Das Wohnungseigentum im System des Bürgerlichen Rechts

Werner Merle

doi:10.3790/978-3-428-44350-5

Das Wohnungseigentum im System des Bürgerlichen Rechts

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Merle, W. (1979). Das Wohnungseigentum im System des Bürgerlichen Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44350-5

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Das Wohnungseigentum im System des Bürgerlichen Rechts

Merle, Werner

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 52

(1979)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44350-5
978-3-428-04350-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44350-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 227
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Einleitung	13
§ 1. Zur Dogmatik des Raumeigentums seit dem 19. Jahrhundert	16
I. Einführung	16
II. Raumeigentum in den deutschen Ländern	17
1. Das gemeine Recht	17
2. Baden	18
a) Das Raumeigentum im Landrecht	18
b) Zur Dogmatik des badisch-französischen Raumeigentums	20
3. Hessen	20
4. Bayern	22
a) Die Gesetzgebung	23
b) Die Rechtsprechung	24
c) Zur Dogmatik	26
5. Württemberg	27
6. Preußen	29
a) Das Schrifttum	29
b) Die Rechtsprechung	30
c) Partikulare Erscheinungen	32
7. Die thüringischen Staaten	32
III. Raumeigentum nach Inkrafttreten des BGB	33
1. Das Einführungsgesetz zum BGB	33
2. Ausführungsbestimmungen der Länder	34
a) Hessen	34
b) Bayern	35
c) Württemberg	35
3. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des WEG	36
IV. Stockwerkseigentum und Wohnungseigentum	38
1. Die Miteigentumstheorie	39
2. Die Sondereigentumstheorie	39
3. Die Gesamthandstheorie	40
4. Resümee	41
§ 2. Der Gegenstand des Sondereigentums	43
I. Die gesetzliche Regelung	43
II. Der Raum als körperliches Objekt	44
III. Die Wohnung als Gegenstand	46
1. Die Bestimmbarkeit der Wohnung	46
a) Individualisierung bei zusammengesetzten Sachen	47
b) Individualisierung bei Grundstücken	47
c) Individualisierung der Wohnung	48
2. Der Grundsatz „superficies solo cedit“	49
a) Scheinbestandteile nach § 95 BGB	49
b) Der entschuldigte Überbau	50
c) Der Eigengrenzüberbau	50
d) Ergebnis	51
3. Die Realteilung einer Sacheinheit	51
a) Der unentschuldigte Überbau	51
b) Der Grenzbaum	51
c) Ergebnis	51
4. Der Regelungszweck der §§ 93 ff. BGB	52
IV. Folgerungen für das Sondereigentum	53
1. Die Abweichung von § 93 BGB	53
2. Die Sondereigentumsfähigkeit unwesentlicher Bestandteile	55
3. Der Gegenstand des Sondereigentums als bewegliche Sache	58
§ 3. Die sachenrechtliche Einordnung des Sondereigentums	60
I. Das Sondereigentum als beschränktes dingliches Recht	60
II. Das Sondereigentum als bürgerlich-rechtliches Eigentum	62
1. Der bürgerlich-rechtliche Eigentumsbegriff	62
2. Der Inhalt des Sondereigentums	63
3. Die Verfügungsbefugnis	64
4. Einschränkungen der Verfügungsfreiheit	65
a) Wohnungseigentum als Ober- und Untereigentum	65
b) Das Zustimmungserfordernis nach § 12 WEG	67
c) Der Veräußerungszwang nach § 18 WEG	69
5. Ergebnis	70
III. Die Zuordnung des Sondereigentums	71
1. Alleinige oder gemeinschaftliche Zuordnung	71
2. Gemeinschaftliche Zuordnung und inhaltliche Gestaltung	74
IV. Ergebnis	75
§ 4. Der Gegenstand des gemeinschaftlichen Eigentums	76
I. Das Grundstück	76
II. Teile, Anlagen und Einrichtungen des Gebäudes	78
III. Gemeinschaftliches Eigentum kraft Vereinbarung	80
IV. Ergebnis	81
§ 5. Das Verwaltungsvermögen	82
I. Der Umfang des Verwaltungsvermögens	82
1. Begriff	82
2. Gegenstände des Verwaltungsvermögens	83
a) Sozialansprüche	83
b) Rechte aus Verwaltungsrechtsgeschäften	84
II. Problematik und Meinungsstand	84
1. Überblick	84
2. Rechtsfolgen	85
a) Veräußerung und Belastung des Wohnungseigentums	85
b) Veräußerung und Belastung des Verwaltungsvermögens	86
c) Zwangsvollstreckung in Wohnungseigentum und Verwaltungsvermögen	87
III. Kritik der bisherigen Lösungsversuche	88
1. Das Verwaltungsvermögen als Teil des gemeinschaftlichen Eigentums	88
a) Die Begründung von Bärmann und Pick	89
b) Die Begründung von Diester	91
c) Die Begründung von Schulze-Osterloh	92
2. Das Verwaltungsvermögen als Zubehör	94
3. Das Verwaltungsvermögen in der Immobiliarvollstreckung	96
IV. Die Beteiligung am Verwaltungsvermögen als Grundstücksbestandteil	98
1. Bestandteile nach § 96 BGB	99
2. Die Beteiligung am Verwaltungsvermögen als subjektiv-dingliches Recht	101
a) Die Beteiligung an Sozialansprüchen	101
b) Die Beteligungen an Verwaltungsrechtsgeschäften	101
aa) Verwaltungsrechtsgeschäfte aufgrund von Beschlüssen	101
bb) Verwaltungsrechtsgeschäfte aufgrund von Vereinbarungen	102
cc) Verwaltungsrechtsgeschäfte und Sondernachfolger	103
dd) Der Übertragungstatbestand des § 10 Abs. 4 WEG	105
c) Ergebnis	107
V. Die Rechtsfolgen als Kontrolle der Auslegung	107
1. Der Umfang der Fiktion	107
2. Verfügungen über das Wohnungseigentum	109
3. Verfügungen über die Beteiligung am Verwaltungsvermögen	110
4. Die Interessenlage	110
VI. Ergebnis	113
§ 6. Die Zuordnung der gemeinschaftlichen Rechte	114
I. Die gemeinschaftliche Zuständigkeit	114
II. Das gemeinschaftliche Eigentum	115
1. Überblick	115
2. Gesamthänderische Bindung des gemeinschaftlichen Eigentums	116
3. Das gemeinschaftliche Eigentum als Bruchteilseigentum	120
4. Ergebnis	122
III. Das Verwaltungsvermögen	123
1. Problem und Meinungsstand	123
2. Kritik der bisherigen Lösungsversuche	126
3. Gesamthands- oder Bruchteilsprinzip	129
4. Gesamthänderische Bindung kraft Gesellschaftsrecht	131
5. Die Konkurrenz zwischen den §§ 741 ff. und den §§ 705 ff. BGB	133
6. Ergebnis	135
IV. Gemeinschaftliche Rechte kraft Gesetzes	136
1. Das Zuordnungsprinzip	136
2. Die Richtigkeitskontrolle	136
a) Die Rechtsfolgen	136
b) Die Interessenlage	137
3. Folgerungen	139
V. Ergebnis und Folgerungen	140
§ 7. Die Mitgliedschaft des Wohnungseigentümers	142
I. Der Meinungsstand	142
II. Das Rechtsinstitut der Mitgliedschaft	142
1. Die Problematik	142
2. Kriterien der Mitgliedschaft	144
a) Mitgliedschaft und Verband	144
b) Die Dauer der Personenvereinigung	145
c) Personen- und vermögensrechtliche Elemente	145
d) Die Treuepflicht	147
3. Die Auffassung von Larenz	148
4. Mitgliedschaft und gesetzliches Schuldverhältnis	149
5. Ergebnis	150
III. Die Rechtsstellung des Wohnungseigentümers als Mitgliedschaft	151
1. Personenrechtliche Elemente	151
a) Mitverwaltungsrechte des Wohnungseigentümers	152
b) Mitverwaltungspflichten des Wohnungseigentümers, insbesondere die Treuepflicht	153
2. Vermögensrechtliche Elemente	155
a) Vermögensrechte des Wohnungseigentümers	155
b) Vermögensrechtliche Pflichten des Wohnungseigentümers	155
3. Die Einheit der Elemente	156
4. Die Dauerbindung	159
5. Folgerungen	159
§ 8. Die rechtliche Einordnung des Wohnungseigentums	162
I. Das Problem	162
II. Die Theorie von der Prädominanz des Miteigentums	165
1. Die Normvorstellungen des Gesetzgebers	165
2. Die Normvorstellungen und der normative Gesetzessinn	167
III. Die Theorie von der Prädominanz des Sondereigentums	170
IV. Das Wohnungseigentum als grundstücksgleiches Recht	171
1. Die Übertragung von Wohnungseigentum	173
2. Die Belastung von Wohnungseigentum	174
3. Die Gemeinschaft nach Bruchteilen am Wohnungseigentum	175
4. Zubehör von Wohnungseigentum	176
5. Die Teilung durch den Eigentümer	176
6. Die Vereinigung von Wohnungseigentumsrechten in einer Person	177
7. Formelles Grundstücksrecht	178
8. Die Zwangsvollstreckung in das Wohnungseigentum	178
9. Das Wohnungseigentum im Steuerrecht	179
V. Die Rechtsnatur des Wohnungseigentums	179
VI. Exemplarische Anwendung des Ergebnisses	182
1. Die Veräußerung ideeller Anteile des Wohnungseigentums	182
2. Die Veräußerung realer Teile des Wohnungseigentums	182
3. Die sog. Quotenänderung und die Veräußerung realer Teile des Sondereigentums	186
4. Verfügungen über das Grundstück als Ganzes	192
5. Das Sondernutzungsrecht als Gegenstand einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit	194
§ 9. Zur Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes	196
I. Vorschläge zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes	196
1. Der Gesetzentwurf des Bundesrats	196
2. Der Referentenentwurf	197
3. Die „gemeinschaftlichen Gelder“	198
4. Der „Anteil“ an den gemeinschaftlichen Geldern	200
5. Änderung der §§ 1120 BGB, 865 Abs. 1 ZPO?	202
II. Das gemeinschaftliche Vermögen de lege ferenda	202
1. Zielsetzung	202
2. Lösungsmöglichkeiten	203
a) Der Anteil am Verwaltungsvermögen als subjektiv-dingliches Recht	203
b) Die Gesamthandslösung	203
III. Gesetzesvorschlag und Begründung	206
Schrifttumsverzeichnis	217

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