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Brauns, H. (1970). Staatsleistungen an die Kirchen und ihre Ablösung. Inhalt - Grenzen - Aktualität. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41817-6
Brauns, Hans-Jochen. Staatsleistungen an die Kirchen und ihre Ablösung: Inhalt - Grenzen - Aktualität. Duncker & Humblot, 1970. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41817-6
Brauns, H (1970): Staatsleistungen an die Kirchen und ihre Ablösung: Inhalt - Grenzen - Aktualität, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41817-6

Format

Staatsleistungen an die Kirchen und ihre Ablösung

Inhalt - Grenzen - Aktualität

Brauns, Hans-Jochen

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 124

(1970)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 1
Inhaltsverzeichnis 3
Abkürzungsverzeichnis 6
Einleitung 9
Erster Teil: Entwicklung und Bedeutung der Staatsleistungen bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts 15
I. Staatsleistungen im staatskirchenrechtlichen System des ALR 17
1. Kirchliche Tätigkeit und Staatsaufgaben 17
2. Kirchendiener als Staatsbeamte 19
3. Staatsbeihilfen an die Geistlichkeit 22
II. Staatsleistungen im staatskirchenrechtlichen System der oktroyierten Verfassung von 1850 24
1. Die funktioneUe Trennung von Staat und Kirche 26
2. Staatsleistungen und Parität 29
3. Staatsleistungen und kirchliche Unabhängigkeit 30
a) Verhältnis von Kircheneinkommen und Staatszuschüssen 32
b) Die Doppelabhängigkeit der Geistlichen 33
III. Politische Aspekte der Staatsleistungspraxis vor 1919 35
1. Staatsleistungen und Sozialdemokratie 35
2. Stellung der Parteien und Kirchen vor 1919 zu Staatsleistungsfragen 36
3. Staatsleistungen und ihre politischen Voraussetzungen 38
Zweiter Teil: Die Ablösungspflichtigkeit von positiven und negativen Staatsleistungen 41
I. Abgabenbefreiungen als Gegenstand der Ablösung 41
1. Die Entwicklung in Rechtsprechung und Lehre 42
2. Kritik des negativen Staatsleistungsbegriffs 44
a) Systemimmanente Kritik 44
b) Grundsätzliche Kritik 46
II. Der Begriff der Staatsleistung in Art. 138 I WRV 50
1. Der historische Staatsleistungsbegriff 51
2. Die Übernahme des historischen Staatsleistungsbegriffes in der Weimarer Reichsverfassung 53
a) Entstehungsgeschichte 53
b) Die Unvergleichbarkeit positiver und negativer Staatsleistungen 55
3. Zusammenfassung 58
III. Inkorporation und Staatsleistungsbegriff 59
Dritter Teil: Die normative Aussage des Ablösungsgebotes 64
I. Der Befehlscharakter der Ablösungsvorschrift 64
II. Die Ablösung bestehender Staatsleistungen 65
1. Der unstreitige Mindestgehalt des Begriffs Ablösung 65
2. Der Streit um den Ablösungsmodus 65
a) Der Streitstand 65
aa) Die Lösungswege der herrschenden Lehre 66
bb) Lösungswege der Gegenmeinung 68
b) Kritik 69
aa) Systemimmanente Kritik 69
α) Widerspruch zwischen Sinn der Ablösungsvorschrift und Ergebnis in der herrschenden Lehre 69
β) Zu Webers Argumentation 70
γ) Die Änderung der Normsituation 71
δ) Die Inkonsequenz von Begriffsinhalt und Normaussage 72
bb) Kritik der begrifflichen Prämissen 73
3. Der Begriff der Ablösung im juristischen Sprachgebrauch 74
a) Der Ablösungsbegriff im BGB 75
b) Die Ablösung im öffentlichen Recht 75
aa) Der Begriff der Ablösung in der Gesetzgebung 76
bb) Der Begriff der Ablösung in der Literatur 77
4. Das Ablösungsgebot und der Grundsatz der Parität im Staatskirchenrecht 79
5. Die Ablösung im Sprachgebrauch des Verfassunggebers von 1919 81
6. Zusammenfassung 82
III. Die Neubegründung von Staatsleistungen 82
1. Kräfteverteilung und Stellungnahme innerhalb der Nationalversammlung 84
2. Ablösung als Institutsliquidation 88
3. Der Inhalt der Ablösung im Sinnzusammenhang des Bundeskirchenrechts 91
a) Ablösungszwang und Ablösung 91
b) Staatsleistungen und kirchliche Unabhängigkeit 93
c) Staatsleistungen und das Verbot des Staatskirchentums 95
d) Die Bedeutung der staatskirchenrechtlichen Ablösung 100
4. Umfang und Grenzen des Verbotes 101
Exkurs: 5. Staatsleistungen und andere Formen staatlicher Unterstützung für Kirchen und religiöse Zwecke 104
Vierter Teil: Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in Art. 1381 WRV 114
I. Die Sperrwirkung der Grundsatzgesetzgebung des Bundes 114
II. Die Ablösungskompetenz des Reiches im System der Gesetzgebungszuständigkeiten der Weimarer Reichsverfassung 116
1. Ablösungsgrundsätze und die allgemeine Gesetzgebung 116
2. Die Grundsatzgesetzgebung als konkurrierende Gesetzgebung 118
3. Der Befehlscharakter des Art. 1381 S.2 WRV 122
4. Die Sperrklausel des Art. 173 WRV 127
III. Die Grundsatzkompetenz des Art. 138 I S.2 im Grundgesetz 128
IV. Art 138 I S.2 als Fall der Rahmengesetzgebung 129
Der Ablösungsartikel im Kulturstaat der Gegenwart 131
Literaturverzeichnis 138