
1. Die Ausprägung des allgemeinen Charakters der Erfolgsbesteuerung in der Verlustberücksichtigung	107
2. Die Länge des Ausgleichszeitraumes	108
3. Einengung des Erfolgsbegriffes für Zwecke der Verlustberücksichtigung	109
4. Die Richtung des zwischenperiodischen Verlustübertrages	109
5. Die Entscheidungsfreiheit des Steuerpflichtigen zwischen verschiedenen Formen der Verlustberücksichtigung	110
6. Verlustberücksichtigung bei wirtschaftlicher Verflechtung von Kapitalgesellschaften und bei gesellschaftsrechtlichen Änderungen	110
Dritter Hauptabschnitt: Probleme der Verlustberücksichtigung	113
A. Die Form der Verlustberücksichtigung	113
I. Problemstellung	113
II. Die Richtung des Verlustübertrages bei der zwischenperiodischen Verlustberücksichtigung	114
1. Grundformen zwischenperiodischer Verlustberücksichtigung	114
a) Der Verlustvortrag	114
b) Der Verlustrücktrag	115
2. Untersuchung des Problems unter Annahme isolierter Unternehmungsbesteuerung — ertragsteuerliche Form der Verlustberücksichtigung	116
a) Finanztheoretische Beurteilung	116
α) Die Eignung von Verlustvortrag und -rücktrag zur Verlustberücksichtigung	116
aa) Keine Unterschiede bei der Berücksichtigung von Verlusten laufender Unternehmungen	116
bb) Die Notwendigkeit eines Mischsystems zur Berücksichtigung von Anlauf- und Liquidationsverlusten	118
β ) Versuche finanztheoretischer Begründung eines einseitigen Verlustvortrages	119
b) Fiskalische Beurteilung	120
α) Kein Unterschied im Einfluß auf die überperiodische Höhe des Steueraufkommens	120
β ) Der Einfluß auf die zeitliche Verteilung des Steueraufkommens	121
c) Wirtschaftstheoretische und -politische Beurteilung der Richtung zwischenperiodischen Verlustüberträges	126
α) Einzel wirtschaftliche Wirkungen von Verlustvortrag und -rücktrag	126
aa) Unterschiede im Einfluß von Verlustvortrag und -rücktrag auf die Kapitalerhaltung und Liquidität der Unternehmungen	126
bb) Andere einzelwirtschaftliche Wirkungen von Verlustvortrag und -rücktrag	129
ß) Gesamtwirtschaftliche Wirkungen von Verlustvortrag und -rücktrag	130
aa) Der Einfluß auf die Wettbewerbssituation der Unternehmungen	130
bb) Der Einfluß auf die ökonomische Funktion des Verlustes	131
cc) Der Einfluß auf den Konjunkturverlauf	135
dd) überperiodische Budgetpolitik als Bedingung konjunktureller Wirksamkeit des Verlustrücktrages	138
d) Administrative Beurteilung	142
α) Die verwaltungstechnischen Erfordernisse des Verlustvortrages und -rücktrages	142
ß) Möglichkeiten eines beschleunigten Verlustrücktrages	144
γ) Keine Komplizierung des Finanzausgleichs durch den Verlustrücktrag	145
δ) Verlustrücktrag und Rechtskraft früherer Veranlagungen	146
III. Sonderprobleme der Form der Verlustberücksichtigung bei der Einkommensteuer natürlicher Personen	146
1. Die Richtung des zwischenperiodischen Verlustübertrages bei der Einkommensteuer	147
a) Gleiche wirtschaftliche Wirkung von Verlustausgleich und Verlustrücktrag	147
b) Die einkommensteuerliche Möglichkeit einer Berücksichtigung von Veräußerungs- und Liquidations Verlusten durch den Verlustvortrag	148
2. Die sachlichen Beziehungen zwischen berücksichtigungsfähigem Verlust und ausgleichendem Gewinn bei der Einkommensteuer	149
a) Einkommensteuerliche oder ertragsteuerliche Gestaltung der Verlustberücksichtigung?	149
b) Entscheidungsfreiheit des Steuerpflichtigen hinsichtlich der Form der Verlustberücksichtigung	152
c) Die Reihenfolge in der Berücksichtigung von Verlusten und anderen steuerlichen Abzugsposten bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Einkommens	154
α) Die Reihenfolge bei einem Zusammentreffen von zwischenperiodischem Verlustabzug und innerperiodischem Ausgleich nicht-vortragsfähiger Verluste	154
ß) Die Reihenfolge bei einem Zusammentreffen von zwischenperiodischem Verlustabzug und innerperiodischem Ausgleich vortragsfähiger Verluste	155
γ) Die Reihenfolge von Verlustabzug und Verlustausgleich einerseits und Sonderausgaben andererseits	155
B. Der Umfang der Verlustberücksichtigung	157
I. Zeitliche Begrenzung der Verlustberücksichtigung — die Länge des Ausgleichszeitraumes	158
1. Finanztheoretische Beurteilung	159
2. Verwaltungstechnische Beurteilung	160
3. Wirtschaftspolitische Beurteilung	161
4. Gibt es Maßstäbe für eine Bestimmung der Länge des Ausgleichszeitraumes?	162
II. Sachliche Begrenzungen der Verlustberücksichtigung	164
1. Erfolgsermittlung durch Vermögensvergleich als Voraussetzung zwischenperiodischer Verlustberücksichtigung	164
2. Die Einengung des Verlustbegriffes	168
a) Allgemeine Kennzeichnung und Beurteilung	168
b) Die Einengung des Verlustbegriffes in Deutschland	170
α) Die Einbeziehung der steuerfreien Schachtelerträge und Wertpapierzinsen in die Verlustberücksichtigung	170
ß) Keine Einengung des Verlustbegriffes durch die Einbeziehung von steuerfreien Sanierungsgewinnen in die Verlustberücksichtigung	173
3. Begrenzungen bei der Berücksichtigung von Kapitalverlusten	175
4. Aktuelle Probleme beim übertragungsverbot berücksichtigungsfähiger Verluste	180
a) Formale Ausprägung des Übertragungsverbotes bei der formwechselnden Umwandlung von Kapitalgesellschaften	180
b) Verlustvortrag beim Erwerb eines Gesellschaftsmantels?	181
Exkurs: Der Ausschluß der „überschuß"-Einkunftsarten des § 2 Abs. 3 Ziff. 4—7 EStG von der zwischenperiodischen Verlustberücksichtigung	185
Schluß: Zusammenfassung und steuerpolitische Folgerungen	188
Anhang: Empirische Untersuchungen zur Verlustberücksichtigung	192
1. Untersuchung des Machinery and Allied Products Institute	193
2. Untersuchung von Harold M. Groves	193
3. Untersuchung des Bureau of Internal Revenue	194
4. Untersuchung von Hart und Beck	195
Urteilsverzeichnis	200
Literaturverzeichnis	202

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