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Der Monumentalstaat

»Große Lösung« - Wesen der Staatlichkeit

Leisner, Walter

(1989)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einführung: Staatsgröße – Frage und Versuchung der Gegenwart 17
I. Staatlichkeit – die „größere“ oder „die große Lösung“? 17
1. „Staat“ – ganz natürlich: „das Große“ 17
2. Größe „an sich“ – oder: nach dem Maße der Menschen? 18
II. Die „große Staatlichkeit“ – eine historische Versuchung 19
1. Die historischen Bewußtwerdungen der Größe 20
a) Rom – die absolute Größe 20
b) Die Weltkirche 22
c) Die ganz große Freiheit 23
d) Napoleon – die historische Menschwerdung staatlicher Monumentalität 24
2. Die Machtpolitik der „nationalen Größe“ 26
3. Die Philosophie vom „großen Staat“ – Normhöhe als Staatsgröße 28
III. Staatsgröße – Wesenselement entwickelter Demokratien 30
1. Die Verstärkung der systematischen Staatsgewalt nach innen – „innere Größe“ des hochtechnisierten Staatswesens 30
2. Das Volk – das politisch Große 31
3. Der Einungsgedanke – Zug zur größeren Staatlichkeit 34
4. Und daher: Frage nach der „großen Lösung“, nach dem Monumentalstaat 35
B. Was ist (Staats-)Größe? 37
I. „Größe“ als Staatslegitimation – Fragestellungen – Allgemeines 37
1. Legitimation: Der Bürger und sein „größerer Staat“ 37
2. „Größe“ – Legitimation imperialer Ordnung 38
3. Monumentalstaatlichkeit – eine Kombination von Fragestellungen 40
II. „Größe“ als „räumliche Ausdehnung“ der Herrschaft 41
1. Der historische Primat der räumlichen Herrschaftsgröße 41
2. Die politische Wirkkraft des „Staats-Raumes“ – Geschlossenheit und Offenheit 42
III. „Zeitliche Größe“ 45
1. Die Vergeistigung der Größen-Kategorie in der zeitlich-historischen Betrachtung 45
2. Staatslegitimation aus zeitlicher Größe 46
3. Zeitliche Größe – Ersatz von Raum und Intensität des Herrschens 47
a) Herrschaftszeit als Herrschaftsintensität 48
b) Zeitliche statt räumliche Größe 49
IV. Machtgröße aus Herrschaftsintensität – der Vorrang der inneren Souveränität 51
1. Die Doppelgesichtigkeit der Herrschaft – äußere und innere Souveränität 51
2. Staatsgröße – primär in äußerer Macht? 52
3. Innere Souveränität – Trägerin der Machtgröße 53
V. Zusammenfassung: Die Frage nach der „Staatsgröße“ – ein vielschichtiges, kombiniertes Problem 54
1. Staatsgröße – eine kombinierte Größe 54
2. Staatsgröße – mehr als Macht 55
3. Wie groß muß Größe sein? 56
C. Die Antithese der Gegenwart: Wider alle staatliche Größe 57
I. 1945 – Ende aller Monumentalität? 57
1. Macht-Kolossalität – eine deutsche Versuchung 57
a) Der historische Größen-Komplex 57
b) Wilhelminismus – der Umschlag in überbewußte Größe 58
c) Adolf Hitler und der Monumentalstaat 59
2. Die Grundsatzkritik an der deutschen Kolossalität 61
3. Und doch auch deutsche Staatsgröße – in Staatsdynamik 62
4. Niederlage – nie ein Beweis gegen Staatsgröße 63
II. Antiimperialismus gegen Monumentalstaatlichkeit 65
1. Die Großmachtphobie 65
2. Antiamerikanismus als „Anti-Größen-Affekt“ 66
3. Die Atommächte – „Größe zum Tode“ 67
4. „Internationale Demokratie“ gegen außenpolitische Größe 68
5. Der Niedergang der außenpolitischen Größe 70
III. „Machtminimierung aus Freiheit“ – Verlust der „inneren Größe“? 72
1. Freiheit – Gegenpol der Staatsgröße 72
2. Rechtsstaatlichkeit als „Anti-Monumental-Staatstechnik“ 73
3. Rechtsstaatliche Staatsminimierung – eine christliche, liberale, sozialistische Forderung 76
4. Und doch rechtsstaatlicher Raum für Staatsgröße? 77
IV. „Technik“ – „Rechtstechnisierung“ – Absage an alle Staatsgröße? 79
1. Der Primat des „Funktionierens“ 79
2. „Das Große kann nicht funktionieren“ 80
3. Der Staat der Experimente 81
4. „Technisches Staatsverständnis“ – Absage an jede Monumentalität 83
5. Und doch auch „staatstechnische Größe“ 84
V. Gleichheit und Verteilungsstaat – „immer kleinere Lösungen“ 86
1. Demokratischer Neo-Eudämonismus: „Genießen statt Größe“ 87
2. „Gleiche Bürger – kleine Lösungen“ 89
a) Staat und Bürger – gleich klein 89
b) Egalität – Dynamik zum immer Kleineren 91
3. Der Verteilungsstaat – Auflösung aller Größe 92
a) Verteilung – Kategorie der Minimalisierung 92
b) Distribution – Kleinschneiden an den Wurzeln 94
c) Die quantifizierende Verteilung 95
d) Der Verteilungsstaat muß verteilt werden 96
e) Der ganz kleine Schulden-Staat 97
f) Gegenthese: Der „große Verteilungsstaat“? 98
4. Der kleine Fluchtbürger im Verteilungsstaat 99
a) Bürger und Staat auf der Flucht vor der Größe 99
b) Kampf gegen Luxus – Negation des Großen 101
5. Konsequenter Sozialismus – der kleine Bürger im kleinen Staat 103
VI. Demokratie – Staatsform der „kleinen Lösungen“? 106
1. Vom großen Volkssouverän zum kleinen Bürger 107
2. Der Mehrheitsstaat – die quantitative Entmonumentalisierung 108
a) Mehrheit – das „kleinere Volk“ 108
b) Konsens – die kleinste Lösung als das Gemeinsame 110
c) Diskutabilität – Zerreden des Großen 111
3. Die Macht den Kleineren – kleine Macht? 112
VII. Zusammenfassung: Die demokratischen Wege in die kleine Staatlichkeit 114
1. Die Wandlung aller Qualität in Quantität 115
2. Die progressiven Teilungen – Monadologie der Macht 116
3. Die Aufhebung der Kategorie „Größe“ 119
4. Leugnung der Reichsidee, der imperialen Kategorien 119
D. Der demokratische Zwang zur Staatsgröße 121
I. Bedeutende Staatsdimension – eine heutige Notwendigkeit für Staatsgewalt an sich 121
1. Monumentalstaatlichkeit – die notwendige Antithese zur Staatskleinheit 121
2. Kleiner Staat aus kleinen Bürgern? – Keine Notwendigkeit 122
3. Im Gegenteil: Kompensation „großer Staat aus kleinem Bürger“ 125
4. Vorformung der Staatsgröße im gesellschaftlichen Kollektiv 127
a) Kollektiv – an sich groß 127
b) Kollektiv und Staat – die große Virtualität der Macht 128
5. Offene Größe gegen verschleierte Gewalten 129
a) Die Gefahr des verschleierten Machtstrebens 129
b) Demokratische Verschleierung der „großen Macht“ 131
c) Ein Wort für staatliche Ehren – offen gezeigte Staats-Größe 133
d) Exkurs: Demagogie – falsche Größe und Kleinheit zugleich 134
II. „Größe“ – notwendige Kategorie des historischen und romantischen Staatsdenkens 135
1. Die Wiederkehr der Geschichte – in Größe 136
2. Selbstgeschaffene historische Größen-Legitimation – Die Zwischengewalten und der Kampf um das Staatsmonopol der Größe 138
3. Die ewige Rückkehr der Staatsromantik 140
4. Außerrechtliche Größen-Kategorien und Staatsgröße 142
a) Staatsgröße – „religiös besetzt“ 143
b) Die Wirkung kultureller Größe in die Staatlichkeit 145
5. Geborstene Monumente – der Monumentalstaat der Trümmer 147
III. Demokratie braucht Größe 149
1. Demokratie – als vergeistigte Staatlichkeit zur Größe geöffnet 150
a) Flucht der demokratischen Staatsgewalt aus Sozialneid in abstrakte Staatsgröße 151
b) „Volk“ – ein Abstraktionsbegriff „zur Größe geöffnet“ 152
c) Republik – der große demokratische Herrschaftsraum 153
2. Demokratie – stets eine Staatsform selbstbewußter Größe 154
a) Die triumphale Demokratie der Französischen Revolution 154
b) Amerikanische Demokratie – groß in Freiheit und Moral 157
c) Das neue Deutschland – ein Abglanz demokratischer Größe 158
3. Die „großen Worte“ der Demokratie 160
a) Die „groß redende Staatsform“ 160
b) ... und die großen Versprechungen 161
c) Demokratisches Regierungsprogramm – ein System großer Versprechungen 162
d) Programme und Versprechungen – eine „qualitative Größe“ 163
4. Das „große Volk“ – größer als seine Bürger 164
a) Das Volk als kompakte Größe 164
b) Das Volk – „der große Bürger“ 165
c) Alles Demokratische „im Namen des – großen – Volkes“ 166
5. Fraternité – Kernbegriff der Demokratie, Dimension der „integrierten Größe“ 168
a) Integrationslehre – eine demokratische Theorie der Größe 168
b) Brüderlichkeit – demokratische Integration im Staat und darüber hinaus 169
IV. Gleichheit – Zwang zur „großen Lösung“ im Gesetz 171
1. Gleichheit – „große Lösung für alle“ 171
2. Gleichheit – die typisch staatliche Größe 172
3. Gleichheit – nicht Ungleichheit – als „Größe“ 173
a) Die große Gleichheit – Quelle staatlicher Mächtigkeit 173
b) Egalität – Größe der einheitlichen Lösung 174
4. Das demokratische Gesetz – der „große Schlag der Gleichheit“ 176
a) Das Gesetz – die große Lösung 176
b) Vergesetzlichung – „Zwang zur Größe“ 178
c) Kodifikationszwang – großes Gesetz aus großer Gleichheit 179
d) Die normative Ausnahme – Entmonumentalisierung des Gesetzes 180
e) Ausnahme als Regel – die große Kleinheit 183
5. Große öffentliche Einrichtungen – eine Forderung der Gleichheit 184
a) Der demokratische Zwang zu den „grandes œuvres“ 184
b) Gleicher möglicher Nutzen öffentlicher Anstalten als „große Lösung“ 186
V. Der egalitär-demokratische Zwang zu den „großen Finanzen“ als „großer Lösung“ der Staatlichkeit 187
1. Staatsgröße durch Steuerlast 187
a) Die große Umverteilung 187
b) Die große Steuermaschine 188
c) Unmerkliche Größe 189
d) Finanzegoismus – eine „große Lösung“ 189
e) Steuerrechtfertigung aus „Größe“ – Staatsrechtfertigung aus Steuer 191
2. Große Staatsausgaben als staatliche Lösungen 193
a) Steuergewalt – Zwang zur großen Ausgabe 193
b) Die großen Staatsausgaben – bis zur Verschwendung 194
3. Großförderung durch den Staat 195
a) Gießkannengeschenke – staatliche Sünde 195
b) Grundlagenförderung 196
c) Staatshilfe – groß oder illegitim 197
4. Die staatlichen Haushalte und ihre Verabschiedung – Steigerungsformen „großer Lösungen“ 197
a) Der Zug zu den „großen Einzelhaushalten“ 197
b) Staatshaushalte als antizipierte Großlösungen 198
c) Haushaltsgesetz – Parlamentsentscheidung, nicht Parlamentsbuchhaltung 199
5. Der monumentale Verteilungsstaat – iustitia distributiva als Form der Staatsgröße 200
6. Exkurs: Konzentration – Zwang in die Größe – von Wirtschaft zu Staat 202
a) Die Unaufhaltsamkeit der „Wirtschaft in Größe“ 202
b) Staatsgröße durch Wirtschaftsgröße 204
7. „Staatskonzentration“ – Parallele zur großen Ökonomie 205
VI. Staatsgröße aus Staatsöffentlichkeit 207
1. Öffentlichkeit und Gleichheit – eine notwendige Verbindung 207
2. Größe in Sichtbarkeit 208
3. Demokratie – „redende Staatsform in Öffentlichkeit“ 210
a) Begründungsstaatlichkeit als Form der Integration 210
b) Der Staat versteckt sich nicht 212
c) Lösungen größer durch Worte 212
d) Öffentlichkeit: Chance zur Größe durch Wahrheit – und Schein 213
4. Große demokratische Worte aus Öffentlichkeit 214
5. Medien – Macht nur für „große Lösungen“ 218
a) Medienförmiges Handeln 218
b) Verbreiterungswirkungen der Massenmedien 219
c) Der Staat als „Erwartungsgröße“ 219
d) Campagnengröße – Verlust der Monumentalität 220
6. Staatsgröße der „Geheimgewalt“? 221
E. Staatliche Organisationsformen für „große Lösungen“ 224
I. Die Verfassung als große normative Dimension 225
1. Verfassungsnormen als „Großlösungen“ 225
2. Die Grundrechte – „ganz große Freiheitslösungen“ 227
3. Verfassungsrichtertum als organisatorische Großlösung 230
II. Der Präsident – der lebende große Staat 233
1. Der Repräsentant des „Ganzen“ 233
2. Präsidentielles Regime – Konzentration „großer Lösungen“ an der Spitze 234
III. Parlament – große Lösung in Versammlung 236
1. Staatsgröße in Wahlen 236
2. Das Plenum der „großen Entscheidung“ 237
IV. Föderalismus – Staatsverkleinerung oder Staatserweiterung? 239
1. In Dezentralisation zum Staat en miniature? 239
2. Größe aus Einung 241
3. Föderalismus: „Staatlichkeit überall“ 243
4. Die Schweizer Staatsgröße 246
V. Verwalten als große Lösung 248
1. Die Großaufgaben der öffentlichen Verwaltung 250
a) Öffentliches Interesse – Zwang zur großen Entscheidung 250
b) Die „große“ Sicherheit und Ordnung 252
c) Planung 253
2. Grundsätze des Verwaltungshandelns – zu großen Lösungen 254
3. „Große Verwaltungsorganisation“ – Instrument und Bild des Monumentalstaates 257
F. Monumentalstaatlichkeit – staatsrechtliche Kraft 261
I. Staatsgröße als Kraft 261
1. Staatsgröße – ein „Faktum zur Rechtsmacht“ 261
2. Kraft „von Größe zu Größe“? 262
II. Das große Erstaunen vor der Staatsgröße 263
1. Ius – nil admirari 263
a) Erstaunen im Recht? 263
b) ... und im Staatsrecht? 264
2. „Große Lösungen“ – Gegenstand der Bewunderung 265
3. Die politischen Wirkungen der bewunderten Größe 267
III. Unzerstörbare Größe – der Pyramidenstaat 270
1. Pyramiden als Staatssymbol 270
2. Großlösung im Negativen: Tabula rasa der Revolution 272
3. Geschlossenheit als Größe 273
4. Staatsgröße – Kraft der vollendeten Tatsache 275
a) Endgültigkeit – Wesen staatlicher Lösungen 275
b) Große Staatsentscheidung – Recht als Faktum 276
5. Pyramidenstaatlichkeit – jenseits aller Kritik 278
a) Größe über Kritik 278
b) Demokratie – Flucht aus Kritik in Staatsgröße 279
c) Von der transkritischen zur transpolitischen Staatsgröße 280
d) Die Errungenschaft – Einbahn der Staatsgröße 281
IV. Die Monumentalität des Unvollendeten 282
1. Die Kraft des Begonnenen 282
a) Die Kraft des großen Anfangs – „Fundamentalstaatlichkeit“ 283
b) Vorbereitung als Staatsgröße 284
c) Das Unvollendete als Programm zum noch Größeren 285
2. Wirkungsweisen unvollendeter Größe 286
a) In Selbstverständlichkeit in die Größe 286
b) Die Chance einer „Größe in Stufen“ 288
c) Unvollendetes – Zwang zu „mehr Größe“ – die Folgelast 289
3. Machtprämie aus unvollendetem Großen 290
a) Weiterwirkende Legitimation des großen Anstoßes 290
b) Die große Aufgabe – Ruf in die Macht 291
V. Integrationskraft der Staatlichkeit aus der „großen Lösung“ 292
1. Die notwendige Partizipation an der Größe 293
2. Widerstand gegen den Monumentalstaat? 295
3. Staatszentrenbildung durch Staatsgröße – Kraft der Kernintegration 296
4. Die begeisternde Teilnahme an der Staatsgröße 298
a) Demokratie in Begeisterung 298
b) Integrative Begeisterung für das gemeinsame Werk 299
c) Zusammenfassung der Entscheidungsträger in Großlösungen – Hierarchie und Team 300
d) Die große Lösung – Einbindung der Adressaten 303
5. Der große Befehl – Integration der Anordnungsempfänger, von Bürger und Staatsgewalt 305
a) Die Tradition des antithetischen Befehlsmodells 305
b) Der militärische Befehl als Synthese 306
c) Überhöhung des Befehls – nur im großen Ziel 307
d) Ende des öffentlichen Rechts in der Befehlslosigkeit der „großen Lösung“ 309
VI. Die Kraft der transpersonalen Monumentalstaatlichkeit 312
1. Antithese: Der „humane Staat“ der Demokratie 312
2. Das Mißverständnis des Staats-Personalismus – Bürgerpersönlichkeit aus transperonaler Staatlichkeit 314
3. Der demokratische Transpersonalismus 316
4. Die Staatskraft des Transpersonalen 318
5. Monumentalstaatlichkeit – das an sich Transpersonale 319
a) Größe durch Transpersonalität – die res publica 319
b) Erscheinungsformen des Transpersonalen in staatlichen Großlösungen 320
c) Der Staat – als juristische Person überpersönlich 322
d) Hoheitsgewalt – Großlösung in transpersonaler Form 322
e) Kein Neid gegen transpersonale Staatlichkeit 324
6. Transpersonale Symbolkraft der Monumentalstaatlichkeit 324
VII. Die Transzendenz der Großlösung – der „göttliche Staat“ 325
1. Vom Transpersonalen zum Transzendenten der Großlösung 326
2. Die Notwendigkeit des „Staatsgöttlichen“ in der Monumentalstaatlichkeit 327
3. Schauder als Staatsgrundlage 330
4. Transzendenz – Hingabe an die Gnade des Großen 331
5. Der Monumentalstaat als Imperium des Geistes – Universitas 332
Ausblick: Der Monumentalstaat – eine Statue der Freiheit 334