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Möglichkeiten der Beschleunigung des arbeitsgerichtlichen Verfahrens

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Haug, U., Pfarr, H., Struck, G. (1985). Möglichkeiten der Beschleunigung des arbeitsgerichtlichen Verfahrens. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45897-4
Haug, Ulrich Pfarr, Heide M. and Struck, Gerhard. Möglichkeiten der Beschleunigung des arbeitsgerichtlichen Verfahrens. Duncker & Humblot, 1985. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45897-4
Haug, U, Pfarr, H and Struck, G (1985): Möglichkeiten der Beschleunigung des arbeitsgerichtlichen Verfahrens, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45897-4

Format

Möglichkeiten der Beschleunigung des arbeitsgerichtlichen Verfahrens

Haug, Ulrich | Pfarr, Heide M. | Struck, Gerhard

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 76

(1985)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
1. Die Konzeption der Arbeit 11
1.1 Zum analytischen Ansatz 11
1.2 Abgeschichtete Probleme 12
1.3 Die einzelnen Arbeitsschritte 14
2. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Beschleunigungsmöglichkeiten 16
2.1 Ansatzpunkt und Vorgehensweise 16
2.2 Justizgewährungsmonopol und Verfahrensdauer 19
2.3 Rechtsgewährungsanspruch und Prozeßordnungen 21
2.4 Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen von Zugangsbeschränkungen 22
2.4.1 Prozessuale Fristen 22
2.4.2 Einführung von Anwaltszwang 23
2.4.3 Zugangsbarriere Kostenregelungen 24
2.5 Die Zurückweisung verspäteten Vorbringens (Präklusion) 24
2.5.1 Präklusion und rechtliches Gehör 24
2.5.2 Präklusion und Gleichbehandlungsgebot 26
2.5.3 Grenzen für Präklusions- und Novenrecht in der Berufungsinstanz 26
2.6 Rechtsstaatsprinzip, rechtliches Gehör und Entscheidungsbegründung 28
2.6.1 Rechtsstaatliche Erwägungen 28
2.6.2 Rechtliches Gehör und Entscheidungsbegründung 30
2.6.3 Erfordernis der Schriftlichkeit der Begründung 33
2.7 Einschränkung der Zulässigkeit von Rechtsmitteln 34
2.7.1 Beschränkung von Instanzenzügen? 34
2.7.2 Erfordernis der Zulassung in der angefochtenen Entscheidung mit Nichtzulassungsbeschwerde 35
2.7.3 Erfordernis der Annahme durch die Rechtsmittelinstanz 36
2.7.4 Rechtsmittelverzicht 38
3. Zur Umdisposition von richterlichem Zeitaufwand pro Verfahren durch Fristen und Präklusion 39
3.1 Beschleunigung durch Umdisposition 39
3.2 Das Prinzip von Präklusion als Beschleunigungsmittel 42
3.3 Inhalt und Realität der neueren Präklusionsregeln 44
3.3.1 Zur Entstehung der Neuregelungen und ihre erste Einschätzung durch die Praxis 44
3.3.2 Das erstinstanzliche Präklusionsrecht 46
3.3.3 Noven- und Präklusionsrecht zweiter Instanz 47
3.3.4 Die Flucht in die Widerklage, die Säumnis oder die Berufung 50
3.4 Ergebniseinschätzung 52
4. Möglichkeiten einer Intensivierung richterlicher Arbeit? 54
4.1 Ansatzpunkte und Vorgehensweise 54
4.2 Umstände, die die Arbeitsintensität beeinflussen können 56
4.3 Ergebniseinschätzung 58
5. Verhandlung, Urteilsdarstellung und -verkündung und die Durchsetzung ihrer möglichen arbeitssparenden Veränderung 59
5.1 Zur Vorgehensweise 59
5.2 Zur mündlichen Verhandlung 59
5.3 Zur kürzeren Fassung von Tatbestand und Gründen des Urteils 63
5.3.1 Beispiel 63
5.3.1.1 Vorgehensweise: exemplarische Kürzung eines Urteils 63
5.3.1.2 Der bearbeitete Originaltext des Urteils 64
5.3.1.3 Der Informationsgehalt des Originalurteils 69
5.3.1.4 Erste Kürzungsstufe: Kürzungen bei gleichbleibendem Informationsgehalt 72
5.3.1.5 Zur Zulässigkeit und zur Effizienzeinschätzung der Kürzung 75
5.3.1.6 Zweite Kürzungsstufe: Wesentliche Informations- und Begründungsbegrenzung 77
5.3.1.7 Zur Zulässigkeit und Effizienzeinschätzung der zweiten Kürzungsstufe 78
5.3.1.8 Ergebnis des Vergleichens von Original und Kürzungsstufen 80
5.3.2 Durchsetzungsprobleme 80
5.3.2.1 Vorgehensweise 80
5.3.2.2 Urteilslänge als ausschließliche Funktion von Streitstoff? 82
5.3.2.3 Urteilslänge als Funktion der Selbstdarstellung? 83
5.3.2.4 Urteilslänge als Funktion von Detailroutinen (am Beispiel der Häufigkeit von Belegen)? 84
5.3.2.5 Modellverfahren als Instrument der Veränderung richterlicher Arbeitsgewohnheiten 86
5.3.2.6 Flankierende Maßnahmen 90
5.4 Ausschließlich mündliche Urteilsverkündung 92
5.4.1 Ansatz und Vorgehensweise 92
5.4.2 Mündliche Urteilsbegründung ohne Änderung des Rechtsmittelsystems 95
5.4.3 Änderung des Rechtsmittelsystems 98
6. Ergebniszusammenfassungen und Überlegungen zu Handlungsinitiativen 101
6.1 Zusammenfassung zu irrelevanten und zu nicht weiter verfolgten Beschleunigungsmöglichkeiten 101
6.2 Näher zu erwägende Möglichkeiten und darauf gerichtete Handlungsinitiativen 102
7. Generelle Dilemmata von Beschleunigungsbemühungen 105
7.1 Notwendigkeit der Kooperativität von Richtern 105
7.2 Denkbare Verhaltensstrategien von Richtern 105
Literaturverzeichnis 107