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Probleme der Haushalts- und Finanzplanung

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Haller, H. (Ed.) (1969). Probleme der Haushalts- und Finanzplanung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42112-1
Haller, Heinz. Probleme der Haushalts- und Finanzplanung. Duncker & Humblot, 1969. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42112-1
Haller, H (ed.) (1969): Probleme der Haushalts- und Finanzplanung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42112-1

Format

Probleme der Haushalts- und Finanzplanung

Editors: Haller, Heinz

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 52

(1969)

Additional Information

Book Details

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Wilhelmine Dreißig (Berlin): Probleme des Haushaltsausgleichs 9
Vorbemerkung 9
Einleitung 9
I. Grundzüge des deutschen Haushaltsrechts 10
II. Die geltenden Vorschriften im Haushaltsrecht des Bundes und der Lände 11
1. Haushaltsausgleich 11
(1) Verschuldungstransaktione 12
(2) Behandlung von Geldbestände 15
2. Ordentlicher und außerordentlicher Haushalt 15
3. Der Zweck und die Grenzen der Kreditaufnahme 17
4. Der Sollabschluß 18
5. Die Auslaufperiode 23
II. Der Haushaltsausgleich im Lichte der modernen Finanztheorie 24
1. Zur Definition des ausgeglichenen Haushalts 24
2. Ökonomische Begründung für bzw. gegen den ausgeglichenen Haushalt 25
III. Folgerungen für die Reform des Haushaltsrechts 32
Nachwort 34
1. Haushaltsausgleich 35
2. Ordentlicher – außerordentlicher Haushalt 36
3. Der „werbende Zweck“ der Kreditaufnahme 36
4. Der Sollabschluß 38
5. Auslaufperiode 39
Fritz Neumark (Frankfurt/M): Grundgedanken des Gutachtens über die Finanzreform in der Bundesrepublik Deutschland 41
Friedrich Mengert (Wiesbaden): Statistische Untersuchungen zur Gemeindefinanzreform („Troeger-Gutachten“) 50
1. Gewerbeertrag und Gewerbekapital 50
2. Lohnsummensteue 51
3. Gewerbesteuereinnahmen insgesamt 51
4. Gemeindeeinkommensteue 51
5. 52
Nachtrag: 53
Herbert Fischer-Menshausen (Hamburg): Mittelfristige Finanzplanung und Haushaltsrecht 56
I. 56
II. 57
III. 60
IV. 62
1. Grundsatzvorschrift über die Finanzplanung 63
2. Materielle Grundsätze der Haushaltsführung 63
3. Formelle Grundsätze der Haushaltsführung 64
4. Zusammenhang zwischen Finanzplanung und Haushaltsplanung 69
5. Integrierte Finanzplanung im Bundesstaat 70
6. Stellung der Legislative im System der Finanzplanung 73
Artikel 113a 76
Willi Albers (Heidelberg): Haushaltsrechtliche Grundlagen und elastische Durchführung einer konjunkturgerechten Finanzpolitik 77
I. Expansive und kontraktive Wirkungen der staatlichen Tätigkeit 77
II. Die rechtlichen Voraussetzungen für einen konjunkturgerechten Haushaltspla 80
1. Die Möglichkeiten zur Aufstellung eines konjunkturgerechten Haushaltsplans nach dem geltenden Haushaltsrecht und der Haushaltsrechtsreform 80
2. Vorschläge für eine wirksame und offen ausgewiesene Stabilisierungspolitik im Haushaltspla 89
3. Das Verhältnis des Staates zur Notenbank und zu den Kreditbanke 93
III. Der konjunkturgerechte Vollzug des Haushaltsplans 96
1. Vom Gesetzgeber vorgesehene Abweichungen beim Vollzug des jährlichen Haushaltsgesetzes 97
a) Die Aufnahme von Sperrvermerken in das Haushaltsgesetz 97
b) Ermächtigung zu Steuererhöhungen oder Steuersenkungen im Haushaltsrecht 97
c) Ausgabekürzungen im Haushaltsgesetz durch Bildung einer Konjunkturausgleichsrücklage 98
d) Ausgabekürzungen im Haushalt durch nachträgliche Kürzung der im Haushaltsgesetz enthaltenen Kreditermächtigunge 98
e) Zusätzliche Ausgaben bei einer Abschwächung der allgemeinen Wirtschaftstätigkeit 99
2. In das Ermessen der Exekutive gestellte Abweichungen beim Vollzug des Haushalts vom Haushaltsgesetz 100
a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung 100
b) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in kontraktiver Richtung 101
3. Konjunkturgerechte Elastizität der Haushaltsgebarung bei Wahrung der Rechte des Parlaments 105
a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung 107
b) Abweichungen vom Haushaltsplan in kontraktiver Richtung 108
Alois Oberhauser (Wildtal/Freiburg i. Br.): Die konjunkturpolitische Koordinierung der öffentlichen Finanzwirtschaften und ihre finanz- und haushaltsrechtlichen Voraussetzunge 111
I. Konzeption einer konjunkturpolitischen Koordinierung der öffentlichen Finanzwirtschafte 114
Bei konjunktureller Überhitzung 118
Bei konjunkturellen Rückschläge 121
Zur Frage der kommunalen Rücklage 124
II. Finanz- und haushaltsrechtliche Voraussetzungen einer konjunkturpolitischen Koordinierung der untergeordneten Gebietskörperschafte 126
In Überhitzungsperiode 127
Bei konjunkturellen Rückschläge 132
Anpassungen des Haushaltsrechts 133
III. Hilfsfisci und Konjunkturpolitik 134
1. Arbeitslosenversicherung 135
2. Rentenversicherung 138
3. ERP-Sondervermöge 140
Paul Senf (Saarbrücken): Die Reform der öffentlichen Hauehaltsgebarung zur Erhöhung der Transparenz 143
A. Vorbemerkunge 143
B. Transparenz der Planung 144
C. Transparenz des Vollzugs 164