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Gleichstellung der Frau und Rentenrecht

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Hermann, C. (1984). Gleichstellung der Frau und Rentenrecht. Zur bevorstehenden Reform der Alterssicherung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45639-0
Hermann, Christopher. Gleichstellung der Frau und Rentenrecht: Zur bevorstehenden Reform der Alterssicherung. Duncker & Humblot, 1984. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45639-0
Hermann, C (1984): Gleichstellung der Frau und Rentenrecht: Zur bevorstehenden Reform der Alterssicherung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45639-0

Format

Gleichstellung der Frau und Rentenrecht

Zur bevorstehenden Reform der Alterssicherung

Hermann, Christopher

Sozialpolitische Schriften, Vol. 51

(1984)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung: Frau und soziale Alterssicherung – eine thematische Einführung 17
Erstes Kapitel: Die Ausgestaltung der für die Stellung der Frau im System der sozialen Alterssicherung relevanten Normbereiche im historischen Kontext 21
A. Sozial-ökonomische Grundlegung 22
1. Skizze zum sozialhistorischen Hintergrund 22
2. Zur Genesis der sozialen Rentenversicherung und der Stellung der Frau in ihr 30
B. Die (ursprüngliche) Konzeption der Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) 41
C. Zur Entwicklung der Witwenrenten und ihrer rechtlichen Gestaltung als primär statusdefiniertes Problem 46
1. Ungleiche Sicherung der Frauen im Fall der Verwitwung: Zur Frage abgeleiteter Versorgung aus der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten 47
1.1. Zur (ursprünglichen) Konzeption der Witwenrenten 47
1.1.1. Zur Regelung im Bereich der Angestelltenversicherung 48
1.1.2. Zur Regelung im Bereich der Arbeiterversicherung 51
1.2. Modifikationen während der Weimarer Republik und im Nationalsozialismus 56
1.3. Novellierungen in der Bundesrepublik Deutschland bis zur Rentenreform 1957 60
1.3.1. Das Sozialversicherungs-Anpassungsgesetz (SVAG) 1949 60
1.3.2. Initiativen zur Gleichstellung der Witwen während der 1. und 2. Legislaturperiode des Bundestages 61
Zweites Kapitel: Fundus und Formation der heutigen rentenrechtlichen Stellung der Frau und die Rentenversicherungsreform 1957 70
A. Die Vereinheitlichung der Witwenrente: Die Rentenreformgesetze 1957 70
1. Zur normativen Neugestaltung der Witwenrente 72
2. Zum strukturellen Verhältnis zwischen Witwen- und Versichertenrente 75
B. Die verfassungsrechtliche Basis der Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Bundesrepublik und ihre politisch-dogmatische Bearbeitung 84
1. Der verfassungsrechtliche Befund des Grundgesetzes 84
2. Zum Verhältnis von Verfassungsvorgabe und politisch-dogmatischer Umsetzung 90
2.1. Die Entwicklung der Diskussion auf politisch-dogmatischer Ebene 90
2.2. Die konkrete Ausformung des Gleichberechtigungsgrundsatzes durch den Gesetzgeber 1957 101
C. Die Gleichberechtigungsfrage im Rentenrecht: Geschlechtsspezifisch differenzierte Rentenleistung als Problem 110
1. Zur rechtlichen Ausgestaltung von Hinterbliebenenrenten: Ungleiche Anspruchsvoraussetzungen von Witwen- und Witwerrenten 111
1.1. Die Gleichberechtigung der Geschlechter unter der Maxime (sozialrechtlicher) Stabilisierung traditioneller Rollendefinition 111
1.2. Zur Affinität von Eheleitbild und (formalem) Reformauftrag 120
1.2.1. Soziologische und rechtliche Vorgaben 120
1.2.2. Zur verfassungsgerichtlichen Begründung einer (Hinterbliebenen-)Rentenreform 126
Drittes Kapitel: Die normative Spezifizierung der rentenrechtlichen Stellung der Frau seit 1957 auf dem Hintergrund von Art. 3 Abs. 2 GG 131
A. Heirat als Versicherungsfall: Die Beitragserstattung für Frauen bei Eheschließung 131
1. Sozialgeschichtliche Aspekte der Normgestaltung 132
2. Zur (primär) historischen und aktuellen Relevanz der Vorschrift 136
B. Geschlechtszugehörigkeit als Versicherungsfall: Das vorgezogene Altersruhegeld an Frauen 141
1. Konkrete Gestaltung und (offizielle) Begründung 141
2. Zur sozial- und verfassungspolitischen Einordnung (geschlechts-)spezifischer Altersrentengrenzen 145
3. Zur strukturellen Relevanz des vorgezogenen Altersruhegeldes an Frauen in den Jahren 1970–1981 151
C. Aufstockung niedriger Versicherungsleistungen: Die Rente nach Mindesteinkommen 153
1. Zur materiellen Tragweite der Norm 154
2. Zum Verhältnis von ‚Leistungsrente‘ und „Rente nach Mindesteinkommen“ 156
D. Mutterschaft als (begrenzter) Versicherungsfall: Babyjahr und verlängerter Mutterschaftsurlaub 163
1. Die verhinderte Einführung des Babyjahres im Rahmen der 72er Reform 163
2. Das Gesetz über den Mutterschaftsurlaub 171
2.1. Zur konzeptionell-strukturellen Ausrichtung der Norm 171
2.2. Zursozialrechtlichen Gestaltung 178
E. Scheidung und Altersversorgung: Zur sozialrechtlichen Stellung der geschiedenen Frau 181
1. Zur sozialen Absicherung der Frau auf dem Hintergrund des alten Eherechts: Die sog. Geschiedenenwitwenrente 183
2. Die Neuordnung im Rahmen des 1. EheRG: Der Versorgungsausgleich (VAG) 194
2.1. Die ehe- und familienrechtlichen Strukturvorgaben des VAG in Konzeption und Rezeption 194
2.1.1. Zum novellierten Scheidungsrecht 195
2.1.2. Zum novellierten Unterhaltsrecht 201
2.2. Die grundsätzliche (versicherungsrechtliche) Funktionsweise des VAG 207
2.3. Die ‚Sonderstellung‘ geschiedener Frauen 215
Viertes Kapitel: Zur wirtschaftlichen und sozialen Lage älterer Frauen: Rentenhöhe und tatsächliche Versorgungslage 222
A. Daten zur Einkommenssituation von Rentnerinnen 1969 bis 1982 222
1. Zum Niveau der Versichertenrenten an Frauen 225
1.1. Höhe ausgewählter Versichertenrenten an Frauen und Männer (ArV/AnV) 1969–1982 225
1.2. Anteil ausgewählter Versichertenrenten an Frauen an entsprechenden Männerrenten (ArV/AnV) 1969–1982 226
1.3. Schichtung der Versichertenrenten (ArV/AnV) an Frauen und Männer 1982 227
2. Zum Niveau der Witwenrenten 228
2.1. Höhe der Witwenrenten (ArV/AnV) 1969–1982 228
2.2. Schichtung der Witwenrenten (ArV/AnV) 1982 229
3. Entwicklung der Rentenhöhe in v. H. bei Versichertenrenten an Frauen und Männer sowie Witwenrenten (ArV/AnV) 1974–1982 (1969–1982) 232
B. Der Befund: Die qualitative und quantitative Altersversorgung von Frauen 231
1. Der Vergleich zwischen Männer- und Frauenversichertenrenten 231
2. Zum Armutspotential bei alten Frauen 233
3. Zur Kumulation von Rententransfers 238
C. Bestimmungsgründe der heutigen Versorgungslage von Frauen in der GRV – eine analytische Zusammenschau 242
1. Interdependenzen zwischen Erwerbs- und Rentenstruktur 244
2. Versicherungsinterne Einflußfaktoren – speziell das Ausfallzeitenrecht 249
3. Rollenverhalten und Rentenniveau 254
Fünftes Kapitel: Die Neuordnungsdiskussion der sozialen Sicherung der Frau im Alter 261
A. Einige grundsätzliche Erfordernisse und Ziele einer Reform der sozialen Alterssicherung der Frau 261
1. Die Neuordnung unter dem Aspekt der Finanzdefizite der sozialen Sicherungssysteme 261
2. Die Neuordnung unter sozialpolitischer Prämisse 266
3. Die Neuordnung unter verfassungspolitischer Prämisse 267
B. Die Reformdiskussion bis zum Ende der siebziger Jahre 268
1. Zur Frühphase der Reformdiskussion: Die Konzeptionen von Hansen-Blanke und Planken 269
2. Zentrale Modellvarianten und Diskussionsschwerpunkte in den siebziger Jahren 271
2.1. Die Konzeption des „permanenten Splittings“ – namentlich das Modell „Partnerrente“ 272
2.2. Die Konzeption einer ‚Anhängsel-Rente‘ 278
2.3. Versicherungsrechtliche Kombinationsmodelle und Mischsysteme 287
C. Die Reformdiskussion seit Mitte 1979 291
1. Das Gutachten der Sachverständigenkommission für die soziale Sicherung der Frau und der Hinterbliebenen 292
1.1. Struktur und Gestaltung des Teilhabe-Modells 294
1.2. Zum Votum der Kommission für die Teilhabe-Rente 298
2. Der allgemeine Grundkonsens: Zur Diskussion bei Parteien und Verbänden im Anschluß an das Sachverständigengutachten 301
D. Die zukünftige soziale Sicherung der Frau im Rahmen eines Teilhabe-Modells 310
1. Das Teilhabe-Modell unter finanzpolitischen Aspekten 311
2. Die Wirkungen des Teilhabe-Modells unter sozial- und verteilungspolitischen Aspekten 317
2.1. Strukturbedingte Änderungen des Versorgungsniveaus von Rentnerinnen 317
2.1.1. Rentenerhöhung (+) bzw. -minderung (–) in v. H. für Frauen im Hinterbliebenenfall bei alternativen Teilhabesätzen im Vergleich zum geltenden Recht 325
2.1.2. Höhe der Rentenansprüche von Frauen im Hinterbliebenenfall bei alternativen Teilhabesätzen und Veränderungen zum geltenden Recht 326
2.2. Vertikale und horizontale Umverteilungseffekte 328
2.2.1. Zum qualitativen Ausmaß von Rentenniveauverschiebungen 328
2.2.2. Zum Ausmaß beitragsfinanzierter interpersoneller Umverteilung 334
2.3. Die Berücksichtigung einer Mindestforderung: Zur Vermeidung von Altersarmut 337
3. Das Teilhabe-Modell unter gesellschafts- und rechtspolitischen Aspekten 340
3.1. Die Garantie selbsterworbener Rentenanwartschaften als verteilungs- und verfassungspolitisches Problem – zugleich Exkurs zur Frage des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes für Renten und Rentenanwartschaften der GRV 340
3.1.1. Zur verfassungsrechtlichen Begründung der Eigentumsqualität rentenversicherungsrechtlicher Anrechte 342
3.1.2. Garantieregelung und Gleichstellung der Geschlechter im Rentenrecht 348
3.2. Die Einlösung von Art. 3 Abs. 2 GG 352
3.2.1. Die Reform unter (primär) sozialrechtlichem Blickwinkel 352
3.2.2. Die sozioökonomische und gesellschaftspolitische Perspektive 358
Sechstes Kapitel: Einige Überlegungen zu einem alternativen Modell der sozialen Sicherung der Frau 363
A. Zur konzeptionellen Begründung einer grundsätzlichen Neuordnung 363
1. Die Neuordnung im Kontext der historischen Stellung der Frau im Alterssicherungssystem 364
2. Die Eigenständigkeit sozialer Sicherung als notwendige (aber nicht hinreichende) Bedingung für eine Reform 365
B. Zur konzeptionellen Grundgestaltung und Wirkung des Modells 368
1. Das strukturelle Grundprinzip 368
2. Zur Unterscheidung von Neu- und Altversicherten 371
C. Das Modell aus sozial- und verteilungspolitischer Sicht 373
D. Mögliche verfassungsrechtliche Bedenken und Einwände gegen die Konzeption 376
1. Verfassungsgarantie des gegenwärtigen Sozialrechtssystems und (nochmals) Eigentumsschutz 376
2. Der Schutz von Ehe und Familie als Grenze einer Neuorientierung? 379
E. Die Problemlösung im gesellschaftspolitischen Kontext 384
Schlußbetrachtung: Zwölf zusammenfassende Thesen 387
Literaturverzeichnis 391
Dokumente 391
Kommentare und Handbücher 403
Festschriften 405
Buch- und Aufsatzveröffentlichungen 406
Tages- und Wochenzeitungen/-zeitschriften 435