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Spescha, M. (1988). Rechtsbruch und sozialer Wandel. Über Ursachen und Wirkungen demonstrativer Normverletzungen im sozialen Konflikt und in gesellschaftlichen Veränderungsprozessen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46499-9
Spescha, Marc. Rechtsbruch und sozialer Wandel: Über Ursachen und Wirkungen demonstrativer Normverletzungen im sozialen Konflikt und in gesellschaftlichen Veränderungsprozessen. Duncker & Humblot, 1988. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46499-9
Spescha, M (1988): Rechtsbruch und sozialer Wandel: Über Ursachen und Wirkungen demonstrativer Normverletzungen im sozialen Konflikt und in gesellschaftlichen Veränderungsprozessen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46499-9

Format

Rechtsbruch und sozialer Wandel

Über Ursachen und Wirkungen demonstrativer Normverletzungen im sozialen Konflikt und in gesellschaftlichen Veränderungsprozessen

Spescha, Marc

Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung, Vol. 68

(1988)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 13
I. Thema, Methode und Impetus der Arbeit 13
1. Thema und Methode 13
2. Persönlicher Standort 14
II. Ausgangslage und Aufbau der Arbeit 14
III. Vorläufige Definition grundlegender Begriffe 20
1. Abweichendes Verhalten 20
2. Nonkonformismus 20
3. Stigmatisierung 21
4. Sozialer Wandel 21
ERSTER TEIL: Theoretische Grundlegung 22
Kapitel 1: Soziale Interdependenz und Rechtsordnung 22
I. Sicherheitsbedürfnis und Ordnungsstreben 22
II. Rechtsordnung als zentraler Ordnungstypus in der kulturell differenzierten Großgesellschaft 24
1. Das Doppelgesicht des Rechts – statisches Ordnungsinstrument und Mittel rationaler Gesellschaftsgestaltung 24
2. Recht und Wertpluralismus 25
3. Verbindlichkeit der Rechtsnorm und Fragwürdigkeit strafrechtlicher Reaktion 27
Kapitel 2: Macht im Recht 30
I. Die Allgegenwart der Macht 30
II. Das Recht als Reflex von Machtverhältnissen 31
1. Machtfaktoren in der Politik 31
2. Interessenvertretung bei der parlamentarischen Gesetzgebung 33
3. Marktmechanismen im direktdemokratischen Entscheidungsverfahren 37
4. Exkurs: Legitimationsschwächen von Mehrheitsentscheidungen 38
4.1. Minderheitsherrschaft durch Mehrheitsregel 39
4.2. Der sachliche Geltungsbereich des Mehrheitsentscheids 41
4.3. Mehrheitsentscheidungen und verfassungsmäßige Legitimität 49
4.4. Mehrheitsdemokratie versus Betroffenendemokratie 51
4.5. Nichtinstitutionalisierte Opposition als Ausdruck der Legitimationsschwäche von Mehrheitsentscheidungen 54
4.6. Mehrheitsregel zwischen Eliteherrschaft und Einstimmigkeitsprinzip 59
5. Der Richterspruch als Phänomen politischer Macht 61
5.1. Der Spielraum des Richters bei der Gesetzesauslegung 61
5.2. Der Richter als Gesetzgeber 64
5.2.1. Verlagerung politischer Entscheidungen auf den Richter 64
5.2.2. Richterliche Konkretisierung von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln 65
5.2.3. Richterrecht durch Lückenfüllung 67
5.2.4. Konsequenzen aus der richterlichen Entscheidungsmacht 67
5.3. Charakteristika einer politischen Justiz 68
5.4. Richtermacht in der Gerichtsverhandlung 70
5.5. Richter und politische Macht: kurze Zusammenfassung 73
III. Gerechtigkeit durch radikale Machtkritik 73
Kapitel 3: Erscheinungsweisen und Bedingungsfaktoren sozialen Wandels: Einige Hypothesen 76
I. Das Problem sozialen Wandels 77
1. Kennzeichen sozialen Wandels 78
1.1. „Modeströmung“ oder Symptom sozialen Wandels? 79
1.2. Sozialer Wandel im Sog technischer Entwicklungen 79
1.3. Mikroprozesse sozialen Wandels 80
2. Änderungen in der Rechtswirklichkeit als Indikatoren sozialen Wandels 80
II. Zugangswege zur Gesetzgebung und Bestimmungskräfte im politischen Prozeß 81
1. Das Erfordernis des Problemimpulses 82
2. Problemselektion und Nicht-Entscheidung 83
3. Die Volksinitiative zwischen Diskussion und politischer Effizienz 86
4. Außerinstitutionelle Politikformen: Erscheinungsweise und Wirkung 89
4.1. Symbolische und reale Demonstration von Gegenmacht 90
4.2. Gewaltfreie Aktionen und gesteigerte Konfliktfähigkeit 92
4.3. Raumbedeutsamkeit als Faktor, der Mobilisierung begünstigt 95
5. Chancen des Wandels im politischen Prozeß 96
III. Rechtsänderung durch Sanktionsverzicht 97
1. Soziologische Differenz zwischen Recht und sozialer Wirklichkeit als Machtfaktor 97
2. Ideologische Differenz zwischen Recht und sozialer Wirklichkeit als moralischer Appell 99
IV. Rechtsbruch und sozialer Wandel: Erstes Fazit 100
ZWEITER TEIL: Konkubinat, Militärdienstverweigerung und Gewaltfreie Aktion im Kampf gegen Bastionen der Ordnung 101
Kapitel 4: Konkubinat: Von der kriminellen Tat zum Vorrang der Lust 101
I. Ursprung und geschichtliche Stationen 101
1. Das Konkubinat im antiken Rom 102
1.1. Frühes Rom bis zur Kaiserzeit 102
1.2. Augustus und das staatliche Diktat des Sittlichen 103
2. Die Paulinische Ordnung der Sinnenlust und die Propaganda der Sexualideologen 105
3. Das Konkubinat im Recht der frühen Germanen 107
4. Sexuelle Beziehungen unter der Herrschaft kirchlicher Sexualmoral 108
4.1. Zur Topologie der Körper im Sexualakt 109
4.2. Die Ehe als Sakrament 110
4.3. Von den Grenzen ideologischer Propaganda und den ambivalenten Normen des Sittlichen 111
5. Geist der Aufklärung, Metaphysik des Sittlichen und die Normativität des Faktischen 113
5.1. Der Graben zwischen Rechtsdenkern und Rechtsdogmatikern 113
5.2. Die Sittlichkeit der Ehe und die Freiheit der Liebe 115
5.3. Konkubinat im Spannungsfeld von Trieb, Eheordnung und Industrialisierung 118
II. Das Konkubinat im schweizerischen Bundesstaat 119
1. Die Konkubinatsverbote des 19. und des beginnenden 20. Jahrhunderts als kantonale Sittendiktate 119
2. Vielfalt von Tatbestandsbestimmungen und Rechtsfolgen 120
3. Reformversuche gegen Bastionen des Sittendogmatismus 121
3.1. Expertengespräche im Banne des „Volksempfindens“ 121
3.2. Politische Mehrheiten wider Toleranz und Vernunft: Die kantonal-zürcherische Volksabstimmung vom 13. April 1913 123
3.3. Das Konkubinat als Gegenstand kantonaler Übertretungsstrafrechte 126
III. Zur Geschichte des Konkubinatsverbots im Kanton Graubünden 128
1. Lücke im Sittenkodex des kantonalen Übertretungsstrafrechts 128
2. Das Parlament als Kurie – im Kampf für abendländisches „Kulturgut“ und gegen „Dekadenz“ 129
3. Das Konkubinatsverbot: stumpfe Waffe im katholisch-konservativen Kulturkampf 131
4. Parlamentarischer Schlußakt im Ringen um das Konkubinat 135
IV. Rechtsbruch und Emanzipation 137
1. Rechtssoziologische Folgerungen 137
2. Die Stellung des Konkubinats im heutigen Recht 139
3. Das Konkubinat im Zeichen der Emanzipation der Lust 142
Kapitel 5: Militärdienstverweigerung: Der Stachel des Gewissens in der Ordnung staatlicher Macht 145
I. Von der militärischen Unordnung der Alten Eidgenossenschaft zum militarisierten Bundesstaat 146
1. Kriegertypus und Wehrpflicht in der Alten Eidgenossenschaft 147
2. Französische Revolution und allgemeine Wehrpflicht 149
3. Widerstände gegen die bundesstaatliche Verwirklichung der Wehrpflicht 150
4. Verbale Armeekritik auf der Schwelle zur Handlungskonsequenz 153
II. Die politische Dimension der Militärverweigerung bis zum Zweiten Weltkrieg 155
1. Die Gewissenstat als individuelle politische Aktion 155
1.1. Die Gewissenstat zur Wahrung der persönlichen Identität 155
1.2. Gewissenstat und politische Wirkung 156
1.3. Die Militärverweigerung von Charles Naine: Motive und Wirkung 157
2. Militärverweigerung und die Dialektik nationaler Ideologie 161
3. Die Marginalisierung der Militärverweigerung als politische Aktion 162
3.1. Der Konformitätsdruck der äußeren Gefahr 162
3.2. Antimilitarismus zwischen individueller Tat und Verbalradikalismus 163
3.3. Vergebliches Bemühen um Anerkennung der Gewissenstat 164
3.3.1. Der Zivildienst als „positive Tat“ für den Frieden 165
3.3.2. Der Zivildienst als Instrument des pazifistischen Kampfes 166
3.3.3. Marginalisierung und Stigmatisierung einer Minderheit 167
3.4. Das vorläufige Ende der Militärverweigerung als politisches Thema 168
3.5. Die Gewissenstat als Sakrileg gegen das Schweizertum 169
III. Militärverweigerung unter der Herrschaft des Nationalmythos 171
1. Pazifistisches Erbe und Kalter Krieg 171
1.1. Friedenspolitischer Aufbruchsversuch nach Kriegsende 171
1.2. „Gefährliche Minderheit“: Das Argument der Zahl und der Gefährlichkeit 172
1.3. Kaserne – Sinnbild der schweizerischen Volksgemeinschaft 173
1.4. Militärdienstverweigerung als apolitisches Bekenntnis einer stagnierenden Zahl 175
2. Pazifistischer Aufschwung und Initiativbewegungen für einen Zivildienst 175
2.1. Ausweitung der individuell-pazifistischen Tat in den sechziger Jahren 175
2.2. Pazifistisches Selbstbewußtsein und Nationalmythos 176
2.2.1. Militärverweigerung in günstigem politischen Klima 176
2.2.2. Wirksame Wiederbelebung des nationalen Mythos 178
3. Nonkonformismus zwischen Gehorsamsbereitschaft und verblassendem Mythos 180
3.1. Autoritärer Legalismus und Pathologisierung 181
3.2. Auf dem Weg zu einer radikalen Entmythologisierung der staatlichen Sicherheitspolitik? 182
IV. Rechtsbruch und sozialer Wandel? 184
Kapitel 6: „Gewaltfreie Aktion Menschenteppich“: Recht und Moral zwischen Unternehmerfreiheit und Friedenspolitik 187
I. Unternehmerfreiheit und Waffengeschäfte 188
1. Die „W’81“: Angebot und Nachfrage unter neutralem Dach 190
2. Die „W’81“ in der Optik des Kriegsmaterialgesetzes 193
II. „Gewaltfreie Aktion Menschenteppich“: Die Straße als Ort der Politik 195
1. Motiv, Methode und Zielsetzung der Aktion 196
2. Das Verhalten der einzelnen Akteure 198
2.1. Die Teilnehmer des Menschenteppichs 198
2.2. Die Besucher der Ausstellung 199
2.3. Der private Ordnungsdienst des Veranstalters 199
2.4. Die örtlichen Polizeibehörden 200
3. Berichterstattung der Medien und öffentliche Meinung 200
III. Strafrecht und politische Opposition 201
1. Der Tatbestand der Nötigung: Ein Instrument der politischen Justiz 201
1.1. Erstinstanzlicher Freispruch vom Vorwurf der Nötigung 201
1.2. Obergerichtliche Korrektur: Prangerwirkung ist unzulässig 202
1.3. Meinungsäußerungsfreiheit: mehr als ein trügerisches Versprechen? 204
1.4. Bundesgerichtliches Placet zur Kriminalisierung der gewaltfreien Aktion 205
2. Außerinstitutionelle Politikformen und richterliche Reaktion 206
IV. Gewaltfreie Aktion in der Demokratie: Bedeutung und Perspektive 208
Schluß: Demokratische Konfliktkultur statt autoritärer Legalismus 210
Bibliographie 213