Die Rechtsstellung des enteigneten Grundeigentümers

Klaus H. Wigginghaus

doi:10.3790/978-3-428-44213-3

Die Rechtsstellung des enteigneten Grundeigentümers

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Wigginghaus, K. (1978). Die Rechtsstellung des enteigneten Grundeigentümers. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44213-3

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Rechtsstellung des enteigneten Grundeigentümers

Wigginghaus, Klaus H.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 348

(1978)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44213-3
978-3-428-04213-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44213-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 226
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	14
Tedi A: Problemstellung und Methode der Untersuchung	17
1. Die Problemstellung	17
1.1 Die Rückerwerbsentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes	17
1.2 Die enteignungrechtliche Güterbeschaffung in rechts wissenschaftlicher und rechtspolitischer Sicht	20
1.3 Die Bedeutung der Einbeziehung von Enteignungsmaßnahmen in Planungsvorhaben	22
1.4 Das Untersuchungsziel	23
2. Der Gang der Untersuchung	24
Teil Β: Verfassungsrechtliche Grundlegung eines Rückerwerbsrechtes	26
3. Die Systematik und Bedeutung gesetzlicher Rückerwerbsrechte	26
3.1 Die Systematik gesetzlicher Rückerwerbsrechte	27
3.2 Die Bedeutung gesetzlicher Regeln für die Herleitung eines allgemeinen Rückerwerbsrechtes	34
3.2.1 Begründung eines eigenständigen Rückerwerbsrechtes aufgrund der gesetzlichen Regelungen	36
3.2.1.1 Erfordernis und Problematik einer Lückenfeststellung	37
3.2.1.2 Unzulänglichkeiten einer rechtssatz- oder rechtsgrundsatzmäßigen Konkretisierung	38
3.2.2 Zur Möglichkeit eines allgemeinen Rückerwerbsrechtes neben den gesetzlichen Regeln	41
4. Grundstrukturen der Eigentumsgarantie und Rückerwerbsrecht	42
4.1 Die Entschädigung als Realisierung einer Wertgarantie	43
4.2 Die Zuordnung der Elemente des Art. 14 GG	47
4.2.1 Die Substanz- und Rechtsträgergarantie	47
4.2.2 Bedeutung und Vorrang der Substanzgarantie	51
5. Die Bedeutung des Gemeinwohlerfordernisses nach Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG für das Rückerwerbsrecht	57
5.1 Inhaltliche Klärung und strukturelle Besonderheiten des verfassungsrechtlichen Gemeinwohlerfordernisses	58
5.1.1 Der Begriff	58
5.1.2 Die Besonderheit der Finalitätsbestimmung als Legitimationsgrundlage für den Eingriffsakt	59
5.2 Gemeinwohlbestimmung innerhalb eines Zweckprogrammes	62
5.2.1 Die sachliche und zeitliche Konkretisierung	62
5.2.2 Zweckprogramm und Gesetzesvorbehalt	65
5.3 Die Bedeutung des Allgemeinwohlerfordernisses über den Eingriffsakt hinaus	65
5.3.1 Die Besonderheit zweckprogrammierter Belastungen	66
5.3.2 Die ordnungsbehördliche Generalklausel	67
5.3.3 Die Sachstruktur der Gemeinwohlklausel und ihre rechtliche Bedeutung	69
6. Der Inhalt von durch Enteignung erwerbbaren Rechten	74
6.1 Die Lösungsversuche der älteren Lehre	74
6.2 Zweckbindung und positive Verpflichtung als Folge der Enteignungsmaßnahme	76
6.2.1 Der instrumentale Charakter der Enteignung	77
6.2.2 Die Bindungskraft planungsimmanenter Faktoren	79
6.2.2.1 Der Grundsatz der Variabilität	79
6.2.2.2 Die planungsimmanente Betroffenheit als Bindungsfaktor	81
6.2.3 Zur Modifizierung der Planungsflexibilität durch die Eigentumsgarantie	84
6.3 Immanente Beschränkungen der im Enteignungsverfahren erworbenen Rechte	88
7. Die Einschränkung der zeitlichen Geltungskraft von Enteignungsakten	90
7.1 Die Befristung als Ausgleich von Unsicherheitsfaktoren bei ukunftsgerichteten, insbesondere planerischen Entscheidungen	91
7.1.1 Der legislatorische Befund	91
7.1.2 Möglichkeit und Faktoren einer Befristung	93
7.1.3 Befristung und Variabilität zukunftsgerichteter Entscheidungen	96
7.1.4 Individualrechtliche Aspekte einer Einschränkung der zeitlichen Geltungskraft	98
7.1.4.1 Die Befristung	98
7.1.4.2 Die funktionale Bedeutung von Übernahmerechten	101
7.2 Die zeitliche Geltungskraft von Enteignungsakten	103
7.2.1 Funktion und Erfordernis einer Einschränkung	103
7.2.2 Die technische Ausgestaltung der Einschränkung der zeitlichen Geltungskraft	108
7.2.3 Auswirkungen der Interdependenz von Planungsentscheidung und Enteignungsmaßnahme auf die zeitliche Geltungskraft	109
7.2.4 Die Durchführungsbezogenheit der Verwendungsfrist	112
7.2.5 Die Verlängerung der enteignungsrechtlichen Verwendungsfrist	113
7.2.5.1 Die Zulässigkeitsvoraussetzungen	114
7.2.5.2 Verfahrensrechliche Fragen einer Verlängerung der Verwendungsfrist	117
8. Das Rückerwerbsrecht als grundrechlicher Wiederherstellungsanspruch nach Art. 14 GG	119
8.1 Die anspruchsbegründende Funktion von Art. 14 GG	119
8.2 Grundprinzipien von Ausgestaltung und Begrenzung des Rückerwerbsrechtes	122
Teil C: Die dogmatische Konturierung des Rückerwerbsrechtes	125
9. Das Rückerwerbsrecht als Problem isolierter Folgenbeseitigung im Bereich öffentlich-rechtlicher Ausgleichsverhältnisse	125
9.1 Erstattungsrechtliche Ansatzpunkte	126
9.2 Folgenbeseitigungsrechtliche Ansatzpunkte	130
9.3 Die Sperrwirkung des enteignenden Staatsaktes	133
10. Das Rückerwerbsrecht als Rechtmäßigkeitsproblem des Enteignungsvorganges	134
10.1 Die maßgebliche Sach- und Rechtslage für die Beurteilung des Enteignungsaktes	135
10.2 Die rechtliche Erfassung des durch den Enteignungsakt bewirkten Zustandes	138
10.3 Die Bedeutung der Eigentumsgarantie nach Verlust der Rechtsstellung	140
11. Die Bestandskraft als inhaltsbestimmender Faktor des Rückerwerbsrechtes	143
11.1 Die zeitliche Grenze der Bestandskraft von Verwaltungsentscheidungen	144
11.2 Die Begrenzung der Bestandskraft enteignender Verwaltungsakte	146
11.3 Verfahren zur Überwindung der Bestandskraft	149
11.3.1 Die verfahrensrechtliche Stellung des enteigneten Grundeigentümers	150
11.3.2 Die Feststellung des maßgeblichen Zeitpunktes	152
12. Die Beseitigung der enteignungsrechtlichen Rechtsfolgen	153
12.1 Zur Beseitigungsmöglichkeit des Enteignungsaktes als einer Prognoseelemente enthaltenden Entscheidung	153
12.2 Die Beseitigung der privatrechtsgestaltenden Wirkungen des Enteignungsaktes	156
12.3 Gesetzesvorbehalt und Widerruf des Enteignungsaktes	159
12.4 Die verwaltungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen	161
12.4.1 Die unterbliebene Realisierung als Widerrufsgrund	162
12.4.2 Die Auswirkungen des Vertrauensschutzgrundsatzes	163
12.5 Die Rückrechtsbegründung	164
13. Der Ausschluß des Rückerwerbsrechtes	165
13.1 Die Entschädigung in Land	167
13.2 Die Veränderung des Eigentumssubstrates	167
13.3 Der Wandel der Gemeinwohlkonzeption	169
13.3.1 Die Änderung der Planungskonzeption vor Ausführung des Enteignungsunternehmens	170
13.3.2 Die Beendigung der Gemeinwohlfunktion des Enteignungsunternehmens	172
13.4 Die Rechtsnachfolge der am Enteignungsverfahren beteiligten Personen	175
13.4.1 Die Rechtsnachfolge auf Seiten des ursprünglichen Eigentümers	175
13.4.2 Die Rechtsnachfolge auf Seiten des aus der Enteignung Begünstigten	175
14. Die Abwicklung des Rückerwerbsrechtes	177
14.1 Der Eigentumsschutz als maßgeblicher Grundsatz	178
14.2 Zur Problematik rückerwerbsrechtlicher Restitutions- und Entschädigungspflichten	180
14.3 Wertveränderungen des Rückerwerbssubstrates	185
14.3.1 Wertveränderungen aufgrund von Verschiebungen des Wertgefüges	185
14.3.2 Aufwendungsbedingte Werterhöhungen unter besonderer Berücksichtigung von § 103 S. 3 BBauG und § 52 StBFG	187
14.4 Zur Rückabwicklung von Folgeentschädigungen	191
15. Das Rückerwerbsrecht bei besonderen Formen hoheitlicher Güterbeschaffung	192
15.1 Die vertragliche Überlassung von Rechten zur Durchführung des Gemeinwohlmittlers	193
15.1.1 Der Enteignungsvertrag	193
15.1.2 Der privatrechtliche Überlassungsvertrag	194
15.2 Das gesetzliche Vorkaufsrecht	194
15.2.1 Zur herkömmlichen Einordnung der Ausübung des Vorkaufsrechtes	196
15.2.2 Die Effektuierung von Art. 14 GG für erwerbsrechtliche Rechtsstellungen	200
15.2.3 Folgerungen für ein Rückerwerbsrecht des Dritterwerbers	204
Teil D: Schlußbetrachtung	209
16. Zusammenfassende Thesen	209
Literaturverzeichnis	212

Cite BOOK

Style

Format

Die Rechtsstellung des enteigneten Grundeigentümers

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Contact

Quick Navigation