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Die Widerrechtlichkeit in § 123 BGB

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Karakatsanes, J. (1974). Die Widerrechtlichkeit in § 123 BGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43082-6
Karakatsanes, Johannes. Die Widerrechtlichkeit in § 123 BGB. Duncker & Humblot, 1974. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43082-6
Karakatsanes, J (1974): Die Widerrechtlichkeit in § 123 BGB, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43082-6

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Die Widerrechtlichkeit in § 123 BGB

Karakatsanes, Johannes

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 12

(1974)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
KAPITEL I 13
§ 1. Die Problemstellung 13
KAPITEL II 18
§ 2. Der Begriff ‚Drohung‘ in § 123 BGB 18
I. Stand der Meinungen 18
A. Henles Lehre 19
B. Belings Lehre 20
II. Die Ausfüllung des Begriffs ‚Drohung‘ durch die Rechtsprechung 21
A. Die Abhängigkeit des angedrohten Übels von dem Willen des Drohenden 21
B. Das Zweckelement des Drohungsbegriffs 28
III. Sonderproblem: Abgrenzung zwischen Drohungen und Vergleichsvorschlägen 35
IV. Zusammenfassung 38
KAPITEL III: Die Kriterien für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit der Drohung 40
§ 3. Die Widerrechtlichkeit des Mittels als erstes Kriterium für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit der Drohung 40
I. Stand der Diskussion 41
II. Konkretisierung des Begriffs ‚Widerrechtlichkeit des Mittels‘ als erstes Kriterium für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit der Drohung 43
A. Verstoß des angedrohten Übels gegen eine Vertragspflicht 43
B. Verstoß des angedrohten Übels gegen strafrechtliche Normen 46
C. Verstoß des angedrohten Übels gegen nichtstrafrechtliche Normen 46
D. Verstoß des angedrohten Übels gegen die guten Sitten 49
III. Zusammenfassung 50
§ 4. Die Widerrechtlichkeit des Zweckes als zweites Beurteilungskriterium für die Widerrechtlichkeit der Drohung 51
I. Standpunkt der Rechtsprechung 51
II. Stellungnahme der Literatur 52
III. Eigener Standpunkt 53
IV. Zusammenfassung 55
§ 5. Die Kriterien für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit der Drohung bei an sich erlaubtem Mittel und Zweck 56
I. Die Anspruchstheorie 57
A. Inhalt der Theorie 57
B. Die Zersetzung der Anspruchstheorie in der Rechtsprechung 57
1. RG JW 1915, 238 ff. 57
2. RGZ 102, 311 ff. 58
3. Der neue Weg: BGHZ 2, 287 ff. 59
C. Ergebnis 61
II. Die Zusammenhangstheorie 62
A. Inhalt der Theorie 62
B. Die Zusammenhangstheorie in der Rechtsprechung 63
1. LG Paderborn MDR 1951, 102 ff. 63
2. BGHZ 25, 217 ff. 65
3. BAG AP 1970 Nr. 16 66
C. Ergebnis 68
III. Die am § 226 BGB orientierte Theorie 69
A. Inhalt der Theorie 69
B. Eigene Stellungnahme 70
C. Die Rechtsprechung zur unzulässigen Rechtsausübung bei der Drohung 71
1. RG JW 1905, 134 71
2. OLG Hamburg HansGerZ 1907, 228 72
3. RG JW 1913, 1033 ff. 72
4. BGHZ 2, 287 ff. 73
D. Ergebnis 73
IV. Gesamtergebnis 74
§ 6. Die Kriterien für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit bei der Drohung mit einer Unterlassung 76
I. Stand der Meinungen 76
II. Die Rechtsprechung 77
1. LAG Gleiwitz ArbRechtSamml. 35, 118 ff. 77
2. BGH LM § 123 BGB, Nr. 32 79
III. Ergebnis 81
IV. Exkurs: Die Drohung mit einer Unterlassung und der § 330 c StGB 82
KAPITEL IV: Die Konkretisierung des neuen Maßstabs für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit der Drohung bei an sich erlaubtem Mittel und an sich erlaubtem Zweck 85
§ 7. Die Drohung mit einer Strafanzeige 85
I. Stand der Diskussion 85
II. Die Wiedergutmachung des durch die Straftat angerichteten Schadens als zentraler Gesichtspunkt der Zulässigkeit der Drohung mit einer Strafanzeige 87
A. Die Wiedergutmachung: Voraussetzungen – Formen 87
B. Die unzulässige „Wiedergutmachung“ 89
1. Die Durchsetzung von in der Höhe unbestimmten Schadensersatzansprüchen ohne sachliche Erörterung 89
2. Die über die Wiedergutmachung hinaus bezweckte Verschaffung ungebührlicher Vorteile 90
C. Das Problem der Wiedergutmachung bei Drohungen mit Strafanzeigen gegen Dritte 92
1. Stellungnahme der Rechtsprechung 93
2. Standpunkt der Literatur 93
3. Eigener Standpunkt 94
D. Exkurs: Die Drohung mit einer Strafanzeige zwecks Klärung der Rechts- und Sachlage 97
III. Die „angemessene Zahlung an die Armenkasse“ 98
IV. Die Drohung mit einer Strafanzeige zwecks Auflösung eines auf gegenseitigem Vertrauen basierenden Rechtsverhältnisses 99
V. Die durch die Drohung mit einer Strafanzeige bezweckte Bestimmung des Bedrohten zu einer Handlung, die nach ethischen Maßstäben der freien Entschließung vorbehalten ist 100
VI. Zusammenfassung 101
§ 8 Die Drohung mit einer zivilrechtlichen Klage und anderen Rechtsbehelfen 103
I. Die Drohung mit einer Klage 103
A. Stand der Meinungen 103
B. Eigener Standpunkt 104
C. Die Rechtmäßigkeit der Drohung mit einer Klage 105
1. Die Drohung mit einer Klage zwecks Erreichung einer Willenserklärung, zu deren Abgabe der Bedrohte rechtlich verpflichtet ist 105
2. Die adäquate Entwicklung der zwischen Drohendem und Bedrohtem bestehenden Rechtsbeziehung 107
D. Die Widerrechtlichkeit der Drohung mit einer Klage 108
E. Sonderproblem: Die Drohung mit einer Klage gegen Dritte 111
II. Die Drohung mit anderen zilvilrechtlichen oder zivilprozessualen Rechtsbehelfen 113
III. Zusammenfassung 117
§ 9. Die Drohung mit einer Kündigung 119
I. Problemstellung 119
II. Die Drohung mit einer Kündigung zum Zwecke der Änderung eines bestehenden Rechtsverhältnisses 120
III. Die Drohung mit einer Kündigung zum Zwecke der einverständlichen Beendigung eines bestehenden Rechtsverhältnisses 125
A. Die Drohung mit einer außerordentlichen Kündigung 125
B. Die Drohung mit einer ordentlichen Kündigung 127
IV. Die Drohung mit einer Kündigung als Mittel zur Erreichung anderer Willenserklärungen 129
V. Zusammenfassung 131
KAPITEL V: Die subjektiven Vorstellungen des Drohenden und ihr Einfluß auf die Widerrechtlikeit der Drohung 132
§ 10. Der subjektive Tatbestand der Drohung bei der Drohung mit einer Strafanzeige 132
I. Standpunkt der Literatur 133
II. Die Rechtsprechung 133
A. RGZ 112, 226 ff. 133
B. BGHZ 25, 217 ff. 136
III. Ergebnis 139
§ 11. Der subjektive Tatbestand der Drohung bei der Drohung mit einer Klage 141
I. Stand der Meinungen 141
II. Die Rechtsprechung 143
A. RG WarnRspr. 1928, Nr. 52 143
B. BGH WM 1972, 946 ff. 144
III. Ergebnis 148
§ 12. Der subjektive Tatbestand der Drohung bei der Drohung mit anderen zivilrechtlichen oder zivilprozessualen Rechtsbehelfen 151
I. Stand der Diskussion 151
II. Die Rechtsprechung 151
A. RG GruchBeitr. 66, 454 ff. 151
B. RGZ 108, 102 ff. 155
III. Ergebnis 155
§ 13. Der subjektive Tatbestand der Drohung bei der Drohung mit einer Kündigung 157
I. Stand der Diskussion 157
II. Die Rechtsprechung 157
III. Ergebnis 161
Ausblick 163
Schrifttum zur Drohung 165
Verzeichnis der besprochenen und angeführten Entscheidungen 169