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Grundeigentum und Versorgungsleitungen

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Leisner, W. (1973). Grundeigentum und Versorgungsleitungen. Zur Entschädigung bei »Durchschneidungsschäden«. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43007-9
Leisner, Walter. Grundeigentum und Versorgungsleitungen: Zur Entschädigung bei »Durchschneidungsschäden«. Duncker & Humblot, 1973. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43007-9
Leisner, W (1973): Grundeigentum und Versorgungsleitungen: Zur Entschädigung bei »Durchschneidungsschäden«, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43007-9

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Grundeigentum und Versorgungsleitungen

Zur Entschädigung bei »Durchschneidungsschäden«

Leisner, Walter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 223

(1973)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Vorbemerkung 9
A. Ersatzfähigkeit der Wertminderung von durchschnittenen Grundstücken und durchschnittenem Besitz 12
I. Der Grundsatz der vollen Entschädigung bei Durchschneidung 12
1. Rechtsformen der Leitungsbelastungen 12
2. Volle Entschädigung 13
3. Keine Rücksicht auf Verteuerung der Versorgung 15
4. Keine Enteignung bei Durchschneidung versorgter Grundstücke 16
5. Durchschneidungen als „Teilenteignungen" — Begriffliche Klarstellung 18
6. Die Fragestellung — Verhältnis der hier erörterten Entschädigungen zueinander 19
II. Grundsatz der Teilflächenentschädigung 20
1. Die Praxis der „Entschädigung pro qm der Schutzstreifenfläche" 20
2. Die bisherige Teilflächenentschädigungspraxis schließt Grundstücks- oder Besitzwertentschädigung nicht aus 22
III. Zulässigkeit der Grundstückswertentschädigung 28
1. Enteignungsgesetzliche Regelungen der Grundstückswertentschädigung 28
2. Grundstückswertentschädigung nach dem GG als grundsätzlich allein zulässige Form der Wertminderungsberechnung 29
3. Grundstückswertentschädigung als Prinzip der gesamten bisherigen Rechtsprechung zur Teilflächenentschädigung 30
4. Ausdrückliche Anerkennung der Grundstückswertentschädigung in der Rechtsprechung 31
5. Kein Grundsatz der Beschränkung auf Teilflächenentschädigung in der Rechtsprechung 32
6. Teiflächenentschädigung ist nur Ausdruck einer „Meistbegünstigung" im Enteignungsrecht, die Grundstückswertentschädigung nicht ausschließt 34
7. Grundstückswertersatz als Folge der Vorteilsausgleichung 35
IV. Zulässigkeit der Besitzwertentschädigung 36
1. Der „Besitz" als enteignungsfähiges Gut 36
2. Grundstückswertminderung — Voraussetzung der Besitzwertentschädigung 38
3. Anerkennung der Besitzwertentschädigung durch die Rechtsprechung 40
4. Besitzwertentschädigung und Restbetriebsbelastung 43
5. Plananpassung und Besitzwertentschädigung 44
6. Der erforderliche „Zusammenhang" der den Besitz bildenden Grundstücke 44
B. Ersatz für Grundstücks- und Besitzwertminderung nach geltendem Entschädigungsrecht 47
I. Form des Eingriffs 47
1. Das „Instrument der Durchschneidung" (Leitung, Trasse) 47
2. Die Art der Durchschneidung 49
3. Kumulation von Durchschneidungen 51
II. Der Wert des betroffenen Grundstücks oder Besitzes 51
1. Beurteilung nach dem Verkehrs-, nicht nach dem Ertragswert 51
2. Der Begriff des Verkehrswertes; der „gesunde Grundstücksverkehr" 53
3. Entschädigung für „künftigen Wert" 58
4. Entschädigung für „gefühlsmäßige Werte" 64
III. Die Wertminderung von Grundstücken und Besitz bei Durchschneidungen 66
1. Die Vermutung für die Beeinträchtigung des Grundstückswertes bei Durchschneidung 66
2. Ertragswertminderung als Verkehrswertminderung 68
3. Weitere verkehrswertmindernde Eingriffsnachteile bei Durch» schneidungen 71
IV. Methode zur Feststellung der Verkehrswertminderung 74
1. Das Wesen der „freien Schätzung" 74
2. Die Macht der Schätzer 77
3. „Vergleichspreise" 78
4. Die Methode der Ermittlung der Wertminderung 80
Sachwortverzeichnis 82