»Vorvertragliche« und »vertragliche« Schutzpflichten
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Frost, M. (1981). »Vorvertragliche« und »vertragliche« Schutzpflichten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44820-3
Frost, Marina. »Vorvertragliche« und »vertragliche« Schutzpflichten. Duncker & Humblot, 1981. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44820-3
Frost, M (1981): »Vorvertragliche« und »vertragliche« Schutzpflichten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44820-3
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»Vorvertragliche« und »vertragliche« Schutzpflichten
Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 63
(1981)
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Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 5 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 11 | ||
Einleitung und Problemstellung | 13 | ||
Erster Teil: Die „vorvertragliche“ Schutzpflicht | 22 | ||
A. Überblick | 22 | ||
B. Problemstellung: Sind die Schutzpflichten echte schuldrechtliche Pflichten? | 24 | ||
C. Die typischen Eigenschaften echter schuldrechtlicher Pflichten | 25 | ||
I. Die Eigenarten der schuldrechtlichen Pflichten, die auf ein dingliches Recht Bezug nehmen | 27 | ||
II. Die Eigenarten der Pflichten, die bei einer Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff. BGB) wirken | 31 | ||
III. Die Eigenarten der Pflichten, die in einem vertraglichen Schuldverhältnis wirken | 35 | ||
IV. Die Strukturmerkmale echter schuldrechtlicher Pflichten | 38 | ||
D. Das Verhandlungsverhältnis als Sonderverbindung – die Grundvoraussetzung für die Annahme besonderer Schutzpflichten | 40 | ||
I. Die Einordnung des Verhandlungsverhältnisses als „gesetzliches Schuldverhältnis ohne primäre Leistungspflichten“ | 40 | ||
II. Die Entwicklungsgeschichte der „culpa in contrahendo“ und ihre Bedeutung für die rechtliche Erfassung des Verhandlungsverhältnisses | 43 | ||
1. Das Verhandlungsverhältnis als vertragsabhängige Rechtsbeziehung | 43 | ||
2. Das Verhandlungsverhältnis als vom Vertrag losgelöste Rechtsbeziehung | 44 | ||
3. Zusammenfassung | 47 | ||
4. Folgen für die Begründung der im vorvertraglichen Stadium wirkenden Pflichten | 47 | ||
III. Problemstellung: Ist das Verhandlungsverhältnis wirklich eine Sonderverbindung, die ein Schuldverhältnis mit besonderen schuldrechtlichen Pflichten hervorbringen kann? | 48 | ||
IV. Die Merkmale einer Sonderverbindung | 49 | ||
1. Erkenntnisse für die Merkmale einer Sonderverbindung aus dem Meinungsstreit um die Rechtsnatur des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses | 50 | ||
2. Die rechtsgeschäftliche „Bindung“ als intensivste Form einer selbstbestimmten Regelung von Rechtsbeziehungen | 53 | ||
3. Der „Mindesttatbestand“ einer Sonderverbindung | 55 | ||
a) Die „Zuordnung“ als wesentliches Element einer Sonderverbindung | 55 | ||
b) Die Herstellung einer verbindenden Zuordnung und ihre Abgrenzung zur rechtmäßigen deliktischen Berührung | 57 | ||
c) Zusammenfassung | 64 | ||
V. Subsumtion des Verhandlungsverhältnisses unter diesen „Mindesttatbestand“ einer Sonderverbindung | 66 | ||
E. Die Schutzpflichten als durch den Zuordnungstatbestand der – verhandlungsbedingten – Sonderverbindung geprägte schuldrechtliche Pflichten | 68 | ||
I. Der Schutzkonflikt einer verhandlungsbedingten Sonderverbindung | 69 | ||
II. Bedarf dieser Konflikt eines Ausgleichs durch besondere schuldrechtliche Pflichten in Form von Schutzpflichten? | 70 | ||
1. Die Wertungsmaßstäbe des Gesetzgebers bei §§ 545, 550, 618, 701 BGB | 72 | ||
2. Übertragung dieser Wertungsmaßstäbe auf den Schutzkonflikt einer verhandlungsbedingten Sonderverbindung | 77 | ||
III. Die Rechtsgrundlage der Schutzpflicht | 80 | ||
1. Der Schutzkonflikt und § 242 BGB | 80 | ||
2. Die „Vertrauenshaftung“ als pflichtenbegründendes Hilfsmittel | 82 | ||
a) Einwand von Frotz gegen die „Vertrauenshaftung“ | 83 | ||
b) Schutzkonflikt und „Vertrauenshaftung“ | 85 | ||
c) Zusammenfassung | 89 | ||
IV. Die Schutzpflichten und die Strukturmerkmale beesonderer schuldrechtlicher Pflichten | 90 | ||
F. Ergebnis | 91 | ||
G. Der Inhalt der „Vertrauenshaftung“ für Schutzpflichtverletzungen | 93 | ||
I. Praktikabilität eines „subjektiven“ Vertrauensbegriffs im Recht | 93 | ||
II. Der „subjektive“ Vertrauensbegriff und die Gerechtigkeitsfunktion des § 242 BGB | 96 | ||
III. Der „subjektive“ Vertrauensbegriff und die eingeschränkte Begünstigungsfunktion des Vertrauens bei der Begründung von Schutzpflichten | 97 | ||
IV. Ersetzung des subjektiven Vertrauenstatbestandes durch einen objektiv-wertenden Vertrauenstatbestand | 99 | ||
V. Zweifelsfragen betreffend die Entstehung eines Vertrauenstatbestandes | 103 | ||
VI. Die Gefahren bergende Sonderverbindung und die Höhe des im Verletzungsfall zu leistenden Schadensersatzanspruches | 104 | ||
VII. Zusammenfassung | 105 | ||
H. Abgrenzung der Schutzpflichtverletzungen gegenüber den unerlaubten Handlungen | 106 | ||
J. Die „Warenhausfälle“ – Verhandlungsverhältnisse mit besonderen Schutzpflichten oder allgemeine Rechtsbeziehungen mit nur deliktischen Pflichten? | 112 | ||
I. Problemstellung | 112 | ||
II. Die Anzahl der Warenhausbesucher – ein geeignetes Kriterium für die Bestimmung der Rechtsnatur der Warenhausfälle? | 115 | ||
III. Schafft bereits das Betreten des Kaufhauses eine verhandlungsbedingte Sonderverbindung? | 120 | ||
IV. Welche Personen werden schon mit Betreten des Warenhauses Partner dieser – verhandlungsbedingten – Sonderverbindung? | 125 | ||
V. Zusammenfassung | 134 | ||
K. Abschlußbetrachtung zum Wesen der „vorvertraglichen“ Schutzpflicht | 136 | ||
Zweiter Teil: Die „vertragliche“ Schutzpflicht. Überblick | 138 | ||
A. Das Verständnis der herrschenden Lehre vom Wesen der „vertraglichen“ Schutzpflicht | 138 | ||
I. Die Entwicklungsgeschichte der „positiven Vertragsverletzung“ und ihre Bedeutung für die Annahme der „vertraglichen“ Schutzpflicht | 139 | ||
II. Die Umwandlungstheorie der herrschenden Meinung | 141 | ||
B. Die Ansicht der neueren Lehre | 142 | ||
1. Abschnitt: Inhalt und Eigenarten der „vertraglichen“ Schutzpflicht | 144 | ||
A. Problemstellung | 144 | ||
B. Dogmatische Probleme bei der Einordnung der „vertraglichen“ Schutzpflicht als vertragliche Pflicht | 144 | ||
I. Müssen sich die „vorvertraglichen“ Schutzpflichten notwendigerweise in „vertragliche“ Pflichten verwandeln? | 144 | ||
II. Verbietet der Entstehungsgrund der „vorvertraglichen“ Schutzpflicht eine Umwandlung in eine „vertragliche Pflicht“? | 149 | ||
III. Ergebnis | 153 | ||
C. Der Einfluß des Vertrages auf die Schutzpflicht | 153 | ||
I. Verleihung „vertragsgemäßer äußerer Eigenschaften“ durch den Vertrag | 154 | ||
1. Die Erzwingbarkeit | 154 | ||
2. Der Umfang des Schadensersatzanspruches | 155 | ||
3. Ergebnis | 156 | ||
II. Inhaltsgestaltung der Schutzpflicht durch den Vertrag | 156 | ||
1. Inhaltsgestaltung durch den Vertragsschluß selbst | 156 | ||
2. Einflußnahme durch die Leistungsbeziehung | 158 | ||
3. Ergebnis | 161 | ||
III. Verquickung der Schutzpflicht mit den Leistungspflichten | 161 | ||
1. Verknüpfung der wichtigsten „Nebenpflichten“ mit den Leistungspflichten | 161 | ||
2. Wirkungsweise der „vertraglichen“ Schutzpflicht bei bzw. vor Vertragserfüllung anhand von Fällen | 166 | ||
3. Vergleich der Schutzpflicht mit den oben erörterten Pflichtenkomplexen der „positiven Vertragsverletzung“ | 170 | ||
IV. Zwischenergebnis | 172 | ||
2. Abschnitt: Überprüfung des bisherigen Ergebnisses | 174 | ||
A. Das Verhältnis der Schutzpflicht zur Anzeigepflicht | 174 | ||
B. Das Verhältnis der Schutzpflicht zu den besonderen Obhutspflichten | 180 | ||
I. Das Verhältnis der Schutzpflicht zu der Instandsetzungs- und Erhaltungspflicht des Vermieters | 181 | ||
II. Das Verhältnis der Schutzpflicht zu der mietvertraglichen Obhutspflicht | 187 | ||
III. Das Verhältnis der Schutzpflicht zu der Obhutspflicht des Verwahrungsvertrages | 193 | ||
IV. Zusammenfassung | 197 | ||
C. Das Verhältnis von Dauerschuldverhältnis und Schutzpflicht | 198 | ||
D. Ergebnis | 201 | ||
3. Abschnitt: Charakteristik der „vertraglichen“ Schutzpflicht | 202 | ||
Dritter Teil: Vergleich von „vorvertraglicher“ und „vertraglicher“ Schutzpflicht | 204 | ||
A. Der Schutzzweck von „vorvertraglicher“ und „vertraglicher“ Schutzpflicht | 205 | ||
B. Bedeutung der „Verhandlungen“ bzw. des „Vertrages“ für diesen übereinstimmenden Schutzzweck | 205 | ||
C. Die Verwirklichung von „vorvertraglicher“ und „vertraglicher“ Schutzpflicht | 206 | ||
D. Der Haftungsgrund der „vorvertraglichen“ sowie „vertraglichen“ Schutzpflicht | 207 | ||
E. Ergebnis | 209 | ||
Vierter Teil: Das Verhältnis der Schutzpflicht zu den „vertraglichen Pflichten“ und dem „vertraglichen Schuldverhältnis“ | 211 | ||
A. Können die Schutzpflichten nicht neben den „vertraglichen Pflichten“ in einem einheitlichen Schuldverhältnis existieren? | 213 | ||
B. Können innerhalb einer Sonderverbindung zwei denselben Lebenssachverhalt betreffende Schuldverhältnisse existieren? | 216 | ||
C. Inwieweit kann das Schuldverhältnis durch die Annahme besonderer Pflichtenkomplexe bzw. einer Rahmenbeziehung faßbar gemacht werden? | 217 | ||
D. Die Einordnung der Schutzpflichten in das einheitliche Schuldverhältnis | 219 | ||
Fünfter Teil: Ergebnis | 221 | ||
Sechster Teil: Auswirkungen des gefundenen Ergebnisses | 224 | ||
A. Das Unwerturteil der einzelnen Nichtigkeitstatbestände und die Schutzpflichten | 224 | ||
B. Haftungsbeschränkungen und Schutzpflichten | 229 | ||
I. Die gesetzlichen Haftungsbeschränkungen bei der Vertragsdurchführung | 229 | ||
II. Die gesetzlichen Haftungsbeschränkungen und die „vorvertraglichen“ Schutzpflichten | 234 | ||
III. Die vertraglichen Haftungsbeschränkungen und die Schutzpflichten | 235 | ||
IV. Ergebnis | 237 | ||
C. Anwendung der erarbeiteten Grundsätze auf den „Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte“ | 237 | ||
Zusammenfassung | 241 | ||
Literaturverzeichnis | 243 | ||
Stichwortverzeichnis | 256 |