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Das Wohnungseigentum im System des Bürgerlichen Rechts

Merle, Werner

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 52

(1979)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Einleitung 13
§ 1. Zur Dogmatik des Raumeigentums seit dem 19. Jahrhundert 16
I. Einführung 16
II. Raumeigentum in den deutschen Ländern 17
1. Das gemeine Recht 17
2. Baden 18
a) Das Raumeigentum im Landrecht 18
b) Zur Dogmatik des badisch-französischen Raumeigentums 20
3. Hessen 20
4. Bayern 22
a) Die Gesetzgebung 23
b) Die Rechtsprechung 24
c) Zur Dogmatik 26
5. Württemberg 27
6. Preußen 29
a) Das Schrifttum 29
b) Die Rechtsprechung 30
c) Partikulare Erscheinungen 32
7. Die thüringischen Staaten 32
III. Raumeigentum nach Inkrafttreten des BGB 33
1. Das Einführungsgesetz zum BGB 33
2. Ausführungsbestimmungen der Länder 34
a) Hessen 34
b) Bayern 35
c) Württemberg 35
3. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des WEG 36
IV. Stockwerkseigentum und Wohnungseigentum 38
1. Die Miteigentumstheorie 39
2. Die Sondereigentumstheorie 39
3. Die Gesamthandstheorie 40
4. Resümee 41
§ 2. Der Gegenstand des Sondereigentums 43
I. Die gesetzliche Regelung 43
II. Der Raum als körperliches Objekt 44
III. Die Wohnung als Gegenstand 46
1. Die Bestimmbarkeit der Wohnung 46
a) Individualisierung bei zusammengesetzten Sachen 47
b) Individualisierung bei Grundstücken 47
c) Individualisierung der Wohnung 48
2. Der Grundsatz „superficies solo cedit“ 49
a) Scheinbestandteile nach § 95 BGB 49
b) Der entschuldigte Überbau 50
c) Der Eigengrenzüberbau 50
d) Ergebnis 51
3. Die Realteilung einer Sacheinheit 51
a) Der unentschuldigte Überbau 51
b) Der Grenzbaum 51
c) Ergebnis 51
4. Der Regelungszweck der §§ 93 ff. BGB 52
IV. Folgerungen für das Sondereigentum 53
1. Die Abweichung von § 93 BGB 53
2. Die Sondereigentumsfähigkeit unwesentlicher Bestandteile 55
3. Der Gegenstand des Sondereigentums als bewegliche Sache 58
§ 3. Die sachenrechtliche Einordnung des Sondereigentums 60
I. Das Sondereigentum als beschränktes dingliches Recht 60
II. Das Sondereigentum als bürgerlich-rechtliches Eigentum 62
1. Der bürgerlich-rechtliche Eigentumsbegriff 62
2. Der Inhalt des Sondereigentums 63
3. Die Verfügungsbefugnis 64
4. Einschränkungen der Verfügungsfreiheit 65
a) Wohnungseigentum als Ober- und Untereigentum 65
b) Das Zustimmungserfordernis nach § 12 WEG 67
c) Der Veräußerungszwang nach § 18 WEG 69
5. Ergebnis 70
III. Die Zuordnung des Sondereigentums 71
1. Alleinige oder gemeinschaftliche Zuordnung 71
2. Gemeinschaftliche Zuordnung und inhaltliche Gestaltung 74
IV. Ergebnis 75
§ 4. Der Gegenstand des gemeinschaftlichen Eigentums 76
I. Das Grundstück 76
II. Teile, Anlagen und Einrichtungen des Gebäudes 78
III. Gemeinschaftliches Eigentum kraft Vereinbarung 80
IV. Ergebnis 81
§ 5. Das Verwaltungsvermögen 82
I. Der Umfang des Verwaltungsvermögens 82
1. Begriff 82
2. Gegenstände des Verwaltungsvermögens 83
a) Sozialansprüche 83
b) Rechte aus Verwaltungsrechtsgeschäften 84
II. Problematik und Meinungsstand 84
1. Überblick 84
2. Rechtsfolgen 85
a) Veräußerung und Belastung des Wohnungseigentums 85
b) Veräußerung und Belastung des Verwaltungsvermögens 86
c) Zwangsvollstreckung in Wohnungseigentum und Verwaltungsvermögen 87
III. Kritik der bisherigen Lösungsversuche 88
1. Das Verwaltungsvermögen als Teil des gemeinschaftlichen Eigentums 88
a) Die Begründung von Bärmann und Pick 89
b) Die Begründung von Diester 91
c) Die Begründung von Schulze-Osterloh 92
2. Das Verwaltungsvermögen als Zubehör 94
3. Das Verwaltungsvermögen in der Immobiliarvollstreckung 96
IV. Die Beteiligung am Verwaltungsvermögen als Grundstücksbestandteil 98
1. Bestandteile nach § 96 BGB 99
2. Die Beteiligung am Verwaltungsvermögen als subjektiv-dingliches Recht 101
a) Die Beteiligung an Sozialansprüchen 101
b) Die Beteligungen an Verwaltungsrechtsgeschäften 101
aa) Verwaltungsrechtsgeschäfte aufgrund von Beschlüssen 101
bb) Verwaltungsrechtsgeschäfte aufgrund von Vereinbarungen 102
cc) Verwaltungsrechtsgeschäfte und Sondernachfolger 103
dd) Der Übertragungstatbestand des § 10 Abs. 4 WEG 105
c) Ergebnis 107
V. Die Rechtsfolgen als Kontrolle der Auslegung 107
1. Der Umfang der Fiktion 107
2. Verfügungen über das Wohnungseigentum 109
3. Verfügungen über die Beteiligung am Verwaltungsvermögen 110
4. Die Interessenlage 110
VI. Ergebnis 113
§ 6. Die Zuordnung der gemeinschaftlichen Rechte 114
I. Die gemeinschaftliche Zuständigkeit 114
II. Das gemeinschaftliche Eigentum 115
1. Überblick 115
2. Gesamthänderische Bindung des gemeinschaftlichen Eigentums 116
3. Das gemeinschaftliche Eigentum als Bruchteilseigentum 120
4. Ergebnis 122
III. Das Verwaltungsvermögen 123
1. Problem und Meinungsstand 123
2. Kritik der bisherigen Lösungsversuche 126
3. Gesamthands- oder Bruchteilsprinzip 129
4. Gesamthänderische Bindung kraft Gesellschaftsrecht 131
5. Die Konkurrenz zwischen den §§ 741 ff. und den §§ 705 ff. BGB 133
6. Ergebnis 135
IV. Gemeinschaftliche Rechte kraft Gesetzes 136
1. Das Zuordnungsprinzip 136
2. Die Richtigkeitskontrolle 136
a) Die Rechtsfolgen 136
b) Die Interessenlage 137
3. Folgerungen 139
V. Ergebnis und Folgerungen 140
§ 7. Die Mitgliedschaft des Wohnungseigentümers 142
I. Der Meinungsstand 142
II. Das Rechtsinstitut der Mitgliedschaft 142
1. Die Problematik 142
2. Kriterien der Mitgliedschaft 144
a) Mitgliedschaft und Verband 144
b) Die Dauer der Personenvereinigung 145
c) Personen- und vermögensrechtliche Elemente 145
d) Die Treuepflicht 147
3. Die Auffassung von Larenz 148
4. Mitgliedschaft und gesetzliches Schuldverhältnis 149
5. Ergebnis 150
III. Die Rechtsstellung des Wohnungseigentümers als Mitgliedschaft 151
1. Personenrechtliche Elemente 151
a) Mitverwaltungsrechte des Wohnungseigentümers 152
b) Mitverwaltungspflichten des Wohnungseigentümers, insbesondere die Treuepflicht 153
2. Vermögensrechtliche Elemente 155
a) Vermögensrechte des Wohnungseigentümers 155
b) Vermögensrechtliche Pflichten des Wohnungseigentümers 155
3. Die Einheit der Elemente 156
4. Die Dauerbindung 159
5. Folgerungen 159
§ 8. Die rechtliche Einordnung des Wohnungseigentums 162
I. Das Problem 162
II. Die Theorie von der Prädominanz des Miteigentums 165
1. Die Normvorstellungen des Gesetzgebers 165
2. Die Normvorstellungen und der normative Gesetzessinn 167
III. Die Theorie von der Prädominanz des Sondereigentums 170
IV. Das Wohnungseigentum als grundstücksgleiches Recht 171
1. Die Übertragung von Wohnungseigentum 173
2. Die Belastung von Wohnungseigentum 174
3. Die Gemeinschaft nach Bruchteilen am Wohnungseigentum 175
4. Zubehör von Wohnungseigentum 176
5. Die Teilung durch den Eigentümer 176
6. Die Vereinigung von Wohnungseigentumsrechten in einer Person 177
7. Formelles Grundstücksrecht 178
8. Die Zwangsvollstreckung in das Wohnungseigentum 178
9. Das Wohnungseigentum im Steuerrecht 179
V. Die Rechtsnatur des Wohnungseigentums 179
VI. Exemplarische Anwendung des Ergebnisses 182
1. Die Veräußerung ideeller Anteile des Wohnungseigentums 182
2. Die Veräußerung realer Teile des Wohnungseigentums 182
3. Die sog. Quotenänderung und die Veräußerung realer Teile des Sondereigentums 186
4. Verfügungen über das Grundstück als Ganzes 192
5. Das Sondernutzungsrecht als Gegenstand einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit 194
§ 9. Zur Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes 196
I. Vorschläge zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes 196
1. Der Gesetzentwurf des Bundesrats 196
2. Der Referentenentwurf 197
3. Die „gemeinschaftlichen Gelder“ 198
4. Der „Anteil“ an den gemeinschaftlichen Geldern 200
5. Änderung der §§ 1120 BGB, 865 Abs. 1 ZPO? 202
II. Das gemeinschaftliche Vermögen de lege ferenda 202
1. Zielsetzung 202
2. Lösungsmöglichkeiten 203
a) Der Anteil am Verwaltungsvermögen als subjektiv-dingliches Recht 203
b) Die Gesamthandslösung 203
III. Gesetzesvorschlag und Begründung 206
Schrifttumsverzeichnis 217