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Die Innehabung und Wahrnehmung von Grundrechten im Kindesalter

Fehnemann, Ursula

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 445

(1983)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
Α. Ausgangspunkt und Verlauf der Untersuchung 11
B. Rechtsfähigkeit 14
I. Die Problematik 14
1. Die Annahme allgemeiner und besonderer Rechtsfähigkeit 14
2. Die Annahme relativer Rechtsfähigkeit 15
II. Rechtsfähigkeit als umfassender Begriff 16
1. Die Einheitlichkeit der geregelten Lebensbereiche 16
2. Die Wechselbeziehung zwischen Verfassungsrecht und einfachem Recht 17
III. Rechtsfähigkeit des Menschen für alle Rechtsgebiete 17
IV. Rechtsfähigkeit und bestimmte Rechte 18
1. Die Unabhängigkeit der Rechtsfähigkeit von persönlichen Merkmalen 18
2. Die Verknüpfung bestimmter Rechte mit persönlichen Merkmalen, insbesondere mit dem Alter 20
3. Die Untauglichkeit der Beispiele für den Unterschied von Rechtsfähigkeit und Grundrechtsfähigkeit 20
a) Allgemeines zum unterschiedlichen Umfang 20
b) Die „engere Grundrechtsfähigkeit 21
c) Die „weitere Grundrechtsfähigkeit 22
C. Beteiligtenfähigkeit 24
I. Im Verfahren vor allgemeinen Gerichten und in behördlichen Verfahren 24
1. Die Verwendung des Begriffes Beteiligtenfähigkeit 24
2. Die Beziehimg zur Rechtsfähigkeit 25
II. Im Verfahren der Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht 25
1. Ablehnung einer Anknüpfung an bestimmte Rechte 25
2. Befürwortung einer Anknüpfung an die Rechtsfähigkeit 27
III. An die Beteiligtenfähigkeit geknüpfte prozessuale Grundrechte 29
D. Handlungsfähigkeit 31
I. Die Problematik 31
1. Begriff und Regelungen der Handlungsfähigkeit 31
2. Die Frage nach der spezifischen Handlungsfähigkeit bei Grundrechten 32
II. Einfachgesetzliche und grundgesetzliche Mündigkeit? 33
III. Rechte mit und ohne Altersbindung 34
1. Zulässige Altersbindung 34
2. Unzulässige Altersbindung 35
3. Handlungsfähigkeit und Mündigkeit 37
4. Altersbestimmung als Rechtsbegrenzung 37
IV. Maßgaben für die Festsetzung bestimmter Altersstufen 38
1. Gesetzlich typisierte selbständige Handlungsfähigkeit 38
2. Individuell regulierbare abhängige Handlungsfähigkeit 39
V. Handlungsfähigkeit und elterliche Sorge 39
1. Altersgebundene und nicht altersgebundene Handlungsfähigkeit 39
2. Der Maßstab für die Ausübung der elterlichen Sorge 40
VI. Prozessuale Handlungsfähigkeit 43
1. Begriff und Erfordernis der Altersbindung 43
2. Prozessuale Handlungsfähigkeit Handlungsunfähiger als Ausnahme 44
3. Verknüpfung der prozessualen Handlungsfähigkeit mit altersgebundener inhaltlicher Handlungsfähigkeit 44
4. Prozessuale Handlungsfähigkeit und gesetzliche Vertretung 47
5. Der Maßstab für die prozessuale Vertretung des Minderjährigen 49
E. Prozessuale Handlungsfähigkeit und Verfassungsbeschwerde 51
I. Prozessuale Handlungsfähigkeit Handlungsunfähiger 51
II. Der Zusammenhang mit der prozessualen Handlungsfähigkeit vor allgemeinen Gerichten 52
III. Ablehnung der Kriterien „Grundrechtsfähigkeit\" und „Grundrechtsmündigkeit 53
IV. Keine Notwendigkeit für Spezialregelungen 53
F. Ausblick 55
G. Zusammenfassung 57
Literaturverzeichnis 60