Erziehungsvorrang und Gesetzesauslegung im Jugendgerichtsgesetz

Gerhard Nothacker

doi:10.3790/978-3-428-45877-6

Erziehungsvorrang und Gesetzesauslegung im Jugendgerichtsgesetz

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Nothacker, G. (1985). Erziehungsvorrang und Gesetzesauslegung im Jugendgerichtsgesetz. Eine systematisch-methodologische Analyse jugendstrafrechtlicher Rechtsanwendungsprinzipien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45877-6

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Erziehungsvorrang und Gesetzesauslegung im Jugendgerichtsgesetz

Eine systematisch-methodologische Analyse jugendstrafrechtlicher Rechtsanwendungsprinzipien

Nothacker, Gerhard

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 56

(1985)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45877-6
978-3-428-05877-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45877-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 459
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die »Strafrechtlichen Abhandlungen - Neue Folge« wurden 1957 von Eberhard Schmidhäuser in Zusammenarbeit mit den deutschen Strafrechtslehrern in der Nachfolge der von Hans Bennecke begründeten »Strafrechtlichen Abhandlungen« (1896 bis 1942) eröffnet. Ihr Ziel ist es, wie das ihrer Vorgängerin, hervorragenden Arbeiten des strafrechtswissenschaftlichen Nachwuchses eine angemessene Veröffentlichung zu sichern. Aufgenommen werden ausgezeichnete Dissertationen und Habilitationen zum Strafrecht und Strafprozessrecht sowie zur Straftheorie. 1986 wurde Friedrich-Christian Schroeder (Regensburg) zum Herausgeber bestellt, 2007 trat Andreas Hoyer (Kiel) als weiterer Herausgeber an die Stelle des verstorbenen Eberhard Schmidhäuser. Die Aufnahme in die Reihe erfolgt auf Vorschlag eines Strafrechtslehrers.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	17
§ 1 Einführung	29
I. Problemstellung	29
II. Untersuchungsverlauf	31
§ 2 Erstes Hauptstück: Bedingungen der Analyse	33
A) Zur gesetzeshistorischen Entwicklung des Prinzips „Vorrang des Erziehungsgedankens“	33
I. Bedeutung des Erziehungsgedankens bis zum Inkrafttreten des JGG 1923	33
1. Historische Beweggründe für die Konzeption eines selbständigen Jugendstrafrechts	33
a) „Entdeckung“ von Kindheit und Jugend in Soziologie und Psychologie als Bedingung	33
b) „Zweckdenken“ in der Strafrechtswissenschaft	34
c) Aussagen der Reichskriminalstatistik seit 1882	35
2. Analyse von Reformziel und Einzelkonzeptionen bis zum JGG 1923	35
II. Die Phase praktischer Anwendung des JGG 1923 bis zum nationalsozialistischen Staat ab 1933	41
1. Verständnis eines „Vorrangs des Erziehungsgedankens“ am Beispiel der Kommentatoren des JGG 1923	41
a) Die Vorstellungen Hellwigs	41
b) Die Anschauung Franckes	42
c) Das Verständnis Kiesows	43
2. Der „Vorrang des Erziehungsgedankens“ in der Praxis	43
a) Reaktion auf die ungeklärte Reichweite des Erziehungsgedankens	43
b) (Erneute) Forderung nach einem einheitlichen Recht der Öffentlichen Erziehung von pädagogischer Seite	44
III. Bedeutung des Erziehungsgedankens in der nationalsozialistischen Zeit bis zum RJGG 1943	44
1. Diskrepanz zwischen Begriff und Inhalt	44
a) Begrifflicher Fortbestand	44
b) Inhaltlicher Wandel	45
2. Repressive Umgestaltungen im Verordnungsweg	46
a) Die Einführung des Jugendarrests (1940)	46
b) Die Einführung der unbestimmten Verurteilung (1941)	47
c) Veränderungen des Jugendstrafverfahrens	47
3. Zwischenergebnis: Das (nationalsozialistische) Verständnis des RJGG 1943	48
IV. Bedeutung des Erziehungsgedankens für die Neuordnung des Jugendstrafrechts bis zum JGG 1953	48
1. „Vorrang des Erziehungsgedankens“ bei der Anwendung des RJGG 1943 um 1950	49
2. Verständnis im Regierungsentwurf zur Änderung des RJGG	49
a) Konzeption des Regierungsentwurfs	49
b) Umgestaltung im einzelnen	50
c) Neufassung eines JGG 1953 durch den zuständigen Ausschuß des Bundestages und das weitere Gesetzgebungsverfahren	51
3. Zwischenergebnis	53
V. Bedeutung des Erziehungsgedankens im JGG seit 1953	53
1. Reformansätze zur Änderung des JGG ab 1961	53
a) Die Denkschrift von Schüler-Springorum im Auftrag der DVJJ 1964	54
b) Die Denkschrift der Arbeiterwohlfahrt von 1967	54
2. Das Scheitern der Reformbestrebung zu einem Jugendhilferecht	55
VI. Resümee	57
B) Das Auslegungsziel: Klärung des Erziehungsbegriffs im Hinblick auf die jugendstrafrechtliche Orientierung	59
I. Vorüberlegungen	59
1. Notwendigkeit der Bestimmung eines jugendstrafrechtlichen Erziehungsbegriffs	59
2. Implikationen	59
a) Erforderlichkeit der Orientierung am Erziehungsbegriff außerjuristischer Wissenschaft und Praxis	60
b) Berücksichtigung des eingeschränkten jugendstrafrechtlichen Ziels Legalbewährung	60
II. Der Erziehungsbegriff und seine Ersetzung durch den Sozialisationsbegriff in der außerjuristischen Wissenschaft	61
1. Der Erziehungsbegriff der wissenschaftlichen Pädagogik	62
a) Traditionelle Unterscheidung zwischen funktionaler und intentionaler Erziehung	62
b) Überlegungen zu einer tendenziellen Ausweitung des Erziehungsbegriffs	63
2. Erziehungswissenschaftliche Rezeption des Sozialisationsbegriffs	65
a) Herkunft des Sozialisationsbegriffs	66
b) Sein umstrittenes Verständnis in der Erziehungswissenschaft	66
c) Kritik der alternierenden Begriffe „sozial-individuale Integration“ und „Enkulturation“	67
3. Der „Erziehungsbegriff“ in der Psychologie	68
a) Diskussionsstand in der Erziehungspsychologie	68
b) Tendenzielle Rezeption des Sozialisationsbegriffs in der Entwicklungspsychologie	68
c) Das Verhältnis zum Lernbegriff der experimentellen Psychologie	69
III. Die Verwendbarkeit des Sozialisationsbegriffs im Jugendstrafrecht	70
1. Allgemeine Gründe für eine Rezeption	71
a) Vorzug eines definitorisch weiten, aber eindeutigen Begriffs	71
b) Mögliche materiale Vorzüge	72
c) Anschluß an die Verständnisebene des Konzepts „Sozialisation und soziale Kontrolle“	73
2. Stand der Rezeption des Sozialisationsbegriffs in (anderen) Bereichen (vornehmlich) des Jugendrechts	74
a) Jugendhilferecht	75
b) Allgemeiner Teil des Sozialrechts	76
c) Familien- und Vormundschaftsrecht	76
3. Verwendung des Sozialisationsbegriffs im Strafrecht	77
IV. Die Orientierung des Sozialisationsbegriffs: Das Ziel des Jugendstrafrechts	78
1. Konsequenzen für die Rezeption aus dem spezifischen Ziel des Jugendstrafrechts	78
a) Die strafrechtliche Reduktion auf Legalbewährung	78
b) Konsequenz einer Funktionsdifferenzierung zwischen Handlungsträgern im Jugendstrafverfahren	79
2. Zur Möglichkeit entsprechender Funktionsdifferenzierung als Vorzug des Sozialisationsbegriffs	82
C) Zur Geltung von Rechtsanwendungsprinzipien	84
I. Über die allgemeine Bedeutung juristischer Anwendungsprinzipien	84
1. Stand der Auffassungen	84
2. Zur Frage der normativen Verbindlichkeit	85
3. Vorprüfung des Rechtsnormcharakters	86
II. Zum Stellenwert topischen Denkens	87
1. Der topische Ansatz von Viehweg	88
2. Reaktionen auf Viehweg	88
a) Kritik	89
b) Diskussion der Kritik	89
c) Aspekte der Weiterentwicklung des topischen Ansatzes	90
3. Stellungnahme zur methodologischen Bedeutung des topischen Ansatzes	92
III. Bestimmung der Rechtsnatur und des Geltungsumfanges jugendstrafrechtlicher Anwendungsprinzipien	93
1. Notwendige Differenzierungen der Rechtsnatur	93
a) Gesetzesprinzipien oder Rechtsfortbildungsprinzipien	93
b) Konkreter Problembezug oder abstrakter Deduktionswert	94
c) Normative oder informative Prinzipien	95
d) Prinzipien des Rechts oder Prinzipien der Rechtshandhabung	95
e) Institutionelle oder präinstitutionelle Prinzipien	96
2. Geltungsbedingungen	96
a) Verwendung in der Rechtsprechung	96
b) Systematisierung und Weiterentwicklung in der Rechtswissenschaft	97
IV. Zum Rangfolgeproblem	98
1. Systematik und Wertehierarchie	98
2. Wertentscheidungskriterien	98
a) Zur Ubiquität der Wertung	99
b) Leitende Gesichtspunkte	99
3. Annex: Zum Verhältnis von „formellem“ und „materiellem“ Recht	101
a) Stand der Meinungen	101
b) Die Anregung von Peters	102
c) Konsequenz für das Jugendstrafrecht	103
§ 3 Zweites Hauptstück: Ermittlung und Überprüfung jugendstrafrechtlicher Rechtsanwendungsprinzipien	105
Erster Teil: Rechtssystematische Analyse von Einzelprinzipien	105
D) Analytische Differenzierungen des Grundsatzes erzieherischer Präponderanz und seiner Ergänzungen anhand normativer und rechtspraktischer Ausprägungen	105
1. ABSCHNITT: Vorüberlegungen	105
I. Vorrang der Erziehung	105
1. Normativität	105
2. Bestimmtheit des Begriffs „Erziehung“	107
II. Untersuchungsgegenstand	108
1. Normative Ausprägungen als Ausgangspunkt	108
2. Notwendigkeit der Einbeziehung von Rechtsprechung und Schrifttum	108
2. ABSCHNITT: Im JGG dominante jugendspezifische Rechtsanwendungsprinzipien	109
I. Spezialität	109
1. Bedeutung	109
a) Verhältnis zur Spezialität in der strafrechtlichen Konkurrenzlehre	109
b) Folgerungen	110
2. Ausprägungen	111
a) Gesetzliche Ausprägungen des Grundprinzips	111
b) Varianten	114
3. Darstellung der Reichweite anhand von Anwendungsfällen	115
a) Grundprinzip	115
b) „Eigenständigkeit des Jugendstrafrechts“	143
c) „Jugendgemäße Anwendung außerjugendstrafrechtlicher Vorschriften“	145
II. Verhältnismäßigkeit	150
1. Bedeutung	150
2. (Einfachgesetzliche) Differenzierungen außerhalb des Jugendstrafrechts	150
a) Straf- und Strafverfahrensrecht	151
b) Jugendwohlfahrts-, Familien- und Vormundschaftsrecht	152
3. Differenzierungen im Verfassungsrecht	153
a) „Geeignetheit“, „Erforderlichkeit“, „Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne“	153
b) „Effizienz“ als Element von „Geeignetheit“	155
4. Gesetzliche Ausprägungen im Jugendstrafrecht	156
a) Geeignetheit (= Zwecktauglichkeit)	157
b) Subsidiarität (= Erforderlichkeit)	158
c) Angemessenheit (= Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne)	163
5. Darstellung der Reichweite gesetzlicher Ausprägungen anhand von Anwendungsfällen	166
a) Subsidiarität	166
b) Angemessenheit	169
6. Darstellung der Reichweite von Anwendungsfällen außerhalb gesetzlicher Ausprägungen	171
a) Geeignetheit	171
b) Subsidiarität	176
c) Angemessenheit	183
III. Bestimmtheit	189
1. Bedeutung	189
2. Verschiedenheit rechtlicher und außerrechtlicher Grundlagen	190
3. Unterschiede zum allgemeinen Strafrecht	190
4. Gesetzliche Ausprägungen	191
a) Rechtsfolgen	191
b) Verfahrensrecht	192
5. Darstellung der Reichweite anhand von Anwendungsfällen	192
a) Grundprinzip der Gesetzesbestimmtheit	192
b) Jugendstrafrechtliche Bestimmtheit in ihren Varianten der Klarheit und der Konsequenz	195
IV. Flexibilität	203
1. Bedeutung	203
2. Prinzipienvariante der Kombination	203
3. Prinzipienvariante jugendstrafrechtlicher Beschleunigung	204
a) Problematik der Abgrenzung zum allgemeinen Beschleunigungsgebot	205
b) Bedeutung des allgemeinen Beschleunigungsgebots	206
c) Lösungsansatz zur Abgrenzung der Prinzipienvariante jugendstrafrechtlicher Beschleunigung vom allgemeinen Beschleunigungsgebot	208
4. Gesetzliche Ausprägungen	209
a) Grundprinzip der Flexibilität	209
b) Prinzipienvariante jugendstrafrechtlicher Beschleunigung	219
5. Darstellung der Reichweite anhand von Anwendungsfällen	225
a) Grundprinzip der Flexibilität	225
b) Prinzipienvariante der Kombination	228
c) Prinzipienvariante jugendstrafrechtlicher Beschleunigung	229
V. Einheit	235
1. Bedeutung	235
2. Differenzierungen des Grundprinzips	236
a) Prinzipienvariante jugendstrafrechtlicher „Einspurigkeit freiheitsentziehender Rechtsfolgen“	236
b) Einheit in personeller und sachlicher Hinsicht	236
c) Entscheidungsnähe (= Einheit in örtlicher Hinsicht)	237
3. Gesetzliche Ausprägungen	238
a) Grundprinzip der Einheit im Bereich der Rechtsfolgen (einschließlich der Prinzipienvariante der Einspurigkeit freiheitsentziehender Rechtsfolgen)	238
b) Grundprinzip der Einheit in personeller und sachlicher Hinsicht (im Bereich von Gerichtsverfassungs-, Verfahrens-, Vollstreckungs- und Vollzugsrecht)	241
c) Prinzipienvariante der Entscheidungsnähe	245
4. Darstellung der Reichweite anhand von Anwendungsfällen	248
a) Grundprinzip der Einheit im Bereich der Rechtsfolgen (einschließlich der Prinzipienvariante der Einspurigkeit freiheitsentziehender Rechtsfolgen)	248
b) Grundprinzip der Einheit in personeller und sachlicher Hinsicht	255
c) Prinzipienvariante der Entscheidungsnähe	262
VI. Kooperation	264
1. Bedeutung und Varianten	264
2. Gesetzliche Ausprägungen des Grundprinzips	265
a) Rechtsfolgen	265
b) Verfahrensrecht	267
3. Darstellung der Reichweite der Prinzipienvariante jugendstrafrechtlicher Entscheidungsbeteiligung anhand von Anwendungsfällen	269
a) Rechtsfolgen	269
b) Verfahrensrecht	271
c) Vollstreckungs- und Vollzugsrecht	274
VII. Schutz (Nichtöffentlichkeit)	275
1. Bedeutung	275
2. Gesetzliche Ausprägung der Nichtöffentlichkeit in § 48 JGG	276
3. Darstellung der Reichweite anhand von Anwendungsfällen	277
a) Nichtöffentlichkeit	278
b) Jugendstrafverfahrensrechtlicher Schutz (außer Nichtöffentlichkeit)	279
E) Verfassungsrechtliche Grundlegung und Begrenzung	283
1. ABSCHNITT: Grundlegung	284
I. Erzieherische Präponderanz (einschließlich Spezialität) nebst jugendstrafrechtlichem Schutz und Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG sowie Art. 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 Satz 1 GG (Sozialstaatsprinzip)	284
1. Erzieherische Präponderanz und Spezialität	284
a) Vorüberlegungen zur verfassungsrechtlichen Legitimation	284
b) Rechtsgrundlagen in der Verfassung	285
2. Jugendstrafrechtlicher Schutz	291
II. Jugendstrafrechtliches Kooperationsprinzip und (Art. 103 Abs. 1 GG sowie) Art. 20 Abs. 1 GG (Demokratieprinzip)	292
1. Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) als Rechtsgrundlage	292
a) Legitimation der Verfassungsnorm	292
b) Rechtsnatur	293
c) Reichweite	293
2. Demokratieprinzip als Rechtsgrundlage	297
a) Legitimation als Verfassungsnorm	297
b) Reichweite	297
c) Ableitung der (erweiterten) jugendstrafrechtlichen Kooperation	299
III. Prinzipielle jugendstrafrechtliche Verhältnismäßigkeit, Bestimmtheit, Flexibilität sowie Einheit und Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG sowie Art. 20, 28 Abs. 1 Satz 1 GG (Rechtsstaatsprinzip)	301
1. Legitimation des Rechtsstaatsprinzips als Verfassungsnorm (auch aus seiner materiellen Basis in Art. 1 und 2 GG)	302
2. Ableitung jugendstrafrechtlicher Prinzipien	303
a) Jugendstrafrechtliche Verhältnismäßigkeit	303
b) Jugendstrafrechtliche Bestimmtheit	303
c) Jugendstrafrechtliche Flexibilität	304
d) Jugendstrafrechtliche Einheit	305
2. ABSCHNITT: Begrenzung	306
I. Art. 3 Abs. 1 GG und die „Vermeidung der Benachteiligung Jugendlicher gegenüber Erwachsenen in vergleichbarer Verfahrenslage“	306
1. Zur Aussage des Art. 3 Abs. 1 GG	307
a) Legitimation der Verfassungsnorm	307
b) Bedeutung für das Jugendstrafrecht	308
2. Die Substanz des jugendstrafrechtlichen Prinzips einer „Vermeidung der Benachteiligung Jugendlicher gegenüber Erwachsenen in vergleichbarer Verfahrenslage“	310
3. Darstellung der Reichweite anhand von Anwendungsfällen	312
a) Rechtsfolgenvoraussetzungen und Rechtsfolgen	312
b) Zuständigkeit	318
c) Verfahrensrecht	320
d) Vollstreckungs- und Vollzugsrecht	331
II. Art. 6 Abs. 2 und 3 GG und die „Prärogative erzieherischer Einwirkung im Jugendstrafverfahren durch die Erziehungsberechtigten“	332
1. Geltung von Art. 6 Abs. 2 und 3 GG im Jugendstrafverfahren	333
a) Der traditionelle Meinungsstand	334
b) Die neuere Auffassung	337
c) Prüfung im einzelnen	338
2. Gehalt und Reichweite des jugendstrafrechtlichen Prinzips einer „Prärogative erzieherischer Einwirkung im Jugendstrafverfahren durch die Erziehungsberechtigten“	344
a) Rechtsfolgen	344
b) Verfahrensrecht	345
Zweiter Teil: Methodische Überprüfung anhand von Anwendungsprinzipien außerjuristischer Wissenschaft	350
F) Prüfungsmethodik einer Übereinstimmung und Vergleich jugendstrafrechtlicher Rechtsanwendungsprinzipien mit Anwendungsprinzipien außerjuristischer Wissenschaft	350
1. ABSCHNITT: Einbeziehung angewandter (Sozial-) Verhaltenswissenschaft in den unbestimmten Gesetzesbegriff der „Erziehung“	352
I. Unbestimmter Gesetzesbegriff und Ergebnisse außerjuristischer Wissenschaft	352
1. Explikation am „Stand der Wissenschaft (und der Technik)“	352
a) Meinungsstand	353
b) Stellungnahme	353
2. Folgerung für den Gesetzesbegriff „Erziehung“ im Jugendstrafrecht	355
II. Verwendbarkeit des methodischen Lösungsansatzes am Beispiel „Erziehung und Strafe“	356
1. Meinungsstand zum Verhältnis von Erziehung und Strafe im Jugendstrafrecht	357
a) Identität	358
b) Erziehung als Bestandteil der Strafe	358
c) Strafe als Bestandteil der Erziehung	360
d) Antinomie	361
2. Begriffsinterpretation unter Einbeziehung des außerjuristischen Meinungsstandes	362
a) Bereich der Pädagogik	362
b) Bereich der Psychologie	363
2. ABSCHNITT: Zur tendenziellen Kongruenz von jugendstrafrechtlichen Rechtsanwendungsprinzipien und Leitvorstellungen außerjuristischer Wissenschaft (und Praxis) im Bereich der Sozialisation Minderjähriger	365
I. Spezialität	368
II. Verhältnismäßigkeit	368
1. Einzelne Prinzipienvarianten	368
2. Effizienz	369
III. Bestimmtheit	370
IV. Flexibilität	371
1. Grundprinzip	371
2. Beschleunigung	371
V. Einheit	372
VI. Kooperation	373
VII. Schutz (Nichtöffentlichkeit)	374
VIII. Vermeidung der Benachteiligung	375
IX. Erziehungsberechtigtenprärogative	375
§ 4 Zusammenfassung und Ausblick	377
I. Ergebnisse	377
1. Gesetzeshistorische Befunde	377
2. Bestimmung des jugendstrafrechtlichen Erziehungsbegriffs	377
3. Methodologische Erörterung von Rechtsanwendungsprinzipien	379
4. Systematische Analyse von Rechtsanwendungsprinzipien in Gesetz, Rechtsprechung und jugendstrafrechtlichem Schrifttum	379
5. Verfassungsrechtliche Grundlegung, Konkretisierung und Begrenzung	380
6. Methodische Überprüfung und Vergleich mit Anwendungsprinzipien außerjuristischer Wissenschaft	381
II. Ausblick auf eine verstärkte Implementation der jugendstrafrechtlichen Rechtsanwendungsprinzipien in der Praxis	383
Literaturverzeichnis	385
Gesetzesverzeichnis	438
Stichwortverzeichnis	450

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