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Die Praxis der Mittelstandskooperationen nach § 5b GWB

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Herresthal, E. (1983). Die Praxis der Mittelstandskooperationen nach § 5b GWB. Auslegung und Anwendung der kartellrechtlichen Kooperationserleichterungen nach § 5b GWB und ihre Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation kleiner und mittlerer Unternehmen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45496-9
Herresthal, Erwin. Die Praxis der Mittelstandskooperationen nach § 5b GWB: Auslegung und Anwendung der kartellrechtlichen Kooperationserleichterungen nach § 5b GWB und ihre Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation kleiner und mittlerer Unternehmen. Duncker & Humblot, 1983. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45496-9
Herresthal, E (1983): Die Praxis der Mittelstandskooperationen nach § 5b GWB: Auslegung und Anwendung der kartellrechtlichen Kooperationserleichterungen nach § 5b GWB und ihre Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation kleiner und mittlerer Unternehmen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45496-9

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Die Praxis der Mittelstandskooperationen nach § 5b GWB

Auslegung und Anwendung der kartellrechtlichen Kooperationserleichterungen nach § 5b GWB und ihre Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation kleiner und mittlerer Unternehmen

Herresthal, Erwin

Veröffentlichungen des Forschungsinstituts für Wirtschaftspolitik an der Universität Mainz, Vol. 45

(1983)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Einleitung 11
Erstes Kapitel: Politische Genesis von § 5 b 15
I. Begriff, Abgrenzung und Entwicklung der Kooperation 15
1. Begriff und Abgrenzung der Kooperation 15
2. Entwicklung der Kooperationsidee 17
II. Die Konzeption von § 5 b 20
1. Förderung des Wettbewerbs 20
Exkurs: Wettbewerbstheoretische Fundierung und Kritik der Konzeption des § 5 b 24
2. Förderung des Mittelstandes 31
3. Die Kompromißlösung 36
Zweites Kapitel: Auslegung des § 5 b aus der Sicht der Kartellbehörden und Analyse der Kooperationsverträge und des Kartellregisters 38
I. Die Tatbestandsmerkmale des § 5 b aus der Sicht der Kartellbehörden 38
1. Rationalisierung wirtschaftlicher Vorgänge durch eine andere als die in § 5 a bezeichnete Art der zwischenbetrieblichen Zusammenarbeit 39
a) Die Rationalisierung wirtschaftlicher Vorgänge 39
b) Das Verhältnis von § 5 b zu § 5 a und § 5 44
c) Die zwischenbetriebliche Zusammenarbeit 46
2. Förderung der Leistungsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen 47
a) Förderung der Leistungsfähigkeit 47
b) Kleine und mittlere Unternehmen 48
aa) Absolute Abgrenzungskriterien 49
bb) Relative Abgrenzungskriterien 52
c) Die Beteiligung anderer Unternehmen 54
aa) Die Beteiligung großer Unternehmen 54
bb) Die Beteiligung anderer kleiner und mittlerer Unternehmen 57
3. Die Wettbewerbsklausel 58
a) Der Begriff Beeinträchtigung des Wettbewerbs 58
b) Die nicht wesentliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs 59
aa) Die untere Grenze der nicht wesentlichen Beeinträchtigung 59
bb) Die obere Grenze der nicht wesentlichen Beeinträchtigung 61
c) Der relevante Markt 65
aa) Der sachlich relevante Markt 66
bb) Der räumlich relevante Markt 71
cc) Der zeitlich relevante Markt 72
II. Auswertung der veröffentlichten Kooperationsverträge und des Kartellregisters 73
1. Formen zwischenbetrieblicher Kooperationen 73
a) Kooperationsformen güterproduzierender Unternehmen 75
aa) Vertriebsgemeinschaften 75
α) Nur-Vertriebsgemeinschaften 76
β) Vertriebs-Produktionsgemeinschaften 80
γ) Vertriebs-Einkaufsgemeinschaften 81
bb) Produktionsgemeinschaften 82
cc) Allfunktionsgemeinschaften 83
dd) Sonstige Kooperationsformen 84
b) Kooperationsformen von Dienstleistungsunternehmen 84
aa) Vermittlungsgemeinschaften 84
α) Funkgemeinschaften 84
β) Vermittlungs- und Ausgleichsgemeinschaften 85
bb) Koordinierungsgemeinschaften 86
cc) Sortimentsgemeinschaft 86
dd) Sonstige Kooperationsformen 86
2. Kooperationsformen in den verschiedenen Wirtschaftszweigen 87
3. Zahl der Unternehmen in § 5 b-Kooperationen 89
4. Kooperationsübergreifende Verflechtungen 91
a) Bereich Schotter 92
b) Bereich Kalksandstein (KS) 93
c) Leichtbauplatten 96
d) Sonstige Wirtschaftsbereiche 97
e) Gefahren der Kartellverflechtungen 97
5. Beteiligung großer Unternehmen 98
Drittes Kapitel: Die Inanspruchnahme des § 5 b aus der Sicht der kooperierenden Unternehmen: Schlußfolgerungen aus der empirischen Analyse 104
I. Zielsetzung und Vorgehensweise 104
1. Zielsetzung 104
2. Vorgehensweise 105
II. Die Motive für die zwischenbetriebliche Zusammenarbeit nach § 5 b 107
1. Ergebnis der Befragung 109
2. Die ermittelten Motive gegliedert nach Wirtschaftszweigen 112
3. Die ermittelten Motive gegliedert nach Kooperationsformen 115
III. Neue Formen oder alte Kooperationen auf neuer rechtlicher Grundlage? 117
IV. Gründe für die schwerpunktmäßige Ausnutzung von Kooperationsformen in bestimmten Branchen 122
1. Nur-Vertriebs- und Vertriebs-Produktionsgemeinschaften im Bereich Steine und Erden 123
a) Gründe für § 5 b-Kooperationen im Bereich Steine und Erden 124
aa) Homogene Massengüter als Ursache der § 5 b-Kooperationen? 124
bb) Ruinöser Wettbewerb als Ursache der § 5 b-Kooperationen? 125
cc) Die Gründungszeitpunkte der § 5 b-Kooperationen im Bereich Steine und Erden 130
dd) Zusammenfassung 138
b) Gründe für Nur-Vertriebs- und Vertriebs-Produktionsgemeinschaften 140
aa) Der empirische Befund 140
bb) Kooperation im Vertrieb wegen homogener Vertragsprodukte? 144
cc) Kooperation nur im Vertrieb auf Grund der Produktionsbedingungen? 145
c) Gründe für die Nur-Vertriebs- und Vertriebs-Produktionsgemeinschaften im Bereich Steine und Erden 147
2. Produktionsgemeinschaften im Bereich Ernährung 148
Viertes Kapitel: Auswirkungen der § 5 b-Kooperationen 150
I. Auswirkungen auf dem Markt für Kalksandstein 151
1. Auswirkungen auf die Marktstruktur 151
2. Auswirkungen auf die kooperierenden Unternehmen 160
3. Auswirkungen auf andere kleine und mittlere Unternehmen 166
4. Auswirkungen auf potentielle Anbieter 167
5. Auswirkungen auf die Nachfrager 168
II. Auswirkungen auf dem Markt für Ziegel 169
III. Auswirkungen auf dem Markt für Dämmstoffe 171
IV. Auswirkungen auf dem Markt für Sand und Kies, Splitt und Schotter 175
V. Auswirkungen auf Märkten der übrigen Mittelstandskartelle 177
1. Die COPACO-Kooperation 177
2. Die PRISMA-Kooperation 181
3. Die Kooperation Bad Vilbeler Urquelle 183
4. Die Kooperation Stauder-Diebels 185
5. Zusammenfassung 186
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse und wirtschaftspolitische Schlußfolgerungen 188
I. Zusammenfassung der Ergebnisse 188
1. Zwecksetzung des § 5 b 188
2. Ergebnisse aus dem Bereich Steine und Erden 189
3. Ergebnisse aus dem Bereich Nicht-Steine und Erden 193
II. Wirtschaftspolitische Schlußfolgerungen 195
1. Grundsätze einer zielwirksamen Anwendung der bestehenden Vorschrift 195
a) Sicherung der nicht wesentlichen Beeinträchtigung des Wettbewerbs 195
aa) Engere Abgrenzung des relevanten Marktes 195
bb) Zusätzliche Erlaubnisvoraussetzungen für § 5 b-Kooperationen 197
cc) Vermeidung von Verflechtungen 200
b) Sicherung der Rationalisierung 200
c) Verhältnis von Wettbewerbsbeeinträchtigung und Rationalisierung 201
d) Intensivierung der Mißbrauchsaufsicht 202
2. Diskussion bestehender Vorschläge zur Verbesserung von § 5 b durch Gesetzesänderungen 204
a) Vorgabe fester Grenzen in § 5 b 205
b) Verlängerung der Widerspruchsfrist 208
c) Befristete Erlaubnis 208
d) Einführung der „Außenseiterklage“ 210
e) Rechtsformtypisierung 212
f) Negative Abgrenzung nicht erlaubter Tatbestände 212
g) Anzeigepflicht der Unternehmen bei Marktstrukturveränderungen 213
h) Kooperationskontrolle als zusätzliche Aufgabe schon bestehender Prüfungsinstitutionen 214
3. Schlußbemerkung 215
Anhang 219
Literaturverzeichnis 230
Sonstige Quellen 238
Autorenverzeichnis 241
Stichwortverzeichnis 243