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Das Vertragsrecht internationaler Organisationen

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Klein, E., Pechstein, M. (1985). Das Vertragsrecht internationaler Organisationen. Der Konventionsentwurf über Verträge zwischen Staaten und Internationalen Organisationen oder zwischen Internationalen Organisationen im Vergleich zur Wiener Vertragsrechtskonvention von 1969. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45944-5
Klein, Eckart and Pechstein, Matthias. Das Vertragsrecht internationaler Organisationen: Der Konventionsentwurf über Verträge zwischen Staaten und Internationalen Organisationen oder zwischen Internationalen Organisationen im Vergleich zur Wiener Vertragsrechtskonvention von 1969. Duncker & Humblot, 1985. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45944-5
Klein, E and Pechstein, M (1985): Das Vertragsrecht internationaler Organisationen: Der Konventionsentwurf über Verträge zwischen Staaten und Internationalen Organisationen oder zwischen Internationalen Organisationen im Vergleich zur Wiener Vertragsrechtskonvention von 1969, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45944-5

Format

Das Vertragsrecht internationaler Organisationen

Der Konventionsentwurf über Verträge zwischen Staaten und Internationalen Organisationen oder zwischen Internationalen Organisationen im Vergleich zur Wiener Vertragsrechtskonvention von 1969

Klein, Eckart | Pechstein, Matthias

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 92

(1985)

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Abstract

Die »Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel« sind eine 1918 unter dem Namen »Aus dem Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel« gegründete Schriftenreihe des ältesten universitären Völkerrechtsinstituts im deutschsprachigen Raum. Sie werden in der Nachfolge von Prof. Dr. Jost Delbrück herausgegeben. In ihr werden zum einen Habilitationsschriften von Institutsangehörigen und hervorragende Dissertationen, die von den Direktorinnen und Direktoren des Instituts betreut oder begutachtet wurden, veröffentlicht. Zum anderen erscheinen in der Schriftenreihe die Tagungsbände der vom Institut ausgerichteten internationalen Symposien und Workshops sowie die Sammelbände zu den jedes Jahr veranstalteten Ringvorlesungen des Instituts. Schließlich finden sonstige Monographien von Institutsangehörigen oder von mit dem Institut verbundenen Wissenschaftlern Aufnahme.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 8
1. Kapitel: Allgemeine Bemerkungen 9
1. Die Entwicklung der ILC-Arbeit 9
2. Das weitere Verfahren 11
3. Das Verhältnis des Entwurfs zur WVK 12
4. Der Anwendungsbereich des Entwurfs 15
a) Grundsatz (Art. 3 Entwurf) 15
b) Gründungsverträge (Art. 5 Entwurf) 15
c) Nicht geregelte Fragen (Art. 73 Entwurf) 16
d) Der Fall der Aggressor-Organisation (Art. 75 Entwurf) 17
e) Innerorganisatorische Bindungswirkung der Verträge Internationaler Organisationen (Art. 29 Entwurf) 18
5. Das Problem der Schlußbestimmungen 19
6. Schwerpunktprobleme 20
2. Kapitel: Vertragsschlußfähigkeit Internationaler Organisationen (Art. 6 Entwurf) und die Folgen eines Vertragsschlusses unter Verstoß gegen „rules of the organization" (Art. 46 und 27 Entwurf) 22
1. Die Bedeutung von Art. 6 Entwurf 22
a) Vertragsschlußfähigkeit Internationaler Organisationen als einziger Regelungsgegenstand 22
b) Anknüpfung des Entwurfs an die vorhandene Vertragsschlußfähigkeit Internationaler Organisationen 23
c) Ultra vires-Problematik: „Filterfunktion" von Art. 6 Entwurf? 24
2. Die Bedeutung von Art. 46 Entwurf 24
a) Vertragsschlußfähigkeit und Vertragsschlußkompetenz 24
b) Kompensierende Elemente: Qualität und Evidenz des Regelverstoßes 26
3. Die Bedeutung von Art. 27 Entwurf 31
4. Wertung 33
3. Kapitel: Die Stellung Dritter und die Einbeziehung der Mitgliedstaaten in die vertraglichen Pflichten und Rechte ihrer Internationalen Organisation (Art. 36bis Entwurf) 34
1. Systematische Stellung 34
2. Allgemeine Probleme des Art. 36bis Entwurf 36
a) Mitgliedstaaten als Dritte? 36
b) Zur antizipierten Zustimmung der Mitglieder im Gründungsvertrag 37
c) Verpflichtungsgrund 39
3. Einzelfragen und Wertung 39
a) Konsens der Vertragsparteien und Widerruf der Berechtigung oder Verpflichtung 41
b) Zustimmung aller oder einzelner Mitgliedstaaten 42
c) Information der Vertragsparteien 45
d) Offene Fragen und abschließende Wertung 45
4. Kapitel: Das Vorbehaltsregime 47
1. Grundsatzfragen 47
2. Einzelfragen 50
a) Geringfügige Veränderung gegenüber Art. 19 WVK 50
b) Annahme und Zurückweisung von Vorbehalten 50
3. Wertung 52
5. Kapitel: Verträge Internationaler Organisationen und Vorrang der UN-Charta (Art. 30 Abs. 6 Entwurf) 53
6. Kapitel: Verfahren und Streitbeilegung bei Ablehnung der Vertragsbindung (Art. 65, 66 Entwurf) 56
1. Art. 65 Entwurf 56
2. Art. 66 Entwurf 58
7. Kapitel: Abschließende Betrachtungen 63
Anhang 67
Anhang I: Gegenüberstellung von WVK und Entwurf 69
Anhang II: Draft Articles on the Law of Treaties between States and International Organizations or between International Organizations 70
Summary 100
Literaturverzeichnis 103
Dokumentenverzeichnis 105