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Geschichtliche Grundlagen der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht

Bauer, Hartmut

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 507

(1986)

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Table of Contents

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Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Einführung 12
I. Das aktuelle Kernproblem der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht 12
II. Die Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht als Gegenstand verfassungs- und verwaltungsgeschichtlicher Reflexion 16
Erster Abschnitt: Vorläufer des subjektiven öffentlichen Rechts im deutschen Mittelalter und im Zeitalter des Absolutismus 23
I. Zum historischen Ursprung der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht 23
II. „Subjektive Rechte\" im mittelalterlichen Rechts- und Ordnungsgefüge 27
1. Das subjektive Recht als integrierter Bestandteil von personalen „Rechte- und Pflichtenverhältnissen 28
2. Erscheinungsformen 31
III. „Subjektive Rechte\" im absolutistischen Rechts- und Ordnungsgefüge 33
1. Das subjektive Recht im Spannungsfeld von Recht und Gegenrecht 34
2. Erscheinungsformen 38
Zweiter Abschnitt: Der Kampf um das subjektive öffentliche Recht im 19. Jahrhundert 44
I. Das staatstheoretische Umfeld der modernen Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht 46
1. Die dualistische Verfassungsstruktur der konstitutionellen Monarchie 46
a) Das monarchische Prinzip 46
b) Die Freiheitsverbürgungen 48
2. Der „Staat des 19. Jahrhunderts 49
3. Der staatsrechtliche Positivismus und die „juristische Methode\" im Verwaltungsrecht 52
II. Die Grundrechtsentwicklung 55
1. Der Frühkonstitutionalismus 56
a) „Rechte\" und „Pflichten 57
b) Die rechtliche Tragweite der Grundrechte 60
2. Der Spätkonstitutionalismus 63
3. Der Streit über den subjektiv-rechtlichen Charakter der Grundrechte 66
III. Der „Begriff' des subjektiven öffentlichen Rechts 70
1. Die tendenzielle Abdrängung des „gerichtsgeschützten\" subjektiven Rechts in das Privatrecht und die „Rückholung\" des subjektiven Rechts in das öffentliche Recht 71
a) Die Rechtswegspaltung 71
b) Die Orientierung am subjektiven Privatrecht bei der Grundlegung der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht 74
2. Die „Begriffsmerkmale\" des subjektiven öffentlichen Rechts 77
a) Das Merkmal des „zwingenden Rechtssatzes 78
b) Das Merkmal der „Rechtsmacht 79
c) Das Merkmal der „Schutznorm 81
Dritter Abschnitt: Die Konsolidierung des subjektiven öffentlichen Rechts in der Weimarer Zeit 85
I. Verfassungstheoretische und verfassungsrechtliche Ansätze zu einer Neuorientierung 87
II. Die Juristische\" Bedeutung der Grundrechte und Grundpflichten 91
III. Die Kontinuität der (einfachen) subjektiven öffentlichen Rechte 95
Vierter Abschnitt: Der Kampf wider das subjektive öffentliche Recht im Nationalsozialismus 103
I. Die nationalsozialistische „Rechtserneuerung 104
II. Die „volksgenössische Rechtsstellung 109
III. Das Schicksal des subjektiven öffentlichen Rechts 113
1. Die Grundrechte 114
2. Die verwaltungsrechtlichen subjektiven öffentlichen Rechte 115
Fünfter Abschnitt: Das subjektive öffentliche Recht im Wandel 118
I. Der Wandel des subjektiven Rechts in der historischen Dimension 120
1. Die Komplexität des subjektiven Rechts 120
2. Entwicklungsstationen des subjektiven (öffentlichen) Rechts 124
II. Die Krise des subjektiven öffentlichen Rechts im Recht der Gegenwart 129
1. Zur Entwicklung der „herrschenden\" Lehre nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes 130
a) Der Dualismus von Grundrechtslehre und Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht 131
b) Das subjektive öffentliche Recht des Untertanen zwischen ungebrochener Kontinuität und strukturtiefer Veränderung 134
aa) Die Rezeption der „klassischen\" Konzeption 134
bb) Modifikationen und Akzentverschiebungen 136
aaa) Zum „Begriff\" des subjektiven öffentlichen Rechts 137
bbb) Zur sog. „Schutznormtheorie 141
ccc) Die tendenzielle Problemverlagerung auf die sog. „Drittrechte 144
ddd) Zu den Anwendungsunsicherheiten der „herrschenden\" Konzeption 149
2. Zur Meinungsvielfalt im Schrifttum 155
III. Bausteine für eine Neuorientierung der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht 162
1. Die Notwendigkeit eines konzeptionellen Neuansatzes 162
2. Vom allgemeinen Gewaltverhältnis zum allgemeinen Rechtsverhältnis 168
3. Die Bedeutung des Rechtsverhältnisses für den „Begriff\" und die „Konzeption\" des subjektiven öffentlichen Rechts 171
a) Zum „Begriff\" des subjektiven öffentlichen Rechts 173
b) Zur „Konzeption\" des subjektiven öffentlichen Rechts 175
4. Zur Ermittlung subjektiver öffentlicher Rechte, dargestellt insbesondere am Beispiel des materiellen öffentlichen Baunachbarrechts 177
Schluß 187
Literaturverzeichnis 188